mandari

Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Mittwoch, 21. April 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (117)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Sachstand zur Photovoltaik

Ergebnis: vertagt

1.1.1
1.1.2
1.1.3
1.1.4
1.2

Melbbad

Ergebnis: vertagt

1.3

Zustand des Baumbestandes in der Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

1.3.1

Zustand des Baumbestandes in der Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

1.4

Wasserstoffstrategie für Bonn

Ergebnis: vertagt

1.4.1
1.5

Begrünung von Bahntrassen

Ergebnis: vertagt

1.5.1
2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Verpflichtung von Ausschussmitglieder

Ergebnis: nicht abgestimmt

4

Bestellung der Schriftführung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung der Niederschrift

5.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.08.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

7

Beschlüsse

7.1

Grüne Zimmer / Grüne Inseln, weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen

Ergebnis: vertagt

7.2

Einleitung Vergabeverfahren Herstellungs-, Entwicklungs- und Pflegemaßnahmen NSG Lyngsberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582)

Ergebnis: vertagt

7.3.1

Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582ST4, FF Amt 68)

Ergebnis: vertagt

7.3.2

Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582) Antrag zur Vorlage 190776

Ergebnis: vertagt

7.4

Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

Ergebnis: vertagt

7.4.1

Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

Ergebnis: vertagt

7.4.2

Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

Ergebnis: vertagt

7.4.3

Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses Antrag zur Vorlage 200011

Ergebnis: vertagt

7.5

Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

Ergebnis: vertagt

7.5.1

Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

Ergebnis: vertagt

7.5.2

Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung Antrag zur Vorlage 202022

Ergebnis: vertagt

7.6

Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen

Ergebnis: vertagt

7.6.1

Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 210017

Ergebnis: vertagt

7.6.2

Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen

Ergebnis: vertagt

7.6.3

Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 210017: Anlage für Bonner Klärschlamm am Standort der MVA Bonn

Ergebnis: vertagt

8

Empfehlungen

8.1

Errichtung eines Taubenhauses (alt: 1912729)

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.1

Errichtung eines Taubenhauses (alt: 1912729)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg

Ergebnis: vertagt

8.2.1

Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg - Maßgabe des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz - Beschlossener Antrag zur Vorlage 190343 - Bezirksvertretung Bonn

Ergebnis: vertagt

8.2.2

Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg

Ergebnis: vertagt

8.2.3

Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg Antrag zur Vorlage 190343 Antrag zur Vorlage 190343-3 AA

Ergebnis: vertagt

8.3

Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

Ergebnis: vertagt

8.3.1

Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

Ergebnis: vertagt

8.3.2

Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

Ergebnis: vertagt

8.3.3

Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

Ergebnis: vertagt

8.4

Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4.1

Neubau eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf Antrag zur Vorlage 200968

Ergebnis: nicht abgestimmt

8.4.2

Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4.3

Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4.4

Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf Antrag zur Vorlage 200968

Ergebnis: geändert beschlossen

8.5

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

Ergebnis: vertagt

8.5.1

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454

Ergebnis: vertagt

8.6

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.6.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.6.2

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201928

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.7

Umgestaltung des Sportplatzes Heiderhof zu einem landschaftsgerechten Generationenpark für alle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

8.8.1

Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213

Ergebnis: geändert beschlossen

8.9

Umweltgerechte Begrünung und Gestaltung der nicht überbauten Flächen der bebauten Grundstücke (§ 8 Abs. 1 BauO NRW); Einhaltung dieser Vorschrift in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

8.9.1

Umweltgerechte Begrünung und Gestaltung der nicht überbauten Flächen der bebauten Grundstücke (§ 8 Abs. 1 BauO NRW); Einhaltung dieser Vorschrift in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 210310

Ergebnis: vertagt

8.10

Öffnungszeiten Wertstoffhöfe

Ergebnis: vertagt

8.11

Wettbewerb Klima & Nachhaltigkeit (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.12

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4

Ergebnis: vertagt

8.13

Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

8.13.1

Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb Antrag zur Vorlage 210265

Ergebnis: vertagt

8.14

Sanierung des Rheinauensees BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200531 Antrag zur Vorlage 200531-3

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.15

Förderprogramm Gebäudebegrünung im Rahmen des Sonderprogramms „Klimaresilienz in Kommunen“ des Landes NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Anhörungen

9.1

Zielbeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg

Ergebnis: vertagt

9.2

Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2023 - ABK-Maßnahmen als vereinfachte Linersanierungen mit Baubeginn in den Jahren 2021-2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 " Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf

Ergebnis: vertagt

9.4

Genehmigung der Ausführungsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Lehnpütz von Hohle Gasse bis Grundstück Haus Nr. 5 in Bonn-Bad-Godesberg, Ortsteil Muffendorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

9.5.1

Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5.2

Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn Antrag zur Vorlage 210228

Ergebnis: nicht abgestimmt

9.5.3

Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn Antrag zur Vorlage 210228

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anregungen

10.1

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten

Ergebnis: vertagt

10.1.1

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: vertagt

10.1.2

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: vertagt

10.2

Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee

Ergebnis: vertagt

11

Mitteilungen

11.1

Anpassung an den Klimawandel - Bewilligung des Projekts „MUTABOR“ im Förderschwerpunkt „Kommunale Leuchtturmvorhaben“ des BMU

Ergebnis: vertagt

11.2

Anpassung an den Klimawandel - Antragstellung im Rahmen des Sonderprogramms „Klimaresilienz in Kommunen“ des Landes NRW für ein Förderprogramm Gebäudebegrünung

Ergebnis: vertagt

11.3

Rückblick und Ausblick zum Haus der Natur (HdN)

Ergebnis: vertagt

11.4

Weiterentwicklung des Aktionsprogramms Biodiversität der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

11.5

Aktuelle Förderprogramme, Projektantrag `Schaffung grüner Vernetzungsstrukturen zur Klimaverbesserung und Erhöhung der Biodiversität´

Ergebnis: vertagt

11.6

Grüne Infrastruktur

Ergebnis: vertagt

11.7

Teilnahme am Städtewettbewerb „Wattbewerb“ zum Photovoltaikzubau

Ergebnis: vertagt

11.8

Klimaschutzbeirat: Aktuelle Empfehlungen und Protokolle des Klimaschutzbeirates

Ergebnis: vertagt

11.9

Sachstandsbericht „Bonn4Future – Wir fürs Klima“

Ergebnis: vertagt

11.10

Tätigkeitsbericht Bio-Stadt Bonn ( 01.01. 2019 bis 31.12. 2020)

Ergebnis: vertagt

11.11

Lokale Agenda-Büro - Durchgeführte und laufende Projekte 2020/2021

Ergebnis: vertagt

11.12

Tätigkeitsbericht der Bonner Energie Agentur 2020

Ergebnis: vertagt

11.13

Sanierung des Rheinauensees Antrag zur Vorlage 200531-3 Hier: Erstellung eines Sanierungskonzeptes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.14

Wettbewerb Rheinuferpromenade - Start Teilnehmerauswahl im VgV-Verfahren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.15

Waldzustand Bonner Stadtwald

Ergebnis: vertagt

11.16

STADTRADELN 2021

Ergebnis: vertagt

11.17

Kindergarten Erich Hoffmann-Straße; Passivhausstandard

Ergebnis: vertagt

11.18

Innovationsdreieck – Rahmenplanung für den Bereich zwischen Dickobskreuz, Immenburgstraße und der Bahnstrecke Köln/Bonn

Ergebnis: vertagt

11.19

Sachstandsbericht Mobilfunknetzausbau in Bonn

Ergebnis: vertagt

12

Aktuelle Informationen der Verwaltung

13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:23 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz