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Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Mittwoch, 21. April 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (117)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Sachstand zur Photovoltaik

    vertagt
  3. 1.1.1

    Sachstand zur Photovoltaik

    vertagt
  4. 1.1.2

    Sachstand zur Photovoltaik

    vertagt
  5. 1.1.3

    Sachstand zur Photovoltaik

    vertagt
  6. 1.1.4

    Sachstand zur Photovoltaik

    vertagt
  7. 1.2

    Melbbad

    vertagt
  8. 1.2.1
  9. 1.3

    Zustand des Baumbestandes in der Stadt Bonn

    vertagt
  10. 1.3.1

    Zustand des Baumbestandes in der Stadt Bonn

    vertagt
  11. 1.4

    Wasserstoffstrategie für Bonn

    vertagt
  12. 1.4.1

    Wasserstoffstrategie für Bonn

    vertagt
  13. 1.5

    Begrünung von Bahntrassen

    vertagt
  14. 1.5.1

    Begrünung von Bahntrassen

    vertagt
  15. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 3

    Verpflichtung von Ausschussmitglieder

    nicht abgestimmt
  17. 4

    Bestellung der Schriftführung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5

    Genehmigung der Niederschrift

  19. 5.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.08.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 6

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  21. 7

    Beschlüsse

  22. 7.1

    Grüne Zimmer / Grüne Inseln, weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen

    vertagt
  23. 7.2

    Einleitung Vergabeverfahren Herstellungs-, Entwicklungs- und Pflegemaßnahmen NSG Lyngsberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 7.3

    Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582)

    vertagt
  25. 7.3.1

    Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582ST4, FF Amt 68)

    vertagt
  26. 7.3.2

    Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582) Antrag zur Vorlage 190776

    vertagt
  27. 7.4

    Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

    vertagt
  28. 7.4.1

    Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

    vertagt
  29. 7.4.2

    Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

    vertagt
  30. 7.4.3

    Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses Antrag zur Vorlage 200011

    vertagt
  31. 7.5

    Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

    vertagt
  32. 7.5.1

    Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

    vertagt
  33. 7.5.2

    Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung Antrag zur Vorlage 202022

    vertagt
  34. 7.6

    Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen

    vertagt
  35. 7.6.1

    Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 210017

    vertagt
  36. 7.6.2

    Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen

    vertagt
  37. 7.6.3

    Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 210017: Anlage für Bonner Klärschlamm am Standort der MVA Bonn

    vertagt
  38. 8

    Empfehlungen

  39. 8.1

    Errichtung eines Taubenhauses (alt: 1912729)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  40. 8.1.1

    Errichtung eines Taubenhauses (alt: 1912729)

    zur Kenntnis genommen
  41. 8.2

    Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg

    vertagt
  42. 8.2.1

    Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg - Maßgabe des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz - Beschlossener Antrag zur Vorlage 190343 - Bezirksvertretung Bonn

    vertagt
  43. 8.2.2

    Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg

    vertagt
  44. 8.2.3

    Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg Antrag zur Vorlage 190343 Antrag zur Vorlage 190343-3 AA

    vertagt
  45. 8.3

    Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

    vertagt
  46. 8.3.1

    Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

    vertagt
  47. 8.3.2

    Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

    vertagt
  48. 8.3.3

    Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

    vertagt
  49. 8.4

    Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 8.4.1

    Neubau eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf Antrag zur Vorlage 200968

    nicht abgestimmt
  51. 8.4.2

    Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf

    zur Kenntnis genommen
  52. 8.4.3

    Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf

    zur Kenntnis genommen
  53. 8.4.4

    Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf Antrag zur Vorlage 200968

    beschlossen

    geändert beschlossen

  54. 8.5

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

    vertagt
  55. 8.5.1

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454

    vertagt
  56. 8.6

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

    weitere Lesung erforderlich
  57. 8.6.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

    weitere Lesung erforderlich
  58. 8.6.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201928

    weitere Lesung erforderlich
  59. 8.7

    Umgestaltung des Sportplatzes Heiderhof zu einem landschaftsgerechten Generationenpark für alle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 8.8

    Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  61. 8.8.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213

    beschlossen

    geändert beschlossen

  62. 8.9

    Umweltgerechte Begrünung und Gestaltung der nicht überbauten Flächen der bebauten Grundstücke (§ 8 Abs. 1 BauO NRW); Einhaltung dieser Vorschrift in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  63. 8.9.1

    Umweltgerechte Begrünung und Gestaltung der nicht überbauten Flächen der bebauten Grundstücke (§ 8 Abs. 1 BauO NRW); Einhaltung dieser Vorschrift in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 210310

    vertagt
  64. 8.10

    Öffnungszeiten Wertstoffhöfe

    vertagt
  65. 8.11

    Wettbewerb Klima & Nachhaltigkeit (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 8.12

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4

    vertagt
  67. 8.13

    Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  68. 8.13.1

    Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb Antrag zur Vorlage 210265

    vertagt
  69. 8.14

    Sanierung des Rheinauensees BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200531 Antrag zur Vorlage 200531-3

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 8.15

    Förderprogramm Gebäudebegrünung im Rahmen des Sonderprogramms „Klimaresilienz in Kommunen“ des Landes NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 9

    Anhörungen

  72. 9.1

    Zielbeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg

    vertagt
  73. 9.2

    Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2023 - ABK-Maßnahmen als vereinfachte Linersanierungen mit Baubeginn in den Jahren 2021-2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 9.3

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 " Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf

    vertagt
  75. 9.4

    Genehmigung der Ausführungsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Lehnpütz von Hohle Gasse bis Grundstück Haus Nr. 5 in Bonn-Bad-Godesberg, Ortsteil Muffendorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 9.5

    Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  77. 9.5.1

    Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn

    zur Kenntnis genommen
  78. 9.5.2

    Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn Antrag zur Vorlage 210228

    nicht abgestimmt
  79. 9.5.3

    Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn Antrag zur Vorlage 210228

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  80. 10

    Anregungen

  81. 10.1

    Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten

    vertagt
  82. 10.1.1

    Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

    vertagt
  83. 10.1.2

    Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

    vertagt
  84. 10.2

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee

    vertagt
  85. 11

    Mitteilungen

  86. 11.1

    Anpassung an den Klimawandel - Bewilligung des Projekts „MUTABOR“ im Förderschwerpunkt „Kommunale Leuchtturmvorhaben“ des BMU

    vertagt
  87. 11.2

    Anpassung an den Klimawandel - Antragstellung im Rahmen des Sonderprogramms „Klimaresilienz in Kommunen“ des Landes NRW für ein Förderprogramm Gebäudebegrünung

    vertagt
  88. 11.3

    Rückblick und Ausblick zum Haus der Natur (HdN)

    vertagt
  89. 11.4

    Weiterentwicklung des Aktionsprogramms Biodiversität der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  90. 11.5

    Aktuelle Förderprogramme, Projektantrag `Schaffung grüner Vernetzungsstrukturen zur Klimaverbesserung und Erhöhung der Biodiversität´

    vertagt
  91. 11.6

    Grüne Infrastruktur

    vertagt
  92. 11.7

    Teilnahme am Städtewettbewerb „Wattbewerb“ zum Photovoltaikzubau

    vertagt
  93. 11.8

    Klimaschutzbeirat: Aktuelle Empfehlungen und Protokolle des Klimaschutzbeirates

    vertagt
  94. 11.9

    Sachstandsbericht „Bonn4Future – Wir fürs Klima“

    vertagt
  95. 11.10

    Tätigkeitsbericht Bio-Stadt Bonn ( 01.01. 2019 bis 31.12. 2020)

    vertagt
  96. 11.11

    Lokale Agenda-Büro - Durchgeführte und laufende Projekte 2020/2021

    vertagt
  97. 11.12

    Tätigkeitsbericht der Bonner Energie Agentur 2020

    vertagt
  98. 11.13

    Sanierung des Rheinauensees Antrag zur Vorlage 200531-3 Hier: Erstellung eines Sanierungskonzeptes

    zur Kenntnis genommen
  99. 11.14

    Wettbewerb Rheinuferpromenade - Start Teilnehmerauswahl im VgV-Verfahren

    zur Kenntnis genommen
  100. 11.15

    Waldzustand Bonner Stadtwald

    vertagt
  101. 11.16

    STADTRADELN 2021

    vertagt
  102. 11.17

    Kindergarten Erich Hoffmann-Straße; Passivhausstandard

    vertagt
  103. 11.18

    Innovationsdreieck – Rahmenplanung für den Bereich zwischen Dickobskreuz, Immenburgstraße und der Bahnstrecke Köln/Bonn

    vertagt
  104. 11.19

    Sachstandsbericht Mobilfunknetzausbau in Bonn

    vertagt
  105. 12

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  106. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  107. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  108. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  109. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  110. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  111. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  112. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  113. 18.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  114. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  115. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  116. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  117. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:23 Uhr

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