Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Mittwoch, 21. April 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (117)
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1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
Sachstand zur Photovoltaik
vertagt -
1.1.1
Sachstand zur Photovoltaik
vertagt -
1.1.2
Sachstand zur Photovoltaik
vertagt -
1.1.3
Sachstand zur Photovoltaik
vertagt -
1.1.4
Sachstand zur Photovoltaik
vertagt -
1.2
Melbbad
vertagt -
1.2.1
Melbbad
vertagt -
1.3
Zustand des Baumbestandes in der Stadt Bonn
vertagt -
1.3.1
Zustand des Baumbestandes in der Stadt Bonn
vertagt -
1.4
Wasserstoffstrategie für Bonn
vertagt -
1.4.1
Wasserstoffstrategie für Bonn
vertagt -
1.5
Begrünung von Bahntrassen
vertagt -
1.5.1
Begrünung von Bahntrassen
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Verpflichtung von Ausschussmitglieder
nicht abgestimmt -
4
Bestellung der Schriftführung
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Genehmigung der Niederschrift
-
5.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.08.2020
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
7
Beschlüsse
-
7.1
Grüne Zimmer / Grüne Inseln, weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen
vertagt -
7.2
Einleitung Vergabeverfahren Herstellungs-, Entwicklungs- und Pflegemaßnahmen NSG Lyngsberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.3
Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582)
vertagt -
7.3.1
Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582ST4, FF Amt 68)
vertagt -
7.3.2
Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582) Antrag zur Vorlage 190776
vertagt -
7.4
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
vertagt -
7.4.1
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
vertagt -
7.4.2
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
vertagt -
7.4.3
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses Antrag zur Vorlage 200011
vertagt -
7.5
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
vertagt -
7.5.1
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
vertagt -
7.5.2
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung Antrag zur Vorlage 202022
vertagt -
7.6
Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen
vertagt -
7.6.1
Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 210017
vertagt -
7.6.2
Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen
vertagt -
7.6.3
Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 210017: Anlage für Bonner Klärschlamm am Standort der MVA Bonn
vertagt -
8
Empfehlungen
-
8.1
Errichtung eines Taubenhauses (alt: 1912729)
beschlossengeändert beschlossen
-
8.1.1
Errichtung eines Taubenhauses (alt: 1912729)
zur Kenntnis genommen -
8.2
Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg
vertagt -
8.2.1
Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg - Maßgabe des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz - Beschlossener Antrag zur Vorlage 190343 - Bezirksvertretung Bonn
vertagt -
8.2.2
Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg
vertagt -
8.2.3
Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg Antrag zur Vorlage 190343 Antrag zur Vorlage 190343-3 AA
vertagt -
8.3
Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke
vertagt -
8.3.1
Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke
vertagt -
8.3.2
Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke
vertagt -
8.3.3
Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke
vertagt -
8.4
Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf
beschlossengeändert beschlossen
-
8.4.1
Neubau eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf Antrag zur Vorlage 200968
nicht abgestimmt -
8.4.2
Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf
zur Kenntnis genommen -
8.4.3
Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf
zur Kenntnis genommen -
8.4.4
Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf Antrag zur Vorlage 200968
beschlossengeändert beschlossen
-
8.5
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59
vertagt -
8.5.1
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454
vertagt -
8.6
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
weitere Lesung erforderlich -
8.6.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
weitere Lesung erforderlich -
8.6.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201928
weitere Lesung erforderlich -
8.7
Umgestaltung des Sportplatzes Heiderhof zu einem landschaftsgerechten Generationenpark für alle
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.8
Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
8.8.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213
beschlossengeändert beschlossen
-
8.9
Umweltgerechte Begrünung und Gestaltung der nicht überbauten Flächen der bebauten Grundstücke (§ 8 Abs. 1 BauO NRW); Einhaltung dieser Vorschrift in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
8.9.1
Umweltgerechte Begrünung und Gestaltung der nicht überbauten Flächen der bebauten Grundstücke (§ 8 Abs. 1 BauO NRW); Einhaltung dieser Vorschrift in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 210310
vertagt -
8.10
Öffnungszeiten Wertstoffhöfe
vertagt -
8.11
Wettbewerb Klima & Nachhaltigkeit (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.12
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4
vertagt -
8.13
Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
8.13.1
Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb Antrag zur Vorlage 210265
vertagt -
8.14
Sanierung des Rheinauensees BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200531 Antrag zur Vorlage 200531-3
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.15
Förderprogramm Gebäudebegrünung im Rahmen des Sonderprogramms „Klimaresilienz in Kommunen“ des Landes NRW
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Anhörungen
-
9.1
Zielbeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg
vertagt -
9.2
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2023 - ABK-Maßnahmen als vereinfachte Linersanierungen mit Baubeginn in den Jahren 2021-2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
9.3
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 " Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf
vertagt -
9.4
Genehmigung der Ausführungsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Lehnpütz von Hohle Gasse bis Grundstück Haus Nr. 5 in Bonn-Bad-Godesberg, Ortsteil Muffendorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
9.5
Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
9.5.1
Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.5.2
Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn Antrag zur Vorlage 210228
nicht abgestimmt -
9.5.3
Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn Antrag zur Vorlage 210228
beschlossenungeändert beschlossen
-
10
Anregungen
-
10.1
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten
vertagt -
10.1.1
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
vertagt -
10.1.2
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
vertagt -
10.2
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee
vertagt -
11
Mitteilungen
-
11.1
Anpassung an den Klimawandel - Bewilligung des Projekts „MUTABOR“ im Förderschwerpunkt „Kommunale Leuchtturmvorhaben“ des BMU
vertagt -
11.2
Anpassung an den Klimawandel - Antragstellung im Rahmen des Sonderprogramms „Klimaresilienz in Kommunen“ des Landes NRW für ein Förderprogramm Gebäudebegrünung
vertagt -
11.3
Rückblick und Ausblick zum Haus der Natur (HdN)
vertagt -
11.4
Weiterentwicklung des Aktionsprogramms Biodiversität der Bundesstadt Bonn
vertagt -
11.5
Aktuelle Förderprogramme, Projektantrag `Schaffung grüner Vernetzungsstrukturen zur Klimaverbesserung und Erhöhung der Biodiversität´
vertagt -
11.6
Grüne Infrastruktur
vertagt -
11.7
Teilnahme am Städtewettbewerb „Wattbewerb“ zum Photovoltaikzubau
vertagt -
11.8
Klimaschutzbeirat: Aktuelle Empfehlungen und Protokolle des Klimaschutzbeirates
vertagt -
11.9
Sachstandsbericht „Bonn4Future – Wir fürs Klima“
vertagt -
11.10
Tätigkeitsbericht Bio-Stadt Bonn ( 01.01. 2019 bis 31.12. 2020)
vertagt -
11.11
Lokale Agenda-Büro - Durchgeführte und laufende Projekte 2020/2021
vertagt -
11.12
Tätigkeitsbericht der Bonner Energie Agentur 2020
vertagt -
11.13
Sanierung des Rheinauensees Antrag zur Vorlage 200531-3 Hier: Erstellung eines Sanierungskonzeptes
zur Kenntnis genommen -
11.14
Wettbewerb Rheinuferpromenade - Start Teilnehmerauswahl im VgV-Verfahren
zur Kenntnis genommen -
11.15
Waldzustand Bonner Stadtwald
vertagt -
11.16
STADTRADELN 2021
vertagt -
11.17
Kindergarten Erich Hoffmann-Straße; Passivhausstandard
vertagt -
11.18
Innovationsdreieck – Rahmenplanung für den Bereich zwischen Dickobskreuz, Immenburgstraße und der Bahnstrecke Köln/Bonn
vertagt -
11.19
Sachstandsbericht Mobilfunknetzausbau in Bonn
vertagt -
12
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
244.7 KB
Details
- Ende
- 20:23 Uhr
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