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Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Mittwoch, 20. November 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (86)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  3. 1.1.1

    Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege

    vertagt
  4. 1.2

    Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

    vertagt
  5. 1.2.1

    Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

    vertagt
  6. 1.2.2

    Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

    vertagt
  7. 1.3

    BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem, hier: Ergänzende Fragen

    vertagt
  8. 1.3.1

    BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem, hier: Ergänzende Fragen

    vertagt
  9. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  11. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 29.10.2024

    vertagt
  12. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  13. 5

    Beschlüsse

  14. 5.1

    CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 5.1.1

    CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 6

    Empfehlungen

  17. 6.1

    N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 6.2

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    abgelehnt
  19. 6.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617

    zurückgezogen
  20. 6.2.2

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    zur Kenntnis genommen
  21. 6.3

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 6.3.1

    Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 6.3.2

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 6.3.3

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 6.3.4

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.3.5

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.4

    Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 6.4.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    nicht abgestimmt
  29. 6.4.2

    BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    nicht abgestimmt
  30. 6.4.3

    Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.4.4

    CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    nicht abgestimmt
  32. 6.4.5

    2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    nicht abgestimmt
  33. 6.4.6

    Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.4.7

    Änderungsantrag der Koalition - Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    nicht abgestimmt
  35. 6.5

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.5.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.6

    Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 6.6.1

    Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241074

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.7

    CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  40. 6.7.1

    CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  41. 6.7.2

    CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.8

    CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  43. 6.8.1

    CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung

    zur Kenntnis genommen
  44. 6.8.2

    CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung

    zur Kenntnis genommen
  45. 6.9

    Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  46. 6.9.1

    Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)

    vertagt
  47. 6.10

    206. Änderung des Flächennutzungsplans "Innovationsdreieck", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB sowie öffentlicher Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 6.11

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6719-2 "Kurt-Schumacher-Straße" bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7920-22 "Heinrich-Brüning-Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

    ohne Votum
  49. 6.12

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7522-77, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Bleichgraben“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 6.13

    Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 8023-16, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 6.14

    Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  52. 6.15

    Koalitionsantrag: Zukünftige Wohnungsbauflächen in Bonn im Rahmen von NEILA

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.15.1

    Koalitionsantrag: Zukünftige Wohnungsbauflächen in Bonn im Rahmen von NEILA

    zur Kenntnis genommen
  54. 6.15.2

    Änderungsantrag CDU Koalitionsantrag: Zukünftige Wohnungsbauflächen in Bonn im Rahmen von NEILA Antrag zur Vorlage 241964

    abgelehnt
  55. 7

    Anhörungen

  56. 7.1

    Grundstück in Bonn-Schwarzrheindorf, Frankenweg - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einzelgarage und einer Doppelgarage Az.: 40290/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 7.2

    Grundstück in Bonn-Dransdorf, Grootestraße 90 - Umbau und Erweiterung einer Wohn- und Gewerbeeinheit Az.: 10324/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 7.3

    Grundstück in Bonn-Lessenich, Johann-Bieser-Straße 61, 63 - Errichtung von 6 Doppelhaushälften Az.: 10401/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 8

    Anregungen

  60. 9

    Mitteilungen

  61. 9.1

    Kommunale Wärmeplanung - Zielszenarien 2045/2035 - Wärmeversorgungsgebiete und geeignete Wärmeversorgungsarten

    zur Kenntnis genommen
  62. 9.1.1

    Empfehlung des Klimaschutzbeirates zur Kommunalen Wärmeplanung (Oktober 2024)

    zur Kenntnis genommen
  63. 9.2

    Wohnen in Bonn – konzertiertes städtisches Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau

    zur Kenntnis genommen
  64. 9.3

    Rückmeldung der Verwaltung zum Änderungsantrag DS 230255-03 AA Schwammstadtkonzept

    zur Kenntnis genommen
  65. 9.4

    Mitteilung zum Beschluss des Lärmaktionsplans der 4. Stufe

    zur Kenntnis genommen
  66. 9.5

    Bonner Baulandmodell: Vorgehen zur Evaluation des Modells 2024

    zur Kenntnis genommen
  67. 9.6

    Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Gesamtstädtische Voruntersuchung und Vorstellung der Prozessschritte

    zur Kenntnis genommen
  68. 9.7

    Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Aktualisierung 2024

    zur Kenntnis genommen
  69. 9.8

    Sachstand ISEK Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  70. 9.9

    Grundstück in Bonn-Kessenich, Lotharstraße 128, 130 - Errichtung eines Doppelhauses Az.: 10009/2024

    zur Kenntnis genommen
  71. 9.10

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  72. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  73. 10.1

    Sitzungstermine 2025 des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen

    zur Kenntnis genommen
  74. 10.2

    Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie

    zur Kenntnis genommen
  75. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:45 Uhr

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