Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen
Mittwoch, 20. November 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (86)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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1.1.1
Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege
vertagt -
1.2
Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
vertagt -
1.2.1
Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
vertagt -
1.2.2
Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
vertagt -
1.3
BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem, hier: Ergänzende Fragen
vertagt -
1.3.1
BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem, hier: Ergänzende Fragen
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 29.10.2024
vertagt -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.1.1
CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6
Empfehlungen
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6.1
N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
abgelehnt -
6.2.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
zurückgezogen -
6.2.2
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
zur Kenntnis genommen -
6.3
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.1
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.2
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.3
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.4
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.5
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.4
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6.4.1
FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
nicht abgestimmt -
6.4.2
BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
nicht abgestimmt -
6.4.3
Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan
zur Kenntnis genommen -
6.4.4
CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
nicht abgestimmt -
6.4.5
2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
nicht abgestimmt -
6.4.6
Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen
zur Kenntnis genommen -
6.4.7
Änderungsantrag der Koalition - Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
nicht abgestimmt -
6.5
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6
Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
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6.6.1
Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241074
zur Kenntnis genommen -
6.7
CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.7.1
CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.7.2
CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.8
CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.8.1
CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung
zur Kenntnis genommen -
6.8.2
CDU-Antrag: Sachstandsbericht Wohnbaulandaktivierung
zur Kenntnis genommen -
6.9
Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.9.1
Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)
vertagt -
6.10
206. Änderung des Flächennutzungsplans "Innovationsdreieck", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB sowie öffentlicher Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6719-2 "Kurt-Schumacher-Straße" bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7920-22 "Heinrich-Brüning-Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
ohne Votum -
6.12
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7522-77, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Bleichgraben“
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13
Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 8023-16, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
beschlossenungeändert beschlossen
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6.14
Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.15
Koalitionsantrag: Zukünftige Wohnungsbauflächen in Bonn im Rahmen von NEILA
beschlossenungeändert beschlossen
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6.15.1
Koalitionsantrag: Zukünftige Wohnungsbauflächen in Bonn im Rahmen von NEILA
zur Kenntnis genommen -
6.15.2
Änderungsantrag CDU Koalitionsantrag: Zukünftige Wohnungsbauflächen in Bonn im Rahmen von NEILA Antrag zur Vorlage 241964
abgelehnt -
7
Anhörungen
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7.1
Grundstück in Bonn-Schwarzrheindorf, Frankenweg - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einzelgarage und einer Doppelgarage Az.: 40290/2024
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Grundstück in Bonn-Dransdorf, Grootestraße 90 - Umbau und Erweiterung einer Wohn- und Gewerbeeinheit Az.: 10324/2024
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Grundstück in Bonn-Lessenich, Johann-Bieser-Straße 61, 63 - Errichtung von 6 Doppelhaushälften Az.: 10401/2024
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Kommunale Wärmeplanung - Zielszenarien 2045/2035 - Wärmeversorgungsgebiete und geeignete Wärmeversorgungsarten
zur Kenntnis genommen -
9.1.1
Empfehlung des Klimaschutzbeirates zur Kommunalen Wärmeplanung (Oktober 2024)
zur Kenntnis genommen -
9.2
Wohnen in Bonn – konzertiertes städtisches Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau
zur Kenntnis genommen -
9.3
Rückmeldung der Verwaltung zum Änderungsantrag DS 230255-03 AA Schwammstadtkonzept
zur Kenntnis genommen -
9.4
Mitteilung zum Beschluss des Lärmaktionsplans der 4. Stufe
zur Kenntnis genommen -
9.5
Bonner Baulandmodell: Vorgehen zur Evaluation des Modells 2024
zur Kenntnis genommen -
9.6
Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Gesamtstädtische Voruntersuchung und Vorstellung der Prozessschritte
zur Kenntnis genommen -
9.7
Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Aktualisierung 2024
zur Kenntnis genommen -
9.8
Sachstand ISEK Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
9.9
Grundstück in Bonn-Kessenich, Lotharstraße 128, 130 - Errichtung eines Doppelhauses Az.: 10009/2024
zur Kenntnis genommen -
9.10
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10.1
Sitzungstermine 2025 des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen
zur Kenntnis genommen -
10.2
Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Details
- Ende
- 21:45 Uhr
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