Nov 15

Bezirksvertretung Münster-Hiltrup

Dienstag, 15. November 2022 um 17:03 Uhr

Sitzungssaal Stadthalle Hiltrup

Tagesordnung (24)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3.1

Auf der Westfalenstraße zw. den Kreuzungen Amelsbürener Straße/Marktallee und Hansestraße/Glasuritstraße die

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/0674/2022 · Vorlagen

4

Beantwortung von Anfragen

5

Entscheidungen

5.1

Sanierung der Spielplätze Rincklakeweg, Im Dahl und Hünenburg-Mitte im Stadtbezirk Münster-Hiltrup im Haushaltsjahr 2022 - Planungs- und Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sanierung der Spielplätze Rincklakeweg, Im Dahl und Hünenburg-Mitte im Stadtbez…

V/0514/2022 · Vorlagen

5.2

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup - Festlegung der Reihenfolge für das Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: vertagt

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup - Festlegung der Reih…

V/0582/2022 · Vorlagen

5.3

Fahrradstraße Max-Winkelmann-Straße: Verstetigung der Kfz-Parkregelungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Fahrradstraße Max-Winkelmann-Straße: Verstetigung der Kfz-Parkregelungen

V/0619/2022 · Vorlagen

6

Anhörungen

6.1

Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster zum 01.01.2023 aufgrund der gesetzlich verpflichtenden Einführung der Umsatzbesteuerung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster z…

V/0418/2022 · Vorlagen

6.2

Neuregelung der Trägervertretung in städt. Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

6.3

Erweiterung Schulzentrum Hiltrup

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Erweiterung Schulzentrum Hiltrup

V/0626/2022 · Vorlagen

6.4

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Straßenreinigungssatzung

V/0634/2022 · Vorlagen

6.5

Beratung Haushaltsplanentwurf

6.5.1

Etatentwurf Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6.5.2

Verteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Anträge / Anregungen

7.1

Heideggerstraße in Hiltrup / Keine Umbenennung ohne Beteiligung der Anwohner

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Heideggerstraße in Hiltrup / Keine Umbenennung ohne Beteiligung der Anwohner

A-H/0023/2022 · Antrag an die BV Hiltrup

7.2

Den Kreisverkehr Kopenhagener Straße / Deventerstraße in Amelsbüren dauerhaft bepflanzen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Den Kreisverkehr Kopenhagener Straße / Deventerstraße in Amelsbüren dauerhaft b…

A-H/0024/2022 · Antrag an die BV Hiltrup

7.3

Beim Rats-Informationssystem SessionNet die Suchmöglichkeit nach "Vorlagengruppe" und "Beratungsgremium" einrichten/freischalten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beim Rats-Informationssystem SessionNet die Suchmöglichkeit nach "Vorlagengrupp…

A-H/0025/2022 · Antrag an die BV Hiltrup

7.4

Errichtung einer Sitzkombination (Bänke, Tische + Mülleimer) in Berg Fidel am Lorenz-Süd

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Errichtung einer Sitzkombination (Bänke, Tische + Mülleimer) in Berg Fidel am L…

A-H/0026/2022 · Antrag an die BV Hiltrup

7.5

Pump Track und Skateranlage für Amelsbüren sofort !

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Pump Track und Skateranlage für Amelsbüren sofort !

AnH/0009/2022 · Anregung in der BV Hiltrup

8

Verschiedenes

Gremien

Details

Beginn
15.11.2022 17:03 Uhr
Ende
15.11.2022 18:25 Uhr
Ort
Sitzungssaal Stadthalle Hiltrup