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A-H/0023/2022

Heideggerstraße in Hiltrup / Keine Umbenennung ohne Beteiligung der Anwohner

Antrag an die BV Hiltrup 02.11.2022

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung Münster-Hiltrup, Sitzung am 15.11.2022, TOP 7.1

Antrag A-H/0023/2022

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Antrag A-H/0023/2022

1848 Zeichen

CDU-Fraktion in der BV-Hiltrup 
 
 
 
 
Münster, 22. Oktober 2022 
 
 
Antrag an die BV-Hiltrup gem. § 21 Abs. 1 Nr. 11 der Hauptsatzung 
 
Heideggerstraße in Hiltrup / Keine Umbenennung ohne Beteiligung der 
Anwohner 
 
 
Die BV-Hiltrup möge beschließen : 
 
1. Vor Beratung und Entscheidung der BV-Hiltrup über die Vorlage  V/0565/2022 ( Umbenennung der 
Heideggerstraße in Marga -Niedenführ-Straße)  werden die in der Heideggerstraße gemeldeten 
volljährigen Anwohner von der Verwaltung befragt, ob sie eine Umbenennung der Straße wünschen.  
2. Das Ergebnis der Befragung ist der BV-Hiltrup vorzulegen. 
 
Begründung: 
 
Mit Vorlage V/0565/2022 ( Umbenennung der Heidegge rstraße in Marga -Niedenführ-Straße)  schlägt die 
Verwaltung aufgrund einer Bürgeranregung ( Nr. 2022 -00065) vom 29. Mai 2022 und eines Antrages aus der 
BV-Hiltrup ( A-H/0015/2015) vom 13. November 2015 die Umbenennung der Heideggerstraße vor. Inzwischen 
liegen eine gegenteilige Bürgeranregung  ( Nr. 2022 -00134) und mehrere  ablehnende Äußerungen von 
Anwohnern vor.  Die Umbenennung ist rechtlich nicht geboten; die BV -Hiltrup entscheidet in ausschließlicher 
Zuständigkeit. 
 
Die betroffenen Anwohner sind zu der beabsichtigten Umbenennung nicht gehört worden , obwohl eine 
Umbenennung erhebliche Kosten und Mühen verursachen würde. Um dem Gebot der Partizipation Rechnung 
zu tragen und zur Vorbereitung einer Entscheidung ist daher eine entsprechende Befragung der Anwohner 
durchzuführen. Da die Heideggerstraße über lediglich 32 Hausnummern erschlossen ist, hält sich der Aufwand 
für eine Befragung in engen Grenzen. 
 
Für die Fraktion: 
 
Martin Schulze-Werner  
Christoph Kunstlewe 
 
 
 
CDU-Kreisverband Münster e.V. 
Mauritzstraße 4-6 • 48143 Münster 
Telefon (02 51) 4 18 42-0 
Telefax (02 51) 4 18 42-44 
post@cdu-muenster.de • www.cdu-muenster.de

Beratungsverlauf (1)

15.11.2022 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
TOP 7.1 Antrag Entscheidung

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Zur Sitzung

Orte (2)

  • Heideggerstraße
  • Mauritzstraße 4

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Details

Aktenzeichen
A-H/0023/2022
Typ
Antrag an die BV Hiltrup
Datum
02.11.2022
Erstellt
02.11.2022 12:42