A-H/0023/2022
Heideggerstraße in Hiltrup / Keine Umbenennung ohne Beteiligung der Anwohner
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Antrag A-H/0023/2022
1848 Zeichen
CDU-Fraktion in der BV-Hiltrup Münster, 22. Oktober 2022 Antrag an die BV-Hiltrup gem. § 21 Abs. 1 Nr. 11 der Hauptsatzung Heideggerstraße in Hiltrup / Keine Umbenennung ohne Beteiligung der Anwohner Die BV-Hiltrup möge beschließen : 1. Vor Beratung und Entscheidung der BV-Hiltrup über die Vorlage V/0565/2022 ( Umbenennung der Heideggerstraße in Marga -Niedenführ-Straße) werden die in der Heideggerstraße gemeldeten volljährigen Anwohner von der Verwaltung befragt, ob sie eine Umbenennung der Straße wünschen. 2. Das Ergebnis der Befragung ist der BV-Hiltrup vorzulegen. Begründung: Mit Vorlage V/0565/2022 ( Umbenennung der Heidegge rstraße in Marga -Niedenführ-Straße) schlägt die Verwaltung aufgrund einer Bürgeranregung ( Nr. 2022 -00065) vom 29. Mai 2022 und eines Antrages aus der BV-Hiltrup ( A-H/0015/2015) vom 13. November 2015 die Umbenennung der Heideggerstraße vor. Inzwischen liegen eine gegenteilige Bürgeranregung ( Nr. 2022 -00134) und mehrere ablehnende Äußerungen von Anwohnern vor. Die Umbenennung ist rechtlich nicht geboten; die BV -Hiltrup entscheidet in ausschließlicher Zuständigkeit. Die betroffenen Anwohner sind zu der beabsichtigten Umbenennung nicht gehört worden , obwohl eine Umbenennung erhebliche Kosten und Mühen verursachen würde. Um dem Gebot der Partizipation Rechnung zu tragen und zur Vorbereitung einer Entscheidung ist daher eine entsprechende Befragung der Anwohner durchzuführen. Da die Heideggerstraße über lediglich 32 Hausnummern erschlossen ist, hält sich der Aufwand für eine Befragung in engen Grenzen. Für die Fraktion: Martin Schulze-Werner Christoph Kunstlewe CDU-Kreisverband Münster e.V. Mauritzstraße 4-6 • 48143 Münster Telefon (02 51) 4 18 42-0 Telefax (02 51) 4 18 42-44 post@cdu-muenster.de • www.cdu-muenster.de
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: einstimmig geändert beschlossen
Zur SitzungOrte (2)
- Heideggerstraße
- Mauritzstraße 4
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Details
- Aktenzeichen
- A-H/0023/2022
- Typ
- Antrag an die BV Hiltrup
- Datum
- 02.11.2022
- Erstellt
- 02.11.2022 12:42