Mandari Insight

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 29. September 2021 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (61)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität

Ergebnis: vertagt

1.1.1

Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

2.1

Verpflichtung Sachkundiger Bürger*innen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Bestellung der Schriftführung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.08.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

5.1

Bürgerantrag: Antrag zur Planung einer linksrheinischen Radschnellroute ohne Baumfällungen im Bereich der Rheinaue

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.1.1

Bürgerantrag: Antrag zur Planung einer linksrheinischen Radschnellroute ohne Baumfällungen im Bereich der Rheinaue

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.1.2

Bürgerantrag: Antrag zur Planung einer linksrheinischen Radschnellroute ohne Baumfällungen im Bereich der Rheinaue

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Bürgerantrag: Alternativen zur Radschnellroute durch den Rheinauenpark

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.2.1

Alternativen zur Radschnellroute durch den Rheinauenpark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Bürgerantrag: Antrag zur finanziellen Bezuschussung von Stoffwindeln

Ergebnis: abgelehnt

5.3.1

Bürgerantrag: Antrag zur finanziellen Bezuschussung von Stoffwindeln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Bürgerantrag: Ökologisch-klimatischer Fußabdruck aller Maßnahmen im vornherein schätzen, ausweisen, dokumentieren

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.4.1

Bürgerantrag: Ökologisch-klimatischer Fußabdruck aller Maßnahmen im vornherein schätzen, ausweisen, dokumentieren

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.5

Bürgerantrag: Überarbeitung der Vorgartensatzung unter Berücksichtigung extremer Wetterphänomene

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.6

Bürgerantrag: Errichtung von Stadtteilbauernhöfen

Ergebnis: zurückgezogen

5.7

Bürgerantrag: Beitritt der Stadt Bonn zur Initiative für einen Nichtverbreitungsvertrag für fossile Energien (Fossil Fuel Non-Proliferation Treaty)

Ergebnis: verwiesen

5.7.1

Bürgerantrag: Beitritt der Stadt Bonn zur Initiative für einen Nichtverbreitungsvertrag für fossile Energien (Fossil Fuel Non-Proliferation Treaty)

Ergebnis: verwiesen

5.8

Bürgerantrag: Verbesserung des Nachtverkehrs in Bonn

Ergebnis: abgelehnt

5.8.1

Bürgerantrag: Verbesserung des Nachtverkehrs in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.9

Bürgerantrag: Fahrradweg auf der Oxfordstraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.9.1

Bürgerantrag: Fahrradweg auf der Oxfordstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.10

Bürgerantrag: A 565 Starkregenauswirkungen für Bonn beim Ausbau einbeziehen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.10.1

Bürgerantrag: A 565 Starkregenauswirkungen für Bonn beim Ausbau einbeziehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.11

Bürgerantrag: Stromautonomie durch Solarautobahn A 59 als SDG-Modellprojekt

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.11.1

Bürgerantrag: Stromautonomie durch Solarautobahn A 59 als SDG-Modellprojekt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.12

Bürgerantrag: Beschleunigung und Vorrang Linie 66

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.12.1

Bürgerantrag: Beschleunigung und Vorrang Linie 66

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.13

Bürgerantrag: Online-Aufzeichnungsarchiv in Ergänzung zu den Livestreams aller Fachausschüsse

Ergebnis: geändert beschlossen

5.13.1

Bürgerantrag: Online-Aufzeichnungsarchiv in Ergänzung zu den Livestreams aller Fachausschüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.13.2

Koalitionsantrag zu Bürgerantrag: Online-Aufzeichnungsarchiv in Ergänzung zu den Livestreams aller Fachausschüsse Antrag zur Vorlage 211555

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.14

Bürgerantrag: Grundsatzentscheidung Verkehrswendedefinition

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.15

Bürgerantrag: Wort halten und mit der denkmalgerechten Sanierung des maroden Frankenbades spätestens 2024 beginnen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.15.1

Bürgerantrag: Wort halten und mit der denkmalgerechten Sanierung des maroden Frankenbades spätestens 2024 beginnen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6

Beschlüsse

6.1

Reporting Kosten Bürgeranträge

Ergebnis: abgelehnt

6.1.1

Reporting Kosten Bürgeranträge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Empfehlungen

7.1

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Anhörungen

9

Anregungen

10

Mitteilungen

10.1

Sitzungstermine des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Sitzungstermine des Beirats Bürgerbeteiligung im Jahr 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2.1

Sitzungstermine des Beirats Bürgerbeteiligung im Jahr 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Aktuelle Informationen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

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20

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21

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Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 22.11.2021 · 940.6 KB

Details

Beginn
29.09.2021 18:00 Uhr
Ende
29.09.2021 23:59 Uhr