mandari

Rat

Donnerstag, 12. Dezember 2019 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (205)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Neuer Hubschrauberlandeplatz am Universitätsklinikum Bonn (UKB) / Fluglärm durch Hubschrauberflüge (alt: 1912885)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

Neuer Hubschrauberlandeplatz am Universitätsklinikum Bonn (UKB) / Fluglärm durch Hubschrauberflüge (alt: 1912885ST3)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.2

Neuer Hubschrauberlandeplatz am Universitätsklinikum Bonn (UKB) / Fluglärm durch Hubschrauberflüge (alt: 1912885)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

1 Jahr „Lead City“

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

1.2.1

1 Jahr „Lead City“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

Einführung Tempo 30 auf der Reuterstraße zum 01.01.2020; Auswirkungen von Ausweichverkehren auf andere Straßen

Ergebnis: vertagt

1.4

Einführung Tempo 30 auf der Reuterstraße zum 01.01.2020; Auswirkungen auf die Luftbelastung und die Leistungsfähigkeit

Ergebnis: vertagt

1.5

Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn - Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (DS 190599)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5.1

Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn - Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (DS 190599)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.6

Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße

Ergebnis: vertagt

1.6.1

Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße

Ergebnis: vertagt

1.7

Sicherheit in städtischen Liegenschaften

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.7.1

Sicherheit in städtischen Liegenschaften

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.8

Bonner Beteiligung im Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ und Engagement in der Seenotrettung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.8.1

Bonner Beteiligung im Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ und Engagement in der Seenotrettung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.9

Umsetzung der „EU-Cookie-Richtlinie“ auf den Webseiten der Stadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.9.1

Umsetzung der „EU-Cookie-Richtlinie“ auf den Webseiten der Stadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

4.1

Testweise Abschaltung der Signalisierung des Fußgängerüberwegs am Konrad-Adenauer-Platz zwischen Gottfried-Claren-Straße und von-Sandt-Straße und der Ausfahrt der Von-Sandt-Straße in den Konrad-Adenauer-Platz zur Verbesserung des ÖPNV (alt: 1912460, FF: Amt 66)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Beschlüsse

5.1

Leitbild der Stadt Bonn zu Klimaschutz und Klimaanpassung (Alt: 1912841, FF Amt 56-LSK)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.1

Leitbild der Stadt Bonn zu Klimaschutz und Klimaanpassung (Alt: 1912841, FF Amt 56-LSK)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Beitritt der Stadt Bonn zum Konvent der Bürgermeister für Klima und Energie(Alt: 1912840, FF: Amt 56-LSK und Amt02)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

European Energy Award - Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2019 - 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Stadt zum Rhein - einjähriger Modellversuch Rheinufer ohne Autoverkehr (zweite Fährgasse, Rathenau- und Teilstück Brassertufer) (alt: 1911943)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.5

Neuer Bildungsgang mit Angebot zur Gesellenprüfung im doppeltqualifizierenden vollzeitschulischen Bildungsgang 'Erwerb der Fachhochschulreife (FHR) und dreijährige Berufsfachschule mit Kosmetikausbildung' am Robert-Wetzlar-Berufskolleg ab dem Schuljahr 2019/2020 (alt: 1912786)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.6

KGS Laurentiusschule, Umbau ehemaliges Feuerwehrhaus zur Schulmensa mit Verwaltungsräumen (FF: SGB)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.7

Machbarkeitsstudie Begegnungszentrum Auerberg

Ergebnis: geändert beschlossen

5.8

Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)

Ergebnis: vertagt

5.8.1

Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)

Ergebnis: vertagt

5.8.2

Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61) Antrag zur Vorlage 190315

Ergebnis: vertagt

5.9

Städtebauliche Entwicklung im Umfeld der "Dottendorfer Straße" (Ehem. Christian-Miesen-Gelände, In der Raste) in Bonn-Dottendorf Hier: Weitere Vorgehensweise (Alt 1912938, FF: Amt 61)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.10

Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: “Umweltspur“ auf Endenicher Str. (alt: 1912945, FF Amt 61)

Ergebnis: vertagt

5.11

Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: Verkehrsversuch “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring (alt: 1912946, FF: Amt 61)

Ergebnis: abgelehnt

5.11.1

Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: Verkehrsversuch “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring (alt: 1912946, FF: Amt 61) Antrag zur Vorlage 190363

Ergebnis: abgelehnt

5.11.2

Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: Verkehrsversuch “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.12

Leitbild und ISEK Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

5.13

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien (1) -zusätzliches Personal für Signalplanung und Verkehrsüberwachung -Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 631 (alt: 1810600NV12)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.14

Beschleunigung Linie 66 Sankt Augustiner Straße (alt: 1810319NV5)

Ergebnis: vertagt

5.15

Bebauungsplanverfahren Nr. 7222-101, ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber Hier: Beteiligung des Vorhabenträgers an der Bereitstellung der sozialen Infrastruktur (Kindertagesstätte) durch das Mietmodell.

Ergebnis: geändert beschlossen

5.16

Aufnahme von Frauen in die Straßenbenennungsliste

Ergebnis: geändert beschlossen

5.17

Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.17.1

Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190476

Ergebnis: abgelehnt

5.17.2

Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190476

Ergebnis: abgelehnt

5.18

Novellierung der Sportförderrichtlinien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.19

Ergänzung der Richtlinien über die Gewährung von Zuweisungen an die Löscheinheiten der Freiwilligen Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (alt:1912884)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.20

Schulbauleitlinie für die städtischen Grundschulen

Ergebnis: vertagt

5.21

Kündigung der Fördermitgliedschaft der Stadt Bonn im NUK – Neues Unternehmertum Rheinland e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.22

Benennung der Preisrichter für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Wohn- und Geschäftsbebauung Schlossallee" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem

Ergebnis: geändert beschlossen

5.23

Benennung von Kommunalpolitiker/innen der Stadt Bonn zur Teilnahme am Europakongress des CEMR vom 6. bis 8. Mai 2020 in Innsbruck

Ergebnis: geändert beschlossen

5.24

Benennung von stimmberechtigten Delegierten der Bundesstadt Bonn für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 26.05.2020 in Essen

Ergebnis: geändert beschlossen

5.25

Einrichtung einer Stelle E14 TVöD für eine Amtsapothekerin/einen Amtsapotheker im Sachgebiet 53-01 „Arzneimittelwesen, Qualitätssicherung“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.25.1

Einrichtung einer Stelle E14 TVöD für eine Amtsapothekerin/einen Amtsapotheker im Sachgebiet 53-01 „Arzneimittelwesen, Qualitätssicherung“ Antrag zur Vorlage 190538

Ergebnis: abgelehnt

5.26

Einrichtung einer Stelle im Amt für Umwelt, Verbraucherschutz und Lokale Agenda (Amt 56) auf Grundlage der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung in der Abteilung 56-3 „Untere Naturschutzbehörde“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.26.1

Einrichtung einer Stelle im Amt für Umwelt, Verbraucherschutz und Lokale Agenda (Amt 56) auf Grundlage der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung in der Abteilung 56-3 „Untere Naturschutzbehörde“ Antrag zur Vorlage 190640

Ergebnis: abgelehnt

5.27

Einreichung eines Projektantrags im Förderschwerpunkt „Kommunale Leuchtturmvorhaben“ des BMU - Freigabe des Eigenmittelanteils (alt: 1912622, FF: Amt 56-LSK)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.28

Wirtschaftsplan der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.29

Wirtschaftsplan SGB 2020

Ergebnis: weitere Lesung - mit Maßgabe

5.30

Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.31

Vollstreckung von Geldforderungen aus Abfallgebühren für die RSAG AÖR -Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Rhein-Sieg-Kreis

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.32

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.33

Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –Führungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.34

wurde zu TOP 5.47.1

5.35

Vielfalt! Das Bonner Kultur- und Begegnungsfest 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.35.1

Vielfalt! Das Bonner Kultur- und Begegnungsfest 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.36

1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (alt: DS-Nr. 1912832, FF: 37)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.37

Neufassung der Entgeltordnung für die sportliche Benutzung der städtischen Sportstätten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.38

Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.38.1

Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2020 Antrag zur Vorlage 190462

Ergebnis: abgelehnt

5.39

4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn(Alt: 1912831, FF: Amt 37)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.40

4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alt: 1912830, FF Amt 37)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.41

1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.41.1

1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190287

Ergebnis: abgelehnt

5.42

40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.42.1

40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190455

Ergebnis: abgelehnt

5.42.2

40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190455

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.42.3

40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.42.4

40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190455

Ergebnis: abgelehnt

5.43

37. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.43.1

37. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190469

Ergebnis: abgelehnt

5.43.2

37. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190469

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.43.3

37. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190469

Ergebnis: abgelehnt

5.44

41. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.44.1

41. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) Antrag zur Vorlage 190474

Ergebnis: abgelehnt

5.44.2

41. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) Antrag zur Vorlage 190474

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.44.3

41. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) Antrag zur Vorlage 190474

Ergebnis: abgelehnt

5.45

2. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR), (alt DS-Nr.: 1912882, FF: Koordst. bonnorange, 66-SB)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.46

Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.47

Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt; Finanzstelle: 141000403 / Finanzposition 73.100

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.47.1

Bereitstellung von Zuschüssen an die Internationale Beethovenfeste Bonn gGmbH für die Durchführung des Beethovenfestes 2021 ff.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.48

Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt; Finanzstelle: 111000116 / Finanzposition 74.1000

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.49

Anpassung der Mietverträge für Grundstücke des allgemeinen Liegenschaftsvermögens bei Nutzung als Sportstätte

Ergebnis: verwiesen

5.50

Beschaffung der Niederflurbahnen

Ergebnis: geändert beschlossen

5.50.1

Klimatisierung von Bussen Bahnen der SWB (alt: 1812016)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.50.2

Klimatisierung von Bussen Bahnen der SWB (alt: 1812016AA3)

Ergebnis: abgelehnt

5.50.3

Klimatisierung von Bussen Bahnen der SWB (alt: 1812016AA4)

Ergebnis: nicht abgestimmt

5.50.4

Klimatisierung von Bussen Bahnen der SWB (alt: 1812016ST2)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Anträge

6.1

Graffiti-Projekte in Unterführungen (Antrag Stv. Dr. Helmut Redeker Stv. Fenja Wittneven-Welter Stv. Dörthe Ewald SPD-Fraktion; alt: 1912660)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Graffiti-Projekte in Unterführungen; Stellungnahme der Verwaltung (alt: 1912660ST2)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)

Ergebnis: vertagt

6.2.1

Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn- und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307AA7)

Ergebnis: vertagt

6.3

Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871)

Ergebnis: vertagt

6.3.1

Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST2)

Ergebnis: vertagt

6.3.2

Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST3)

Ergebnis: vertagt

6.4

Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062, FF SPD-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

6.4.1

Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062ST3, FF Amt 61)

Ergebnis: vertagt

6.5

Vergabe von Grundstücken nach Konzeptqualität (alt: 1912139, FF: SPD)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.1

Vergabe von Grundstücken nach Konzeptqualität (alt: 1912139ST2, FF Amt 03)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5.2

Vergabe von Grundstücken nach Konzeptqualität (alt: 1912139AA3, FF CDU, GRÜNE, FDP)

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.6

Erhalt des Jugendzeltplatzes in Bad Godesberg Schweinheim (alt: 1912828)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6.1

Erhalt des Jugendzeltplatzes in Bad Godesberg Schweinheim

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Konzept für Fahrradabstellanlagen (alt: 1912309)

Ergebnis: abgelehnt

6.7.1

Konzept für Fahrradabstellanlagen (alt: 1912309ST3)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Nachrüstung älterer Diesel-Pkw mit SCR-Anlagen; Gemeinsame Werbekampagne mit Rhein-Sieg- Kreis und KFZ-Innung

Ergebnis: zurückgezogen

6.9

Öffentlicher Nahverkehr Schweinheim, Godesberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9.1

Öffentlicher Nahverkehr Schweinheim, Godesberg Antrag zur Vorlage 190593

Ergebnis: abgelehnt

6.10

wurde zu TOP 5.50.1

6.11

Masterplan zur Förderung der Elektromobilität in Bonn

Ergebnis: vertagt

6.11.1

Masterplan zur Förderung der Elektromobilität in Bonn

Ergebnis: vertagt

6.12

ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.12.1

ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12.2

ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem Antrag zur Vorlage 190853

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.13

Nachrüstung älterer Diesel-Pkw mit SCR-Anlagen; Gemeinsame Werbekampagne mit Rhein-Sieg-Kreis und KFZ-Innung

Ergebnis: abgelehnt

6.13.1

Nachrüstung älterer Diesel-Pkw mit SCR-Anlagen; Gemeinsame Werbekampagne mit Rhein-Sieg-Kreis und KFZ-Innung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.14

Bereichsausnahme im Rettungsdienst (alt: 1912821)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14.1

Bereichsausnahme im Rettungsdienst (alt: 1912821)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.15

Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe

Ergebnis: vertagt

6.15.1

Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe

Ergebnis: vertagt

6.16

Sitzung des Verwaltungsrates BonnOrange / Sperrmüllabfuhr auf Abruf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.16.1

Sitzung des Verwaltungsrates BonnOrange / Sperrmüllabfuhr auf Abruf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.16.2

Sitzung des Verwaltungsrates BonnOrange / Sperrmüllabfuhr auf Abruf Antrag zur Vorlage 190678

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17

Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses

Ergebnis: vertagt

6.17.1

Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses

Ergebnis: vertagt

6.18

Aufstellungsbeschluss B-Plan Hansaeck und Bekundung städtisches Kaufinteresse

Ergebnis: verwiesen

6.19

Verspätungen bei SWB Bus und Bahn

Ergebnis: abgelehnt

6.19.1

Verspätungen bei SWB Bus und Bahn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.20

Verwendung nichtgenutzter städtischer Jobtickets: Kostenlose Abgabe an Auszubildende und MitarbeiterInnen im ersten Betriebsjahr

Ergebnis: geändert beschlossen

6.20.1

Verwendung nichtgenutzter städtischer Jobtickets: Kostenlose Abgabe an Auszubildende und MitarbeiterInnen im ersten Betriebsjahr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.20.2

Verwendung nichtgenutzter städtischer Jobtickets: Kostenlose Abgabe an Auszubildende und MitarbeiterInnen im ersten Betriebsjahr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.21

Sachstand der Vorbereitungen zum Beethoven-Jubiläumsjahr

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.21.1

Sachstand der Vorbereitungen zum Beethoven-Jubiläumsjahr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.22

Öffnung der Helenenkapelle während des Beethovenjahres 2020

Ergebnis: geändert beschlossen

6.22.1

Öffnung der Helenenkapelle während des Beethovenjahres 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.23

Keine Teilnahme von Pferden am Bonner Rosenmontagszug

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.24

Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Stadtmarketing mit Schwerpunkt „Internationales Marketing“

Ergebnis: verwiesen

6.24.1

Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Stadtmarketing mit Schwerpunkt „Internationales Marketing“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.25

Projektbeirat Sanierung Beethovenhalle; Sitzungstermine 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Mitteilungen

7.1

Vorgehen Umsetzung Klimamaßnahmen / Klimanotstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Beteiligungsbericht 2018 der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn - Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Oktober 2019)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Wirtschaftsplan 2020 der bonnorange AöR

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2014

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.7

Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. bis III. Quartal 2019 (Stichtag: 30.09.2019)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.8

Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2019 und Controllingbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.9

Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2021 bis 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.10

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.11

Wohnbaulandaktivierung; Sachstandsbericht nach "Überprüfung der vorliegenden Hinweise aus der laufenden Verwaltungstätigkeit"(Alt: 1912433, FF: Amt 61)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.12

Bürgergutachten zur Bonner Bäderlandschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.13

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Aktuelle Informationen der Verwaltung

8.1

Aktuelle Informationen zur Beethovenhalle

9

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
9.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
10

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12.1.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12.1.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12.2.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12.4

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12.5

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12.5.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12.6

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12.7

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12.7.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12.8

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12.8.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12.9

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12.10

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12.11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12.12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12.13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.4

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.4.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
22:32 Uhr

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