Nov 17

Bezirksvertretung Münster-West

Donnerstag, 17. November 2022 um 17:11 Uhr

Aula der ehemaligen Augustin-Wibbelt-Schule

Tagesordnung (32)

1

Eingänge und Mitteilungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anregungen gemäß § 24 GO NRW

2.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anliegen des Jugendrates

Ergebnis: entfällt

4

Anfragen

4.1

Sachstand zur Umgestaltung des öffentlichen Raums in der Gievenbecker Ortsmitte

Ergebnis: eingebracht

4.2

Bürgerhaus im Oxford-Areal

Ergebnis: vertagt

5

Berichte

5.1

Informationen zum städtischen Haushalt durch die Kämmerin der Stadt Münster Christine Zeller

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Entscheidungen

6.1

Gewährung eines Zuschusses an den Reit- und Fahrverein Nienberge e. V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 5 Münster-Roxel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-West -Festlegung der Reihenfolge 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Anhörungen

7.1

Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 147: II. Westtangente (Kardinal-von-Galen-Ring / Roxeler Straße) im Bereich Coesfelder Kreuz / Domagkstraße / Rishon-Le-Zion-Ring

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

7.2

Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster zum 01.01.2023 aufgrund der gesetzlich verpflichtenden Einführung der Umsatzbesteuerung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

9. Entwurf des Haushaltsplanes 2023

8.1

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-West für das Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2023 unter Berücksichtigung der Veränderungsblätter

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Neue Anregungen/Anträge

9.1

Vermüllung in der Isolde-Kurz-Straße in Nienberge vor der Wohnanlage mit der Hausnummer148 ff und am Von-Schonebeck-Ring vor der Wohnanlage mit der Hausnummer 100 ff

Ergebnis: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

9.2

Sitzbänke in Mecklenbeck-Süd

Ergebnis: eingebracht

9.3

Radweg der Von-Esmarch-Straße an der Einmündung Arnheimweg deutlich kennzeichnen

Ergebnis: eingebracht

9.4

Sporthalle in der Oxford-Kaserne

Ergebnis: eingebracht

9.5

Prüfung der Verkehrssicherheit am Ortseingang Albachten / Oberort

Ergebnis: eingebracht

10

Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen

10.1

Bereitstellung von ausreichendem und preisgünstigem Wohnraum in Albachten Ost

Ergebnis: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

10.2

Wandererparkplatz und Überholverbot im Bereich Vorbergshügel (Hägerstraße)

Ergebnis: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

10.3

Verdeutlichung eines Parkverbots im Kreuzungsbereich Schmeddingstraße / Schulteweg

Ergebnis: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

10.4

Digitalisierung der Gremienarbeit der Bezirksvertretung

Ergebnis: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

10.5

Verbesserung des Fuß- und Radweges am Offerbach

Ergebnis: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

11

Verschiedenes

Ergebnis: entfällt

Details

Beginn
17.11.2022 17:11 Uhr
Ende
17.11.2022 19:31 Uhr
Ort
Aula der ehemaligen Augustin-Wibbelt-Schule