Mandari Insight

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 25. August 2021 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (79)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.06.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

4.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Initiative "Fahrräder für Afrika"

Ergebnis: abgelehnt

4.1.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Initiative "Fahrräder für Afrika"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.2.1

Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2.2

Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2.3

Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Bürgerantrag: Zukunftsfähiges Regenwassermanagement in Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

4.3.1

Bürgerantrag: Zukunftsfähiges Regenwassermanagement in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Bürgerantrag: Überarbeitung des Regionalplans

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.5

Bürgerantrag: Antrag zur Planung einer linksrheinischen Radschnellroute ohne Baumfällungen im Bereich der Rheinaue

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.5.1

Bürgerantrag: Antrag zur Planung einer linksrheinischen Radschnellroute ohne Baumfällungen im Bereich der Rheinaue

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.6

Bürgerantrag: Alternativen zur Radschnellroute durch den Rheinauenpark

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.7

Bürgerantrag: Entflechtung Rheinufer-Weg Mehlem

Ergebnis: verwiesen

4.8

Bürgerantrag: Ausweitung Aufstellung Altpapiercontainer und Aufstellung gelber Großtonnen

Ergebnis: abgelehnt

4.8.1

Bürgerantrag: Ausweitung Aufstellung Altpapiercontainer und Aufstellung gelber Großtonnen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.9

Bürgerantrag: Evaluierung aktueller Flugbewegungen der Hubschrauberlandeplattform des UKB

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.9.1

Bürgerantrag: Evaluierung aktueller Flugbewegungen der Hubschrauberlandeplattform des UKB

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.10

Bürgerantrag: Thematisierung Verbot der Nutzung von sogenannten Mährobotern

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.10.1

Bürgerantrag: Thematisierung Verbot der Nutzung von sogenannten Mährobotern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.11

Bürgerantrag: Begrenzung der Inbetriebnahme von Mährobotern auf den Zeitraum zwischen 08:00 und 20:00 Uhr zum Schutz von Igeln

Ergebnis: abgelehnt

4.12

Bürgerantrag: Schutz von großen Bäumen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.12.1

Bürgerantrag: Schutz von großen Bäumen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.13

Bürgerantrag: Beschleunigung der Stadtbahnlinie 66 und bauliche Trennung von Straßenraum und Gleiskörper, Schaffung einer Einfädlung der in Planung befindlichen Stadtbahn nach Niederkassel

Ergebnis: verwiesen

4.13.1

Bürgerantrag: Beschleunigung der Stadtbahnlinie 66 und bauliche Trennung von Straßenraum und Gleiskörper, Schaffung einer Einfädlung der in Planung befindlichen Stadtbahn nach Niederkassel

Ergebnis: verwiesen

4.14

Bürgerantrag: Geänderte Linienführung für Buslinie 551 (RSVG) durch Beuel-Zentrum

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.14.1

Bürgerantrag: Geänderte Linienführung für Buslinie 551 (RSVG) durch Beuel-Zentrum

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.15

Bürgerantrag: Aufnahme von Marion Gräfin Dönhoff in die Straßenbenennungsliste

Ergebnis: abgelehnt

4.15.1

Bürgerantrag: Aufnahme von Marion Gräfin Dönhoff in die Straßenbenennungsliste

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.16

Bürgerantrag: Lehrgang mit Training "Gewaltfreie Kommunikation": verpflichtende Teilnahme für ALLE Bonner Stadtverordneten

Ergebnis: geändert beschlossen

4.16.1

Bürgerantrag: Lehrgang mit Training "Gewaltfreie Kommunikation": verpflichtende Teilnahme für ALLE Bonner Stadtverordneten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.17

Bürgerantrag: Verlängerung der Buslinie 603 zum Kohlkauler Platz

Ergebnis: verwiesen

4.17.1

Bürgerantrag: Verlängerung der Buslinie 603 zum Kohlkauler Platz

Ergebnis: verwiesen

4.18

Bürgerantrag: Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

4.18.1

Bürgerantrag: Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

4.19

Bürgerantrag: Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

4.20

Bürgerantrag: Antrag zur finanziellen Bezuschussung von Stoffwindeln

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.21

Bürgerantrag: Bonner Innenstadt Projekt Zero Emission Zone (ZEZ) als Lead City Fortsetzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.21.1

Bürgerantrag: Bonner Innenstadt Projekt Zero Emission Zone (ZEZ) als Lead City Fortsetzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.22

Bürgerantrag: Tempolimit und Fahrbahnsanierung A 565 Anschlussstelle Bonn-Hardtberg

Ergebnis: abgelehnt

4.22.1

Bürgerantrag: Tempolimit und Fahrbahnsanierung A 565 Anschlussstelle Bonn-Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.23

Bürgerantrag: Ausweitung des Linienweges 635

Ergebnis: abgelehnt

4.23.1

Bürgerantrag: Ausweitung des Linienweges 635

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.24

Bürgerantrag: Ökologisch-klimatischer Fußabdruck aller Maßnahmen im vornherein schätzen, ausweisen, dokumentieren

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.25

Bürgerantrag: Umwandlung der Großenbuschbahn in einen Bahntrassenweg sowie Einrichtung eines Fahrradparkhauses auf der Ostseite des Beueler Bahnhofs

Ergebnis: verwiesen

4.26

Bürgerantrag: Wiederaufstellung von Sitzgelegenheiten auf Bussteig A 1 des Zentralen Omnibusbahnhof ZOB Bonn

Ergebnis: verwiesen

4.27

Bürgerantrag: Überarbeitung der Vorgartensatzung unter Berücksichtigung extremer Wetterphänomene

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.28

Bürgerantrag: Errichtung von Stadtteilbauernhöfen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.29

Bürgerantrag: Personelle Aufstockung und Verbesserung der technischen Ausstattung im Bauordnungsamt

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.29.1

Bürgerantrag: Personelle Aufstockung und Verbesserung der technischen Ausstattung im Bauordnungsamt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Beschlüsse

5.1

Reporting Kosten Bürgeranträge

Ergebnis: vertagt

5.1.1
6

Empfehlungen

6.1

ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Zentrenmanagements für die Stadtbezirkszentren Bad Godesberg, Beuel und Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187( Fa. Lubig, Lannesdorf)“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf hier: Bericht über die Ergebnisse der Beteiligung (bonn-macht-mit.de)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6721-1 „Kreuzherrenstraße“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich hier: Bericht über die Ergebnisse der Beteiligung (bonn-macht-mit.de)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

„Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Sachstand zum Mitwirkungsverfahren (Juli 2021)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bürgerinnen und Bürger

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

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18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.09.2021 · 1.2 MB

Details

Beginn
25.08.2021 18:00 Uhr
Ende
25.08.2021 23:59 Uhr