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Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 25. August 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (79)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  4. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.06.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  6. 4.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Initiative "Fahrräder für Afrika"

    abgelehnt
  7. 4.1.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Initiative "Fahrräder für Afrika"

    zur Kenntnis genommen
  8. 4.2

    Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  9. 4.2.1

    Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft

    zur Kenntnis genommen
  10. 4.2.2

    Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft

    zur Kenntnis genommen
  11. 4.2.3

    Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft

    zur Kenntnis genommen
  12. 4.3

    Bürgerantrag: Zukunftsfähiges Regenwassermanagement in Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 4.3.1

    Bürgerantrag: Zukunftsfähiges Regenwassermanagement in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  14. 4.4

    Bürgerantrag: Überarbeitung des Regionalplans

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  15. 4.5

    Bürgerantrag: Antrag zur Planung einer linksrheinischen Radschnellroute ohne Baumfällungen im Bereich der Rheinaue

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 4.5.1

    Bürgerantrag: Antrag zur Planung einer linksrheinischen Radschnellroute ohne Baumfällungen im Bereich der Rheinaue

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 4.6

    Bürgerantrag: Alternativen zur Radschnellroute durch den Rheinauenpark

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 4.7

    Bürgerantrag: Entflechtung Rheinufer-Weg Mehlem

    verwiesen
  19. 4.8

    Bürgerantrag: Ausweitung Aufstellung Altpapiercontainer und Aufstellung gelber Großtonnen

    abgelehnt
  20. 4.8.1

    Bürgerantrag: Ausweitung Aufstellung Altpapiercontainer und Aufstellung gelber Großtonnen

    zur Kenntnis genommen
  21. 4.9

    Bürgerantrag: Evaluierung aktueller Flugbewegungen der Hubschrauberlandeplattform des UKB

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  22. 4.9.1

    Bürgerantrag: Evaluierung aktueller Flugbewegungen der Hubschrauberlandeplattform des UKB

    zur Kenntnis genommen
  23. 4.10

    Bürgerantrag: Thematisierung Verbot der Nutzung von sogenannten Mährobotern

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  24. 4.10.1

    Bürgerantrag: Thematisierung Verbot der Nutzung von sogenannten Mährobotern

    zur Kenntnis genommen
  25. 4.11

    Bürgerantrag: Begrenzung der Inbetriebnahme von Mährobotern auf den Zeitraum zwischen 08:00 und 20:00 Uhr zum Schutz von Igeln

    abgelehnt
  26. 4.12

    Bürgerantrag: Schutz von großen Bäumen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  27. 4.12.1

    Bürgerantrag: Schutz von großen Bäumen

    zur Kenntnis genommen
  28. 4.13

    Bürgerantrag: Beschleunigung der Stadtbahnlinie 66 und bauliche Trennung von Straßenraum und Gleiskörper, Schaffung einer Einfädlung der in Planung befindlichen Stadtbahn nach Niederkassel

    verwiesen
  29. 4.13.1

    Bürgerantrag: Beschleunigung der Stadtbahnlinie 66 und bauliche Trennung von Straßenraum und Gleiskörper, Schaffung einer Einfädlung der in Planung befindlichen Stadtbahn nach Niederkassel

    verwiesen
  30. 4.14

    Bürgerantrag: Geänderte Linienführung für Buslinie 551 (RSVG) durch Beuel-Zentrum

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  31. 4.14.1

    Bürgerantrag: Geänderte Linienführung für Buslinie 551 (RSVG) durch Beuel-Zentrum

    zur Kenntnis genommen
  32. 4.15

    Bürgerantrag: Aufnahme von Marion Gräfin Dönhoff in die Straßenbenennungsliste

    abgelehnt
  33. 4.15.1

    Bürgerantrag: Aufnahme von Marion Gräfin Dönhoff in die Straßenbenennungsliste

    zur Kenntnis genommen
  34. 4.16

    Bürgerantrag: Lehrgang mit Training "Gewaltfreie Kommunikation": verpflichtende Teilnahme für ALLE Bonner Stadtverordneten

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 4.16.1

    Bürgerantrag: Lehrgang mit Training "Gewaltfreie Kommunikation": verpflichtende Teilnahme für ALLE Bonner Stadtverordneten

    zur Kenntnis genommen
  36. 4.17

    Bürgerantrag: Verlängerung der Buslinie 603 zum Kohlkauler Platz

    verwiesen
  37. 4.17.1

    Bürgerantrag: Verlängerung der Buslinie 603 zum Kohlkauler Platz

    verwiesen
  38. 4.18

    Bürgerantrag: Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  39. 4.18.1

    Bürgerantrag: Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  40. 4.19

    Bürgerantrag: Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  41. 4.20

    Bürgerantrag: Antrag zur finanziellen Bezuschussung von Stoffwindeln

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 4.21

    Bürgerantrag: Bonner Innenstadt Projekt Zero Emission Zone (ZEZ) als Lead City Fortsetzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 4.21.1

    Bürgerantrag: Bonner Innenstadt Projekt Zero Emission Zone (ZEZ) als Lead City Fortsetzung

    zur Kenntnis genommen
  44. 4.22

    Bürgerantrag: Tempolimit und Fahrbahnsanierung A 565 Anschlussstelle Bonn-Hardtberg

    abgelehnt
  45. 4.22.1

    Bürgerantrag: Tempolimit und Fahrbahnsanierung A 565 Anschlussstelle Bonn-Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  46. 4.23

    Bürgerantrag: Ausweitung des Linienweges 635

    abgelehnt
  47. 4.23.1

    Bürgerantrag: Ausweitung des Linienweges 635

    zur Kenntnis genommen
  48. 4.24

    Bürgerantrag: Ökologisch-klimatischer Fußabdruck aller Maßnahmen im vornherein schätzen, ausweisen, dokumentieren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  49. 4.25

    Bürgerantrag: Umwandlung der Großenbuschbahn in einen Bahntrassenweg sowie Einrichtung eines Fahrradparkhauses auf der Ostseite des Beueler Bahnhofs

    verwiesen
  50. 4.26

    Bürgerantrag: Wiederaufstellung von Sitzgelegenheiten auf Bussteig A 1 des Zentralen Omnibusbahnhof ZOB Bonn

    verwiesen
  51. 4.27

    Bürgerantrag: Überarbeitung der Vorgartensatzung unter Berücksichtigung extremer Wetterphänomene

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  52. 4.28

    Bürgerantrag: Errichtung von Stadtteilbauernhöfen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  53. 4.29

    Bürgerantrag: Personelle Aufstockung und Verbesserung der technischen Ausstattung im Bauordnungsamt

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  54. 4.29.1

    Bürgerantrag: Personelle Aufstockung und Verbesserung der technischen Ausstattung im Bauordnungsamt

    zur Kenntnis genommen
  55. 5

    Beschlüsse

  56. 5.1

    Reporting Kosten Bürgeranträge

    vertagt
  57. 5.1.1

    Reporting Kosten Bürgeranträge

    vertagt
  58. 6

    Empfehlungen

  59. 6.1

    ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 6.2

    Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 7

    Anhörungen

  62. 8

    Anregungen

  63. 9

    Mitteilungen

  64. 9.1

    Zentrenmanagements für die Stadtbezirkszentren Bad Godesberg, Beuel und Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  65. 9.2

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187( Fa. Lubig, Lannesdorf)“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf hier: Bericht über die Ergebnisse der Beteiligung (bonn-macht-mit.de)

    zur Kenntnis genommen
  66. 9.3

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6721-1 „Kreuzherrenstraße“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich hier: Bericht über die Ergebnisse der Beteiligung (bonn-macht-mit.de)

    zur Kenntnis genommen
  67. 9.4

    „Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Sachstand zum Mitwirkungsverfahren (Juli 2021)

    zur Kenntnis genommen
  68. 9.5

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  69. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  70. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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