Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Mittwoch, 25. August 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (79)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.06.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
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4.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Initiative "Fahrräder für Afrika"
abgelehnt -
4.1.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Initiative "Fahrräder für Afrika"
zur Kenntnis genommen -
4.2
Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.2.1
Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft
zur Kenntnis genommen -
4.2.2
Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft
zur Kenntnis genommen -
4.2.3
Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft
zur Kenntnis genommen -
4.3
Bürgerantrag: Zukunftsfähiges Regenwassermanagement in Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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4.3.1
Bürgerantrag: Zukunftsfähiges Regenwassermanagement in Bonn
zur Kenntnis genommen -
4.4
Bürgerantrag: Überarbeitung des Regionalplans
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.5
Bürgerantrag: Antrag zur Planung einer linksrheinischen Radschnellroute ohne Baumfällungen im Bereich der Rheinaue
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.5.1
Bürgerantrag: Antrag zur Planung einer linksrheinischen Radschnellroute ohne Baumfällungen im Bereich der Rheinaue
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.6
Bürgerantrag: Alternativen zur Radschnellroute durch den Rheinauenpark
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.7
Bürgerantrag: Entflechtung Rheinufer-Weg Mehlem
verwiesen -
4.8
Bürgerantrag: Ausweitung Aufstellung Altpapiercontainer und Aufstellung gelber Großtonnen
abgelehnt -
4.8.1
Bürgerantrag: Ausweitung Aufstellung Altpapiercontainer und Aufstellung gelber Großtonnen
zur Kenntnis genommen -
4.9
Bürgerantrag: Evaluierung aktueller Flugbewegungen der Hubschrauberlandeplattform des UKB
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.9.1
Bürgerantrag: Evaluierung aktueller Flugbewegungen der Hubschrauberlandeplattform des UKB
zur Kenntnis genommen -
4.10
Bürgerantrag: Thematisierung Verbot der Nutzung von sogenannten Mährobotern
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.10.1
Bürgerantrag: Thematisierung Verbot der Nutzung von sogenannten Mährobotern
zur Kenntnis genommen -
4.11
Bürgerantrag: Begrenzung der Inbetriebnahme von Mährobotern auf den Zeitraum zwischen 08:00 und 20:00 Uhr zum Schutz von Igeln
abgelehnt -
4.12
Bürgerantrag: Schutz von großen Bäumen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.12.1
Bürgerantrag: Schutz von großen Bäumen
zur Kenntnis genommen -
4.13
Bürgerantrag: Beschleunigung der Stadtbahnlinie 66 und bauliche Trennung von Straßenraum und Gleiskörper, Schaffung einer Einfädlung der in Planung befindlichen Stadtbahn nach Niederkassel
verwiesen -
4.13.1
Bürgerantrag: Beschleunigung der Stadtbahnlinie 66 und bauliche Trennung von Straßenraum und Gleiskörper, Schaffung einer Einfädlung der in Planung befindlichen Stadtbahn nach Niederkassel
verwiesen -
4.14
Bürgerantrag: Geänderte Linienführung für Buslinie 551 (RSVG) durch Beuel-Zentrum
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.14.1
Bürgerantrag: Geänderte Linienführung für Buslinie 551 (RSVG) durch Beuel-Zentrum
zur Kenntnis genommen -
4.15
Bürgerantrag: Aufnahme von Marion Gräfin Dönhoff in die Straßenbenennungsliste
abgelehnt -
4.15.1
Bürgerantrag: Aufnahme von Marion Gräfin Dönhoff in die Straßenbenennungsliste
zur Kenntnis genommen -
4.16
Bürgerantrag: Lehrgang mit Training "Gewaltfreie Kommunikation": verpflichtende Teilnahme für ALLE Bonner Stadtverordneten
beschlossengeändert beschlossen
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4.16.1
Bürgerantrag: Lehrgang mit Training "Gewaltfreie Kommunikation": verpflichtende Teilnahme für ALLE Bonner Stadtverordneten
zur Kenntnis genommen -
4.17
Bürgerantrag: Verlängerung der Buslinie 603 zum Kohlkauler Platz
verwiesen -
4.17.1
Bürgerantrag: Verlängerung der Buslinie 603 zum Kohlkauler Platz
verwiesen -
4.18
Bürgerantrag: Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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4.18.1
Bürgerantrag: Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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4.19
Bürgerantrag: Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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4.20
Bürgerantrag: Antrag zur finanziellen Bezuschussung von Stoffwindeln
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.21
Bürgerantrag: Bonner Innenstadt Projekt Zero Emission Zone (ZEZ) als Lead City Fortsetzung
beschlossenungeändert beschlossen
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4.21.1
Bürgerantrag: Bonner Innenstadt Projekt Zero Emission Zone (ZEZ) als Lead City Fortsetzung
zur Kenntnis genommen -
4.22
Bürgerantrag: Tempolimit und Fahrbahnsanierung A 565 Anschlussstelle Bonn-Hardtberg
abgelehnt -
4.22.1
Bürgerantrag: Tempolimit und Fahrbahnsanierung A 565 Anschlussstelle Bonn-Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
4.23
Bürgerantrag: Ausweitung des Linienweges 635
abgelehnt -
4.23.1
Bürgerantrag: Ausweitung des Linienweges 635
zur Kenntnis genommen -
4.24
Bürgerantrag: Ökologisch-klimatischer Fußabdruck aller Maßnahmen im vornherein schätzen, ausweisen, dokumentieren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.25
Bürgerantrag: Umwandlung der Großenbuschbahn in einen Bahntrassenweg sowie Einrichtung eines Fahrradparkhauses auf der Ostseite des Beueler Bahnhofs
verwiesen -
4.26
Bürgerantrag: Wiederaufstellung von Sitzgelegenheiten auf Bussteig A 1 des Zentralen Omnibusbahnhof ZOB Bonn
verwiesen -
4.27
Bürgerantrag: Überarbeitung der Vorgartensatzung unter Berücksichtigung extremer Wetterphänomene
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.28
Bürgerantrag: Errichtung von Stadtteilbauernhöfen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.29
Bürgerantrag: Personelle Aufstockung und Verbesserung der technischen Ausstattung im Bauordnungsamt
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.29.1
Bürgerantrag: Personelle Aufstockung und Verbesserung der technischen Ausstattung im Bauordnungsamt
zur Kenntnis genommen -
5
Beschlüsse
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5.1
Reporting Kosten Bürgeranträge
vertagt -
5.1.1
Reporting Kosten Bürgeranträge
vertagt -
6
Empfehlungen
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6.1
ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
beschlossengeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Zentrenmanagements für die Stadtbezirkszentren Bad Godesberg, Beuel und Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
9.2
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187( Fa. Lubig, Lannesdorf)“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf hier: Bericht über die Ergebnisse der Beteiligung (bonn-macht-mit.de)
zur Kenntnis genommen -
9.3
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6721-1 „Kreuzherrenstraße“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich hier: Bericht über die Ergebnisse der Beteiligung (bonn-macht-mit.de)
zur Kenntnis genommen -
9.4
„Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Sachstand zum Mitwirkungsverfahren (Juli 2021)
zur Kenntnis genommen -
9.5
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bürgerinnen und Bürger
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
1.2 MB
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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