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Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Donnerstag, 12. Juni 2025 um 16:10 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (13)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Umsetzung der Bioabfallverordnung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Pilotprojekt Oilette an Spielplätzen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Allgemeine Beschlussvorlagen

3.1

Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Köln 2025-2035

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Wirtschaftsplan 2025 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaft der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

5

Mitteilungen

6

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

7

Mündliche Anfragen

12

A Vorstellung der Rest- und Bioabfallanalyse 2024/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.05.2025 betr. Umsetzung der Bioabfallverordnung

Ergebnis: Kenntnis genommen

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