Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 06. Dezember 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (126)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Große Anfrage der SPD: Nachhaltige Wasserversorgung für die Wasserläufe und Brunnen
vertagt -
2.2
Große Anfrage der SPD: Geplante Elemente der Schwammstadt
vertagt -
2.3
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
vertagt -
2.3.1
Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
vertagt -
2.3.2
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
vertagt -
2.4
BBB-Anfrage: Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee
vertagt -
2.5
CDU-Große Anfrage: Alte Schule Muffendorf: Umsetzung Beschluss DS 210542
vertagt -
2.6
CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72
vertagt -
2.7
BBB-Große Anfrage: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg
vertagt -
2.7.1
BBB-Große Anfrage: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg
vertagt -
2.7.2
Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg
vertagt -
2.8
FDP/CDU - Große Anfrage: Aktuelle und anstehende Veränderungen der Parkplatzsituation in Rüngsdorf
vertagt -
2.8.1
FDP/CDU - Große Anfrage: Aktuelle und anstehende Veränderungen der Parkplatzsituation in Rüngsdorf
vertagt -
2.9
BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a Drucksachengruppe 210526
vertagt -
2.9.1
BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a Drucksachengruppe 210526
vertagt -
2.10
Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof
vertagt -
2.10.1
Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof
vertagt -
2.10.2
Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Bekanntgabe der Niederschrift
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4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.10.2023
zur Kenntnis genommen -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Errichtung einer Schirmanlage zur Beschattung einer Fläche des Bahnhofsvorplatzes in Bad Godesberg
abgelehnt -
6.2
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.2.1
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.2.2
Grüne-AA: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße Antrag zur Vorlage 220469
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.3
Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
vertagt -
6.3.1
Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Änderung der Straßenreinigungsklasse Sankt-Augustinus-Straße [Hausnummer ausgelassen]
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.4.1
Bürgerantrag: Änderung der Straßenreinigungsklasse Sankt-Augustinus-Straße [Hausnummer ausgelassen]
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Teilweise Umwandlung vom Dorfplatz Mehlem in Parkplätze
vertagt -
6.5.1
Bürgerantrag: Teilweise Umwandlung vom Dorfplatz Mehlem in Parkplätze
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Erhöhung der allgemeinen Verkehrssicherheit in der Meckenheimer Straße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.6.1
Bürgerantrag: Erhöhung der allgemeinen Verkehrssicherheit in der Meckenheimer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Installation einer Fußgängerampel im Bereich Bernkasteler Straße [Hausnummer ausgelassen] in Bonn-Friesdorf
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.8
Signalisierte Querung für den Fußverkehr auf der Friesdorfer Straße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.8.1
Signalisierte Querung für den Fußverkehr auf der Friesdorfer Straße Antrag zur Vorlage 231127
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.9
Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm
vertagt -
6.9.1
Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm
vertagt -
6.10
Hochwasserschutz Mehlemer Bach – Sanierung der Bachverrohrung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11
CDU-Antrag: Feuerwehrzufahrt Wendehammer Sebastianusweg
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12
CDU-Antrag: Prüfung Umlaufgitter im Durchgang Waldburgstraße (Schweinheim)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13
Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumental-vereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg" vom 24.10.2012 in der Fassung vom 1.3.2023" für das Jahr 2023
beschlossengeändert beschlossen
-
6.14
SPD-Antrag: Klosterbergstraße als Anliegerstraße ausschildern
beschlossengeändert beschlossen
-
6.14.1
SPD-Antrag: Klosterbergstraße als Anliegerstraße ausschildern
zur Kenntnis genommen -
6.14.2
CDU-Änderungsantrag: Klosterbergstraße als Anliegerstraße ausschildern Antrag zur Vorlage 232148
beschlossengeändert beschlossen
-
6.15
Grünen-Antrag: Regenbogenzebrastreifen in Bad Godesberg
vertagt -
6.16
BBB-Antrag Nikolausmarkt Bad Godesberg Zuschuss Beleuchtung
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
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7.1
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf
beschlossengeändert beschlossen
-
7.1.1
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.1.2
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158
beschlossenungeändert beschlossen
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7.1.3
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Änderungsantrag zur Vorlage 231158
abgelehnt -
8
Anhörungen
-
8.1
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
8.1.1
Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
8.1.2
BBB-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
nicht abgestimmt -
8.1.3
Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.2
Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027
beschlossengeändert beschlossen
-
8.2.1
Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027 Antrag zur Vorlage 230623
beschlossengeändert beschlossen
- 8.3
-
8.3.1
Grüne-AA: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820
abgelehnt -
8.3.2
Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820
nicht abgestimmt -
8.3.3
BBB-Änderungsantrag Radverkehrsnetz Bonn Drucksachengruppe 230820
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.3.4
Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.4
Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024
beschlossengeändert beschlossen
-
8.4.1
Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024
zur Kenntnis genommen - 8.5
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8.5.1
BBB-Änderungsantrag: Änderung § 10 der Hauptsatzung
beschlossenungeändert beschlossen
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8.6
19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn
abgelehnt - 8.7
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8.7.1
CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795
beschlossenungeändert beschlossen
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8.8
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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8.9
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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8.9.1
CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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8.10
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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8.10.1
BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.11
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
beschlossengeändert beschlossen
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9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
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10.1
SPD-Antrag: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg
vertagt -
10.1.1
Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg
vertagt -
10.1.2
Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737
vertagt -
10.1.3
BBB-Änderungsantrag: Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737
vertagt -
10.2
Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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10.2.1
Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg Antrag zur Vorlage 201997
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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10.3
BBB/CDU/FDP-Antrag Einhaltung der Vorgaben des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“ Drucksachengruppe 211954
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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10.4
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
weitere Lesung erforderlich -
10.4.1
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
weitere Lesung erforderlich -
10.4.2
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
weitere Lesung erforderlich -
10.4.3
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
weitere Lesung erforderlich -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark
vertagt -
12.2
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.3
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.4
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.5
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.6
Grünrahmenplan Bundesviertel
zur Kenntnis genommen -
12.7
Transparenzbericht über den Umsetzungsstand zum Bürgerbegehren Radentscheid Bonn, 2021 bis 2022
zur Kenntnis genommen -
12.8
Zielbeschluss zum Stadtbaumkonzept
zur Kenntnis genommen -
12.9
Abbruch der „kleinen Turnhalle“ am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.10
Ergebnisse der Mobilitäts- und Parkraumuntersuchung Hochkreuz / Plittersdorf
vertagt -
12.11
Antragstellung im Landesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"
zur Kenntnis genommen -
12.12
Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen
zur Kenntnis genommen -
12.13
Hochwasserschutz Mehlemer Bach – Sanierung des Mündungskanals
zur Kenntnis genommen -
12.14
Förderung der gesetzlichen Aufgabe Schuldner- und Insolvenzberatung am Standort Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.15
Reduzierung des Glyphosat-Eintrages auf dem Schienennetz der Bahn AG im Bonner Stadtgebiet
zur Kenntnis genommen -
12.16
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2024
zur Kenntnis genommen -
12.17
Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
zur Kenntnis genommen -
12.18
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
440.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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