Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 06. Dezember 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (126)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
Große Anfrage der SPD: Nachhaltige Wasserversorgung für die Wasserläufe und Brunnen
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage der SPD: Geplante Elemente der Schwammstadt
Ergebnis: vertagt
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
Ergebnis: vertagt
Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
Ergebnis: vertagt
SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Alte Schule Muffendorf: Umsetzung Beschluss DS 210542
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72
Ergebnis: vertagt
BBB-Große Anfrage: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
BBB-Große Anfrage: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
FDP/CDU - Große Anfrage: Aktuelle und anstehende Veränderungen der Parkplatzsituation in Rüngsdorf
Ergebnis: vertagt
FDP/CDU - Große Anfrage: Aktuelle und anstehende Veränderungen der Parkplatzsituation in Rüngsdorf
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a Drucksachengruppe 210526
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a Drucksachengruppe 210526
Ergebnis: vertagt
Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof
Ergebnis: vertagt
Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof
Ergebnis: vertagt
Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.10.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Errichtung einer Schirmanlage zur Beschattung einer Fläche des Bahnhofsvorplatzes in Bad Godesberg
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Grüne-AA: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße Antrag zur Vorlage 220469
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
Ergebnis: vertagt
Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Änderung der Straßenreinigungsklasse Sankt-Augustinus-Straße 7 - 13
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Änderung der Straßenreinigungsklasse Sankt-Augustinus-Straße 7 - 13
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Teilweise Umwandlung vom Dorfplatz Mehlem in Parkplätze
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Teilweise Umwandlung vom Dorfplatz Mehlem in Parkplätze
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erhöhung der allgemeinen Verkehrssicherheit in der Meckenheimer Straße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Erhöhung der allgemeinen Verkehrssicherheit in der Meckenheimer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Installation einer Fußgängerampel im Bereich Bernkasteler Straße 57-59-61 in Bonn-Friesdorf
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Signalisierte Querung für den Fußverkehr auf der Friesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Signalisierte Querung für den Fußverkehr auf der Friesdorfer Straße Antrag zur Vorlage 231127
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm
Ergebnis: vertagt
Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm
Ergebnis: vertagt
Hochwasserschutz Mehlemer Bach – Sanierung der Bachverrohrung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Feuerwehrzufahrt Wendehammer Sebastianusweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Prüfung Umlaufgitter im Durchgang Waldburgstraße (Schweinheim)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumental-vereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg" vom 24.10.2012 in der Fassung vom 1.3.2023" für das Jahr 2023
Ergebnis: geändert beschlossen
SPD-Antrag: Klosterbergstraße als Anliegerstraße ausschildern
Ergebnis: geändert beschlossen
SPD-Antrag: Klosterbergstraße als Anliegerstraße ausschildern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Klosterbergstraße als Anliegerstraße ausschildern Antrag zur Vorlage 232148
Ergebnis: geändert beschlossen
Grünen-Antrag: Regenbogenzebrastreifen in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag Nikolausmarkt Bad Godesberg Zuschuss Beleuchtung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Änderungsantrag zur Vorlage 231158
Ergebnis: abgelehnt
Anhörungen
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: nicht abgestimmt
Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027
Ergebnis: geändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027 Antrag zur Vorlage 230623
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne-AA: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820
Ergebnis: nicht abgestimmt
BBB-Änderungsantrag Radverkehrsnetz Bonn Drucksachengruppe 230820
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung § 10 der Hauptsatzung
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Änderung § 10 der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn
Ergebnis: abgelehnt
Digitalisierung der Gremienarbeit
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795
Ergebnis: ungeändert beschlossen
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
SPD-Antrag: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737
Ergebnis: vertagt
BBB-Änderungsantrag: Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737
Ergebnis: vertagt
Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg Antrag zur Vorlage 201997
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB/CDU/FDP-Antrag Einhaltung der Vorgaben des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“ Drucksachengruppe 211954
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark
Ergebnis: vertagt
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grünrahmenplan Bundesviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Transparenzbericht über den Umsetzungsstand zum Bürgerbegehren Radentscheid Bonn, 2021 bis 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zielbeschluss zum Stadtbaumkonzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abbruch der „kleinen Turnhalle“ am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergebnisse der Mobilitäts- und Parkraumuntersuchung Hochkreuz / Plittersdorf
Ergebnis: vertagt
Antragstellung im Landesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hochwasserschutz Mehlemer Bach – Sanierung des Mündungskanals
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Förderung der gesetzlichen Aufgabe Schuldner- und Insolvenzberatung am Standort Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Reduzierung des Glyphosat-Eintrages auf dem Schienennetz der Bahn AG im Bonner Stadtgebiet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.01.2024 · 440.6 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 06.12.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 06.12.2023 23:59 Uhr