Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 26. November 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (153)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Parkraumkonzept Nordstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkraumkonzept Nordstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimagerechte Umgestaltung von Schulhöfen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimagerechte Umgestaltung von Schulhöfen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fragestunde öffentlich
CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg
Ergebnis: vertagt
Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn
Ergebnis: vertagt
Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn
Ergebnis: vertagt
Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege
Ergebnis: verwiesen
Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege
Ergebnis: verwiesen
Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke
Ergebnis: vertagt
Grüne-Große Anfrage: Öffentliche Toiletten am Remigiusplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Öffentliche Toiletten am Remigiusplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffentliche Toiletten am Remigiusplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei
Ergebnis: vertagt
CDU Große Anfrage: Städtische Bewerbung von Fahrradstraßen
Ergebnis: vertagt
CDU Große Anfrage: Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke : Zeitplan und weiteres Vorgehen bei Planungen wie Bauarbeiten
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)
Ergebnis: geändert beschlossen
Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Tempo 30 im Bereich Kessenicher Straße/Im Bachele
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Abschaffung des grünen Rechtsabbiegepfeils im Bereich Endenicher Straße/Frongasse.
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Abschaffung des grünen Rechtsabbiegepfeils im Bereich Endenicher Straße/Frongasse.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Aufstellen eines Fahrradständers in der Josefstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aufstellen eines Fahrradständers in der Josefstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Installation von Fahrradbügeln/Fahrradboxen analog Hamburger Model auf Höhe Prinz-Albert- Straße 55
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Installation von Fahrradbügeln/Fahrradboxen analog Hamburger Model auf Höhe Prinz-Albert- Straße 55
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich Reichsstraße in Bonn-Röttgen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung einer Ampel/eines Zebrastreifens in der Sertürnerstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Antrag für eine zukunftsfähige Baumbepflanzung der Kaiserstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Verlegung und Vergrößerung der Hundefreilauffläche im Reuterpark
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Verlegung und Vergrößerung der Hundefreilauffläche im Reuterpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Freigabe der Einbahnstraße Büttinghausenstraße (zwischen Mechenstraße und Hausdorffstraße) für den Radverkehr
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Installation eines Absperrpfostens im Bereich des Gehweges Sertürnerstraße 6
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Meckenheimer Allee zwischen Nußallee und Katzenburgweg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Meckenheimer Allee zwischen Nußallee und Katzenburgweg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen im Bereich Wasserland
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Einrichtung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen im Bereich Wasserland
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Finanzierung von zwei Pavillons als Wetterschutz am Dorfbackofen Graurheindorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Pflanzung von Bäumen in der Mitte der Poppelsdorfer Allee
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Umwidmung der Heinrich-Bursch-Straße 14-34 und 55-69
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Umwidmung der Heinrich-Bursch-Straße 14-34 und 55-69
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Installation von drei zusätzlichen Pollern im Bereich der Fußgängerampel Saarbrückener Straße/Kopenhagener Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Installation von drei zusätzlichen Pollern im Bereich der Fußgängerampel Saarbrückener Straße/Kopenhagener Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Tempo 50 auf der Adenauerallee und der Friedrich-Ebert-Allee
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Ausweitung der innerörtlichen Tempo 30 Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der „Otto-Hahn-Straße“ in Bonn-Buschdorf zur Schulwegsicherung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung
Ergebnis: vertagt
SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Umlegung des Radwegs an der Haltestelle Kaufmannstraße an der Campusmensa Poppelsdorf
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU-Antrag: Umlegung des Radwegs an der Haltestelle Kaufmannstraße an der Campusmensa Poppelsdorf
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Abendliches Parken auf dem Parkplatz des Campus Poppelsdorf der Universität Bonn
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
CDU-Antrag: Abendliches Parken auf dem Parkplatz des Campus Poppelsdorf der Universität Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Instandsetzung des Kopfsteinpflasters auf dem Bonner Münsterplatz
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Instandsetzung des Kopfsteinpflasters auf dem Bonner Münsterplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Instandsetzung des Kopfsteinpflasters auf dem Bonner Münsterplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fußgänger*innen-Markierung auf der Rampe der zukünftigen Fahrradstraße Auf dem Dransdorfer Berg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fußgänger*innen-Markierung auf der Rampe der zukünftigen Fahrradstraße Auf dem Dransdorfer Berg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Einrichtung einer Ladezone in der Karl-Legien-Straße, Höhe Hausnummer 215
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Reuterpark – „Ein Platz für Alle“ – Zweiter Bauabschnitt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bonn 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dreifachhalle – An der Josefshöhe 54 Fällung eines städtischen Baums zum Bau einer Entwässerungsanlage
Ergebnis: geändert beschlossen
Auswertung und Nachfragen zur Informationsveranstaltung „Zukunftsort Dransdorfer Berg“
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Auswertung und Nachfragen zur Informationsveranstaltung „Zukunftsort Dransdorfer Berg“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Volt/RheinGrün-Antrag: Barrierefreiheit auf der Kreuzung Adolf-Straße / Im Krausfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Volt/RheinGrün-Antrag: Barrierefreiheit auf der Kreuzung Adolf-Straße / Im Krausfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fällgenehmigung für eine Rot-Buche und eine Kanadische Pappel auf dem Grundstück Arminiusstr. 49, 53117 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für einen Fächerblattbaum auf dem Grundstück Liegnitzer Str. 2, 53119 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Volt/RheinGrün-Antrag: Wirtschaftsparkplatz im Bereich Alfred-Bucherer-Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einleitung des Vergabeverfahrens (Beschränkte Ausschreibung VOB) zur Grundhaften Erneuerung von Wegen mit Unfallgefahr auf dem Poppelsdorfer Friedhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällung von sechs satzungsgeschützten Bäumen auf dem Grundstück des zukünftigen Kindergartens Mordkapellenpfad
Ergebnis: geändert beschlossen
Fällung von einem satzungsgeschützten Baum auf dem Grundstück des zukünftigen Kindergartens in der Wilhelm-Neuss-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Reparatur/ Renovierung des Denkmals "Vater Rhein" an der Treppenanlage Wilhelm-Spiritus-Ufer/ Tempelstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne-Antrag: Am Neutor
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne-Antrag: Beethovenplatz
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne-Antrag: Anbindung WestSide an Auf dem Hügel
Ergebnis: verwiesen
Grüne-Antrag: Anbindung WestSide an Auf dem Hügel
Ergebnis: verwiesen
CDU Antrag: Wöchentlicher Halt des Sparkassenbusses auf dem Parkplatz Magdalenenplatz in Endenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
Ergebnis: vertagt
Zukunftsort Dransdorfer Berg, Eckpunkte zum Qualifizierungsverfahren und Benennung Preisgericht
Ergebnis: abgelehnt
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7522-77, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Bleichgraben“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Neuplanung ZOB Bonn - Ergebnisse der Bürger*innenbeteiligung
Anhörungen
Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne/u.w.-Änderungsantrag zu Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA Antrag zur Vorlage 230880
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße
Ergebnis: vertagt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Erweiterung Tierheim und Teilumsiedlung Kleingartenverein Flora e.V.
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
206. Änderung des Flächennutzungsplans "Innovationsdreieck", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB sowie öffentlicher Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Unterstützung privat organisierter Reinigungsaktionen durch Bonnorange nur außerhalb der Brutzeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6719-2 "Kurt-Schumacher-Straße" bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7920-22 "Heinrich-Brüning-Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sportpark Nord, Sanierung und Erweiterung der Nebenflächen, Trainingsplatz am Mondorfer Bach
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Grüne-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Hermann-Wandersleb-Ring/Rochusstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Hermann-Wandersleb-Ring/Rochusstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Antrag - Grüne: Verbesserung des Müllkonzepts für Tannenbusch Mitte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kleingartenverein Flora e.V. und Erweiterung Tierheim
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Staudenmischpflanzung Opernplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.01.2025 · 528.9 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 26.11.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 26.11.2024 21:35 Uhr