Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 26. November 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (150)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
1.1
Parkraumkonzept Nordstadt
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Parkraumkonzept Nordstadt
zur Kenntnis genommen -
1.2
Klimagerechte Umgestaltung von Schulhöfen
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Klimagerechte Umgestaltung von Schulhöfen
zur Kenntnis genommen -
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg
vertagt -
2.1.1
CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg
vertagt -
2.2
Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn
vertagt -
2.2.2
Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn
vertagt -
2.3
Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege
verwiesen -
2.3.1
Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege
verwiesen -
2.4
Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke
vertagt -
2.4.1
Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke
vertagt -
2.5
Grüne-Große Anfrage: Öffentliche Toiletten am Remigiusplatz
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
2.5.1
Öffentliche Toiletten am Remigiusplatz
zur Kenntnis genommen -
2.5.2
Öffentliche Toiletten am Remigiusplatz
zur Kenntnis genommen -
2.6
Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei
vertagt -
2.7
CDU Große Anfrage: Städtische Bewerbung von Fahrradstraßen
vertagt -
2.8
CDU Große Anfrage: Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke : Zeitplan und weiteres Vorgehen bei Planungen wie Bauarbeiten
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.1.2
Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.3
Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.2.1
Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.3
Bürgerantrag: Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.5
Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
6.5.1
Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf
zur Kenntnis genommen -
6.6
Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6.1
Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7
Tempo 30 im Bereich Kessenicher Straße/Im Bachele
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8
Bürgerantrag: Abschaffung des grünen Rechtsabbiegepfeils im Bereich Endenicher Straße/Frongasse.
beschlossengeändert beschlossen
-
6.8.1
Bürgerantrag: Abschaffung des grünen Rechtsabbiegepfeils im Bereich Endenicher Straße/Frongasse.
zur Kenntnis genommen -
6.9
Bürgerantrag: Aufstellen eines Fahrradständers in der Josefstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.10
Bürgerantrag: Installation von Fahrradbügeln/Fahrradboxen analog Hamburger Model auf Höhe Prinz-Albert- Straße [Hausnummer ausgelassen]
beschlossengeändert beschlossen
-
6.10.1
Bürgerantrag: Installation von Fahrradbügeln/Fahrradboxen analog Hamburger Model auf Höhe Prinz-Albert- Straße [Hausnummer ausgelassen]
zur Kenntnis genommen -
6.11
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich Reichsstraße in Bonn-Röttgen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.12
Bürgerantrag: Einrichtung einer Ampel/eines Zebrastreifens in der Sertürnerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.13
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.14
Bürgerantrag: Antrag für eine zukunftsfähige Baumbepflanzung der Kaiserstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.15
Bürgerantrag: Verlegung und Vergrößerung der Hundefreilauffläche im Reuterpark
beschlossengeändert beschlossen
-
6.15.1
Bürgerantrag: Verlegung und Vergrößerung der Hundefreilauffläche im Reuterpark
zur Kenntnis genommen -
6.16
Bürgerantrag: Freigabe der Einbahnstraße Büttinghausenstraße (zwischen Mechenstraße und Hausdorffstraße) für den Radverkehr
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.17
Bürgerantrag: Installation eines Absperrpfostens im Bereich des Gehweges Sertürnerstraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.18
Bürgerantrag: Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Meckenheimer Allee zwischen Nußallee und Katzenburgweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.18.1
Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Meckenheimer Allee zwischen Nußallee und Katzenburgweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.19
Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.19.1
Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.20
Bürgerantrag: Einrichtung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen im Bereich Wasserland
beschlossengeändert beschlossen
-
6.20.1
Bürgerantrag: Einrichtung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen im Bereich Wasserland
zur Kenntnis genommen -
6.21
Bürgerantrag: Finanzierung von zwei Pavillons als Wetterschutz am Dorfbackofen Graurheindorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.22
Bürgerantrag: Pflanzung von Bäumen in der Mitte der Poppelsdorfer Allee
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.23
Bürgerantrag: Umwidmung der Heinrich-Bursch-Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.23.1
Umwidmung der Heinrich-Bursch-Straße 14-34 und 55-69
vertagt -
6.24
Bürgerantrag: Installation von drei zusätzlichen Pollern im Bereich der Fußgängerampel Saarbrückener Straße/Kopenhagener Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.24.1
Bürgerantrag: Installation von drei zusätzlichen Pollern im Bereich der Fußgängerampel Saarbrückener Straße/Kopenhagener Straße
zur Kenntnis genommen -
6.25
Bürgerantrag: Tempo 50 auf der Adenauerallee und der Friedrich-Ebert-Allee
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.26
Bürgerantrag: Ausweitung der innerörtlichen Tempo 30 Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der „Otto-Hahn-Straße“ in Bonn-Buschdorf zur Schulwegsicherung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.27
CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.27.1
CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.28
Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.28.1
Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung
vertagt -
6.29
SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.29.1
SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.30
CDU-Antrag: Umlegung des Radwegs an der Haltestelle Kaufmannstraße an der Campusmensa Poppelsdorf
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.30.1
CDU-Antrag: Umlegung des Radwegs an der Haltestelle Kaufmannstraße an der Campusmensa Poppelsdorf
vertagt -
6.31
CDU-Antrag: Abendliches Parken auf dem Parkplatz des Campus Poppelsdorf der Universität Bonn
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.31.1
CDU-Antrag: Abendliches Parken auf dem Parkplatz des Campus Poppelsdorf der Universität Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.32
CDU-Antrag: Instandsetzung des Kopfsteinpflasters auf dem Bonner Münsterplatz
beschlossengeändert beschlossen
-
6.32.1
CDU-Antrag: Instandsetzung des Kopfsteinpflasters auf dem Bonner Münsterplatz
zur Kenntnis genommen -
6.32.2
CDU-Antrag: Instandsetzung des Kopfsteinpflasters auf dem Bonner Münsterplatz
zur Kenntnis genommen -
6.33
Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fußgänger*innen-Markierung auf der Rampe der zukünftigen Fahrradstraße Auf dem Dransdorfer Berg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.33.1
Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fußgänger*innen-Markierung auf der Rampe der zukünftigen Fahrradstraße Auf dem Dransdorfer Berg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.34
CDU-Antrag: Einrichtung einer Ladezone in der Karl-Legien-Straße, Höhe Hausnummer 215
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.35
Reuterpark – „Ein Platz für Alle“ – Zweiter Bauabschnitt
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.36
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bonn 2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.37
Dreifachhalle – An der Josefshöhe 54 Fällung eines städtischen Baums zum Bau einer Entwässerungsanlage
beschlossengeändert beschlossen
-
6.38
Auswertung und Nachfragen zur Informationsveranstaltung „Zukunftsort Dransdorfer Berg“
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.38.1
Auswertung und Nachfragen zur Informationsveranstaltung „Zukunftsort Dransdorfer Berg“
zur Kenntnis genommen -
6.39
Volt/RheinGrün-Antrag: Barrierefreiheit auf der Kreuzung Adolf-Straße / Im Krausfeld
beschlossengeändert beschlossen
-
6.39.1
Volt/RheinGrün-Antrag: Barrierefreiheit auf der Kreuzung Adolf-Straße / Im Krausfeld
zur Kenntnis genommen -
6.40
Fällgenehmigung für eine Rot-Buche und eine Kanadische Pappel auf dem Grundstück Arminiusstr. [Hausnummer ausgelassen], 53117 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.41
Fällgenehmigung für einen Fächerblattbaum auf dem Grundstück Liegnitzer Str. [Hausnummer ausgelassen], 53119 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.42
Volt/RheinGrün-Antrag: Wirtschaftsparkplatz im Bereich Alfred-Bucherer-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.43
Einleitung des Vergabeverfahrens (Beschränkte Ausschreibung VOB) zur Grundhaften Erneuerung von Wegen mit Unfallgefahr auf dem Poppelsdorfer Friedhof
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.44
Fällung von sechs satzungsgeschützten Bäumen auf dem Grundstück des zukünftigen Kindergartens Mordkapellenpfad
beschlossengeändert beschlossen
-
6.45
Fällung von einem satzungsgeschützten Baum auf dem Grundstück des zukünftigen Kindergartens in der Wilhelm-Neuss-Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.46
CDU-Antrag: Reparatur/ Renovierung des Denkmals "Vater Rhein" an der Treppenanlage Wilhelm-Spiritus-Ufer/ Tempelstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.47
Grüne-Antrag: Am Neutor
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.48
Grüne-Antrag: Beethovenplatz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.49
Grüne-Antrag: Anbindung WestSide an Auf dem Hügel
verwiesen -
6.49.1
Grüne-Antrag: Anbindung WestSide an Auf dem Hügel
verwiesen -
6.50
CDU Antrag: Wöchentlicher Halt des Sparkassenbusses auf dem Parkplatz Magdalenenplatz in Endenich
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
-
7.1
N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
vertagt -
7.2
Zukunftsort Dransdorfer Berg, Eckpunkte zum Qualifizierungsverfahren und Benennung Preisgericht
abgelehnt -
7.3
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7522-77, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Bleichgraben“
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.4
CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.4.1
CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.5
Neuplanung ZOB Bonn - Ergebnisse der Bürger*innenbeteiligung
-
8
Anhörungen
- 8.1
-
8.1.1
Grüne/u.w.-Änderungsantrag zu Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA Antrag zur Vorlage 230880
beschlossengeändert beschlossen
-
8.2
Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße
vertagt -
8.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.3.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.3.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.4
Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.4.1
Erweiterung Tierheim und Teilumsiedlung Kleingartenverein Flora e.V.
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.5
206. Änderung des Flächennutzungsplans "Innovationsdreieck", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB sowie öffentlicher Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.6
Bürgerantrag: Unterstützung privat organisierter Reinigungsaktionen durch Bonnorange nur außerhalb der Brutzeit
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.7
Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.7.1
Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"
zur Kenntnis genommen -
8.8
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6719-2 "Kurt-Schumacher-Straße" bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7920-22 "Heinrich-Brüning-Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.9
Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt)
beschlossenungeändert beschlossen
- 8.10
-
8.10.1
Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord
zur Kenntnis genommen -
8.11
Sportpark Nord, Sanierung und Erweiterung der Nebenflächen, Trainingsplatz am Mondorfer Bach
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Grüne-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Hermann-Wandersleb-Ring/Rochusstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
10.1.1
Grüne-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Hermann-Wandersleb-Ring/Rochusstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen
-
12.1
Umbenennung EMA
zur Kenntnis genommen -
12.2
Antrag - Grüne: Verbesserung des Müllkonzepts für Tannenbusch Mitte
zur Kenntnis genommen -
12.3
Kleingartenverein Flora e.V. und Erweiterung Tierheim
zur Kenntnis genommen -
12.4
Staudenmischpflanzung Opernplatz
zur Kenntnis genommen -
12.5
Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung)
zur Kenntnis genommen -
12.6
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
13.1
Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie
zur Kenntnis genommen -
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 21:35 Uhr
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