Jun 25

Bezirksvertretung 4

Mittwoch, 25. Juni 2025 um 15:00 Uhr

Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf

Tagesordnung (42)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Reflexion und Fortschreibung ZUKUNFT QUARTIER.DÜSSELDORF

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

3

Förderprojekt KreativRaum D - Teilbaustein Umsetzungsstrategie Zukunft Altstadt Innenstadt

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4

Straßenausbau Heinsbergstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Bauantrag, Malmedyer Straße 15, 17, 19, 21, 23 – Neubau von 5 Mehrfamilienhäusern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Lärmbelastung durch rasenden motorisierten Verkehr einschränken, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Veränderte Grundstücksbedingungen bei dem geplanten Neubau eines Discounters an der Schiessstraße, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Büroleerstand im linksrheinischen Düsseldorf - eine Chance für den Wohnungsbau?, Anfage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Außengastronomie auf Stellplätzen, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Barrierefreiheit im Bereich Diesterwegstraße / Pestalozzistraße wiederherstellen, wie sie vor dem Umbau bestand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Nutzungsvertrag für die Clara-Schumann-Musikschule im Friedrich-Conzen-Haus, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Stadtsauberkeit im Stadtbezirk 4, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Wohnraumzweckentfremdung im linksrheinischen Düsseldorf?, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Firmenwagenflotten im öffentlichen Raum, Anfrage der Bezirksvertreterin Claudia Drossel

Ergebnis: zurückgewiesen

15

Verschmutzung der Bank am Bücherschrank am Nikolaus-Knopp-Platz, Anfrage der Bezirksvertreterin Claudia Drossel

16

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 - Haushalt 2025 Liste A Schulen 2121101/52415400

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2025 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415400 Bauunterhaltungsmittel 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Weihnachtsmarkt in Oberkassel im Jahre 2025

Ergebnis: abweichend beschlossen

19

Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 4

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Mikrowälder im Löricker Grünzug Niederdonker Straße, überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Ideen-Workshop für eine Umgestaltung des Drakeplatzes in Oberkassel, überfraktioneller Antrag

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

23

Ideen-Workshop für eine Umgestaltung der Grünfläche auf dem Philippus-Platz in Lörick, überfraktioneller Antrag

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

24

Nutzung von Firmen-Tiefgaragen beim Feldmühlenpark, Antrag der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25

Soziale Erhaltungssatzung für die Neuwerker Straße in Heerdt, Antrag der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

26

Bank und Fahrradständer zwischen Luegallee und Burggrafenstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Installation von Türklingeln mit Videofunktion an den Schulen im Stadtbezirk 4, Antrag des Bezirksvertreters Georg Blanchard

Ergebnis: zurückgezogen

28

Verkehrssicherheit am Nikolaus-Knopp-Platz erhöhen, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Absenkung Bordsteine Salierstraße Ecke Markgrafenstraße, Antrag des Bezirksvertreters Alexander Schmitt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Street Art in Heerdt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31

Verbesserung des Verkehrsflusses am Barbarossaplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

32

Aufhebung eines Parkverbots an der Krefelder Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

33

Bürgerliches Engagement und Spenden für Trinkbrunnen ermöglichen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

34

Zusätzliche Entsorgungsmöglichkeit von sperrigem Altpapier auf dem Simon-Gatzweiler-Platz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

35

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

36

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2025 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415400 Bauunterhaltungsmittel 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37

Schulorganisatorische Maßnahmen zur Umsetzung des sukzessiven Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz ab dem Schuljahr 2026/27 im Primarbereich (SOM IX)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

38

Mehr Flächen für den Sport : Sportorganisatorisches Maßnahmenpaket

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

39

Pariser Straße 65 - Renovierungsarbeiten an den Umkleiden und Umrüstung der Beleuchtung auf LED

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40

Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41

Einbahnstraße Im Kämpchen / Am Heerdter Hof für Radverkehr öffnen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

42

Einbahnstraße Wettinerstraße für Radfahrer freigeben

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Beginn
25.06.2025 15:00 Uhr
Ende
25.06.2025 17:19 Uhr
Ort
Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf