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Bonn

Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Bonn mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Von Datum Stand Merken
Zuschüsse 2025 für das Brauchtum Sankt Martin im Stadtbezirk Bonn
253815 · Beschlussvorlage

beschlossen

253815 Beschlussvorlage beschlossen Am 02.12.2025 in der Bezirksvertretung Bonn ungeändert beschlossen.
Zirkus-Gastspiel auf den Pützchens Marktwiesen
253865 · Beschlussvorlage

beschlossen

253865 Beschlussvorlage beschlossen Am 10.12.2025 in der Bezirksvertretung Beuel geändert beschlossen.
Volt-Änderungsantrag 10. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) – über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn (Abfallsatzung - AbfS -) Antrag zur Vorlage 253035
253035-02 AA · Änderungsantrag eingebracht von Volt
253035-02 AA Änderungsantrag Volt Am 13.11.2025 im Rat zurückgezogen.
10. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) – über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn (Abfallsatzung - AbfS -) Antrag zur Vorlage 253035
253035-03 AA · Änderungsantrag eingebracht von BBB

abgelehnt

253035-03 AA Änderungsantrag BBB abgelehnt Am 13.11.2025 im Rat abgelehnt.
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2025
253911 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

253911 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 04.03.2026 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe“ zur Kenntnis genommen.
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Drucksachengruppe 212204
212204-08 AA · Änderungsantrag eingebracht von BBB

beschlossen

212204-08 AA Änderungsantrag BBB beschlossen Am 13.11.2025 im Rat geändert beschlossen.
Bereitstellung von Fahrtkosten zur Prinzenproklamation aus dem Feuerwehrtopf
253962 · Antrag eingebracht von CDU

beschlossen

253962 Antrag CDU beschlossen Am 03.12.2025 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg geändert beschlossen.
Fehlendes Einvernehmen mit dem Stadtrat
253964 · Dringlichkeitsantrag eingebracht von Grüne
253964 Dringlichkeitsantrag Grüne Am 13.11.2025 im Rat beraten. Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung.
Festlegung der Zahl der Stellvertreter*innen des Oberbürgermeisters nach § 67 Abs. 1 GO NRW Antrag zur Vorlage 253741
253741-01 AA · Änderungsantrag eingebracht von BBB

abgelehnt

253741-01 AA Änderungsantrag BBB abgelehnt Am 13.11.2025 im Rat abgelehnt.
Bildung eines Wahlprüfungsausschusses gemäß § 40 des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) in Verbindung mit § 66 der Kommunalwahlordnung (KWahlO)
253665 · Beschlussvorlage

beschlossen

253665 Beschlussvorlage beschlossen Am 13.11.2025 im Rat geändert beschlossen.
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2025
253909 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

253909 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 04.03.2026 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe“ zur Kenntnis genommen.
Änderungsantrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 212204
212204-07 AA · Änderungsantrag
212204-07 AA Änderungsantrag Am 13.11.2025 im Rat nicht abgestimmt.
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum BBB-Antrag: Aufnahme des verstorbenen Papst Benedikt in die Bonner Straßenbenennungsliste
230497-04 AA · Änderungsantrag eingebracht von AfD Grüne

abgelehnt

230497-04 AA Änderungsantrag AfD Grüne abgelehnt Am 13.11.2025 im Rat abgelehnt.
47. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
253885 · Beschlussvorlage

beschlossen

253885 Beschlussvorlage beschlossen Am 11.12.2025 im Rat geändert beschlossen.
Übernahme und Bewirtschaftung der Parkplätze der DB auf der Rückseite des Bad Godesberger Bahnhofs durch die Stadt Bonn
253939 · Antrag eingebracht von SPD

beschlossen

253939 Antrag SPD beschlossen Am 28.01.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg ungeändert beschlossen.
Informationsbrief - Öffentlichkeitsbeteiligung Bebauungsplan Nr. 6220-2 "Schieffelingsweg"
253960 · Informationsbrief
253960 Informationsbrief Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
10. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) – über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn (Abfallsatzung - AbfS -) Antrag zur Vorlage 253035
253035-01 AA · Änderungsantrag eingebracht von Grüne

beschlossen

253035-01 AA Änderungsantrag Grüne beschlossen Am 13.11.2025 im Rat ungeändert beschlossen.
Neuregelung der Nutzung des Beueler Rheinufers für lärmintensive Veranstaltungen
253953 · Anregungen und Beschwerden eingebracht von Bürgerantrag

zur Kenntnis genommen

253953 Anregungen und Beschwerden Bürgerantrag zur Kenntnis genommen Am 21.01.2026 in der Bezirksvertretung Beuel zur Kenntnis genommen.
Fraktionszuwendungen ab 01.11.2025
253855-01 AA · Änderungsantrag eingebracht von AfD Grüne

abgelehnt

253855-01 AA Änderungsantrag AfD Grüne abgelehnt Am 13.11.2025 im Rat abgelehnt.
Antrag auf Bereitstellung von Mitteln zur Sanierung einer Sitzbank an der Mainzer Straße in Mehlem
253948 · Anregungen und Beschwerden eingebracht von Bürgerantrag

beschlossen

253948 Anregungen und Beschwerden Bürgerantrag beschlossen Am 03.12.2025 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg ungeändert beschlossen.
Verbesserungen der Straßenquerungen des Radwegs an der Kölnstraße
253954 · Anregungen und Beschwerden eingebracht von Bürgerantrag

beschlossen

253954 Anregungen und Beschwerden Bürgerantrag beschlossen Am 20.01.2026 in der Bezirksvertretung Bonn geändert beschlossen.
Besetzung der Gremien bei anderen Körperschaften und Behörden, hier: Institutsausschuss des Rheinischen Studieninstituts für Kommunale Verwaltung
253728 · Beschlussvorlage

beschlossen

253728 Beschlussvorlage beschlossen Am 13.11.2025 im Rat ungeändert beschlossen.
Naturpark Rheinland und Naturpark Siebengebirge hier: Benennung von zwei Ratsmitgliedern und deren Vertretung als Vertreter*innen in der Naturparkversammlung des Zweckverbandes Naturpark Rheinland nach der Kommunalwahl 2025 sowie die Entsendung eines beratenden und stellvertretenden Verwaltungsmitglieds in den Naturpark Siebengebirge
253759 · Beschlussvorlage

beschlossen

253759 Beschlussvorlage beschlossen Am 13.11.2025 im Rat ungeändert beschlossen.
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier - Aufsichtsrat der Tourismus & Congress GmbH Region Bonn / Rhein-Sieg / Ahrweiler (T&C)
253776 · Beschlussvorlage

beschlossen

253776 Beschlussvorlage beschlossen Am 13.11.2025 im Rat ungeändert beschlossen.
Benennung von drei Ratsmitgliedern als Delegierte für die Konferenzen der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW in der Ratsperiode 2025 bis 2030
253805 · Beschlussvorlage

beschlossen

253805 Beschlussvorlage beschlossen Am 13.11.2025 im Rat geändert beschlossen.

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