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Bonn

Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Bonn mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Von Datum Stand Merken
10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
253858 · Beschlussvorlage

beschlossen

253858 Beschlussvorlage beschlossen Am 11.12.2025 im Rat ungeändert beschlossen.
Änderung der Geschäftsordnung sowie der Hauptsatzung des Rates der Bundesstadt Bonn
212204-04 · Beschlussvorlage

beschlossen

212204-04 Beschlussvorlage beschlossen Am 13.11.2025 im Rat geändert beschlossen.
Zusammenstehen eG - Jahresabschluss 2024
253758 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

253758 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 04.03.2026 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe“ zur Kenntnis genommen.
Informationsbrief - Kanalbauarbeiten An der Arndtruhe
253906 · Informationsbrief
253906 Informationsbrief Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2026
253907 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

253907 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 28.01.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.
Vogelschutz an Wartehallen hier: Rückmeldung zu den Protokollfragen Ratssitzung 08.09.2025
252459-05 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

252459-05 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 15.12.2025 im Rat zur Kenntnis genommen.
Informationskampagne zur Förderung der deutschen Sprache für ein nachbarschaftliches Miteinander
253888 · Anregungen und Beschwerden eingebracht von Bürgerantrag
253888 Anregungen und Beschwerden Bürgerantrag Am 29.04.2026 im Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger beraten. Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung.
Bürgerantrag: Antrag auf Durchführung eines Straßenfestes im Bereich Bornheimer Straße im Abschnitt Hochstadenring bis Ellerstraße
253704-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

253704-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 02.12.2025 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.
Bürgerantrag: Antrag zur Begrenzung von Veranstaltungen im Bereich der Rheinpromenade, Stellungnahme der Verwaltung
253083-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

253083-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 21.01.2026 in der Bezirksvertretung Beuel zur Kenntnis genommen.
10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
253861 · Beschlussvorlage

beschlossen

253861 Beschlussvorlage beschlossen Am 11.12.2025 im Rat ungeändert beschlossen.
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2025 (Stichtag 30.6.2025)
253891 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

253891 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 04.03.2026 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe“ zur Kenntnis genommen.
Zeitnahe Erstellung von Schwerbehindertenausweise Drucksachengruppe 240073ff
240073-04 · Antrag eingebracht von BBB
240073-04 Antrag BBB Am 11.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung.
Hinweis auf barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB; Drucksachengruppe 241421
241421-03 · Antrag eingebracht von BBB
241421-03 Antrag BBB Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung.
Keine Einschränkung des Badens im Rhein
253902 · Anregungen und Beschwerden eingebracht von Bürgerantrag
253902 Anregungen und Beschwerden Bürgerantrag Am 23.09.2026 im Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger beraten. Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung.
Bau einer Beleuchtung am Fuß- und Fahrradweg entlang der B56 zwischen Kreuzung B56/Gerhardstraße bis hinter die DB-Eisenbahn-/S13-Brücke Abzweig nach Neu-Vilich
253900 · Anregungen und Beschwerden eingebracht von Bürgerantrag

zur Kenntnis genommen

253900 Anregungen und Beschwerden Bürgerantrag zur Kenntnis genommen Am 21.01.2026 in der Bezirksvertretung Beuel zur Kenntnis genommen.
Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen
253686-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

253686-02 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 22.01.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Bürgerantrag: Umbenennung der Straße "Berliner Freiheit"
253109-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

253109-02 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 02.12.2025 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.
Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise Antrag zur Vorlage 240073
240073-03 · Große Anfrage eingebracht von BBB

zur Kenntnis genommen

240073-03 Große Anfrage BBB zur Kenntnis genommen Am 14.04.2026 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren“ beraten. Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz.
Optimierung Parksituation im Bereich Damaschkestraße
253898 · Anregungen und Beschwerden eingebracht von Bürgerantrag

abgelehnt

253898 Anregungen und Beschwerden Bürgerantrag abgelehnt Am 02.12.2025 in der Bezirksvertretung Bonn abgelehnt.
Fußgängerüberweg („Zebrastreifen“) Frongasse
253212-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

253212-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 02.12.2025 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.
Einrichtung verkehrsberuhigender Maßnahmen im Bereich der Niebuhrstraße
253899 · Anregungen und Beschwerden eingebracht von Bürgerantrag

abgelehnt

253899 Anregungen und Beschwerden Bürgerantrag abgelehnt Am 03.03.2026 in der Bezirksvertretung Bonn abgelehnt.
Informationsbrief: Informationsveranstaltung im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6914-1 „Akazienweg
253894 · Informationsbrief
253894 Informationsbrief Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Endenicher Burg - Wiese
253884 · Antrag
253884 Antrag Am 19.05.2026 in der Bezirksvertretung Bonn beraten. Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung.
Unfallschwerpunkt Noßbacher Weg
253896 · Antrag eingebracht von SPD
253896 Antrag SPD Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
10. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
253721 · Beschlussvorlage

beschlossen

253721 Beschlussvorlage beschlossen Am 13.11.2025 im Rat ungeändert beschlossen.

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