Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen
Antrag eingebracht von BBB 252545 vom 12.02.2025
Stand: Am 28.08.2025 im Hauptausschuss beraten. Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung.
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Verlauf
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12.02.2025
Antrag
Gestellt von BBB.
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20.02.2025
252545-01 ST, „Stellungnahme zum BBB-Antrag: "Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen"“, federführend: Stabsstelle BMzA.
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05.03.2025
Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 6.10, Empfehlung.
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13.03.2025
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 5.4, Entscheidung.
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01.04.2025
Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
beschlossen geändert beschlossen
TOP 6.7, Empfehlung.
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26.06.2025
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 5.2, Entscheidung.
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27.08.2025
252545-02 ST, „Stellungnahme zum BBB-Antrag: "Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen"“, federführend: III-1 Stabsstelle Dezernatskoordination III.
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28.08.2025 zuletzt
erledigt durch Stellungnahme der… erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
TOP 5.1, Entscheidung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Antrag öffentlich 252545 — — Antragsteller/in: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Elisabeth Struwe Marcel Schmitt 11.02.2025 BBB-Antrag: Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen Beratungsfolge Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda 05.03.2025 Empfehlung Hauptausschuss 13.03.2025 Entscheidung Inhalt des Antrags 1. Die Oberbürgermeisterin wird gebeten, über die Zunahme der Verteilerkästen in den vergangenen zwei Jahren und die aktuelle Gesamtzahl Auskunft zu geben und darzulegen, ob Alternativen z.B. gemeinsame Nutzung geprüft wurden, um der starken Häufung von Schalt- und Verteilerkästen entgegenzuwirken, 2. Die Oberbürgermeisterin legt dar, ob seinerzeit entsprechend der Ankündigung in DS 1113648ST3 die Betreiber von Verteilerschränken aufgefordert wurden, für eine regelmäßige vierteljährliche Reinigung der Verteilerschränke zu sorgen, und wenn ja, warum diese Reinigung nicht erfolgt ist und wann die Betreiber letztmalig an ihre Reinigungspflicht erinnert wurden. 3. a. Sofern seinerzeit die Aufforderung nach Ziffer 1 nicht erfolgt ist oder die Erinnerung der Betreiber an die Reinigung ihrer Kästen gem. Ziffer 1 länger als 6 Monate zurückliegt, wird die Oberbürgermeisterin beauftragt, unverzüglich alle Betreiber von Schalt- und Verteilerkästen aufzufordern, für eine regelmäßige vierteljährliche Reinigung der Schalt- und Verteilerkästen zu sorgen. b. Für den Fall, dass die Betreiber einer Aufforderung zum Entfernen von Schmierereien nicht in einer angemessenen Frist nachkommen, wird die Stadt die fällige Säuberung selbst durchführen und die entstandenen Kosten in Rechnung stellen. c. Mit den Betreibern der Schalt- und Verteilerkästen ist über eine farbliche/künstlerische Gestaltung der Kästen zu verhandeln. 4. Die Oberbürgermeisterin berichtet bis zur Sommerpause über Sachstand und Ergebnisse ihrer Bemühungen. Seite 1 von 2 Seite 2 — — Begründung DS 1113648ST3 ist zu entnehmen: „Ergänzend wird die Verwaltung die Betreiber der Verteilerschränke auffordern, für eine regelmäßige vierteljährliche Reinigung der Verteilerschränke zu sorgen, da dies nach dem allgemeinen Verständnis von Sauberkeit auch erwartet werden darf.“ Die Antragsteller sehen ob des Umstandes, dass sich der weit überwiegende Teil der Kästen in Bonn mittlerweile in sehr schlechtem Pflegezustand befindet (s. Bilddokumentation), dringenden Handlungsbedarf. Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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