Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Mittwoch, 05. März 2025 um 18:09 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (59)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
vertagt -
1.2
BBB-Anfrage: Künftige Tiefbaumaßnahmen unter Berücksichtigung der kommunalen Wärmeplanung
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
BBB-Anfrage: Künftige Tiefbaumaßnahmen unter Berücksichtigung der kommunalen Wärmeplanung
zur Kenntnis genommen -
1.3
CDU-Anfrage: Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Bonn
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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6
Empfehlungen
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6.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
nicht abgestimmt -
6.1.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
nicht abgestimmt -
6.1.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
nicht abgestimmt -
6.1.4
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.5
Koalitionsänderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2.1
BBB-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt
abgelehnt -
6.3
Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung
beschlossengeändert beschlossen
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6.3.1
BBB-Änderungsantrag: Schutz der Hirschkäfer
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3.2
Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung
zur Kenntnis genommen -
6.3.3
Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung Antrag zur Vorlage 232168
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Bürgerantrag: alternierendes temporäres Parkverbot zur Straßenreinigung
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.5
N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
beschlossengeändert beschlossen
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6.5.1
Ergänzende Stellungnahme zu: N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
zur Kenntnis genommen -
6.5.2
Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7.1
FDP-Änderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Antrag zur Vorlage 242080
nicht abgestimmt -
6.8
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt
beschlossengeändert beschlossen
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6.8.1
Änderungsantrag der Koalition - Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt Antrag zur Vorlage 252391
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.9.1
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.10
BBB-Antrag: Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.10.1
Stellungnahme zum BBB-Antrag: "Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.12
Neuausrichtung des Bonner Klimaschutzbeirates
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7
Anhörungen
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7.1
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg
beschlossengeändert beschlossen
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8
Anregungen
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8.1
Beschluss über die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 6622-3, Viktoriakarree bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7822-22, Rathausgasse im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
beschlossengeändert beschlossen
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8.1.1
Änderungsantrag der Koalition - Beschluss über die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 6622-3, Viktoriakarree bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7822-22, Rathausgasse im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum Antrag zur Vorlage 242286
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Mitteilungen
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9.1
Rückblick und Ausblick zum Haus der Natur (HdN)
zur Kenntnis genommen -
9.3
Berichterstattung über die Arbeit der Biologischen Station Bonn/Rhein-Erft
zur Kenntnis genommen - 9.4
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9.5
Neugestaltung des Endenicher Parks - Zustimmung Entwurfsplanung
zur Kenntnis genommen -
9.5.1
Neugestaltung des Endenicher Parks - Zustimmung Entwurfsplanung
zur Kenntnis genommen -
9.5.2
BBB-Änderungsantrag: Neugestaltung des Endenicher Parks - Zustimmung Entwurfsplanung
zurückgezogen -
9.7
Kommunale Wärmeplanung - Umsetzungsstrategie
zur Kenntnis genommen -
9.8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf "Grootestraße/Lenaustraße"
zur Kenntnis genommen -
9.9
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung 05.03.2025
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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