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Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Mittwoch, 05. März 2025 um 18:09 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (59)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen

    vertagt
  3. 1.2

    BBB-Anfrage: Künftige Tiefbaumaßnahmen unter Berücksichtigung der kommunalen Wärmeplanung

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Künftige Tiefbaumaßnahmen unter Berücksichtigung der kommunalen Wärmeplanung

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.3

    CDU-Anfrage: Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3.1

    Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  7. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  9. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  10. 5

    Beschlüsse

  11. 6

    Empfehlungen

  12. 6.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 6.1.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    nicht abgestimmt
  14. 6.1.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    nicht abgestimmt
  15. 6.1.3

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    nicht abgestimmt
  16. 6.1.4

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 6.1.5

    Koalitionsänderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 6.2.1

    BBB-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt

    abgelehnt
  19. 6.3

    Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 6.3.1

    BBB-Änderungsantrag: Schutz der Hirschkäfer

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6.3.2

    Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung

    zur Kenntnis genommen
  22. 6.3.3

    Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung Antrag zur Vorlage 232168

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6.4

    Bürgerantrag: alternierendes temporäres Parkverbot zur Straßenreinigung

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  24. 6.5

    N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 6.5.1

    Ergänzende Stellungnahme zu: N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    zur Kenntnis genommen
  26. 6.5.2

    Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.7.1

    FDP-Änderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Antrag zur Vorlage 242080

    nicht abgestimmt
  28. 6.8

    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 6.8.1

    Änderungsantrag der Koalition - Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt Antrag zur Vorlage 252391

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.9

    Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.9.1

    Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.10

    BBB-Antrag: Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 6.10.1

    Stellungnahme zum BBB-Antrag: "Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6.12

    Neuausrichtung des Bonner Klimaschutzbeirates

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 7

    Anhörungen

  36. 7.1

    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 8

    Anregungen

  38. 8.1

    Beschluss über die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 6622-3, Viktoriakarree bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7822-22, Rathausgasse im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 8.1.1

    Änderungsantrag der Koalition - Beschluss über die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 6622-3, Viktoriakarree bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7822-22, Rathausgasse im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum Antrag zur Vorlage 242286

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 9

    Mitteilungen

  41. 9.1

    Rückblick und Ausblick zum Haus der Natur (HdN)

    zur Kenntnis genommen
  42. 9.3

    Berichterstattung über die Arbeit der Biologischen Station Bonn/Rhein-Erft

    zur Kenntnis genommen
  43. 9.4

    Vogelschutz an Wartehallen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 9.5

    Neugestaltung des Endenicher Parks - Zustimmung Entwurfsplanung

    zur Kenntnis genommen
  45. 9.5.1

    Neugestaltung des Endenicher Parks - Zustimmung Entwurfsplanung

    zur Kenntnis genommen
  46. 9.5.2

    BBB-Änderungsantrag: Neugestaltung des Endenicher Parks - Zustimmung Entwurfsplanung

    zurückgezogen
  47. 9.7

    Kommunale Wärmeplanung - Umsetzungsstrategie

    zur Kenntnis genommen
  48. 9.8

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf "Grootestraße/Lenaustraße"

    zur Kenntnis genommen
  49. 9.9

    Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung 05.03.2025

    zur Kenntnis genommen
  50. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  51. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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