Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Mittwoch, 05. März 2025 um 18:09 Uhr
Tagesordnung (68)
Fragestunde öffentlich
Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Künftige Tiefbaumaßnahmen unter Berücksichtigung der kommunalen Wärmeplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Künftige Tiefbaumaßnahmen unter Berücksichtigung der kommunalen Wärmeplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Anfrage: Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Empfehlungen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: geändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: nicht abgestimmt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: nicht abgestimmt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: nicht abgestimmt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsänderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Schutz der Hirschkäfer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung Antrag zur Vorlage 232168
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: alternierendes temporäres Parkverbot zur Straßenreinigung
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzende Stellungnahme zu: N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aufhebung des Zielbeschlusses über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Antrag zur Vorlage 242080
Ergebnis: nicht abgestimmt
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt Antrag zur Vorlage 252391
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme zum BBB-Antrag: "Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung; hier Klärschlammtransport von der Kläranlage Bonn Salierweg zur neuen Klärschlammverwertungsanlage (KVA) in Köln Merkenich per Schiff; Planung der Schlammdruckleitung in Köln
Ergebnis: zurückgezogen
Neuausrichtung des Bonner Klimaschutzbeirates
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anhörungen
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zum Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anregungen
Beschluss über die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 6622-3, Viktoriakarree bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7822-22, Rathausgasse im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Beschluss über die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 6622-3, Viktoriakarree bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7822-22, Rathausgasse im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum Antrag zur Vorlage 242286
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Rückblick und Ausblick zum Haus der Natur (HdN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachhaltige Beschaffung der Arbeits- und Schutzkleidung des Amtes für Umwelt und Stadtgrün
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung über die Arbeit der Biologischen Station Bonn/Rhein-Erft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vogelschutz an Wartehallen
Ergebnis: geändert beschlossen
Neugestaltung des Endenicher Parks - Zustimmung Entwurfsplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neugestaltung des Endenicher Parks - Zustimmung Entwurfsplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Änderungsantrag: Neugestaltung des Endenicher Parks - Zustimmung Entwurfsplanung
Ergebnis: zurückgezogen
Energie- und Treibhausgasbilanz Bonn - Fortschreibung 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunale Wärmeplanung - Umsetzungsstrategie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf "Grootestraße/Lenaustraße"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung 05.03.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.03.2025 · 298.5 KB
Details
- Beginn
- 05.03.2025 18:09 Uhr
- Ende
- 05.03.2025 23:59 Uhr