Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Dienstag, 01. April 2025 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (75)
Fragestunde öffentlich
Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Ferngesteuerte Abschaltung von Solaranlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Ferngesteuerte Abschaltung von Solaranlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 05.03.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Der ursprüngliche TOP 5.1 ist bei Anerkennung der TO zum TOP 6.15 geworden, da der Ausschuss bei der Beschlussvorlage nur ein Empfehlungsrecht hat.
Empfehlungen
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: vertagt
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: vertagt
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: vertagt
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: vertagt
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zur DS 231582-09 AA
Ergebnis: vertagt
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 231582-11AA:
Ergebnis: vertagt
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 231582-10AA:
Ergebnis: vertagt
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Vogelschutz an Wartehallen
Ergebnis: geändert beschlossen
Vogelschutz an Wartehallen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - Vogelschutz an Wartehallen Antrag zur Vorlage 252459
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
Ergebnis: geändert beschlossen
Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Antrag zur Vorlage 212090
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussvorlage zu den Bürgeranträgen: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: alternierendes temporäres Parkverbot zur Straßenreinigung
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
BBB-Antrag: Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme zum BBB-Antrag: "Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Neuausrichtung des Bonner Klimaschutzbeirates
Ergebnis: geändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan)
Ergebnis: vertagt
Verkauf von Ökopunkten für den 6-streifigen Ausbau der BAB 565 zwischen der AS BN-Endenich und dem AK BN-Nord
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Verkauf von Ökopunkten für den 6-streifigen Ausbau der BAB 565 zwischen der AS BN-Endenich und dem AK BN-Nord Antrag zur Vorlage 242332
Ergebnis: geändert beschlossen
Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung; hier Klärschlammtransport von der Kläranlage Bonn Salierweg zur neuen Klärschlammverwertungsanlage (KVA) in Köln Merkenich
Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe
Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
FDP-Änderungsantrag: Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 220672
Ergebnis: vertagt
Anhörungen
Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung zum Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitions-Änderungsantrag: Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact Antrag zur Vorlage 242135
Ergebnis: nicht abgestimmt
Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
CDU-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+ Antrag zur Vorlage 252699
Ergebnis: abgelehnt
Anregungen
Mitteilungen
Förderantrag zum Aktionsprogramm Klimaschutz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zur Ausführung von Maßnahmen aus dem Stadtbaumkonzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 2 (2024)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
203. FNP-Änderung "Rheinwohnen", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich hier: Beantwortung der Nachfrage aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda am 16.04.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung am 01.04.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Rückmeldung der Verwaltung zur Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information der Verwaltung über einem Vortrag zur DS 252744 - Vorstellung Hochwasserschutzkonzept Hardtbach - am 08.04.2025 in der BV Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.06.2025 · 261.8 KB
Details
- Beginn
- 01.04.2025 18:00 Uhr
- Ende
- 01.04.2025 23:59 Uhr