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Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Dienstag, 01. April 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (62)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen

    vertagt
  3. 1.1.1

    Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen

    vertagt
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Ferngesteuerte Abschaltung von Solaranlagen

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Ferngesteuerte Abschaltung von Solaranlagen

    zur Kenntnis genommen
  6. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  8. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2025

    zur Kenntnis genommen
  9. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 05.03.2025

    zur Kenntnis genommen
  10. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  11. 5

    Beschlüsse

  12. 5.1

    Der ursprüngliche TOP 5.1 ist bei Anerkennung der TO zum TOP 6.15 geworden, da der Ausschuss bei der Beschlussvorlage nur ein Empfehlungsrecht hat.

  13. 6

    Empfehlungen

  14. 6.1

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt
  15. 6.1.1

    Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt
  16. 6.1.2

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt
  17. 6.1.3

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt
  18. 6.1.4

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt
  19. 6.1.5

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA

    vertagt
  20. 6.1.6

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA

    vertagt
  21. 6.1.7

    Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt
  22. 6.1.8

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt
  23. 6.1.9

    Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt
  24. 6.1.10

    Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt
  25. 6.1.11

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zur DS 231582-09 AA

    vertagt
  26. 6.1.12

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 231582-11AA:

    vertagt
  27. 6.1.13

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 231582-10AA:

    vertagt
  28. 6.2

    Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.2.1

    Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6.3

    Vogelschutz an Wartehallen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 6.3.1

    Vogelschutz an Wartehallen

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.3.2

    Änderungsantrag der Koalition - Vogelschutz an Wartehallen Antrag zur Vorlage 252459

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.4

    Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

    beschlossen

    geändert beschlossen

  34. 6.4.1

    Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

    zur Kenntnis genommen
  35. 6.4.2

    Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Antrag zur Vorlage 212090

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6.5

    Beschlussvorlage zu den Bürgeranträgen: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  37. 6.7

    BBB-Antrag: Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 6.7.1

    Stellungnahme zum BBB-Antrag: "Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen"

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.9

    Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 6.10

    Neuausrichtung des Bonner Klimaschutzbeirates

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 6.12

    Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan)

    vertagt
  42. 6.13

    Verkauf von Ökopunkten für den 6-streifigen Ausbau der BAB 565 zwischen der AS BN-Endenich und dem AK BN-Nord

    beschlossen

    geändert beschlossen

  43. 6.15.1

    FDP-Änderungsantrag: Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 220672

    vertagt
  44. 7

    Anhörungen

  45. 7.1.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact

    zur Kenntnis genommen
  46. 7.1.2

    Koalitions-Änderungsantrag: Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact Antrag zur Vorlage 242135

    nicht abgestimmt
  47. 7.2

    Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  48. 7.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+ Antrag zur Vorlage 252699

    abgelehnt
  49. 9

    Mitteilungen

  50. 9.1

    Förderantrag zum Aktionsprogramm Klimaschutz

    zur Kenntnis genommen
  51. 9.2

    Sachstand zur Ausführung von Maßnahmen aus dem Stadtbaumkonzept

    zur Kenntnis genommen
  52. 9.5

    Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung am 01.04.2025

    zur Kenntnis genommen
  53. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  54. 10.1

    Rückmeldung der Verwaltung zur Flächenerweiterung des Bonner Tierheims

    zur Kenntnis genommen
  55. 10.2

    Information der Verwaltung über einem Vortrag zur DS 252744 - Vorstellung Hochwasserschutzkonzept Hardtbach - am 08.04.2025 in der BV Bonn

    zur Kenntnis genommen
  56. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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