Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Dienstag, 01. April 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (62)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
vertagt -
1.1.1
Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
vertagt -
1.2
BBB-Anfrage: Ferngesteuerte Abschaltung von Solaranlagen
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
BBB-Anfrage: Ferngesteuerte Abschaltung von Solaranlagen
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Bekanntgabe der Niederschrift
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2025
zur Kenntnis genommen -
3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 05.03.2025
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Der ursprüngliche TOP 5.1 ist bei Anerkennung der TO zum TOP 6.15 geworden, da der Ausschuss bei der Beschlussvorlage nur ein Empfehlungsrecht hat.
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6
Empfehlungen
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6.1
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagt -
6.1.1
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagt -
6.1.2
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagt -
6.1.3
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagt -
6.1.4
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagt -
6.1.5
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
vertagt -
6.1.6
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
vertagt -
6.1.7
Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagt -
6.1.8
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagt -
6.1.9
Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagt -
6.1.10
Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagt -
6.1.11
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zur DS 231582-09 AA
vertagt -
6.1.12
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 231582-11AA:
vertagt -
6.1.13
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 231582-10AA:
vertagt -
6.2
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.1
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.3
-
6.3.1
Vogelschutz an Wartehallen
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Änderungsantrag der Koalition - Vogelschutz an Wartehallen Antrag zur Vorlage 252459
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.4
Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
beschlossengeändert beschlossen
-
6.4.1
Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
zur Kenntnis genommen -
6.4.2
Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Antrag zur Vorlage 212090
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.5
Beschlussvorlage zu den Bürgeranträgen: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.7
BBB-Antrag: Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen
beschlossengeändert beschlossen
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6.7.1
Stellungnahme zum BBB-Antrag: "Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen"
zur Kenntnis genommen -
6.9
Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.10
Neuausrichtung des Bonner Klimaschutzbeirates
beschlossengeändert beschlossen
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6.12
Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan)
vertagt -
6.13
Verkauf von Ökopunkten für den 6-streifigen Ausbau der BAB 565 zwischen der AS BN-Endenich und dem AK BN-Nord
beschlossengeändert beschlossen
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6.15.1
FDP-Änderungsantrag: Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 220672
vertagt -
7
Anhörungen
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7.1.1
Stellungnahme der Verwaltung zum Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact
zur Kenntnis genommen -
7.1.2
Koalitions-Änderungsantrag: Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact Antrag zur Vorlage 242135
nicht abgestimmt -
7.2
Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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7.2.1
CDU-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+ Antrag zur Vorlage 252699
abgelehnt -
9
Mitteilungen
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9.1
Förderantrag zum Aktionsprogramm Klimaschutz
zur Kenntnis genommen -
9.2
Sachstand zur Ausführung von Maßnahmen aus dem Stadtbaumkonzept
zur Kenntnis genommen -
9.5
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung am 01.04.2025
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10.1
Rückmeldung der Verwaltung zur Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
zur Kenntnis genommen -
10.2
Information der Verwaltung über einem Vortrag zur DS 252744 - Vorstellung Hochwasserschutzkonzept Hardtbach - am 08.04.2025 in der BV Bonn
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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