Hauptausschuss
Donnerstag, 28. August 2025 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (50)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Steuerliche Auswirkung der Unternehmensverlagerung der DHL Express von Bonn nach Schkeuditz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Steuerliche Auswirkung der Unternehmensverlagerung der DHL Express von Bonn nach Schkeuditz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.06.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
BBB-Antrag: Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Stellungnahme zum BBB-Antrag: "Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zum BBB-Antrag: "Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Aufnahme des Alten Friedhofs Bonn in die europäische Friedhofsroute
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag: Aufnahme des Alten Friedhofs Bonn in die europäische Friedhofsroute
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
N-Vorlage zum CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Koalitionsantrag - Sichere Mobilität von Kindern und Jugendlichen - Tempo 30 ausbauen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag - Sichere Mobilität von Kindern und Jugendlichen - Tempo 30 ausbauen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Änderung Bebauungsplan 8423-16
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsantrag: Änderung Bebauungsplan 8423-16
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Änderung Bebauungsplan 8423-16
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Empfehlungen
Koalitionsantrag: Fortentwicklung Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 Antrag zur Vorlage 252507
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag: Fortentwicklung Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 Antrag zur Vorlage 252507
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bonner Verwaltung für alle Gefahren fit machen
Ergebnis: geändert beschlossen
Bonner Verwaltung für alle Gefahren fit machen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn Städtebauliches Entwicklungskonzept und Antrag für das Städtebauförderprogramm 2026 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn Städtebauliches Entwicklungskonzept und Antrag für das Städtebauförderprogramm 2026 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Antrag zur Vorlage 253259
Ergebnis: nicht abgestimmt
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
25. Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme des Namens "Boris Nemzow" in die Straßenbenennungsliste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme des Namens "Boris Nemzow" in die Straßenbenennungsliste
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Projekt Stadthaus-Areal: Realisierungswettbewerb für die Sanierung des Stadthauses mit Teilabriss und Neubau
Ergebnis: ohne Votum
CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Antrag zur Vorlage 242046-14
Ergebnis: ohne Votum
Mitteilungen
Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024: k.u.-Vermerke an den Stellen der Sozialen Arbeit Aids-Angelegenheiten/HIV-Beratung (Änderungsantrag zu DS 221663–01 ST)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün hier: Information des Hauptausschuss über die Beantwortung der Fragen aus der Sitzung 29.04.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichGremien
Details
- Beginn
- 28.08.2025 18:00 Uhr
- Ende
- 28.08.2025 19:02 Uhr