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Aufnahme des Alten Friedhofs Bonn in die europäische Friedhofsroute

Antrag eingebracht von BBB 241853-003 vom 10.04.2025

abgelehnt Stand: Am 28.08.2025 im Hauptausschuss abgelehnt.

Verlauf

  1. 16.10.2024

    Große Anfrage

    241853, „BBB-Anfrage: Aufnahme des Alten Friedhofs Bonn in die europäische Friedhofsroute“, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 08.04.2025

    Unterausschuss Denkmalschutz

    verwiesen

    TOP 6.1, Empfehlung.

  3. 10.04.2025

    Antrag

    Gestellt von BBB.

  4. 29.04.2025

    Hauptausschuss

    vertagt vertagt - mit Maßgabe

    TOP 5.4, Entscheidung.

  5. 26.06.2025

    Hauptausschuss

    vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    TOP 5.1, Entscheidung.

  6. 28.08.2025 zuletzt

    Hauptausschuss

    abgelehnt

    TOP 5.2, Entscheidung.

Dokumente

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    Antrag öffentlich 241853-003 — — Antragsteller/in: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Bernhard Wimmer 18.03.2025 BBB-Antrag: Aufnahme des Alten Friedhofs Bonn in die europäische Friedhofsroute Beratungsfolge Unterausschuss Denkmalschutz 08.04.2025 Empfehlung Hauptausschuss 29.04.2025 Entscheidung Inhalt des Antrags Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, a. den Ratsbeschluss DS 201206 „Der Aufnahme des Alten Friedhofs Bonn in die europäische Friedhofsroute wird zugestimmt.“ unverzüglich mit den bereits seit Jahren hierfür zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln umzusetzen, b. für den Fall, dass die laut DS 230644-002 ST aufgeführte „Mitgliedschaft“ im ASCE tatsächlich nicht besteht, zu erklären, wie es zu der Falschinformation des Finanzausschusses am 26.04.2023 kam und warum der Ratsbeschluss vom 01.09.2020 seit Jahren nicht umgesetzt wird. Begründung Im Jahr 2023 teilte die Oberbürgermeisterin auf Nachfrage der BBB-Fraktion alle Mitgliedschaften in diversen Vereinigungen mit (DS 230644-002 ST). Die Antragsteller gehen davon aus, dass es sich bei der Stellungnahme der Ober- bürgermeisterin DS 241853-02 ST „Aufgrund der anstehenden Konsolidie- rungsbemühungen sowohl im Finanz- als auch Personalbereich (aktuell gebun- den in der Umsetzung des Friedhofkonzeptes) wird von einer Mitgliedschaft aktuell abgesehen. Sollte die Umsetzung des Friedhofskonzept weiter vorange- schritten sein, empfiehlt die Verwaltung eine erneute Prüfung.“ um ein Verse- hen handelt, da sie im Widerspruch zu der seinerzeit von ihr mitgeteilten Liste der Mitgliedschaften steht. Sofern die Stadt kein Mitglied des ASCE ist, erwarten die Antragsteller eine Erklärung, warum der Ratsbeschluss trotz zur Verfügung stehender Haus- haltsmittel seit nunmehr 4,5 Jahren nicht umgesetzt wurde und was zur Falsch- information des Finanzausschusses geführt hat. Seite 1 von 2 Seite 2 — — Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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