Mandari Insight

Hauptausschuss

Donnerstag, 26. Juni 2025 um 18:02 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (48)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

Ergebnis: vertagt

1.1.1

BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

Ergebnis: vertagt

1.1.2

BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

Ergebnis: vertagt

1.2

BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.2

BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

BBB-Anfrage: Ferngesteuerte Abschaltung von Solaranlagen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3.1

BBB-Anfrage: Ferngesteuerte Abschaltung von Solaranlagen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3.2

BBB-Anfrage: Ferngesteuerte Abschaltung von Solaranlagen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 29.04.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

BBB-Antrag: Aufnahme des Alten Friedhofs Bonn in die europäische Friedhofsroute

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.2

BBB-Antrag: Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.2.1

Stellungnahme zum BBB-Antrag: "Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.3

FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg

Ergebnis: abgelehnt

5.3.1

FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

BBB-Antrag: Sanierung der Straßendecken auf den Zufahrtstraßen zum Universitätsklinikum Bonn (UKB)

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.4.1

BBB-Antrag: Sanierung der Straßendecken auf den Zufahrtstraßen zum Universitätsklinikum Bonn (UKB)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Empfehlungen

6.1

Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.2

Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4.1

Änderungsantrag der Koalition - Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Projekt Stadthaus-Areal; Vorbereitung der Auslobung des Wettbewerbs, hier: Ergänzende Nutzungen und Büro- und Immobilienstrategie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Mitteilungen

7.1

Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Bericht zum Gleichstellungsplan für die Jahre 2023 und 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Aktuelle Informationen der Verwaltung

9

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
10

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 29.07.2025 · 253.4 KB

Details

Beginn
26.06.2025 18:02 Uhr
Ende
26.06.2025 18:45 Uhr