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Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

Montag, 18. November 2024 um 17:05 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (22)

1

Allgemeines

2

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO– „Fort XI in Mülheim“, Aktenzeichen 221/23 B

Ergebnis: geändert beschlossen

2.2

"Netzwerkelement 4 - Landschaftspark Kalkberge", Bürgereingabe nach § 24 GO - Aktenzeichen 120/23 B

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Bürgereingabe nach §24 GO NRW - On-Demand-Angebot KVB-Isi weiter fortführen, AZ 100/24

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bürgereingaben ohne Verwaltungsvorlage

4

Vorlagen der Verwaltung

4.1

Flächendeckende Umsetzung der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung ab 1. November 2025

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anträge

6

Anfragen

6.1

Mündliche Anfragen

6.2

Schriftliche Anfragen

6.3

Anfragen aus früheren Sitzungen

7

Mitteilungen

7.1

Mündliche Mitteilungen

7.2

Schriftliche Mitteilungen

7.2.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2024, Az.: 114/24

7.2.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bündnis Porz Mitte, Az.: 134/24

7.2.3

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Tempo 30 stadtweit einrichten, Verbot von Motorrollern und Mofas, Aktenzeichen 107/24

7.2.4

Mitteilung offener Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW für den Ausschuss

7.2.5

Sachstandsmitteilung "Optimierung der systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung"

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.6

Ehrenamt in Köln stärken: Aktuelle Herausforderungen ermitteln und Hürden für das Engagement abbauen

Ergebnis: zurückgestellt

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