Nov 08

Bezirksvertretung Münster-Ost

Donnerstag, 08. November 2018 um 17:11 Uhr

Mehrzweckhalle Gelmer

Tagesordnung (25)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Anregungen nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/0962/2018 · Vorlagen

3

Anhörungen

3.1

Schifffahrter Damm/Hessenweg - Ausbau und Signalisierung des Knotenpunktes

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Schifffahrter Damm/Hessenweg - Ausbau und Signalisierung des Knotenpunktes

V/0760/2018 · Vorlagen

3.2

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Straßenreinigungssatzung

V/0833/2018 · Vorlagen

3.3

Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V…

V/0705/2018/1 · Vorlagen

3.4

Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1

Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V…

V/0705/2018 · Vorlagen

3.5

Maßnahmenprogramm 2019/2020 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Maßnahmenprogramm 2019/2020 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnah…

V/0643/2018 · Vorlagen

4

Entscheidungen

4.1

Maßnahmenprogramm 2019/2020 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Ost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Maßnahmenprogramm 2019/2020 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen …

V/0642/2018 · Vorlagen

4.2

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Ost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Ost

V/0842/2018 · Vorlagen

5

Berichte

5.1

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Ric…

V/0931/2018 · Vorlagen

5.2

Bericht zur Lage der Stadtteilkultur

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bericht zur Lage der Stadtteilkultur

V/0921/2018 · Vorlagen

6

Anträge

6.1

Prüfauftrag: Aufstellung eines konvexen Verkehrsspiegel

Ergebnis: vertagt

Prüfauftrag: Aufstellung eines konvexen Verkehrsspiegel

A-O/0005/2018 · Antrag an die BV Ost

6.2

Prüfauftrag: Verkehrssituation Eckernheide

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Prüfauftrag: Verkehrssituation Eckernheide

A-O/0006/2018 · Antrag an die BV Ost

6.3

Anträge der Bezirksvertretung zeitnah und transparent bearbeiten

Ergebnis: vertagt

Anträge der Bezirksvertretung zeitnah und transparent bearbeiten

A-O/0007/2018 · Antrag an die BV Ost

7

Etatberatung

7.1

Entscheidung über die Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Ost 2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW zum Entwurf des Haushaltsplans 2019 sowie des Ergebnis- und Finanzplans bis 2022

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

8

Stellungnahme der Verwaltung zu Anfragen von Mitgliedern und Abgabe neuer Anfragen

9

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen und Anträgen und Abgabe neuer Anregungen und Anträgen

10

Verschiedenes

Gremien

Details

Beginn
08.11.2018 17:11 Uhr
Ende
08.11.2018 19:47 Uhr
Ort
Mehrzweckhalle Gelmer