Hauptausschuss
Montag, 29. April 2019 um 16:34 Uhr Konrad-Adenauer Saal 1.18
Tagesordnung (17)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Mitteilung zum Beschluss der BV Porz vom 26.03.2019 zum Antrag AN/0337/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausgang des Klageverfahrens AfD-Ratsfraktion gegen Stadt Köln vor dem VG Köln wegen Fraktionszuwendungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Ratsgruppe GUT betreffend: Luftreinhalteplan – Stellungnahme der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend: Auswirkungen des Bonn-Vertrages
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Dringlichkeitsentscheidungen
Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sonstige Allgemeine Vorlagen
Mündliche Anfragen
Nachwahl der/des ersten stellvertretenden Vorsitzenden im Hauptausschuss gemäß § 57 Absatz 3 Satz 3 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Luftreinhalteplan - Stellungnahme der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.04.2019
Gremien
Details
- Ende
- 16:57 Uhr
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