Mandari Insight

Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Donnerstag, 07. Oktober 2021 um 18:02 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (75)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

BBB-Anfrage Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3.1

Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4

Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4.1

Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5

Anwendung des § 34 Baugesetzbuch am Beispiel der Werbeanlage am Parkhaus Rabinstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5.1

Anwendung des § 34 Baugesetzbuch am Beispiel der Werbeanlage am Parkhaus Rabinstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.6

BBB-Anfrage: Sachstand Bebauungsplanverfahren 'An den Lappenstrünken', Flodelingsweg für den Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 6320-18 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-2)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.6.1

BBB-Anfrage: Sachstand Bebauungsplanverfahren 'An den Lappenstrünken', Flodelingsweg für den Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 6320-18 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-2)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.7

Bürgerradwege in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.7.1

Bürgerradwege in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.8

Auswirkungen des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts auf die Neuansiedelungen/Umsiedelung von Gewerbebetrieben

Ergebnis: vertagt

1.8.1

Auswirkungen des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts auf die Neuansiedelungen/Umsiedelung von Gewerbebetrieben

Ergebnis: vertagt

1.9

Umsetzung des Baulandmobilisierungsgesetzes in Bonn

Ergebnis: vertagt

1.9.1

Umsetzung des Baulandmobilisierungsgesetzes in Bonn

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

4

Genehmigung der Niederschrift

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Städtebauliches Konzept und Qualitätsstandards der Innenentwicklung

Ergebnis: vertagt

6.1.1

Städtebauliches Konzept und Qualitätsstandards der Innenentwicklung

Ergebnis: vertagt

7

Empfehlungen

7.1

Bürgerantrag: Grünflächen für den Venusbergtunnel

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

7.1.1

Stellungnahme zu Bürgerantrag: Grünflächen für den Venusbergtunnel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

Ergebnis: vertagt

7.2.1

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454

Ergebnis: vertagt

7.3

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

7.3.1

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

7.4

Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

Ergebnis: vertagt

7.4.1

Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

Ergebnis: vertagt

7.5

Friedhofskonzept

Ergebnis: vertagt

7.5.1

Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept

Ergebnis: vertagt

7.6

Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

7.6.1

Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6.2

Koalitionsänderungsantrag: Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf Antrag zur Vorlage 211229

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“

Ergebnis: vertagt

7.8

Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden und Kindertagesstätte im Bereich Arminiusstraße/Gallierweg, Ortsteil Castell, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

7.9

Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Grünflächen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 7419-26 "ehemalige Gallwitzkaserne" Fritz-Bauer-Straße in Bonn-Hardtberg

Ergebnis: geändert beschlossen

7.9.1

Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Grünflächen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 7419-26 "ehemalige Gallwitzkaserne" Fritz-Bauer-Straße in Bonn-Hardtberg BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211204

Ergebnis: abgelehnt

7.10

Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.11

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem

Ergebnis: geändert beschlossen

7.11.1

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Antrag zur Vorlage 211220

Ergebnis: abgelehnt

7.11.2

Koalitionsänderungsantrag: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Antrag zur Vorlage 211220

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.12

Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.13

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Anhörungen

8.1

Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Martin-Luther-King-Straße - Errichtung eines Schleuderbetonmastes für einen Mobilfunkstandort Az.: 460436 (2285/2021)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Grundstück in Bonn-Endenich, Hermann-Wandersleb-Ring - Errichtung eines Studentenwohnheimes Az.: 218/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Grundstück in Bonn-Beuel, Niederkasseler Straße - Errichtung einer Wohnbebauung mit Tiefgarage - Baufeld 4 Az.: 460289

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Grundstück in Bonn-Beuel, Hans-Böckler-Straße 5 - Nutzungsänderung einer Spielhalle in eine Wettvermittlungsstelle Aktenzeichen: 460619 (neu: 2468/2021)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Grundstück in Bonn-Kessenich, Bergstraße 115 - Neubau eines Mehrfamilienhauses Az.: 168928 (neu: 4303/2020)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Grundstück in Bonn-Venusberg, Gustav-von-Veit-Straße 10 - Herstellung eines Pkw-Stellplatzes Az.: 169389 (236/2021)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB

Ergebnis: ohne Votum

8.8

wurde zu TOP 7.13

9

Anregungen

10

Mitteilungen

10.1

Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Erneuerung der Landschaftsschutzausweisung Rheinufer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Aktuelle Informationen der Verwaltung

12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

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17

(nichtöffentlich)

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18

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19

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20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

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Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.05.2022 · 1.7 MB

Details

Beginn
07.10.2021 18:02 Uhr
Ende
07.10.2021 21:04 Uhr