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Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Donnerstag, 07. Oktober 2021 um 18:02 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (75)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1

    Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4

    Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4.1

    Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.5

    Anwendung des § 34 Baugesetzbuch am Beispiel der Werbeanlage am Parkhaus Rabinstraße

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5.1

    Anwendung des § 34 Baugesetzbuch am Beispiel der Werbeanlage am Parkhaus Rabinstraße

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.6

    BBB-Anfrage: Sachstand Bebauungsplanverfahren 'An den Lappenstrünken', Flodelingsweg für den Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 6320-18 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-2)

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.6.1

    BBB-Anfrage: Sachstand Bebauungsplanverfahren 'An den Lappenstrünken', Flodelingsweg für den Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 6320-18 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-2)

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.7

    Bürgerradwege in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.7.1

    Bürgerradwege in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  16. 1.8

    Auswirkungen des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts auf die Neuansiedelungen/Umsiedelung von Gewerbebetrieben

    vertagt
  17. 1.8.1

    Auswirkungen des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts auf die Neuansiedelungen/Umsiedelung von Gewerbebetrieben

    vertagt
  18. 1.9

    Umsetzung des Baulandmobilisierungsgesetzes in Bonn

    vertagt
  19. 1.9.1

    Umsetzung des Baulandmobilisierungsgesetzes in Bonn

    vertagt
  20. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 3

    Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

  22. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  23. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  24. 6

    Beschlüsse

  25. 6.1

    Städtebauliches Konzept und Qualitätsstandards der Innenentwicklung

    vertagt
  26. 6.1.1

    Städtebauliches Konzept und Qualitätsstandards der Innenentwicklung

    vertagt
  27. 7

    Empfehlungen

  28. 7.1

    Bürgerantrag: Grünflächen für den Venusbergtunnel

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  29. 7.1.1

    Stellungnahme zu Bürgerantrag: Grünflächen für den Venusbergtunnel

    zur Kenntnis genommen
  30. 7.2

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

    vertagt
  31. 7.2.1

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454

    vertagt
  32. 7.3

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4

    weitere Lesung erforderlich
  33. 7.3.1

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202

    weitere Lesung erforderlich
  34. 7.4

    Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

    vertagt
  35. 7.4.1

    Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

    vertagt
  36. 7.5

    Friedhofskonzept

    vertagt
  37. 7.5.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept

    vertagt
  38. 7.6

    Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 7.6.1

    Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

    zur Kenntnis genommen
  40. 7.6.2

    Koalitionsänderungsantrag: Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf Antrag zur Vorlage 211229

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 7.7

    Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“

    vertagt
  42. 7.8

    Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden und Kindertagesstätte im Bereich Arminiusstraße/Gallierweg, Ortsteil Castell, Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  43. 7.9

    Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Grünflächen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 7419-26 "ehemalige Gallwitzkaserne" Fritz-Bauer-Straße in Bonn-Hardtberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 7.9.1

    Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Grünflächen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 7419-26 "ehemalige Gallwitzkaserne" Fritz-Bauer-Straße in Bonn-Hardtberg BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211204

    abgelehnt
  45. 7.10

    Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 7.11

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 7.11.1

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Antrag zur Vorlage 211220

    abgelehnt
  48. 7.11.2

    Koalitionsänderungsantrag: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Antrag zur Vorlage 211220

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 7.12

    Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 7.13

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  51. 8

    Anhörungen

  52. 8.1

    Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Martin-Luther-King-Straße - Errichtung eines Schleuderbetonmastes für einen Mobilfunkstandort Az.: 460436 (2285/2021)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 8.2

    Grundstück in Bonn-Endenich, Hermann-Wandersleb-Ring - Errichtung eines Studentenwohnheimes Az.: 218/2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 8.3

    Grundstück in Bonn-Beuel, Niederkasseler Straße - Errichtung einer Wohnbebauung mit Tiefgarage - Baufeld 4 Az.: 460289

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 8.4

    Grundstück in Bonn-Beuel, Hans-Böckler-Straße [Hausnummer ausgelassen] - Nutzungsänderung einer Spielhalle in eine Wettvermittlungsstelle Aktenzeichen: 460619 (neu: 2468/2021)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 8.5

    Grundstück in Bonn-Kessenich, Bergstraße 115 - Neubau eines Mehrfamilienhauses Az.: 168928 (neu: 4303/2020)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 8.6

    Grundstück in Bonn-Venusberg, Gustav-von-Veit-Straße 10 - Herstellung eines Pkw-Stellplatzes Az.: 169389 (236/2021)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 8.7

    Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB

    ohne Votum
  59. 8.8

    wurde zu TOP 7.13

  60. 9

    Anregungen

  61. 10

    Mitteilungen

  62. 10.1

    Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  63. 10.2

    Erneuerung der Landschaftsschutzausweisung Rheinufer

    zur Kenntnis genommen
  64. 10.3

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  65. 11

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  66. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:04 Uhr

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