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Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Mittwoch, 31. Januar 2024 um 18:01 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (65)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    FDP-Große Anfrage: Zu den neuen Komposttiertoilettenanlagen

    vertagt
  3. 1.1.1

    Zu den neuen Komposttiertoilettenanlagen

    vertagt
  4. 1.1.2

    Zu den neuen Komposttiertoilettenanlagen

    vertagt
  5. 1.2

    Förderfähige Projekte zum Bundesprogramm "Anpassung städtischer Räume an den Klimawandel"

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1

    Stellungnahme zu: Förderfähige Projekte zum Bundesprogramm "Anpassung städtischer Räume an den Klimawandel"

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3

    BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.1

    BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.3.2

    Stellungnahme der Verwaltung BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.4

    FDP-Große Anfrage zur beabsichtigten Kurzfassung des Klimaplans

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.4.1

    Stellungnahme zu FDP-Große Anfrage zur beabsichtigten Kurzfassung des Klimaplans

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.5

    Leertop, der alte TOP 1.5 wurde zu TOP 5.1

  13. 1.6

    FDP - Große Anfrage zu DS 231627; Beurteilung des potentiellen Aufstellungsortes für Windenergieanlagen am Haselingsberg aus forstwirtschaftlicher Sicht

    vertagt
  14. 1.7

    Nutriamanagement - Sachstand und Wilderei

    vertagt
  15. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 2.1

    Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

  17. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  18. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  19. 5

    Beschlüsse

  20. 5.1

    CDU-Antrag: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 6

    Empfehlungen

  22. 6.1

    Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    weitere Lesung erforderlich
  23. 6.1.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    weitere Lesung erforderlich
  24. 6.1.2

    BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    weitere Lesung erforderlich
  25. 6.2

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.2.1

    Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.2.2

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 6.2.3

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.2.4

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6.2.5

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.2.6

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.2.7

    Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 6.3

    Beschlussvorlage zu den Bürgeranträgen: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen

    vertagt
  34. 6.4

    Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  35. 6.5

    Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 6.6

    Einmalige Zuwendung an das Bonner Tierheim zur Deckung der Medikamentenkosten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.7

    Einrichtung von drei Stellen im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, zur Umsetzung der Maßnahmen zur künftigen Klärschlammverwertung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.8

    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8116-13 „Kurfürstenallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Alt-Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 7

    Anhörungen

  40. 7.1

    Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-63 und Dorotheenstraße 103" (ehem. Post-Areal)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 8

    Anregungen

  42. 8.1

    Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch

    beschlossen

    geändert beschlossen

  43. 9

    Mitteilungen

  44. 9.1

    Spielplatz Haberstraße - Neubau eines naturnahen Spielplatzes

    zur Kenntnis genommen
  45. 9.2

    Wassererlebnis Spielplatz ehemaliger Standort Spielhaus Quasi

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  46. 9.3

    Fachbeitrag Freiflächenphotovoltaik im Rahmen der Erstellung des gesamtstädtischen Freiraumkonzepts Bonner Freiraumplan

    zur Kenntnis genommen
  47. 9.4

    Label Stadtgrün naturnah – Bonn wird bei der Rezertifizierung mit Gold ausgezeichnet

    zur Kenntnis genommen
  48. 9.5

    Anstrahlbeleuchtungsanlagen der Straßenbeleuchtung - Wiederinbetriebnahme

    zur Kenntnis genommen
  49. 9.6

    Bürgerantrag: Verpflichtung zur Biotonne in allen Bonner Haushalten

    zur Kenntnis genommen
  50. 9.7

    Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskamer Roleber, hier: Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  51. 9.8

    Sachstand Grundlagenstudien Erneuerbare Energien

    zur Kenntnis genommen
  52. 9.9

    Sachstand Kommunale Wärmeplanung (Klimaplan)

    zur Kenntnis genommen
  53. 9.10

    Ergebnis der Antragstellung im Landesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"

    zur Kenntnis genommen
  54. 9.11

    Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  55. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  56. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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