Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Mittwoch, 31. Januar 2024 um 18:01 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (65)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
FDP-Große Anfrage: Zu den neuen Komposttiertoilettenanlagen
vertagt -
1.1.1
Zu den neuen Komposttiertoilettenanlagen
vertagt -
1.1.2
Zu den neuen Komposttiertoilettenanlagen
vertagt -
1.2
Förderfähige Projekte zum Bundesprogramm "Anpassung städtischer Räume an den Klimawandel"
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Stellungnahme zu: Förderfähige Projekte zum Bundesprogramm "Anpassung städtischer Räume an den Klimawandel"
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser
zur Kenntnis genommen -
1.3.2
Stellungnahme der Verwaltung BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser
zur Kenntnis genommen -
1.4
FDP-Große Anfrage zur beabsichtigten Kurzfassung des Klimaplans
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
Stellungnahme zu FDP-Große Anfrage zur beabsichtigten Kurzfassung des Klimaplans
zur Kenntnis genommen -
1.5
Leertop, der alte TOP 1.5 wurde zu TOP 5.1
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1.6
FDP - Große Anfrage zu DS 231627; Beurteilung des potentiellen Aufstellungsortes für Windenergieanlagen am Haselingsberg aus forstwirtschaftlicher Sicht
vertagt -
1.7
Nutriamanagement - Sachstand und Wilderei
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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2.1
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
CDU-Antrag: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg
beschlossengeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Beschluss zum Bonner Freiraumplan
weitere Lesung erforderlich -
6.1.1
FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
weitere Lesung erforderlich -
6.1.2
BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
weitere Lesung erforderlich -
6.2
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.1
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.2
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.3
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.4
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.5
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.6
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.7
Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Beschlussvorlage zu den Bürgeranträgen: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
vertagt -
6.4
Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6.5
Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
beschlossengeändert beschlossen
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6.6
Einmalige Zuwendung an das Bonner Tierheim zur Deckung der Medikamentenkosten
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Einrichtung von drei Stellen im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, zur Umsetzung der Maßnahmen zur künftigen Klärschlammverwertung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8116-13 „Kurfürstenallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Alt-Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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7.1
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-63 und Dorotheenstraße 103" (ehem. Post-Areal)
beschlossengeändert beschlossen
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8
Anregungen
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8.1
Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch
beschlossengeändert beschlossen
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9
Mitteilungen
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9.1
Spielplatz Haberstraße - Neubau eines naturnahen Spielplatzes
zur Kenntnis genommen -
9.2
Wassererlebnis Spielplatz ehemaliger Standort Spielhaus Quasi
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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9.3
Fachbeitrag Freiflächenphotovoltaik im Rahmen der Erstellung des gesamtstädtischen Freiraumkonzepts Bonner Freiraumplan
zur Kenntnis genommen -
9.4
Label Stadtgrün naturnah – Bonn wird bei der Rezertifizierung mit Gold ausgezeichnet
zur Kenntnis genommen -
9.5
Anstrahlbeleuchtungsanlagen der Straßenbeleuchtung - Wiederinbetriebnahme
zur Kenntnis genommen -
9.6
Bürgerantrag: Verpflichtung zur Biotonne in allen Bonner Haushalten
zur Kenntnis genommen -
9.7
Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskamer Roleber, hier: Sachstand
zur Kenntnis genommen -
9.8
Sachstand Grundlagenstudien Erneuerbare Energien
zur Kenntnis genommen -
9.9
Sachstand Kommunale Wärmeplanung (Klimaplan)
zur Kenntnis genommen -
9.10
Ergebnis der Antragstellung im Landesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"
zur Kenntnis genommen -
9.11
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
266.2 KB
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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