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Sachstand Kommunale Wärmeplanung (Klimaplan)

Mitteilungsvorlage 232187 vom 22.11.2023

zur Kenntnis genommen Stand: Am 31.01.2024 im Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 22.11.2023

    Mitteilungsvorlage

  2. 24.01.2024

    Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.2, Kenntnisnahme.

  3. 31.01.2024 zuletzt

    Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.9, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Mitteilungsvorlage öffentlich 232187 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: Geschäftsbereich OB-2: Strategische Programmsteuerung Dezernat: Dez. OB Sachstand Kommunale Wärmeplanung (Klimaplan) Beratungsfolge Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda 13.12.2023 Kenntnisnahme Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen 24.01.2024 Kenntnisnahme Mitteilung: Im Beschluss DS 212052 wurde die Verwaltung beauftragt eine kommunale Wärmeplanung zu erstellen und hierfür auf Fördermittel zurückzugreifen. Die kommunale Wärmeplanung ist darüber hinaus als Steckbrief 5.2.1.1 Bestandteil des Arbeitsprogrammes Klimaschutz, dass entsprechend des Klimaplan- Zielbeschlusses DS 222006 nun in die Umsetzung geht. Zuwendungsbescheid Bundesförderung eingegangen Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) fördert im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NSI, Kommunalrichtlinie) u.a. kommunale Wärmeplanungen. Im Februar 2023 hat die Verwaltung einen Antrag auf Förderung gestellt und einen förderunschädlichen vorzeitigen Maßnahmenbeginn gewährt bekommen. Ende Oktober ist nun der Zuwendungsbescheid eingegangen. Gefördert werden 90% der zuwendungsfähigen Ausgaben bis zu einer maximalen Höhe von Euro 362.000,-. Damit ist die Finanzierung des Projektes sichergestellt. Drei Unternehmen zur Angebotsabgabe aufgefordert Der vorgeschaltete, EU-weite Teilnahmewettbewerb des Vergabeverfahrens ist abgeschlossen. Insgesamt sind neun Bewerbungen eingegangen. Diese wurden von der Verwaltung auf ihre wirtschaftliche und technische Eignung hin untersucht. Die drei Unternehmen, die das vielversprechendste Angebot erwarten lassen, wurden daraufhin zur Einreichung eines Konzeptes bzw. eines Angebotes aufgefordert und werden anschließend zu persönlichen Präsentationen eingeladen. Mit einer Vergabe ist Anfang Februar 2024 zu rechnen. Die Projektlaufzeit beträgt im Anschluss ca. 12 Monate, so dass mit Ergebnissen der Wärmeplanung weiterhin frühestens Ende 2023 bzw. Anfang 2024 zu rechnen ist. Fortbildungsangebot für Kommunalpolitiker*innen Es wurde der Wunsch an die Verwaltung herangetragen, eine Fortbildung zum Thema für Kommunalpolitiker*innen anzubieten. Ziel ist, ein fundiertes Seite 1 von 2 Seite 2 —— Grundwissen aufzubauen für zukünftige Gespräche mit Bürger*innen. Das Programmbüro Klimaneutrales Bonn 2035 lädt per Mail an die Fraktionen ein. Die Online-Veranstaltung findet statt am 10. Januar 2024 von 20 bis 22 Uhr. Um vorherige kurze Anmeldung per Mail an robert.janssen- morof@bonn.de wird gebeten. Die Einladung richtet sich an alle interessierten Mitglieder der, im Rat der Stadt Bonn vertretenen Parteien. Neben Dipl. Geograf Jan Walter, ehemals Mitarbeiter des Deutschen Instituts für Urbanistik (difu) und nun selbstständigem Berater, werden Celia Schütze von der Bonner Energieagentur, Sascha Beetz von der Verbraucherzentrale Beratungsstelle Bonn und Robert Janßen-Morof als Vertreter des Programmbüros Klimaneutrales Bonn 2035 einen Überblick über die Wärmewende und Aspekte der Wärmeplanung geben bzw. Fragen (bspw. auch zum GEG) beantworten. Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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