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Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Mittwoch, 24. Januar 2024 um 18:05 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (75)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    Stellungnahme der Verwaltung BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2

    Planungen für Windenergieanlagen in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1

    Planungen für Windenergieanlagen in Bonn - ST zur Großen Anfrage des BBB

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3

    BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn

    vertagt
  8. 1.3.1

    BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn

    vertagt
  9. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 2.1

    Benennung v. Herrn Guido Schlottmann zum stellv. Schriftführer des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  12. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2023

    zur Kenntnis genommen
  13. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  14. 5

    Beschlüsse

  15. 6

    Empfehlungen

  16. 6.1

    CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 6.1.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 6.1.2

    CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 6.1.3

    Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  20. 6.1.4

    CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 6.2

    Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 6.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 6.3

    Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte

    vertagt
  24. 6.3.1

    Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte Antrag zur Vorlage 231148

    vertagt
  25. 6.4

    Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-63 und Dorotheenstraße 103" (ehem. Post-Areal)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 6.4.1

    Koalitionsänderungsantrag: Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-63 und Dorotheenstraße 103" (ehem. Post-Areal) Antrag zur Vorlage 231404

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.5

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6224-2 „Im Dahl“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.6

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7014-1 Deutschherrenstraße 175-187, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.7

    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8116-13 „Kurfürstenallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Alt-Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.8

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.8.1

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.9

    Veröffentlichung des Textbebauungsplans Nr. 6522-6 und Änderung der Bebauungspläne Nrn. 7722-8, 7722-46 und 7722-63, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.10

    Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6.10.1

    FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.10.2

    Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Ergänzung Anlage)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.11

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.11.1

    Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.11.2

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.11.3

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 6.11.4

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 6.11.5

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 6.12

    CDU-Antrag: Park & Ride

    ohne Votum
  43. 6.12.1

    CDU-Antrag: Park & Ride

    ohne Votum
  44. 6.13

    Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen

    abgelehnt
  45. 6.13.1

    Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.14

    19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 6.15

    Leerstandserfassung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 6.15.1

    Leerstandserfassung

    zur Kenntnis genommen
  49. 6.16

    Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    weitere Lesung erforderlich
  50. 6.16.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    weitere Lesung erforderlich
  51. 6.17

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof; hier: Überdachung

    vertagt
  52. 7

    Anhörungen

  53. 7.1

    Grundstück in Bonn, Nordstadt, Ellerstraße 99 - Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern mit zwei Gewerbeeinheiten und gemeinsamer Tiefgarage Az.: 10979/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 8

    Anregungen

  55. 9

    Mitteilungen

  56. 9.1

    Sachstand Grundlagenstudien Erneuerbare Energien

    zur Kenntnis genommen
  57. 9.2

    Sachstand Kommunale Wärmeplanung (Klimaplan)

    zur Kenntnis genommen
  58. 9.3

    Nachtrag zur Niederschrift des Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen am 13.09.2023 - TOP 1.2.2 - CDU-Große Anfrage: Abwägungsgrundlagen zu den bioklimatischen Auswirkungen städtebaulicher Planungen

    zur Kenntnis genommen
  59. 9.4

    Neuplanung ZOB

    zur Kenntnis genommen
  60. 9.5

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2024 (Masterplan)

    zur Kenntnis genommen
  61. 9.6

    Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskamer Roleber, hier: Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  62. 9.7

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  63. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  64. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:06 Uhr

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