Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen
Mittwoch, 24. Januar 2024 um 18:05 Uhr
Tagesordnung (75)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planungen für Windenergieanlagen in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planungen für Windenergieanlagen in Bonn - ST zur Großen Anfrage des BBB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Benennung v. Herrn Guido Schlottmann zum stellv. Schriftführer des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Empfehlungen
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte
Ergebnis: vertagt
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte Antrag zur Vorlage 231148
Ergebnis: vertagt
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-63 und Dorotheenstraße 103" (ehem. Post-Areal)
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsänderungsantrag: Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-63 und Dorotheenstraße 103" (ehem. Post-Areal) Antrag zur Vorlage 231404
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6224-2 „Im Dahl“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7014-1 Deutschherrenstraße 175-187, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8116-13 „Kurfürstenallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Alt-Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Veröffentlichung des Textbebauungsplans Nr. 6522-6 und Änderung der Bebauungspläne Nrn. 7722-8, 7722-46 und 7722-63, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Ergänzung Anlage)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Park & Ride
Ergebnis: ohne Votum
Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen
Ergebnis: abgelehnt
Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Leerstandserfassung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschluss zum Bonner Freiraumplan
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof; hier: Überdachung
Ergebnis: vertagt
Anhörungen
Grundstück in Bonn, Nordstadt, Ellerstraße 99 - Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern mit zwei Gewerbeeinheiten und gemeinsamer Tiefgarage Az.: 10979/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen
Mitteilungen
Sachstand Grundlagenstudien Erneuerbare Energien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Kommunale Wärmeplanung (Klimaplan)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag zur Niederschrift des Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen am 13.09.2023 - TOP 1.2.2 - CDU-Große Anfrage: Abwägungsgrundlagen zu den bioklimatischen Auswirkungen städtebaulicher Planungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2024 (Masterplan)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskamer Roleber, hier: Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.02.2024 · 333.1 KB
Details
- Beginn
- 24.01.2024 18:05 Uhr
- Ende
- 24.01.2024 20:06 Uhr