Aug 28

Rat

Mittwoch, 28. August 2019 um 14:30 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (12)

1

Einbringung Haushaltsplanentwurf 2020/2021

1.1

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Einbringung des Veränderungsnachweises 1 zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen

2.1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2.1.1

Antrag der SPD-Fraktion sowie von Frau Gerlach betreffend "Odysseum als Bildungseinrichtung in Köln erhalten", (Dringlichkeitsantrag aus der Sitzung des Rates vom 09.07.2019)

Ergebnis: zurückgestellt

7

Änderungsantrag von Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln)

Ergebnis: zurückgestellt

2.1.2

Antrag der FDP-Fraktion betreffend "3. Frauenhaus", (Dringlichkeitsantrag aus der Sitzung des Rates vom 09.07,.2019)

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien

3

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen sowie dringliche Verwaltungsvorlagen

3.1

Auslagerung der Schule und Mensa Hauptstraße 432 in 51143 Köln - hier: Baubeschluss "Mensa"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Satzungsbeschluss betreffend die 1. Teilaufhebung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 75409/02, Arbeitstitel: 1. Teilaufhebung Neue Eiler Straße in Köln-Porz-Eil

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 75405/03 Arbeitstitel: Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gremien

Details

Beginn
28.08.2019 14:30 Uhr
Ende
28.08.2019 16:30 Uhr
Ort
Ratssaal