Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Mittwoch, 21. Januar 2026 um 16:02 Uhr
Tagesordnung (25)
Öffentlicher Teil
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Anerkennung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Anfragen
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Fehlende Fahrbahnmarkierungen in der Baulast der Stadt Düsseldorf und Unklarheiten zu letztmaligen Markierungsarbeiten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Ausschreibung und Vergabe eines Systems für Mieträder der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: OSD-Auslastung, Einsatzschwerpunkte und Kosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der Ratsfraktion Die LINKE: Planungsstand Radwege Königsallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der Ratsfraktion Die LINKE: Umsetzung der Planung der Testergebnisse und Verbesserungsvorschläge des ADFC zum Radhauptnetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der SPD/Volt-Ratsfraktion: Wann werden Beschlüsse der Bezirksvertretungen umgesetzt?
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion zu OVA/147/2025: Zulassung von Sachverständigen im Ordnungs- und Verkehrsausschuss im Sinne des § 21 Abs. 17 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Einrichtung eines koordinierten Baustellenmanagements
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Aktuelles
Einsatzgeschehen des OSD in der Silvesternacht - mündlicher Bericht
Mitteilungen der Verwaltung
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/029 (alt: 5674/048) - Planstraße Oberbilk (alt: Ortsumgehung Oberbilk)
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Jahresprogramm der Veranstaltungen auf dem Burgplatz in 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau der Theodor-Heuss-Brücke, Entscheidung Brückenquerschnitt
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Theodor-Heuss-Brücke, Sicherungsmaßnahme
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Änderungsbeschluss – Mehrkosten - Erneuerung der Axialventilatoren im Rheinufertunnel
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Radverkehrsführung Gubener Straße im Abschnitt Höherhofstraße / Sandträgerweg
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bericht „Baustellenmanagement“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 21.01.2026 16:02 Uhr
- Ende
- 21.01.2026 00:00 Uhr
- Ort
- Rathaus - Plenarsaal