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Hauptausschuss

Donnerstag, 19. Januar 2017 um 16:35 Uhr Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (20)

1

Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Mitteilungen

2.1

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

2.2

Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend: Einsatz von Geflüchteten als Ordnungskräfte zu Silvester 2015/2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

Einsatz von Geflüchteten als Ordnungskräfte zu Silvester 2015/2016

AN/0002/2017 · SPD Anfrage nach § 4

3.2

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend: Entscheidung der Vergabekammer Rheinland zum Erweiterungsbau für das Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend: Autonomes Zentrum Köln an der Luxemburger Straße 93

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

5

Dringlichkeitsentscheidungen

5.1

Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5.1.1

Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebo…

4235/2016 · Eilentscheidung Hauptausschuss

5.2

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Sonstige Allgemeine Vorlagen

6.1

Beschaffung von rettungsdienstlichen Leistungen der Notfallrettung nach Beschluss des Rettungsdienstbedarfsplans 2016 entsprechend der Regularien des § 13 RettG NRW (Mitwirkung anerkannter Hilfsorganisationen und anderer Leistungserbringer)

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Mündliche Anfragen

17

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Einsatz von Geflüchteten als Ordnungskräfte zu Silvester 2015/2016, Vorlage: AN…

0066/2017 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

18

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: zurückgestellt

19

Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Änderungsantrag zu TOP 6.1: Beschaffung von rettungsdienstlichen Leistungen der…

AN/0053/2017 · Gem. Änderungsantrag (SPD)

20

Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

ÄA zu TOP 6.1 - Beschaffung von rettungsdienstlichen Leistungen der Notfallrett…

AN/0082/2017 · Gem. Änderungsantrag (CDU)

Gremien

Details

Ende
17:15 Uhr

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