Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda
Dienstag, 19. November 2019 um 18:10 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (75)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Internetangebot der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Internetangebot der Stadt Bonn
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1.2
Komplexe Verfahren der Bürgerbeteiligung (alt:1911164)
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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2.1
Einführung und Verpflichtung von Frau Daniela Werdin
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3
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 10.09.2019
vertagt -
4
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
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4.1
Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen zur Reduzierung von Fluglärm (alt: 1910357)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.1.1
Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen zur Reduzierung von Fluglärm (alt: 1910357ST5, FF 61)
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4.2
Bürgerantrag: Faire Bürgerbeteiligung durch frühzeitige Einbeziehung von Bewohnerbelangen (alt: 1910279NV7)
verwiesen -
4.3
Bürgerantrag: Bezahlbares und nachhaltiges Wohnen auf dem ehemaligen Postareal
verwiesen -
4.3.1
Bürgerantrag: Bezahlbares und nachhaltiges Wohnen auf dem ehemaligen Postareal
-
4.4
Bürgerantrag: Verlegung des Termins für die Sperrung der Stockenstraße während der Testphase des erweiterten City-Rings
abgelehnt -
4.4.1
Bürgerantrag: Verlegung des Termins für die Sperrung der Stockenstraße während der Testphase des erweiterten City-Rings
-
4.5
Bürgerantrag : Beendigung Testphase erweiterter City-Ring / Erstellung einer CO2 Bilanz vor verkehrslenkenden Maßnahmen
abgelehnt -
4.5.1
Bürgerantrag : Beendigung Testphase erweiterter City-Ring / Erstellung einer CO2 Bilanz vor verkehrslenkenden Maßnahmen
-
4.6
Bürgerantrag : Geänderte Linienführung der Buslinien 516, 608 oder 609
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.7
Bürgerantrag : Anpassung von Linienführungen und Fahrplänen im Bereich des ÖPNV in Bonn ( Linien 635 und 630 )
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich 190483: Bürgerantrag : Anpassung von Linienführungen und Fahrplänen im Bereich des ÖPNV in Bonn (Linien 631 und 630)
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4.8
Bürgerantrag : Ablösung der Linienbusse mit Dieseltechnologie durch Hybrid-, Elektro-,Wasserstoff- oder Erdgas-Linienbusse
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.9
Bürgerantrag: Verbesserung der Attraktivität der B9 als Fahrradpendlerstrecke (alt: 1912243)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.9.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Attraktivität der B9 als Fahrradpendlerstrecke (alt: 1912243ST4, FF: Amt 33)
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4.10
Bürgerantrag: Bürgerversammlung zur geplanten Melbbadbebauung (alt: 1912214)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.11
Bürgerantrag: Bauvorhaben Melbbad (alt: 1912214NV4)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.12
Bürgerantrag: Ausbau des Trinkwasserbrunnen-Systems im Stadtgebiet Bonn (alt: 1912068)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.12.1
Bürgerantrag: Ausbau des Trinkwasserbrunnen-Systems im Stadtgebiet Bonn (alt: 1912068)
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4.13
Bürgerantrag: Öffentliche Trinkbrunnen (alt: 1912081NV4)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.13.1
Bürgerantrag: Öffentliche Trinkbrunnen (alt: 1912081NV4)
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4.14
Bürgerantrag: Wiedereinführung der ursprünglichen Streckenführung der Buslinie 550 durch Schwarzrheindorf und Beuel (alt: 1912783)
verwiesen -
4.14.1
Bürgerantrag: Wiedereinführung der ursprünglichen Streckenführung der Buslinie 550 durch Schwarzrheindorf und Beuel (alt: 1912783)
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4.15
Bürgerantrag: Wiedereinführung der ursprünglichen Linienführung der Linie 550 durch Niederkassel-Rheidt und Mondorf (alt: 1912783NV4)
verwiesen -
4.15.1
Bürgerantrag: Wiedereinführung der ursprünglichen Linienführung der Linie 550 durch Niederkassel-Rheidt und Mondorf (alt: 1912783NV4)
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4.16
Bürgerantrag: Grüne Inseln für Beethoven 2020 (alt: 1912513)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.17
Bürgerantrag : Verbot des Holzkohlegrillens im Naherholungsgebiet Rheinaue
abgelehnt -
4.17.1
Bürgerantrag : Verbot des Holzkohlegrillens im Naherholungsgebiet Rheinaue
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4.18
Bürgerantrag: Koordinator zur Durchsetzung des Masterplans "Nachhaltige Mobilität für die Stadt" (alt: 1813240NV3)
abgelehnt -
4.18.1
Bürgerantrag: Koordinator zur Durchsetzung des Masterplans "Nachhaltige Mobilität für die Stadt" (alt DS-Nr. 1813240ST7, FF: Amt 61)
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4.19
Bürgerantrag: Abrechnung der Abwassergebühren für die Stadt Bonn durch die SWB Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (alt: 1912265)
zurückgezogen -
4.19.1
Bürgerantrag: Abrechnung der Abwassergebühren für die Stadt Bonn durch die SWB Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (alt: 1912265ST4, FF: Amt 21)
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4.20
Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen der Verkehrssicherheit im Stadtgebiet Bonn bezogen auf eine geltend gemachte Gefährdungslage ausgehend von E-Scootern (alt: 1912322)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.21
Bürgerantrag: Klärungsbedarf hinsichtlich Ausweichflächen für das Tierheim Bonn wegen bevorstehender Sanierungsarbeiten am "Tausendfüßler" (alt: 1912336)
beschlossenungeändert beschlossen
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4.21.1
Bürgerantrag: Klärungsbedarf hinsichtlich Ausweichflächen für das Tierheim Bonn wegen bevorstehender Sanierungsarbeiten am "Tausendfüßler" (alt: 1912336ST3, FF: Amt 56)
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4.22
Bürgerantrag: Änderung der geplanten Verkehrsführung zwischen dem Alten Friedhof und der Viktoriabrücke (alt: 1912436)
verwiesen -
4.22.1
Bürgerantrag: Änderung der geplanten Verkehrsführung zwischen dem Alten Friedhof und der Viktoriabrücke (alt: 1912436)
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4.23
Bürgerantrag: Erstellung eines Mietspiegels mit anteilsmäßiger Berücksichtigung von Wohnungen ohne Mieterhöhung (alt: 1912717)
verwiesen -
4.23.1
Bürgerantrag: Erstellung eines Mietspiegels mit anteilsmäßiger Berücksichtigung von Wohnungen ohne Mieterhöhung (alt: 1912717, FF: 62-3)
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4.24
Bürgerantrag: Fahrradabstellmöglichkeiten im Parkhaus Rabinstraße (alt: 1912464)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.24.1
Bürgerantrag: Fahrradabstellmöglichkeiten im Parkhaus Rabinstraße (alt: 1912464)
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4.25
Bürgerantrag : Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5
Beschlüsse
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5.1
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste (alt: 1812968)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.1.1
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste (alt: 1812968AA6)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.2
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Konzeptentwicklung für den Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Empfehlungen
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6.1
Begleitgremium ISEK Innenstadt Bad Godesberg (alt: 1911648)
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.1.1
Begleitgremium ISEK Innenstadt Bad Godesberg (alt: 1911648ST2)
- 6.2
-
7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Projekt von Studierenden der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW in Kooperation mit der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung zum Bürgerdialog zum Haushalt der Bundesstadt Bonn (alt: 1912213)
zur Kenntnis genommen -
9.2
Auswertungsbericht Bürgerdialog zum Haushalt 2019/2020
zur Kenntnis genommen -
9.3
Sitzungstermine des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda im Jahr 2020
zur Kenntnis genommen -
9.4
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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