Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda
Dienstag, 19. November 2019 um 18:10 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (75)
Fragestunde öffentlich
Internetangebot der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Internetangebot der Stadt Bonn
Komplexe Verfahren der Bürgerbeteiligung (alt:1911164)
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Einführung und Verpflichtung von Frau Daniela Werdin
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 10.09.2019
Ergebnis: vertagt
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen zur Reduzierung von Fluglärm (alt: 1910357)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen zur Reduzierung von Fluglärm (alt: 1910357ST5, FF 61)
Bürgerantrag: Faire Bürgerbeteiligung durch frühzeitige Einbeziehung von Bewohnerbelangen (alt: 1910279NV7)
Ergebnis: verwiesen
Bürgerantrag: Bezahlbares und nachhaltiges Wohnen auf dem ehemaligen Postareal
Ergebnis: verwiesen
Bürgerantrag: Bezahlbares und nachhaltiges Wohnen auf dem ehemaligen Postareal
Bürgerantrag: Verlegung des Termins für die Sperrung der Stockenstraße während der Testphase des erweiterten City-Rings
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Verlegung des Termins für die Sperrung der Stockenstraße während der Testphase des erweiterten City-Rings
Bürgerantrag : Beendigung Testphase erweiterter City-Ring / Erstellung einer CO2 Bilanz vor verkehrslenkenden Maßnahmen
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag : Beendigung Testphase erweiterter City-Ring / Erstellung einer CO2 Bilanz vor verkehrslenkenden Maßnahmen
Bürgerantrag : Geänderte Linienführung der Buslinien 516, 608 oder 609
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag : Anpassung von Linienführungen und Fahrplänen im Bereich des ÖPNV in Bonn ( Linien 635 und 630 )
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag : Ablösung der Linienbusse mit Dieseltechnologie durch Hybrid-, Elektro-,Wasserstoff- oder Erdgas-Linienbusse
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Verbesserung der Attraktivität der B9 als Fahrradpendlerstrecke (alt: 1912243)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Verbesserung der Attraktivität der B9 als Fahrradpendlerstrecke (alt: 1912243ST4, FF: Amt 33)
Bürgerantrag: Bürgerversammlung zur geplanten Melbbadbebauung (alt: 1912214)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Bauvorhaben Melbbad (alt: 1912214NV4)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Ausbau des Trinkwasserbrunnen-Systems im Stadtgebiet Bonn (alt: 1912068)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Ausbau des Trinkwasserbrunnen-Systems im Stadtgebiet Bonn (alt: 1912068)
Bürgerantrag: Öffentliche Trinkbrunnen (alt: 1912081NV4)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Öffentliche Trinkbrunnen (alt: 1912081NV4)
Bürgerantrag: Wiedereinführung der ursprünglichen Streckenführung der Buslinie 550 durch Schwarzrheindorf und Beuel (alt: 1912783)
Ergebnis: verwiesen
Bürgerantrag: Wiedereinführung der ursprünglichen Streckenführung der Buslinie 550 durch Schwarzrheindorf und Beuel (alt: 1912783)
Bürgerantrag: Wiedereinführung der ursprünglichen Linienführung der Linie 550 durch Niederkassel-Rheidt und Mondorf (alt: 1912783NV4)
Ergebnis: verwiesen
Bürgerantrag: Wiedereinführung der ursprünglichen Linienführung der Linie 550 durch Niederkassel-Rheidt und Mondorf (alt: 1912783NV4)
Bürgerantrag: Grüne Inseln für Beethoven 2020 (alt: 1912513)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag : Verbot des Holzkohlegrillens im Naherholungsgebiet Rheinaue
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag : Verbot des Holzkohlegrillens im Naherholungsgebiet Rheinaue
Bürgerantrag: Koordinator zur Durchsetzung des Masterplans "Nachhaltige Mobilität für die Stadt" (alt: 1813240NV3)
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Koordinator zur Durchsetzung des Masterplans "Nachhaltige Mobilität für die Stadt" (alt DS-Nr. 1813240ST7, FF: Amt 61)
Bürgerantrag: Abrechnung der Abwassergebühren für die Stadt Bonn durch die SWB Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (alt: 1912265)
Ergebnis: zurückgezogen
Bürgerantrag: Abrechnung der Abwassergebühren für die Stadt Bonn durch die SWB Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (alt: 1912265ST4, FF: Amt 21)
Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen der Verkehrssicherheit im Stadtgebiet Bonn bezogen auf eine geltend gemachte Gefährdungslage ausgehend von E-Scootern (alt: 1912322)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Klärungsbedarf hinsichtlich Ausweichflächen für das Tierheim Bonn wegen bevorstehender Sanierungsarbeiten am "Tausendfüßler" (alt: 1912336)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Klärungsbedarf hinsichtlich Ausweichflächen für das Tierheim Bonn wegen bevorstehender Sanierungsarbeiten am "Tausendfüßler" (alt: 1912336ST3, FF: Amt 56)
Bürgerantrag: Änderung der geplanten Verkehrsführung zwischen dem Alten Friedhof und der Viktoriabrücke (alt: 1912436)
Ergebnis: verwiesen
Bürgerantrag: Änderung der geplanten Verkehrsführung zwischen dem Alten Friedhof und der Viktoriabrücke (alt: 1912436)
Bürgerantrag: Erstellung eines Mietspiegels mit anteilsmäßiger Berücksichtigung von Wohnungen ohne Mieterhöhung (alt: 1912717)
Ergebnis: verwiesen
Bürgerantrag: Erstellung eines Mietspiegels mit anteilsmäßiger Berücksichtigung von Wohnungen ohne Mieterhöhung (alt: 1912717, FF: 62-3)
Bürgerantrag: Fahrradabstellmöglichkeiten im Parkhaus Rabinstraße (alt: 1912464)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Fahrradabstellmöglichkeiten im Parkhaus Rabinstraße (alt: 1912464)
Bürgerantrag : Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschlüsse
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste (alt: 1812968)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste (alt: 1812968AA6)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzeptentwicklung für den Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Begleitgremium ISEK Innenstadt Bad Godesberg (alt: 1911648)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Begleitgremium ISEK Innenstadt Bad Godesberg (alt: 1911648ST2)
Leitbild und ISEK Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Projekt von Studierenden der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW in Kooperation mit der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung zum Bürgerdialog zum Haushalt der Bundesstadt Bonn (alt: 1912213)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auswertungsbericht Bürgerdialog zum Haushalt 2019/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda im Jahr 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Öffentlicher Teil der Sitzung
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- Ende
- 23:59 Uhr
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