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Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda

Dienstag, 19. November 2019 um 18:10 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (75)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Internetangebot der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Internetangebot der Stadt Bonn

  4. 1.2

    Komplexe Verfahren der Bürgerbeteiligung (alt:1911164)

    vertagt
  5. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 2.1

    Einführung und Verpflichtung von Frau Daniela Werdin

  7. 3

    Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 10.09.2019

    vertagt
  8. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  9. 4.1

    Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen zur Reduzierung von Fluglärm (alt: 1910357)

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  10. 4.1.1

    Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen zur Reduzierung von Fluglärm (alt: 1910357ST5, FF 61)

  11. 4.2

    Bürgerantrag: Faire Bürgerbeteiligung durch frühzeitige Einbeziehung von Bewohnerbelangen (alt: 1910279NV7)

    verwiesen
  12. 4.3

    Bürgerantrag: Bezahlbares und nachhaltiges Wohnen auf dem ehemaligen Postareal

    verwiesen
  13. 4.3.1

    Bürgerantrag: Bezahlbares und nachhaltiges Wohnen auf dem ehemaligen Postareal

  14. 4.4

    Bürgerantrag: Verlegung des Termins für die Sperrung der Stockenstraße während der Testphase des erweiterten City-Rings

    abgelehnt
  15. 4.4.1

    Bürgerantrag: Verlegung des Termins für die Sperrung der Stockenstraße während der Testphase des erweiterten City-Rings

  16. 4.5

    Bürgerantrag : Beendigung Testphase erweiterter City-Ring / Erstellung einer CO2 Bilanz vor verkehrslenkenden Maßnahmen

    abgelehnt
  17. 4.5.1

    Bürgerantrag : Beendigung Testphase erweiterter City-Ring / Erstellung einer CO2 Bilanz vor verkehrslenkenden Maßnahmen

  18. 4.6

    Bürgerantrag : Geänderte Linienführung der Buslinien 516, 608 oder 609

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 4.7

    Bürgerantrag : Anpassung von Linienführungen und Fahrplänen im Bereich des ÖPNV in Bonn ( Linien 635 und 630 )

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  20. 4.8

    Bürgerantrag : Ablösung der Linienbusse mit Dieseltechnologie durch Hybrid-, Elektro-,Wasserstoff- oder Erdgas-Linienbusse

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 4.9

    Bürgerantrag: Verbesserung der Attraktivität der B9 als Fahrradpendlerstrecke (alt: 1912243)

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  22. 4.9.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Attraktivität der B9 als Fahrradpendlerstrecke (alt: 1912243ST4, FF: Amt 33)

  23. 4.10

    Bürgerantrag: Bürgerversammlung zur geplanten Melbbadbebauung (alt: 1912214)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 4.11

    Bürgerantrag: Bauvorhaben Melbbad (alt: 1912214NV4)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 4.12

    Bürgerantrag: Ausbau des Trinkwasserbrunnen-Systems im Stadtgebiet Bonn (alt: 1912068)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 4.12.1

    Bürgerantrag: Ausbau des Trinkwasserbrunnen-Systems im Stadtgebiet Bonn (alt: 1912068)

  27. 4.13

    Bürgerantrag: Öffentliche Trinkbrunnen (alt: 1912081NV4)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 4.13.1

    Bürgerantrag: Öffentliche Trinkbrunnen (alt: 1912081NV4)

  29. 4.14

    Bürgerantrag: Wiedereinführung der ursprünglichen Streckenführung der Buslinie 550 durch Schwarzrheindorf und Beuel (alt: 1912783)

    verwiesen
  30. 4.14.1

    Bürgerantrag: Wiedereinführung der ursprünglichen Streckenführung der Buslinie 550 durch Schwarzrheindorf und Beuel (alt: 1912783)

  31. 4.15

    Bürgerantrag: Wiedereinführung der ursprünglichen Linienführung der Linie 550 durch Niederkassel-Rheidt und Mondorf (alt: 1912783NV4)

    verwiesen
  32. 4.15.1

    Bürgerantrag: Wiedereinführung der ursprünglichen Linienführung der Linie 550 durch Niederkassel-Rheidt und Mondorf (alt: 1912783NV4)

  33. 4.16

    Bürgerantrag: Grüne Inseln für Beethoven 2020 (alt: 1912513)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 4.17

    Bürgerantrag : Verbot des Holzkohlegrillens im Naherholungsgebiet Rheinaue

    abgelehnt
  35. 4.17.1

    Bürgerantrag : Verbot des Holzkohlegrillens im Naherholungsgebiet Rheinaue

  36. 4.18

    Bürgerantrag: Koordinator zur Durchsetzung des Masterplans "Nachhaltige Mobilität für die Stadt" (alt: 1813240NV3)

    abgelehnt
  37. 4.18.1

    Bürgerantrag: Koordinator zur Durchsetzung des Masterplans "Nachhaltige Mobilität für die Stadt" (alt DS-Nr. 1813240ST7, FF: Amt 61)

  38. 4.19

    Bürgerantrag: Abrechnung der Abwassergebühren für die Stadt Bonn durch die SWB Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (alt: 1912265)

    zurückgezogen
  39. 4.19.1

    Bürgerantrag: Abrechnung der Abwassergebühren für die Stadt Bonn durch die SWB Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (alt: 1912265ST4, FF: Amt 21)

  40. 4.20

    Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen der Verkehrssicherheit im Stadtgebiet Bonn bezogen auf eine geltend gemachte Gefährdungslage ausgehend von E-Scootern (alt: 1912322)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 4.21

    Bürgerantrag: Klärungsbedarf hinsichtlich Ausweichflächen für das Tierheim Bonn wegen bevorstehender Sanierungsarbeiten am "Tausendfüßler" (alt: 1912336)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 4.21.1

    Bürgerantrag: Klärungsbedarf hinsichtlich Ausweichflächen für das Tierheim Bonn wegen bevorstehender Sanierungsarbeiten am "Tausendfüßler" (alt: 1912336ST3, FF: Amt 56)

  43. 4.22

    Bürgerantrag: Änderung der geplanten Verkehrsführung zwischen dem Alten Friedhof und der Viktoriabrücke (alt: 1912436)

    verwiesen
  44. 4.22.1

    Bürgerantrag: Änderung der geplanten Verkehrsführung zwischen dem Alten Friedhof und der Viktoriabrücke (alt: 1912436)

  45. 4.23

    Bürgerantrag: Erstellung eines Mietspiegels mit anteilsmäßiger Berücksichtigung von Wohnungen ohne Mieterhöhung (alt: 1912717)

    verwiesen
  46. 4.23.1

    Bürgerantrag: Erstellung eines Mietspiegels mit anteilsmäßiger Berücksichtigung von Wohnungen ohne Mieterhöhung (alt: 1912717, FF: 62-3)

  47. 4.24

    Bürgerantrag: Fahrradabstellmöglichkeiten im Parkhaus Rabinstraße (alt: 1912464)

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  48. 4.24.1

    Bürgerantrag: Fahrradabstellmöglichkeiten im Parkhaus Rabinstraße (alt: 1912464)

  49. 4.25

    Bürgerantrag : Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  50. 5

    Beschlüsse

  51. 5.1

    Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste (alt: 1812968)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  52. 5.1.1

    Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste (alt: 1812968AA6)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  53. 5.2

    Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 5.3

    Konzeptentwicklung für den Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 6

    Empfehlungen

  56. 6.1

    Begleitgremium ISEK Innenstadt Bad Godesberg (alt: 1911648)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 6.1.1

    Begleitgremium ISEK Innenstadt Bad Godesberg (alt: 1911648ST2)

  58. 6.2

    Leitbild und ISEK Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 7

    Anhörungen

  60. 8

    Anregungen

  61. 9

    Mitteilungen

  62. 9.1

    Projekt von Studierenden der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW in Kooperation mit der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung zum Bürgerdialog zum Haushalt der Bundesstadt Bonn (alt: 1912213)

    zur Kenntnis genommen
  63. 9.2

    Auswertungsbericht Bürgerdialog zum Haushalt 2019/2020

    zur Kenntnis genommen
  64. 9.3

    Sitzungstermine des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda im Jahr 2020

    zur Kenntnis genommen
  65. 9.4

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda

    zur Kenntnis genommen
  66. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  67. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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