Komplexe Verfahren der Bürgerbeteiligung (alt:1911164)
Große Anfrage 190450 vom 21.10.2019
beantwortet Stand: Die Verwaltung hat am 25.02.2020 geantwortet. Am 15.05.2020 im Beirat Bürgerbeteiligung zur Kenntnis genommen.
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Gefragt und geantwortet
Die Fragen stehen in der Anfrage, die Antwort der Verwaltung in „Stellungnahme der Verwaltung 190450-1 ST“.
Verlauf
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21.10.2019
Große Anfrage
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19.11.2019
Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda
vertagt
TOP 1.2, Kenntnisnahme.
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23.01.2020
Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda
vertagt
TOP 1.1, Kenntnisnahme.
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25.02.2020
Stellungnahme der Verwaltung 190450-1 ST, federführend: 01-1 OB-Büro.
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04.03.2020
Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda
zur Kenntnis genommen
TOP 1.1, Kenntnisnahme.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Große Anfrage öffentlich 190450 —— Komplexe Verfahren der Bürgerbeteiligung (alt:1911164) Beratungsfolge Beirat Bürgerbeteiligung 08.11.2019 Kenntnisnahme Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda 19.11.2019 Kenntnisnahme Fragestellung Begründung Fragestellung Die Verwaltung wird gebeten: 1. Alle komplexen Bürgerbeteiligungsverfahren aus den Jahren 2017/2018 aufzulisten. Hierbei soll dargestellt werden, welche Art des komplexen Verfahrens bei den jeweiligen Vorhaben angewandt wurde und wie weit die Maßnahmen über ein standardisiertes Verfahren hinausgehen; 2. Differenziert darzulegen, welche Kosten im Einzelfall für die komplexen Beteiligungsverfahren entstanden sind und wie hoch die Differenz zu den jeweils vergleichbaren standardisierten Verfahren ist; 3. Je nach Vorhaben zu erläutern, ob und wie sich bei komplexen Beteiligungsverfahren die Zeitschiene gegenüber standardisierten Verfahren verändert hat; 4. Eine Übersicht der Beteiligungsverfahren zu erstellen, die einerseits von der Verwaltung bereits als komplexe Verfahren vorgeschlagen wurden und daneben die Verfahren aufzulisten, die vom Beirat Bürgerbeteiligung von einem standardisierten Verfahren zu einem komplexen Verfahren hochgestuft wurden; 5. Den „Instrumentenkoffers“ darzustellen, den die Verwaltung bei komplexen Beteiligungsverfahren grundsätzlich anwendet. Begründung Fragesteller/in: Stv. Giersberg und CDU-Fraktion , AM Neu und FDP-Fraktion 11.04.2019 Seite 1 von 2 Seite 2 —— Vorberatung: Gremium Sitzung Ergebnis Z. * Beirat Bürgerbeteiligung 17.05.2019 vertagt Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda 28.05.2019 Vertagt Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda 03.07.2019 Vertagt Beirat Bürgerbeteiligung 30.08.2019 Vertagt Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda 10.09.2019 Vertagt In der Entwicklung der Beteiligungsverfahren der auf die Vorhabenliste genommenen Projekte ist festzustellen, dass immer mehr Projekte einem komplexen Bürgerbeteiligungsverfahren unterworfen werden, wobei auf den ersten Blick nicht zu erkennen ist, aufgrund welcher Umstände im Einzelfall über das standardisierte Beteiligungsverfahren hinausgegangen wird. In diesem Zusammenhang sind die Fragesteller interessiert daran zu erfahren, wie sich dies auf den Zeit- und Kostenrahmen auswirkt und in welcher Form transparent gemacht werden kann, wann im Regelfall ein komplexes Beteiligungsverfahren mit welchen Methoden angewandt wird. Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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