mandari

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda

Donnerstag, 23. Januar 2020 um 18:05 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (68)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Komplexe Verfahren der Bürgerbeteiligung (alt:1911164)

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 19.11.2019

Ergebnis: vertagt

4

Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

4.1

Bürgerantrag : Ablehnung einer Aufstellung der Skulptur "Walking Bag"

Ergebnis: abgelehnt

4.1.1

Bürgerantrag : Ablehnung einer Aufstellung der Skulptur "Walking Bag"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen der Verkehrssicherheit im Stadtgebiet Bonn bezogen auf eine geltend gemachte Gefährdungslage ausgehend von E-Scootern (alt: 1912322)

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.2.1

Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen der Verkehrssicherheit im Stadtgebiet Bonn bezogen auf eine geltend gemachte Gefährdungslage ausgehend von E-Scootern (alt: 1912322)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Bürgerantrag: Grüne Inseln für Beethoven 2020 (alt: 1912513)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3.1

Bürgerantrag: Grüne Inseln für Beethoven 2020 (alt: 1912513)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Bürgerantrag: Ausbau des Trinkwasserbrunnen-Systems im Stadtgebiet Bonn (alt: 1912068)

Ergebnis: verwiesen

4.4.1

Bürgerantrag: Ausbau des Trinkwasserbrunnen-Systems im Stadtgebiet Bonn (alt: 1912068)

Ergebnis: verwiesen

4.5

Bürgerantrag: Öffentliche Trinkbrunnen (alt: 1912081NV4)

Ergebnis: verwiesen

4.5.1

Bürgerantrag: Öffentliche Trinkbrunnen (alt: 1912081NV4)

Ergebnis: verwiesen

4.6

Bürgerantrag : Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.6.1

Bürgerantrag : Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.7

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr in den Kreuzungsbereichen Kaiserstraße

Ergebnis: abgelehnt

4.7.1

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr in den Kreuzungsbereichen Kaiserstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.8

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Fahrradverkehr in Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.9

Bürgerantrag: Einbahnstraßenregelung für die Bornheimer Str. und Thomastr.

Ergebnis: abgelehnt

4.9.1

Bürgerantrag: Einbahnstraßenregelung für die Bornheimer Str. und Thomastr.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.10

Bürgerantrag: Thematisierung der Verkehrsplanung im Bereich des Zentralen Omnibusbahnhof

Ergebnis: verwiesen

4.10.1

Bürgerantrag: Thematisierung der Verkehrsplanung im Bereich des Zentralen Omnibusbahnhof

Ergebnis: verwiesen

4.11

Bürgerantrag: Einrichtung von zusätzlichen Busspuren und Fahrradspuren im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: verwiesen

4.11.1

Bürgerantrag: Einrichtung von zusätzlichen Busspuren und Fahrradspuren im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: verwiesen

4.12

Bürgerantrag: Tree Your City-Projekt

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.12.1

Bürgerantrag: Tree Your City-Projekt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.13

Bürgerantrag: Radweg am Hauptbahnhof

Ergebnis: verwiesen

4.13.1

Bürgerantrag: Radweg am Hauptbahnhof

Ergebnis: verwiesen

4.14

Bürgerantrag: Annahme von Bücherspenden in Zweigstellen der Stadtbibliotheken in Bonn

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.14.1

Bürgerantrag: Annahme von Bücherspenden in Zweigstellen der Stadtbibliotheken in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.15

Bürgerantrag: Sofortmaßnahmen zur Erreichbarkeit der Amerikanischen Siedlung Plittersdorf mit dem ÖPNV

Ergebnis: verwiesen

4.15.1

Bürgerantrag: Sofortmaßnahmen zur Erreichbarkeit der Amerikanischen Siedlung Plittersdorf mit dem ÖPNV

Ergebnis: verwiesen

4.16

Bürgerantrag: ÖPNV Muffendorf / Heiderhof

Ergebnis: verwiesen

4.16.1

Bürgerantrag: ÖPNV Muffendorf / Heiderhof

Ergebnis: verwiesen

4.17

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.17.1

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.18

Bürgerantrag: Einrichtung einer Lenkungsgruppe bezugnehmend auf WHO-Studie ( Bewegungsmangel bei Kindern und Jugendlichen)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.18.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Lenkungsgruppe bezugnehmend auf WHO-Studie ( Bewegungsmangel bei Kindern und Jugendlichen)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.19

Bürgerantrag: Ausdehnung Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Parkplätzen

Ergebnis: abgelehnt

4.19.1

Bürgerantrag: Ausdehnung Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Parkplätzen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.20

Bürgerantrag: Schaffung einer Zubringerachse Südbrücke-Bahnparallele für den Radverkehr

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.21

Bürgerantrag : Anpassung von Linienführungen und Fahrplänen im Bereich des ÖPNV in Bonn (Linien 631 und 630)

Ergebnis: verwiesen

4.21.1

Bürgerantrag : Anpassung von Linienführungen und Fahrplänen im Bereich des ÖPNV in Bonn (Linien 631 und 630)

Ergebnis: verwiesen

4.22

Bürgerantrag : Geänderte Linienführung der Buslinien 516, 608 oder 609

Ergebnis: verwiesen

4.22.1

Bürgerantrag : Geänderte Linienführung der Buslinien 516, 608 oder 609

Ergebnis: verwiesen

4.23

Bürgerantrag : Ablösung der Linienbusse mit Dieseltechnologie durch Hybrid-, Elektro-,Wasserstoff- oder Erdgas-Linienbusse

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.23.1

Bürgerantrag : Ablösung der Linienbusse mit Dieseltechnologie durch Hybrid-, Elektro-,Wasserstoff- oder Erdgas-Linienbusse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Beschlüsse

5.1

Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Dicker Pulli-Tag 2020: Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Bürgergutachten zur Bonner Bäderlandschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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