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Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda

Mittwoch, 04. März 2020 um 18:05 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (71)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Komplexe Verfahren der Bürgerbeteiligung (alt:1911164)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

Komplexe Verfahren der Bürgerbeteiligung (alt:1911164)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf; Sachstand

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.01.2020

3.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.11.2019

4

Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

4.1

Bürgerantrag: Bauvorhaben Melbbad (alt: 1912214NV4)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.1.1

Bürgerantrag: Bauvorhaben Melbbad (alt: 1912214NV4)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.2

Bürgerantrag: Bürgerversammlung zur geplanten Melbbadbebauung (alt: 1912214)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Bürgerantrag : Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.3.1

Bürgerantrag : Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.4

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Fahrradverkehr in Bonn

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.4.1

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Fahrradverkehr in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.5.1

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.6

Bürgerantrag: Einrichtung einer Lenkungsgruppe bezugnehmend auf WHO-Studie ( Bewegungsmangel bei Kindern und Jugendlichen)

Ergebnis: abgelehnt

4.6.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Lenkungsgruppe bezugnehmend auf WHO-Studie ( Bewegungsmangel bei Kindern und Jugendlichen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.6.2

Bürgerantrag: Einrichtung einer Lenkungsgruppe bezugnehmend auf WHO-Studie ( Bewegungsmangel bei Kindern und Jugendlichen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.7

Bürgerantrag: Schaffung einer Zubringerachse Südbrücke-Bahnparallele für den Radverkehr

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.7.1

Bürgerantrag: Schaffung einer Zubringerachse Südbrücke-Bahnparallele für den Radverkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.8

Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe

4.8.1

Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

Ergebnis: verwiesen

4.9

Bürgerantrag: Gebührenstruktur Bewohnerparken / Voraussetzungen Gehwegparken

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.10

Bürgerantrag: Nutriapopulation Rheinauenpark Bonn

Ergebnis: abgelehnt

4.10.1

Bürgerantrag: Nutriapopulation Rheinauenpark Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.11

Bürgerantrag: Thematisierung vereinfachter Voraussetzungen für den Erhalt von Job-Tickets

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.11.1

Bürgerantrag: Thematisierung vereinfachter Voraussetzungen für den Erhalt von Job-Tickets

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.12

Bürgerantrag: Flächendeckende Umsetzung von Tempo 30 km/h im Bonner Stadtgebiet

Ergebnis: abgelehnt

4.12.1

Bürgerantrag: Flächendeckende Umsetzung von Tempo 30 km/h im Bonner Stadtgebiet - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.13

Bürgerantrag: Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.14

Bürgerantrag: Bonn als Austragungsort der FIA Formula E

Ergebnis: abgelehnt

4.14.1

Bürgerantrag: Bonn als Austragungsort der FIA Formula E

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.15

Bürgerantrag: Beschleunigung des ÖPNV Bus- und Bahnverkehrs im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.15.1

Bürgerantrag: Beschleunigung des ÖPNV Bus- und Bahnverkehrs im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.16

Bürgerantrag: Bonn informiert seine Bürger

Ergebnis: geändert beschlossen

4.16.1

Bürgerantrag: Bonn informiert seine Bürger

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.17

Bürgerantrag: Beleuchtung Rad- und Fußweg bahnparallel im Bereich Museumsmeile bis Friesdorf westlich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.18

Bürgerantrag: Einrichtung einer Schulbusverbindung von Lannesdorf nach Plittersdorf

Ergebnis: abgelehnt

4.18.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Schulbusverbindung von Lannesdorf nach Plittersdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.19

Bürgerantrag: Einrichtung von Bussonderspuren als "Umweltspuren"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.19.1

Bürgerantrag: Einrichtung von Bussonderspuren als "Umweltspuren"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.20

Bürgerantrag: Lennépark Bonn-Endenich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.21

Bürgerantrag: Stadtautarke Energiepolitik

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.22

Bürgerantrag: Suspendierung der Umsetzung der Ratsentscheidung Bebauung des Geländes der ehem. Landwirtschaftskammer und mögliche Revision aufgrund neuer klimatologischer Erkenntnisse

Ergebnis: abgelehnt

4.22.1

Bürgerantrag: Suspendierung der Umsetzung der Ratsentscheidung Bebauung des Geländes der ehem. Landwirtschaftskammer und mögliche Revision aufgrund neuer klimatologischer Erkenntnisse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.23

Bürgerantrag: Zwischennutzung zur Pacht von zwei Freiflächen im Stadtgebiet Bonn für Tiny Houses

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.24

Bürgerantrag:Wir fürs Klima Mitwirkungsprozess zur Klimaneutralen Transformation der Stadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.24.1

Bürgerantrag:Wir fürs Klima Mitwirkungsprozess zur Klimaneutralen Transformation der Stadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Beschlüsse

6

Empfehlungen

6.1

Mehr Transparenz bei Kinder- und Jugendbeteiligungen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Lokale Agenda-Büro - Durchgeführte und laufende Projekte 2019/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Zukunft des Sportplatzes Heiderhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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