mandari

Bürgerantrag: Koordinator zur Durchsetzung des Masterplans "Nachhaltige Mobilität für die Stadt" (alt DS-Nr. 1813240ST7, FF: Amt 61)

Stellungnahme der Verwaltung 190160-1 ST vom 23.10.2019

Stand: Am 19.11.2019 im Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.

Verlauf

  1. 23.10.2019

    Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich

    190160, „Bürgerantrag: Koordinator zur Durchsetzung des Masterplans "Nachhaltige Mobilität für die Stadt" (alt: 1813240NV3)“, federführend: Co-Dezernat.

  2. 23.10.2019

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 19.11.2019 zuletzt

    Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda

    TOP 4.18.1, Entscheidung, kein Ergebnis angegeben.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 88.0 KB

    Herunterladen: Sammeldokument öffentlich

    Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 190160-1 ST —— Bürgerantrag: Koordinator zur Durchsetzung des Masterplans "Nachhaltige Mobilität für die Stadt" (alt DS-Nr. 1813240ST7, FF: Amt 61) Beratungsfolge Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda 19.11.2019 Entscheidung Inhalt der Stellungnahme In der Mitteilungsvorlage DS-Nr. 1813240 werden die Ziele und Inhalte des Masterplans Nachhaltige Mobilität detailliert dargestellt. Zur Umsetzung des Masterplans liegt bisher kein politischer Beschluss vor. Er bildet lediglich die Grundlage, die hier aufgeführten Maßnahmen weiter zu konkretisieren und voranzutreiben. Auch wenn der Masterplan den Rahmen schafft, stehen die Maßnahmen jeweils für sich und müssen zur konkreten Umsetzung einzeln politisch beschlossen werden, jeweils unter Betrachtung der erforderlichen finanziellen und personellen Ressourcen. Wie in der MV dargestellt, wurden auch schon einzelne Maßnahmen auf diesem Wege durch die Stadt und die in Bonn operierenden Verkehrsbetriebe umgesetzt. Da es sich in der Umsetzung jeweils um eigenständige Projekte handelt, besteht keine Notwendigkeit eine zusätzliche Stelle zur Koordination der Umsetzung des Masterplans zu schaffen. Somit empfiehlt die Verwaltung den Bürgerantrag abzulehnen. Beschlussvorschlag für ein Votum des Bürgerausschusses Der Bürgerantrag wird abgelehnt, der Antragsteller wird entsprechend den inhaltlichen Ausführungen in der Stellungnahme der Verwaltung informiert. Mit diesem Votum ist das in § 24 GO NRW vorgesehene Verfahren für die Beratung von Bürgeranträgen zum Abschluss gelangt. Anlage/n Keine Federführung: OB-1 Referat Oberbürgermeister und Verwaltungssteuerung Dezernat: Dez. OB Seite 1 von 1

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz