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Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 09. Dezember 2008 um 17:08 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (26)

1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4

Entscheidungen

4.1

Zurückweisung des "Einspruchs" gegen die Umbenennung der Elisabet-Ney-Straße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Zurückweisung des "Einspruchs" gegen die Umbenennung der Elisabet-Ney-Straße

V/0956/2008 · Vorlagen

4.2

Straßenbenennung Beginengasse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Straßenbenennung Beginengasse

V/0990/2008 · Vorlagen

4.3

Maßnahmenprogramm 2009 des Tiefbauamtes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Maßnahmenprogramm 2009 des Tiefbauamtes

V/0916/2008 · Vorlagen

4.4

Fahrbahnsanierung Klemensstraße und barrierefreier Ausbau der Haltestelle Klemensstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Fahrbahnsanierung Klemensstraße und barrierefreier Ausbau der Haltestelle Kleme…

V/0994/2008 · Vorlagen

4.5

Ausbau der Bernhard-Ernst-Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ausbau der Bernhard-Ernst-Straße

V/1017/2008 · Vorlagen

4.6

Zuschüsse an Vereine, Verbände, Vereinigungen und sonstige Initiativen des Stadtbezirks Münster-Mitte 2008

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zuschüsse an Vereine, Verbände, Vereinigungen und sonstige Initiativen des Stad…

V/1044/2008 · Vorlagen

5

Anhörungen

5.1

Licht- und Gestaltungskonzept Bahnhofstraße in Kooperation mit der Immobilien- und Standortgemeinschaft Bahnhofsviertel Münster e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 525 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 525 - Beschluss zur Aufstellung

V/0995/2008 · Vorlagen

5.3

Maßnahmenprogramm 2009 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Mitte

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

Maßnahmenprogramm 2009 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen i…

V/0917/2008 · Vorlagen

5.4

Weseler Straße / Inselbogen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Weseler Straße / Inselbogen

V/0928/2008 · Vorlagen

6

Berichte

6.1

Geplante Veranlagungen in 2009 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeträgen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Mitte

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

Geplante Veranlagungen in 2009 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch…

V/0934/2008 · Vorlagen

7

Anträge

7.1

Zuschuss für die Rekonstruktion der Friedensfahne durch den Stadtheimatbund

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Zuschuss für die Rekonstruktion der Friedensfahne durch den Stadtheimatbund

A-M/0017/2008 · Antrag an die BV Mitte

7.2

Straßenbeleuchtung an der Wienburgstraße überprüfen

Ergebnis: eingebracht

Straßenbeleuchtung an der Wienburgstraße überprüfen

A-M/0018/2008 · Antrag an die BV Mitte

7.3

Aktueller Stand zum Hochhaus im Zentrum Nord

Ergebnis: eingebracht

Aktueller Stand zum Hochhaus im Zentrum Nord

AFM/0031/2008 · Anfrage in der BV Mitte

7.4

Vermüllung und Kontamination, Am Hawerkamp 31

Ergebnis: eingebracht

Vermüllung und Kontamination, Am Hawerkamp 31

AFM/0032/2008 · Anfrage in der BV Mitte

8

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

8.1

Bau einer neuen Aaseebrücke im Zuge der Errichtung der Aaseeterrassen im Bereich der Goldenen Brücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

10

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.12.2008

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Gremien

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
09.12.2008 17:08 Uhr
Ende
09.12.2008 19:19 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage