Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Mittwoch, 26. Juni 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (57)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2024
zur Kenntnis genommen -
4
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
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4.1
Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten
beschlossengeändert beschlossen
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4.1.1
BBB-Änderungsantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten
abgelehnt -
4.1.2
Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten
zur Kenntnis genommen -
4.1.3
Änderungsantrag Koalition zu Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten Antrag zur Vorlage 232244
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2
Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz
beschlossengeändert beschlossen
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4.3
Auslagerung des geplanten Discounters aus dem Schlosshöfe-Projekt in den II. Bauabschnitt des Projektes Südspitze (jeweils Mehlem) - Beschlussvorlage 240101
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.3.1
Stellungnahme der Verwaltung zu: Auslagerung des geplanten Discounters aus dem Schlosshöfe-Projekt in den II. Bauabschnitt des Projektes Südspitze (jeweils Mehlem) - Beschlussvorlage 240101
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.4
Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.4.1
Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.5
Bürgerantrag: Verbesserungen im Bereich des Hundefreilaufs in der Rheinaue
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.6
Bürgerantrag: Wegfall von Parkplätzen zur Umsetzung der Fahrradstraße im "Frankengraben"
abgelehnt -
4.6.1
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Wegfall von Parkplätzen zur Umsetzung der Fahrradstraße im "Frankengraben"
zur Kenntnis genommen -
4.7
Bürgerantrag: Antrag auf sofortigen Stopp und gemeinsame Begehung von Fahrradstraßen-Markierungsarbeiten in Bad Godesberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.8
Bürgerantrag: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen
beschlossenungeändert beschlossen
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4.8.1
Bürgerantrag: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen
zur Kenntnis genommen -
4.9
Bürgerantrag: Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.9.1
Bürgerantrag: Frankenbadsanierung - Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.10
Bürgerantrag: Kindern mehr Freiraum gewähren: Schulhöfe und Spielplätze sollten keine Parkplätze sein
abgelehnt -
4.10.1
Kindern mehr Freiraum gewähren: Schulhöfe und Spielplätze sollten keine Parkplätze sein
zur Kenntnis genommen -
4.10.2
Bürgerantrag: Kindern mehr Freiraum gewähren: Schulhöfe und Spielplätze sollten keine Parkplätze sein
zur Kenntnis genommen -
4.11
Bürgerantrag: Datenbasis zur Betreuungsreduktion und -ausfall in städtischen Kindertageseinrichtungen
beschlossengeändert beschlossen
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4.11.1
Bürgerantrag: Datenbasis zur Betreuungsreduktion und -ausfall in städtischen Kindertageseinrichtungen
zur Kenntnis genommen -
4.12
Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.12.1
Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.13
Bürgerantrag: Änderung Bebauungsplan 8025-12
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.13.1
Bürgerantrag: Änderung Bebauungsplan 8025-12
zur Kenntnis genommen -
4.14
Bürgerantrag: Antrag auf Parkerlaubnis-Markierung im Bereich Promenadenweg vor den Häusern Nr. 73 - 89
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.15
Bürgerantrag: Einrichtung von Kanälen in sozialen Netzwerken für den Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5
Beschlüsse
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5.1
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164679 - Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans
beschlossengeändert beschlossen
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5.2
Konzept zur Beteiligung von Kinder und Jugendlichen an der Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans
beschlossengeändert beschlossen
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5.3
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164680 - Kommunale Wärmeplanung
beschlossengeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
- 6.1
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6.2
Bürger*innenbefragung zu Klimaneutralität und Klimaanpassung (Klimaplan 1.1.1.1.)
beschlossengeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 1 (2023)
zur Kenntnis genommen -
9.2
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept - Öffentliche Informationsveranstaltungen zum Nahversorgungskonzept
zur Kenntnis genommen -
9.3
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
233.5 KB
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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