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Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 26. Juni 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (57)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  4. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2024

    zur Kenntnis genommen
  5. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  6. 4.1

    Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 4.1.1

    BBB-Änderungsantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten

    abgelehnt
  8. 4.1.2

    Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten

    zur Kenntnis genommen
  9. 4.1.3

    Änderungsantrag Koalition zu Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten Antrag zur Vorlage 232244

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4.2

    Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 4.3

    Auslagerung des geplanten Discounters aus dem Schlosshöfe-Projekt in den II. Bauabschnitt des Projektes Südspitze (jeweils Mehlem) - Beschlussvorlage 240101

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  12. 4.3.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu: Auslagerung des geplanten Discounters aus dem Schlosshöfe-Projekt in den II. Bauabschnitt des Projektes Südspitze (jeweils Mehlem) - Beschlussvorlage 240101

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  13. 4.4

    Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  14. 4.4.1

    Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 4.5

    Bürgerantrag: Verbesserungen im Bereich des Hundefreilaufs in der Rheinaue

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 4.6

    Bürgerantrag: Wegfall von Parkplätzen zur Umsetzung der Fahrradstraße im "Frankengraben"

    abgelehnt
  17. 4.6.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Wegfall von Parkplätzen zur Umsetzung der Fahrradstraße im "Frankengraben"

    zur Kenntnis genommen
  18. 4.7

    Bürgerantrag: Antrag auf sofortigen Stopp und gemeinsame Begehung von Fahrradstraßen-Markierungsarbeiten in Bad Godesberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 4.8

    Bürgerantrag: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 4.8.1

    Bürgerantrag: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen

    zur Kenntnis genommen
  21. 4.9

    Bürgerantrag: Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 4.9.1

    Bürgerantrag: Frankenbadsanierung - Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 4.10

    Bürgerantrag: Kindern mehr Freiraum gewähren: Schulhöfe und Spielplätze sollten keine Parkplätze sein

    abgelehnt
  24. 4.10.1

    Kindern mehr Freiraum gewähren: Schulhöfe und Spielplätze sollten keine Parkplätze sein

    zur Kenntnis genommen
  25. 4.10.2

    Bürgerantrag: Kindern mehr Freiraum gewähren: Schulhöfe und Spielplätze sollten keine Parkplätze sein

    zur Kenntnis genommen
  26. 4.11

    Bürgerantrag: Datenbasis zur Betreuungsreduktion und -ausfall in städtischen Kindertageseinrichtungen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 4.11.1

    Bürgerantrag: Datenbasis zur Betreuungsreduktion und -ausfall in städtischen Kindertageseinrichtungen

    zur Kenntnis genommen
  28. 4.12

    Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 4.12.1

    Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 4.13

    Bürgerantrag: Änderung Bebauungsplan 8025-12

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  31. 4.13.1

    Bürgerantrag: Änderung Bebauungsplan 8025-12

    zur Kenntnis genommen
  32. 4.14

    Bürgerantrag: Antrag auf Parkerlaubnis-Markierung im Bereich Promenadenweg vor den Häusern Nr. 73 - 89

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 4.15

    Bürgerantrag: Einrichtung von Kanälen in sozialen Netzwerken für den Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 5

    Beschlüsse

  35. 5.1

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164679 - Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 5.2

    Konzept zur Beteiligung von Kinder und Jugendlichen an der Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 5.3

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164680 - Kommunale Wärmeplanung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 6

    Empfehlungen

  39. 6.1

    Einstellung der städtischen Ombudsstelle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.2

    Bürger*innenbefragung zu Klimaneutralität und Klimaanpassung (Klimaplan 1.1.1.1.)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 7

    Anhörungen

  42. 8

    Anregungen

  43. 9

    Mitteilungen

  44. 9.1

    Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 1 (2023)

    zur Kenntnis genommen
  45. 9.2

    Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept - Öffentliche Informationsveranstaltungen zum Nahversorgungskonzept

    zur Kenntnis genommen
  46. 9.3

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  47. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  48. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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