Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Mittwoch, 26. Juni 2024 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (57)
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag Koalition zu Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten Antrag zur Vorlage 232244
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz
Ergebnis: geändert beschlossen
Auslagerung des geplanten Discounters aus dem Schlosshöfe-Projekt in den II. Bauabschnitt des Projektes Südspitze (jeweils Mehlem) - Beschlussvorlage 240101
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zu: Auslagerung des geplanten Discounters aus dem Schlosshöfe-Projekt in den II. Bauabschnitt des Projektes Südspitze (jeweils Mehlem) - Beschlussvorlage 240101
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Verbesserungen im Bereich des Hundefreilaufs in der Rheinaue
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Wegfall von Parkplätzen zur Umsetzung der Fahrradstraße im "Frankengraben"
Ergebnis: abgelehnt
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Wegfall von Parkplätzen zur Umsetzung der Fahrradstraße im "Frankengraben"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Antrag auf sofortigen Stopp und gemeinsame Begehung von Fahrradstraßen-Markierungsarbeiten in Bad Godesberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Frankenbadsanierung - Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Kindern mehr Freiraum gewähren: Schulhöfe und Spielplätze sollten keine Parkplätze sein
Ergebnis: abgelehnt
Kindern mehr Freiraum gewähren: Schulhöfe und Spielplätze sollten keine Parkplätze sein
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Kindern mehr Freiraum gewähren: Schulhöfe und Spielplätze sollten keine Parkplätze sein
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Datenbasis zur Betreuungsreduktion und -ausfall in städtischen Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Datenbasis zur Betreuungsreduktion und -ausfall in städtischen Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Änderung Bebauungsplan 8025-12
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Änderung Bebauungsplan 8025-12
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Antrag auf Parkerlaubnis-Markierung im Bereich Promenadenweg vor den Häusern Nr. 73 - 89
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung von Kanälen in sozialen Netzwerken für den Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschlüsse
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164679 - Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans
Ergebnis: geändert beschlossen
Konzept zur Beteiligung von Kinder und Jugendlichen an der Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans
Ergebnis: geändert beschlossen
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164680 - Kommunale Wärmeplanung
Ergebnis: geändert beschlossen
Empfehlungen
Einstellung der städtischen Ombudsstelle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürger*innenbefragung zu Klimaneutralität und Klimaanpassung (Klimaplan 1.1.1.1.)
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 1 (2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept - Öffentliche Informationsveranstaltungen zum Nahversorgungskonzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.12.2024 · 233.5 KB
Details
- Beginn
- 26.06.2024 18:00 Uhr
- Ende
- 26.06.2024 23:59 Uhr