mandari

Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren

Dienstag, 07. Juli 2026 um 18:02 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (59)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Große Anfrage von BSW/SBI zur Sicherheitslage, Kriminalitätsentwicklung und Prävention im Stadtteil Bonn-Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  3. 1.1.1

    Große Anfrage von BSW/SBI zur Sicherheitslage, Kriminalitätsentwicklung und Prävention im Stadtteil Bonn-Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    Große Anfrage - Linke: Wohngeld - Personal und Bearbeitungszeiten

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    Große Anfrage - Linke: Wohngeld - Personal und Bearbeitungszeiten

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    Große Anfrage-Grüne: Nichtnutzung von Sozialleistungen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  7. 1.3.1

    Große Anfrage-Grüne: Nichtnutzung von Sozialleistungen

    zur Kenntnis genommen
  8. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 3

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift

  10. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 14.04.2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  11. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  12. 5

    Beschlüsse

  13. 5.1

    Zuschuss an den Verband binationaler Familien und Partnerschaften (iaf) e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  14. 5.2

    Grüner-Antrag: Überbrückungsfinanzierung Bleibewerk Bonn

    vertagt
  15. 5.2.1

    Grüner-Antrag: Überbrückungsfinanzierung Bleibewerk Bonn

    vertagt
  16. 5.3

    Quartiersentwicklung: Förderung der ehrenamtlich geführten Begegnungsstätte „Castell-Treff“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.4

    Zuschuss an das Bonner Institut für Migrationsforschung und Interkulturelles Lernen (BIM) e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  18. 5.5

    Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.6

    Förderung der Frauenberatungsstelle, des Frauenhauses und „Wohnraum finden“ von Frauen helfen Frauen e.V. im Jahr 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 6

    Empfehlungen

  21. 6.1

    Evaluation Bonner Baulandmodell 2020-2024 inkl. Prüf- und Fortschreibungsempfehlungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  22. 6.2

    Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 6.2.2

    Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative

    zur Kenntnis genommen
  24. 6.3

    Vergabe Integrationspreis des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration 2026: Benennung von Jurymitgliedern

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 6.4

    Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.4.1

    Vertagungsbitte zum Antrag: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien

    zur Kenntnis genommen
  27. 6.4.2

    Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien Antrag zur Vorlage 261103

    abgelehnt
  28. 6.4.3

    Änderungsantrag Linke: Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien Antrag zur Vorlage 261103

    abgelehnt
  29. 6.4.4

    BBB-Änderungsantrag Finanzierung 19 € Schüler*innen [sic] Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen [sic] in den Sommerferien Drucksachengruppen 261103 und 253056

    abgelehnt
  30. 6.5

    Seniorenzentren Jahresabschluss 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.6

    Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn

    vertagt
  32. 6.6.1

    Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn

    vertagt
  33. 6.6.2

    Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220

    vertagt
  34. 6.7

    Anpassung der Satzung über die Unterhaltung von Unterkünften für obdachlose, geflüchtete und neu eingewanderte Personen und Anpassung der Grundgebühr für diese Unterkünfte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.8

    Antrag der Kooperation: Recht auf analoges Leben

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  36. 6.9.1

    Grüner-Änderungsantrag: Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026

    abgelehnt
  37. 6.9.2

    Linke Änderungsantrag: Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026 Antrag zur Vorlage 261082

    abgelehnt
  38. 7

    Anhörungen

  39. 8

    Anregungen

  40. 9

    Mitteilungen

  41. 9.1

    Tätigkeitsbericht der Kommunalen Gesundheitskonferenz 2025

    zur Kenntnis genommen
  42. 9.2

    Schlüssiges Konzept zur Ermittlung der Richtwerte für die angemessenen Bedarfe für Unterkunft 2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  43. 9.3

    Entwicklung der Inklusionsassistenz in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  44. 9.4

    Seniorenzentren Controlling 1. Quartal 2026

    zur Kenntnis genommen
  45. 9.5

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  46. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  47. 11

    Bericht über die Trägerversammlung des Jobcenters

    zur Kenntnis genommen
  48. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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