Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren
Dienstag, 07. Juli 2026 um 18:02 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (59)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Große Anfrage von BSW/SBI zur Sicherheitslage, Kriminalitätsentwicklung und Prävention im Stadtteil Bonn-Tannenbusch
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.1.1
Große Anfrage von BSW/SBI zur Sicherheitslage, Kriminalitätsentwicklung und Prävention im Stadtteil Bonn-Tannenbusch
zur Kenntnis genommen -
1.2
Große Anfrage - Linke: Wohngeld - Personal und Bearbeitungszeiten
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Große Anfrage - Linke: Wohngeld - Personal und Bearbeitungszeiten
zur Kenntnis genommen -
1.3
Große Anfrage-Grüne: Nichtnutzung von Sozialleistungen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.3.1
Große Anfrage-Grüne: Nichtnutzung von Sozialleistungen
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 14.04.2026
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Zuschuss an den Verband binationaler Familien und Partnerschaften (iaf) e.V.
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.2
Grüner-Antrag: Überbrückungsfinanzierung Bleibewerk Bonn
vertagt -
5.2.1
Grüner-Antrag: Überbrückungsfinanzierung Bleibewerk Bonn
vertagt -
5.3
Quartiersentwicklung: Förderung der ehrenamtlich geführten Begegnungsstätte „Castell-Treff“
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Zuschuss an das Bonner Institut für Migrationsforschung und Interkulturelles Lernen (BIM) e.V.
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.5
Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Förderung der Frauenberatungsstelle, des Frauenhauses und „Wohnraum finden“ von Frauen helfen Frauen e.V. im Jahr 2026
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Empfehlungen
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6.1
Evaluation Bonner Baulandmodell 2020-2024 inkl. Prüf- und Fortschreibungsempfehlungen
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
- 6.2
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6.2.2
Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative
zur Kenntnis genommen -
6.3
Vergabe Integrationspreis des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration 2026: Benennung von Jurymitgliedern
beschlossengeändert beschlossen
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6.4
Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.4.1
Vertagungsbitte zum Antrag: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien
zur Kenntnis genommen -
6.4.2
Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien Antrag zur Vorlage 261103
abgelehnt -
6.4.3
Änderungsantrag Linke: Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien Antrag zur Vorlage 261103
abgelehnt -
6.4.4
BBB-Änderungsantrag Finanzierung 19 € Schüler*innen [sic] Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen [sic] in den Sommerferien Drucksachengruppen 261103 und 253056
abgelehnt - 6.5
-
6.6
Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn
vertagt -
6.6.1
Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn
vertagt -
6.6.2
Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220
vertagt -
6.7
Anpassung der Satzung über die Unterhaltung von Unterkünften für obdachlose, geflüchtete und neu eingewanderte Personen und Anpassung der Grundgebühr für diese Unterkünfte
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Antrag der Kooperation: Recht auf analoges Leben
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.9.1
Grüner-Änderungsantrag: Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026
abgelehnt -
6.9.2
Linke Änderungsantrag: Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026 Antrag zur Vorlage 261082
abgelehnt -
7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Tätigkeitsbericht der Kommunalen Gesundheitskonferenz 2025
zur Kenntnis genommen -
9.2
Schlüssiges Konzept zur Ermittlung der Richtwerte für die angemessenen Bedarfe für Unterkunft 2026
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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9.3
Entwicklung der Inklusionsassistenz in Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.4
Seniorenzentren Controlling 1. Quartal 2026
zur Kenntnis genommen -
9.5
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
Bericht über die Trägerversammlung des Jobcenters
zur Kenntnis genommen -
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 21:26 Uhr
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