Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative
Antrag 260852 vom 04.05.2026
Stand: Am 16.07.2026 im Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz geändert beschlossen.
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Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
PDF 64.6 KB
Beratungsverlauf
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17.06.2026
Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz
TOP 6.18, Empfehlung. Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz -
01.07.2026
Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit
TOP 6.2, Empfehlung. Ergebnis: ungeändert beschlossen -
07.07.2026
Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren
TOP 6.2, Empfehlung. Ergebnis: geändert beschlossen -
08.07.2026
Ausschuss für Wissenschaft, Europa und Internationales
TOP 5.1, Entscheidung. Ergebnis: geändert beschlossen -
16.07.2026 zuletzt
Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz
TOP 6.1, Empfehlung. Ergebnis: geändert beschlossen
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