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Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz

Donnerstag, 16. Juli 2026 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (40)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 2.1

    Verpflichtung der sachkundigen Bürger*innen

    zur Kenntnis genommen
  4. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  5. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  6. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  7. 5

    Beschlüsse

  8. 5.1

    Antrag der Grünen-Fraktion: Koordinierte Maßnahmen zur Prävention und Einordnung wiederholter exhibitionistischer Vorfälle im Umfeld von Schulen und Schulwegen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 5.1.1

    Antrag der Grünen-Fraktion: Koordinierte Maßnahmen zur Prävention und Einordnung wiederholter exhibitionistischer Vorfälle im Umfeld von Schulen und Schulwegen

    zur Kenntnis genommen
  10. 5.2

    Umgang von Rettungsdienst und Feuerwehr Bonn mit Hitzewellen – Sachstand und Vorsorgekonzepte

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  11. 6

    Empfehlungen

  12. 6.1

    Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 6.1.1

    Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative

    zur Kenntnis genommen
  14. 6.2

    Antrag-Kooperation: BCM in städtischen Eigenbetrieben

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 6.2.1

    Antrag-Kooperation: BCM in städtischen Eigenbetrieben

    zur Kenntnis genommen
  16. 6.3

    Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 6.3.1

    Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  18. 6.3.2

    Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 7

    Anhörungen

  20. 7.1

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Verbesserung Beleuchtungssituation im Bereich Wasserland

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  21. 8

    Anregungen

  22. 9

    Mitteilungen

  23. 9.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vierjahres-Dienstleistungsvertrages (2026 - 2030) für Lohn- und Leasingwäsche für die Feuerwehr und den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  24. 9.2

    Einleitung des Vergabeverfahrens gemäß Ziffer 3.5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn zur Belieferung von medizinischem Verbrauchsmaterial für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  25. 9.3

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung der digitalen Funkmeldeempfänger bei Feuerwehr und Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  26. 9.4

    Quartalsbericht Feuerwehrmaßnahmen zum 31.03.2026

    zur Kenntnis genommen
  27. 9.5

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz

    zur Kenntnis genommen
  28. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  29. 10.1

    Sachstand Badeverbot im Rhein

    zur Kenntnis genommen
  30. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  31. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  32. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  33. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  34. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  35. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  36. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  37. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  38. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  39. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  40. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:48 Uhr

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