Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz
Donnerstag, 16. Juli 2026 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (40)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
2.1
Verpflichtung der sachkundigen Bürger*innen
zur Kenntnis genommen -
3
Bekanntgabe der Niederschrift
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2026
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Antrag der Grünen-Fraktion: Koordinierte Maßnahmen zur Prävention und Einordnung wiederholter exhibitionistischer Vorfälle im Umfeld von Schulen und Schulwegen
beschlossengeändert beschlossen
-
5.1.1
Antrag der Grünen-Fraktion: Koordinierte Maßnahmen zur Prävention und Einordnung wiederholter exhibitionistischer Vorfälle im Umfeld von Schulen und Schulwegen
zur Kenntnis genommen -
5.2
Umgang von Rettungsdienst und Feuerwehr Bonn mit Hitzewellen – Sachstand und Vorsorgekonzepte
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6
Empfehlungen
- 6.1
-
6.1.1
Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative
zur Kenntnis genommen -
6.2
Antrag-Kooperation: BCM in städtischen Eigenbetrieben
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.2.1
Antrag-Kooperation: BCM in städtischen Eigenbetrieben
zur Kenntnis genommen -
6.3
Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3.1
Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7
Anhörungen
-
7.1
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Verbesserung Beleuchtungssituation im Bereich Wasserland
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vierjahres-Dienstleistungsvertrages (2026 - 2030) für Lohn- und Leasingwäsche für die Feuerwehr und den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.2
Einleitung des Vergabeverfahrens gemäß Ziffer 3.5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn zur Belieferung von medizinischem Verbrauchsmaterial für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.3
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung der digitalen Funkmeldeempfänger bei Feuerwehr und Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.4
Quartalsbericht Feuerwehrmaßnahmen zum 31.03.2026
zur Kenntnis genommen -
9.5
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
10.1
Sachstand Badeverbot im Rhein
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
203.4 KB
Details
- Ende
- 19:48 Uhr
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