Mandari Insight

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 28. Mai 2024 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (192)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

1.1

Bindungswirkung von Beschlüssen der BV Bonn und des Rates für das Verwaltungshandeln

Ergebnis: vertagt

1.2

Terminierung Fertigstellung der Viktoriabrücke

Ergebnis: vertagt

1.3

Einwohnerfrage zur zweckentfremdeten Verwendung der für die Sanierung des Frankenbades im Haushalt eingeplanten Mittel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Fragestunde öffentlich

2.1

CDU/SPD/uw. - Große Anfrage betr. Bürgerplatz in Auerberg: Aufstellung Stromkasten sowie Fahnenmaste

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld

Ergebnis: vertagt

2.2.1

Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld

Ergebnis: vertagt

2.3

Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke

Ergebnis: vertagt

2.3.1

Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke

Ergebnis: vertagt

2.4

CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

Ergebnis: vertagt

2.4.1

CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

Ergebnis: vertagt

2.5

Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem

Ergebnis: vertagt

2.5.1

Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem

Ergebnis: vertagt

2.5.2

Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem

Ergebnis: vertagt

2.6

Barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6.1

Barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7

Sanierung Straßenwand Alfred-Bucherer-Str.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7.1

Sanierung Straßenwand Alfred-Bucherer-Str.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8

Große Anfrage - Grüne: Verbindung WestSide mit Bus-Haltestelle und Spielplatz Auf dem Hügel

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Bekanntgabe der Niederschrift

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.1.1

Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

Ergebnis: vertagt

6.1.2

Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

Ergebnis: vertagt

6.1.3

Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

Ergebnis: vertagt

6.2

Bürgerantrag: Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.2

Bürgerantrag: Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.1

Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4

Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.1

Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6

Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6.1

Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.8

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.9

Bürgerantrag: Einrichtung eines Halteverbotes im Eingangsbereich der Schule Bonns Fünfte an der Hausdorffstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9.1

Bürgerantrag: Einrichtung eines Halteverbotes im Eingangsbereich der Schule Bonns Fünfte an der Hausdorffstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Bürgerantrag: Anbringung eines Grünpfeils in der August-Bier Straße und Hervorhebung des Radweges auf der Hausdorffstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10.1

Bürgerantrag: Anbringung eines Grünpfeils in der August-Bier Straße und Hervorhebung des Radweges auf der Hausdorffstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.11.1

Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.12

Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.12.1

Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.12.2

Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.13

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.13.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.14

Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.15

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.16

Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.16.1

Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.17

Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.17.1

Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

Ergebnis: vertagt

6.17.2

Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

Ergebnis: vertagt

6.18

Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.19

Bürgerantrag: Verkehrs- und Parksituation im Bereich Alfred-Bucherer-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.20

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Dubliner Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.20.1

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Dubliner Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.20.2

ergänzende Stellungnahme: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Dubliner Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.21

Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Gestaltung der Kaufmannstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.21.1

Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Gestaltung der Kaufmannstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.22

Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher ei

Ergebnis: geändert beschlossen

6.22.1

Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher Ei

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.22.2

Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher ei Antrag zur Vorlage 240258

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.23

Bürgerantrag: Ersatzbepflanzung von Bäumen auf der sogenannten Opelwiese in Bonn-Kessenich

Ergebnis: geändert beschlossen

6.23.1

Bürgerantrag: Ersatzbepflanzung von Bäumen auf der sogenannten Opelwiese in Bonn-Kessenich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.24

Bürgerantrag: Parksituation im Bereich Troschelstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.24.1

Bürgerantrag: Parksituation im Bereich Troschelstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.25

Verbesserung der Verkehrs- und Parksituation im Bereich der August-Bier-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.26

Parksituation in der Troschelstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.26.1

Parksituation in der Troschelstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.27

Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.28

Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.29

Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Friedrich-Wilhelm-Straße/Ecke Johanniterstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.29.1

Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Friedrich-Wilhelm-Straße/Ecke Johanniterstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.30

Tempo 30 im Bereich Kessenicher Straße/Im Bachele

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.31

Bürgerantrag: Abschaffung des grünen Rechtsabbiegepfeils im Bereich Endenicher Straße/Frongasse.

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.32

Bürgerantrag: Verbesserungen für Radfahrende im Bereich Sportpark Nord

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.33

Bürgerantrag: Anbringung eines Zusatzschildes und Korrektur des Straßenschildes "Karl-Legien-Straße"

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.33.1

Anbringung eines Zusatzschildes und Korrektur des Straßenschildes "Karl-Legien-Straße"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.34

Bürgerantrag: Errichtung von Parkplätzen unter der Reuterbrücke

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.35

Bürgerantrag: Umbenennung der Schmidtbonnstraße in Marie-Juchacz-Straße sowie Umbenennung des Schmidtbonn-Zimmers im Stadtmuseum in Moses-Hess-Zimmer

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.35.1

Bürgerantrag: Umbenennung der Schmidtbonnstraße in Marie-Juchacz-Straße sowie Umbenennung des Schmidtbonn-Zimmers im Stadtmuseum in Moses-Hess-Zimmer

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.36

Bürgerantrag: Entfernung eines Parkplatzes zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende im Bereich Adolfstraße 57

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.36.1

Bürgerantrag: Entfernung eines Parkplatzes zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende im Bereich Adolfstraße 57

Ergebnis: vertagt

6.37

Bürgerantrag: Sanierung des Frankenbades: Zukünftig ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.38

Bürgerantrag: Einrichtung einer Sitzgelegenheit im Bereich Bergstraße 135

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.39

Bürgerantrag: Anbringung eines Hinweis-/Zusatzschildes an der Neefestraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.39.1

Anbringung eines Hinweis-/Zusatzschildes an der Neefestraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.40

Bürgerantrag: Anbringung von Fahrradständern im Bereich Mechenstraße 76

Ergebnis: geändert beschlossen

6.40.1

Stellungnahme zu Bürgerantrag: Anbringung von Fahrradständern im Bereich Mechenstraße 76

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.41

N-Vorlage zum Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der Karthäuserstraße in Bonn-Kessenich

Ergebnis: vertagt

6.42

Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.42.1

Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.43

Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park

Ergebnis: geändert beschlossen

6.43.1

Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.43.2

Änderungsantrag - Grüne: Dransdorfer Park Antrag zur Vorlage 231512

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.43.3

Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park hier: Ergänzende ST zum Änderungsantrag 231512-02 AA

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.44

Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.44.1

Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.45

Langer-Conrads-Poppe-Antrag zur besseren Ausschilderung des Johanniterkrankenhauses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.46

CDU-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Auerberger Mitte

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.46.1

CDU-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Auerberger Mitte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.47

CDU-Antrag: Instandsetzung zweier Wegekreuze in der Röckumstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.48

Antrag Grüne: Anbringen einer Gedenktafel für die Opfer des Terroranschlags von Hanau

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.48.1

Antrag Grüne: Anbringen einer Gedenktafel für die Opfer des Terroranschlags von Hanau

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.49

Erweiterung Heinz-Stelling-Weg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.50

CDU-Antrag: Einheitliches Bild der Poppelsdorfer Allee – hier: weiße Holzbänke

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.51

Antrag CDU-(Bezirks-)Fraktion: Installation Zugangstor Schlossbachschule

Ergebnis: geändert beschlossen

6.51.1

Installation Zugangstor Schlossbachschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.52

Neugestaltung des Endenicher Parks- Vorstellung der Vorplanung

Ergebnis: geändert beschlossen

6.53

Einzäunung des Sportplatzes Hohe Straße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.54

CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“

Ergebnis: vertagt

6.55

Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung

Ergebnis: geändert beschlossen

6.55.1

Änderungsantrag der Koalition - Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung Antrag zur Vorlage 240553

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.55.2

Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung Antrag zur Vorlage 240553

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.56

Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung und zukünftiges Parken in der Troschelstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.57

Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Kölnstraße 433, 53117 Bonn

Ergebnis: abgelehnt

6.58

Fällgenehmigung für einen Spitz-Ahorn auf dem Grundstück Vorgebirgsstraße 80, 53119 Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

6.59

Fällung von einem satzungsgeschützten Baum auf dem Grundstück des zukünftigen Kindergartens Mordkapellenpfad

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.60

CDU-Antrag: Denkmalgerechte Restaurierung des Heiligenhäuschens in Auerberg

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.60.1

Denkmalgerechte Restaurierung des Heiligenhäuschens in Auerberg

Ergebnis: vertagt

6.61

Fällung einer satzungsgeschützten Eibe auf dem Grundstück des Beethovengymnasiums

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.62

Einleitung des Vergabeverfahrens, Ausgestaltung des bestehenden Kreisverkehrsplatzes Bonner Talweg/Luisenstraße mit taktilen Elementen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.63

SPD-Bezirksfraktion Bonn: Grundhafte Erneuerung Berta-Lungstras-Straße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.64

CDU-Antrag: Bäume Pützstraße Bonn-Kessenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.64.1

CDU-Antrag: Bäume Pützstraße Bonn-Kessenich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.65

Städtepartnerschaftliche Beziehungen Bonn - Budafok; Zuschuss für eine Schüler*innengruppe der Bertolt-Brecht-Gesamtschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.66

Städtepartnerschaft Bonn-Oxford; Zuschuss für eine Schüler*innengruppe des Friedrich-Ebert-Gymnasiums (FEG) Bonn, den Rotary Club Bonn-Rheinbach, die Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen (ACK) Bonn und das archäologische Fußballteam "Medusa Hofgarten Bonn".

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.67

Städtefreundschaft Bonn - Opole (Polen); Delegationsbesuch auf Einladung des Stadtpräsidenten von Opole

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.68

Antrag von Grüne, CDU und FDP: Bus-Haltestelle „Auerberger Mitte“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.68.1

Antrag von Grüne, CDU und FDP: Bus-Haltestelle „Auerberger Mitte“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.69

Antrag - Grüne: Verbesserung des Müllkonzepts für Tannenbusch Mitte

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.70

Antrag - Grüne: Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.71

Antrag - Grüne: Lichtsignalanlage & Smiley-Tafel in Röttgen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.71.1

Antrag - Grüne: Lichtsignalanlage & Smiley-Tafel in Röttgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.72

Antrag- Grüne: Situation Montessori-Schule Dottendorf

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.72.1

Antrag- Grüne: Situation Montessori-Schule Dottendorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.73

Antrag- Grüne: Wiederinbetriebnahme aller vorhandenen öffentlichen Brunnen im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.73.1

Antrag- Grüne: Wiederinbetriebnahme aller vorhandenen öffentlichen Brunnen im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Empfehlungen

7.1

Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.1.1

Rhein.Grün - Änderungsantrag: Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240020

Ergebnis: abgelehnt

7.1.2

Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Hier: Stellungnahme zu den Änderungsanträgen 240020-01 AA und 240020-02 AA

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anhörungen

8.1

Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6719-2 "Kurt-Schumacher-Straße" bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7920-22 "Heinrich-Brüning-Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 7522-77 zum Zwecke seiner Aufhebung, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Bleichgraben“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße"

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4.1

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 Antrag zur Vorlage 240679

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Architektonische Qualifizierung zum Bebauungsplan "Kaiser-Karl-Ring 59-63 und Dorotheenstraße 103" - Besetzung des Preisgerichts

Ergebnis: geändert beschlossen

8.6

Robert-Wetzlar Berufskolleg, Kölnstr. 229, Bonn, Entwurfsplanung und Kostenberechnung zur erweiterten, energetische Brandschutzsanierung inkl. Einbau einer Lüftungsanlage im Bauteil C

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.8

CDU-Dringlichkeitsantrag: Bauarbeiten Adenauerallee

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

Ergebnis: verwiesen

10.1.1

Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Bürgerantrag: Einbahnstraßenregelung Schloßstraße zwischen Argelanderstraße und Wilhelm-Levison-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Mitteilungsvorlage zu DS-Nr. 220324: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Umgestaltung der Reichsstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Veröffentlichung Transparenzbericht Umsetzung Radentscheid in 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Wirtschaftsparkzonen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

12.7

Brunnen und Wasserspiele im Bonner Stadtgebiet

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11

Öffnungszeiten Freibäder Saison 2024 und Vorarbeiten Sanierung Hardtbergbad

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.12

Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Aktuelle Maßnahmenplanungen und Entwicklungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.13

Öffnung der Toiletten im Foyer des Frankenbades außerhalb der Öffnungszeiten des Bades

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.14

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

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17

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19

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20

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Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.08.2024 · 583.1 KB

Details

Beginn
28.05.2024 17:00 Uhr
Ende
28.05.2024 23:59 Uhr