Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 28. Mai 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (192)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
1.1
Bindungswirkung von Beschlüssen der BV Bonn und des Rates für das Verwaltungshandeln
vertagt -
1.2
Terminierung Fertigstellung der Viktoriabrücke
vertagt -
1.3
Einwohnerfrage zur zweckentfremdeten Verwendung der für die Sanierung des Frankenbades im Haushalt eingeplanten Mittel
zur Kenntnis genommen -
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
CDU/SPD/uw. - Große Anfrage betr. Bürgerplatz in Auerberg: Aufstellung Stromkasten sowie Fahnenmaste
zur Kenntnis genommen -
2.2
Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld
vertagt -
2.2.1
Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld
vertagt -
2.3
Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke
vertagt -
2.3.1
Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke
vertagt -
2.4
CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg
vertagt -
2.4.1
CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg
vertagt -
2.5
Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem
vertagt -
2.5.1
Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem
vertagt -
2.5.2
Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem
vertagt -
2.6
Barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen
zur Kenntnis genommen -
2.6.1
Barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen
zur Kenntnis genommen -
2.7
Sanierung Straßenwand Alfred-Bucherer-Str.
zur Kenntnis genommen -
2.7.1
Sanierung Straßenwand Alfred-Bucherer-Str.
zur Kenntnis genommen -
2.8
Große Anfrage - Grüne: Verbindung WestSide mit Bus-Haltestelle und Spielplatz Auf dem Hügel
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.1.1
Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"
vertagt -
6.1.2
Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"
vertagt -
6.1.3
Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00
beschlossengeändert beschlossen
-
6.2.1
Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Bürgerantrag: Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3.1
Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4
Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.1
Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6
Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.6.1
Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.9
Bürgerantrag: Einrichtung eines Halteverbotes im Eingangsbereich der Schule Bonns Fünfte an der Hausdorffstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.9.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines Halteverbotes im Eingangsbereich der Schule Bonns Fünfte an der Hausdorffstraße
zur Kenntnis genommen -
6.10
Bürgerantrag: Anbringung eines Grünpfeils in der August-Bier Straße und Hervorhebung des Radweges auf der Hausdorffstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.10.1
Bürgerantrag: Anbringung eines Grünpfeils in der August-Bier Straße und Hervorhebung des Radweges auf der Hausdorffstraße
zur Kenntnis genommen -
6.11
Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.11.1
Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.12
Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.12.1
Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.12.2
Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.13
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.13.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.14
Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.15
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.16
Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.16.1
Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.17
Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.17.1
Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße
vertagt -
6.17.2
Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße
vertagt -
6.18
Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.19
Bürgerantrag: Verkehrs- und Parksituation im Bereich Alfred-Bucherer-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.20
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Dubliner Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.20.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Dubliner Straße
zur Kenntnis genommen -
6.20.2
ergänzende Stellungnahme: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Dubliner Straße
zur Kenntnis genommen -
6.21
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Gestaltung der Kaufmannstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.21.1
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Gestaltung der Kaufmannstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.22
Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher ei
beschlossengeändert beschlossen
-
6.22.1
Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher Ei
zur Kenntnis genommen -
6.22.2
Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher ei Antrag zur Vorlage 240258
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.23
Bürgerantrag: Ersatzbepflanzung von Bäumen auf der sogenannten Opelwiese in Bonn-Kessenich
beschlossengeändert beschlossen
-
6.23.1
Bürgerantrag: Ersatzbepflanzung von Bäumen auf der sogenannten Opelwiese in Bonn-Kessenich
zur Kenntnis genommen -
6.24
Bürgerantrag: Parksituation im Bereich Troschelstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.24.1
Bürgerantrag: Parksituation im Bereich Troschelstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.25
Verbesserung der Verkehrs- und Parksituation im Bereich der August-Bier-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.26
Parksituation in der Troschelstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.26.1
Parksituation in der Troschelstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.27
Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.28
Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.29
Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Friedrich-Wilhelm-Straße/Ecke Johanniterstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.29.1
Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Friedrich-Wilhelm-Straße/Ecke Johanniterstraße
zur Kenntnis genommen -
6.30
Tempo 30 im Bereich Kessenicher Straße/Im Bachele
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.31
Bürgerantrag: Abschaffung des grünen Rechtsabbiegepfeils im Bereich Endenicher Straße/Frongasse.
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.32
Bürgerantrag: Verbesserungen für Radfahrende im Bereich Sportpark Nord
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.33
Bürgerantrag: Anbringung eines Zusatzschildes und Korrektur des Straßenschildes "Karl-Legien-Straße"
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.33.1
Anbringung eines Zusatzschildes und Korrektur des Straßenschildes "Karl-Legien-Straße"
zur Kenntnis genommen -
6.34
Bürgerantrag: Errichtung von Parkplätzen unter der Reuterbrücke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.35
Bürgerantrag: Umbenennung der Schmidtbonnstraße in Marie-Juchacz-Straße sowie Umbenennung des Schmidtbonn-Zimmers im Stadtmuseum in Moses-Hess-Zimmer
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.35.1
Bürgerantrag: Umbenennung der Schmidtbonnstraße in Marie-Juchacz-Straße sowie Umbenennung des Schmidtbonn-Zimmers im Stadtmuseum in Moses-Hess-Zimmer
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.36
Bürgerantrag: Entfernung eines Parkplatzes zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende im Bereich Adolfstraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.36.1
Bürgerantrag: Entfernung eines Parkplatzes zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende im Bereich Adolfstraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.37
Bürgerantrag: Sanierung des Frankenbades: Zukünftig ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.38
Bürgerantrag: Einrichtung einer Sitzgelegenheit im Bereich Bergstraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.39
Bürgerantrag: Anbringung eines Hinweis-/Zusatzschildes an der Neefestraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.39.1
Anbringung eines Hinweis-/Zusatzschildes an der Neefestraße
zur Kenntnis genommen -
6.40
Bürgerantrag: Anbringung von Fahrradständern im Bereich Mechenstraße [Hausnummer ausgelassen]
beschlossengeändert beschlossen
-
6.40.1
Stellungnahme zu Bürgerantrag: Anbringung von Fahrradständern im Bereich Mechenstraße [Hausnummer ausgelassen]
zur Kenntnis genommen -
6.41
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der Karthäuserstraße in Bonn-Kessenich
vertagt -
6.42
Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.42.1
Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.43
-
6.43.1
Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park
zur Kenntnis genommen -
6.43.2
Änderungsantrag - Grüne: Dransdorfer Park Antrag zur Vorlage 231512
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.43.3
Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park hier: Ergänzende ST zum Änderungsantrag 231512-02 AA
zur Kenntnis genommen -
6.44
Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.44.1
Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.45
Langer-Conrads-Poppe-Antrag zur besseren Ausschilderung des Johanniterkrankenhauses
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.46
CDU-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Auerberger Mitte
nicht abgestimmt -
6.46.1
CDU-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Auerberger Mitte
zur Kenntnis genommen -
6.47
CDU-Antrag: Instandsetzung zweier Wegekreuze in der Röckumstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.48
Antrag Grüne: Anbringen einer Gedenktafel für die Opfer des Terroranschlags von Hanau
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.48.1
Antrag Grüne: Anbringen einer Gedenktafel für die Opfer des Terroranschlags von Hanau
zur Kenntnis genommen - 6.49
-
6.50
CDU-Antrag: Einheitliches Bild der Poppelsdorfer Allee – hier: weiße Holzbänke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.51
Antrag CDU-(Bezirks-)Fraktion: Installation Zugangstor Schlossbachschule
beschlossengeändert beschlossen
-
6.51.1
Installation Zugangstor Schlossbachschule
zur Kenntnis genommen -
6.52
Neugestaltung des Endenicher Parks- Vorstellung der Vorplanung
beschlossengeändert beschlossen
- 6.53
-
6.54
CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“
vertagt -
6.55
Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung
beschlossengeändert beschlossen
-
6.55.1
Änderungsantrag der Koalition - Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung Antrag zur Vorlage 240553
nicht abgestimmt -
6.55.2
Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung Antrag zur Vorlage 240553
nicht abgestimmt -
6.56
Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung und zukünftiges Parken in der Troschelstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.57
Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Kölnstraße [Hausnummer ausgelassen], 53117 Bonn
abgelehnt -
6.58
Fällgenehmigung für einen Spitz-Ahorn auf dem Grundstück Vorgebirgsstraße [Hausnummer ausgelassen], 53119 Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
6.59
Fällung von einem satzungsgeschützten Baum auf dem Grundstück des zukünftigen Kindergartens Mordkapellenpfad
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.60
CDU-Antrag: Denkmalgerechte Restaurierung des Heiligenhäuschens in Auerberg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.60.1
Denkmalgerechte Restaurierung des Heiligenhäuschens in Auerberg
vertagt -
6.61
Fällung einer satzungsgeschützten Eibe auf dem Grundstück des Beethovengymnasiums
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.62
Einleitung des Vergabeverfahrens, Ausgestaltung des bestehenden Kreisverkehrsplatzes Bonner Talweg/Luisenstraße mit taktilen Elementen
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.63
SPD-Bezirksfraktion Bonn: Grundhafte Erneuerung Berta-Lungstras-Straße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
- 6.64
-
6.64.1
CDU-Antrag: Bäume Pützstraße Bonn-Kessenich
zur Kenntnis genommen -
6.65
Städtepartnerschaftliche Beziehungen Bonn - Budafok; Zuschuss für eine Schüler*innengruppe der Bertolt-Brecht-Gesamtschule
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.66
Städtepartnerschaft Bonn-Oxford; Zuschuss für eine Schüler*innengruppe des Friedrich-Ebert-Gymnasiums (FEG) Bonn, den Rotary Club Bonn-Rheinbach, die Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen (ACK) Bonn und das archäologische Fußballteam "Medusa Hofgarten Bonn".
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.67
Städtefreundschaft Bonn - Opole (Polen); Delegationsbesuch auf Einladung des Stadtpräsidenten von Opole
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.68
Antrag von Grüne, CDU und FDP: Bus-Haltestelle „Auerberger Mitte“
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.68.1
Antrag von Grüne, CDU und FDP: Bus-Haltestelle „Auerberger Mitte“
zur Kenntnis genommen -
6.69
Antrag - Grüne: Verbesserung des Müllkonzepts für Tannenbusch Mitte
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.70
Antrag - Grüne: Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.71
Antrag - Grüne: Lichtsignalanlage & Smiley-Tafel in Röttgen
beschlossengeändert beschlossen
-
6.71.1
Antrag - Grüne: Lichtsignalanlage & Smiley-Tafel in Röttgen
zur Kenntnis genommen -
6.72
Antrag- Grüne: Situation Montessori-Schule Dottendorf
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.72.1
Antrag- Grüne: Situation Montessori-Schule Dottendorf
zur Kenntnis genommen -
6.73
Antrag- Grüne: Wiederinbetriebnahme aller vorhandenen öffentlichen Brunnen im Stadtbezirk Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.73.1
Antrag- Grüne: Wiederinbetriebnahme aller vorhandenen öffentlichen Brunnen im Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
7
Empfehlungen
-
7.1
Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.1.1
Rhein.Grün - Änderungsantrag: Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240020
abgelehnt -
7.1.2
Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Hier: Stellungnahme zu den Änderungsanträgen 240020-01 AA und 240020-02 AA
zur Kenntnis genommen -
8
Anhörungen
-
8.1
Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6719-2 "Kurt-Schumacher-Straße" bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7920-22 "Heinrich-Brüning-Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.2
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 7522-77 zum Zwecke seiner Aufhebung, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Bleichgraben“
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.3
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße"
beschlossengeändert beschlossen
-
8.4
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024
beschlossengeändert beschlossen
-
8.4.1
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 Antrag zur Vorlage 240679
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.5
Architektonische Qualifizierung zum Bebauungsplan "Kaiser-Karl-Ring 59-63 und Dorotheenstraße 103" - Besetzung des Preisgerichts
beschlossengeändert beschlossen
-
8.6
Robert-Wetzlar Berufskolleg, Kölnstr. 229, Bonn, Entwurfsplanung und Kostenberechnung zur erweiterten, energetische Brandschutzsanierung inkl. Einbau einer Lüftungsanlage im Bauteil C
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.7
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
weitere Lesung erforderlich -
8.8
CDU-Dringlichkeitsantrag: Bauarbeiten Adenauerallee
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
verwiesen -
10.1.1
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
zur Kenntnis genommen -
10.2
Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen
-
12.1
Bürgerantrag: Einbahnstraßenregelung Schloßstraße zwischen Argelanderstraße und Wilhelm-Levison-Straße
zur Kenntnis genommen -
12.2
Mitteilungsvorlage zu DS-Nr. 220324: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
zur Kenntnis genommen -
12.3
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Umgestaltung der Reichsstraße
zur Kenntnis genommen -
12.4
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
zur Kenntnis genommen -
12.5
Veröffentlichung Transparenzbericht Umsetzung Radentscheid in 2024
zur Kenntnis genommen -
12.6
Wirtschaftsparkzonen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
-
12.7
Brunnen und Wasserspiele im Bonner Stadtgebiet
zur Kenntnis genommen -
12.8
Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2026
zur Kenntnis genommen -
12.9
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.10
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW)
zur Kenntnis genommen -
12.11
Öffnungszeiten Freibäder Saison 2024 und Vorarbeiten Sanierung Hardtbergbad
zur Kenntnis genommen -
12.12
Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Aktuelle Maßnahmenplanungen und Entwicklungen
zur Kenntnis genommen -
12.13
Öffnung der Toiletten im Foyer des Frankenbades außerhalb der Öffnungszeiten des Bades
zur Kenntnis genommen -
12.14
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
583.1 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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