mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 28. Mai 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (192)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Bindungswirkung von Beschlüssen der BV Bonn und des Rates für das Verwaltungshandeln

    vertagt
  3. 1.2

    Terminierung Fertigstellung der Viktoriabrücke

    vertagt
  4. 1.3

    Einwohnerfrage zur zweckentfremdeten Verwendung der für die Sanierung des Frankenbades im Haushalt eingeplanten Mittel

    zur Kenntnis genommen
  5. 2

    Fragestunde öffentlich

  6. 2.1

    CDU/SPD/uw. - Große Anfrage betr. Bürgerplatz in Auerberg: Aufstellung Stromkasten sowie Fahnenmaste

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.2

    Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld

    vertagt
  8. 2.2.1

    Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld

    vertagt
  9. 2.3

    Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke

    vertagt
  10. 2.3.1

    Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke

    vertagt
  11. 2.4

    CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

    vertagt
  12. 2.4.1

    CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

    vertagt
  13. 2.5

    Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem

    vertagt
  14. 2.5.1

    Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem

    vertagt
  15. 2.5.2

    Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem

    vertagt
  16. 2.6

    Barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen

    zur Kenntnis genommen
  17. 2.6.1

    Barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen

    zur Kenntnis genommen
  18. 2.7

    Sanierung Straßenwand Alfred-Bucherer-Str.

    zur Kenntnis genommen
  19. 2.7.1

    Sanierung Straßenwand Alfred-Bucherer-Str.

    zur Kenntnis genommen
  20. 2.8

    Große Anfrage - Grüne: Verbindung WestSide mit Bus-Haltestelle und Spielplatz Auf dem Hügel

    vertagt
  21. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  23. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  24. 6

    Beschlüsse

  25. 6.1

    Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  26. 6.1.1

    Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

    vertagt
  27. 6.1.2

    Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

    vertagt
  28. 6.1.3

    Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

    vertagt
  29. 6.2

    Bürgerantrag: Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 6.2.1

    Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.2.2

    Bürgerantrag: Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.3

    Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 6.3.1

    Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6.4

    Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.4.1

    Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.5

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.5.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.6

    Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.6.1

    Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.7

    Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 6.8

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 6.9

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Halteverbotes im Eingangsbereich der Schule Bonns Fünfte an der Hausdorffstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 6.9.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Halteverbotes im Eingangsbereich der Schule Bonns Fünfte an der Hausdorffstraße

    zur Kenntnis genommen
  44. 6.10

    Bürgerantrag: Anbringung eines Grünpfeils in der August-Bier Straße und Hervorhebung des Radweges auf der Hausdorffstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 6.10.1

    Bürgerantrag: Anbringung eines Grünpfeils in der August-Bier Straße und Hervorhebung des Radweges auf der Hausdorffstraße

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.11

    Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 6.11.1

    Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  48. 6.12

    Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  49. 6.12.1

    Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  50. 6.12.2

    Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  51. 6.13

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  52. 6.13.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  53. 6.14

    Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  54. 6.15

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  55. 6.16

    Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 6.16.1

    Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  57. 6.17

    Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  58. 6.17.1

    Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

    vertagt
  59. 6.17.2

    Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

    vertagt
  60. 6.18

    Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  61. 6.19

    Bürgerantrag: Verkehrs- und Parksituation im Bereich Alfred-Bucherer-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  62. 6.20

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Dubliner Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  63. 6.20.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Dubliner Straße

    zur Kenntnis genommen
  64. 6.20.2

    ergänzende Stellungnahme: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Dubliner Straße

    zur Kenntnis genommen
  65. 6.21

    Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Gestaltung der Kaufmannstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  66. 6.21.1

    Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Gestaltung der Kaufmannstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  67. 6.22

    Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher ei

    beschlossen

    geändert beschlossen

  68. 6.22.1

    Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher Ei

    zur Kenntnis genommen
  69. 6.22.2

    Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher ei Antrag zur Vorlage 240258

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 6.23

    Bürgerantrag: Ersatzbepflanzung von Bäumen auf der sogenannten Opelwiese in Bonn-Kessenich

    beschlossen

    geändert beschlossen

  71. 6.23.1

    Bürgerantrag: Ersatzbepflanzung von Bäumen auf der sogenannten Opelwiese in Bonn-Kessenich

    zur Kenntnis genommen
  72. 6.24

    Bürgerantrag: Parksituation im Bereich Troschelstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  73. 6.24.1

    Bürgerantrag: Parksituation im Bereich Troschelstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  74. 6.25

    Verbesserung der Verkehrs- und Parksituation im Bereich der August-Bier-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  75. 6.26

    Parksituation in der Troschelstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  76. 6.26.1

    Parksituation in der Troschelstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  77. 6.27

    Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  78. 6.28

    Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  79. 6.29

    Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Friedrich-Wilhelm-Straße/Ecke Johanniterstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  80. 6.29.1

    Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Friedrich-Wilhelm-Straße/Ecke Johanniterstraße

    zur Kenntnis genommen
  81. 6.30

    Tempo 30 im Bereich Kessenicher Straße/Im Bachele

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  82. 6.31

    Bürgerantrag: Abschaffung des grünen Rechtsabbiegepfeils im Bereich Endenicher Straße/Frongasse.

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  83. 6.32

    Bürgerantrag: Verbesserungen für Radfahrende im Bereich Sportpark Nord

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  84. 6.33

    Bürgerantrag: Anbringung eines Zusatzschildes und Korrektur des Straßenschildes "Karl-Legien-Straße"

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  85. 6.33.1

    Anbringung eines Zusatzschildes und Korrektur des Straßenschildes "Karl-Legien-Straße"

    zur Kenntnis genommen
  86. 6.34

    Bürgerantrag: Errichtung von Parkplätzen unter der Reuterbrücke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  87. 6.35

    Bürgerantrag: Umbenennung der Schmidtbonnstraße in Marie-Juchacz-Straße sowie Umbenennung des Schmidtbonn-Zimmers im Stadtmuseum in Moses-Hess-Zimmer

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  88. 6.35.1

    Bürgerantrag: Umbenennung der Schmidtbonnstraße in Marie-Juchacz-Straße sowie Umbenennung des Schmidtbonn-Zimmers im Stadtmuseum in Moses-Hess-Zimmer

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  89. 6.36

    Bürgerantrag: Entfernung eines Parkplatzes zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende im Bereich Adolfstraße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  90. 6.36.1

    Bürgerantrag: Entfernung eines Parkplatzes zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende im Bereich Adolfstraße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  91. 6.37

    Bürgerantrag: Sanierung des Frankenbades: Zukünftig ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  92. 6.38

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Sitzgelegenheit im Bereich Bergstraße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  93. 6.39

    Bürgerantrag: Anbringung eines Hinweis-/Zusatzschildes an der Neefestraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  94. 6.39.1

    Anbringung eines Hinweis-/Zusatzschildes an der Neefestraße

    zur Kenntnis genommen
  95. 6.40

    Bürgerantrag: Anbringung von Fahrradständern im Bereich Mechenstraße [Hausnummer ausgelassen]

    beschlossen

    geändert beschlossen

  96. 6.40.1

    Stellungnahme zu Bürgerantrag: Anbringung von Fahrradständern im Bereich Mechenstraße [Hausnummer ausgelassen]

    zur Kenntnis genommen
  97. 6.41

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der Karthäuserstraße in Bonn-Kessenich

    vertagt
  98. 6.42

    Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  99. 6.42.1

    Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  100. 6.43

    Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park

    beschlossen

    geändert beschlossen

  101. 6.43.1

    Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park

    zur Kenntnis genommen
  102. 6.43.2

    Änderungsantrag - Grüne: Dransdorfer Park Antrag zur Vorlage 231512

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  103. 6.43.3

    Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park hier: Ergänzende ST zum Änderungsantrag 231512-02 AA

    zur Kenntnis genommen
  104. 6.44

    Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  105. 6.44.1

    Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  106. 6.45

    Langer-Conrads-Poppe-Antrag zur besseren Ausschilderung des Johanniterkrankenhauses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  107. 6.46

    CDU-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Auerberger Mitte

    nicht abgestimmt
  108. 6.46.1

    CDU-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Auerberger Mitte

    zur Kenntnis genommen
  109. 6.47

    CDU-Antrag: Instandsetzung zweier Wegekreuze in der Röckumstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  110. 6.48

    Antrag Grüne: Anbringen einer Gedenktafel für die Opfer des Terroranschlags von Hanau

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  111. 6.48.1

    Antrag Grüne: Anbringen einer Gedenktafel für die Opfer des Terroranschlags von Hanau

    zur Kenntnis genommen
  112. 6.49

    Erweiterung Heinz-Stelling-Weg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  113. 6.50

    CDU-Antrag: Einheitliches Bild der Poppelsdorfer Allee – hier: weiße Holzbänke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  114. 6.51

    Antrag CDU-(Bezirks-)Fraktion: Installation Zugangstor Schlossbachschule

    beschlossen

    geändert beschlossen

  115. 6.51.1

    Installation Zugangstor Schlossbachschule

    zur Kenntnis genommen
  116. 6.52

    Neugestaltung des Endenicher Parks- Vorstellung der Vorplanung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  117. 6.53

    Einzäunung des Sportplatzes Hohe Straße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  118. 6.54

    CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“

    vertagt
  119. 6.55

    Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  120. 6.55.1

    Änderungsantrag der Koalition - Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung Antrag zur Vorlage 240553

    nicht abgestimmt
  121. 6.55.2

    Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung Antrag zur Vorlage 240553

    nicht abgestimmt
  122. 6.56

    Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung und zukünftiges Parken in der Troschelstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  123. 6.57

    Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Kölnstraße [Hausnummer ausgelassen], 53117 Bonn

    abgelehnt
  124. 6.58

    Fällgenehmigung für einen Spitz-Ahorn auf dem Grundstück Vorgebirgsstraße [Hausnummer ausgelassen], 53119 Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  125. 6.59

    Fällung von einem satzungsgeschützten Baum auf dem Grundstück des zukünftigen Kindergartens Mordkapellenpfad

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  126. 6.60

    CDU-Antrag: Denkmalgerechte Restaurierung des Heiligenhäuschens in Auerberg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  127. 6.60.1

    Denkmalgerechte Restaurierung des Heiligenhäuschens in Auerberg

    vertagt
  128. 6.61

    Fällung einer satzungsgeschützten Eibe auf dem Grundstück des Beethovengymnasiums

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  129. 6.62

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Ausgestaltung des bestehenden Kreisverkehrsplatzes Bonner Talweg/Luisenstraße mit taktilen Elementen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  130. 6.63

    SPD-Bezirksfraktion Bonn: Grundhafte Erneuerung Berta-Lungstras-Straße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  131. 6.64

    CDU-Antrag: Bäume Pützstraße Bonn-Kessenich

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  132. 6.64.1

    CDU-Antrag: Bäume Pützstraße Bonn-Kessenich

    zur Kenntnis genommen
  133. 6.65

    Städtepartnerschaftliche Beziehungen Bonn - Budafok; Zuschuss für eine Schüler*innengruppe der Bertolt-Brecht-Gesamtschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  134. 6.66

    Städtepartnerschaft Bonn-Oxford; Zuschuss für eine Schüler*innengruppe des Friedrich-Ebert-Gymnasiums (FEG) Bonn, den Rotary Club Bonn-Rheinbach, die Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen (ACK) Bonn und das archäologische Fußballteam "Medusa Hofgarten Bonn".

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  135. 6.67

    Städtefreundschaft Bonn - Opole (Polen); Delegationsbesuch auf Einladung des Stadtpräsidenten von Opole

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  136. 6.68

    Antrag von Grüne, CDU und FDP: Bus-Haltestelle „Auerberger Mitte“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  137. 6.68.1

    Antrag von Grüne, CDU und FDP: Bus-Haltestelle „Auerberger Mitte“

    zur Kenntnis genommen
  138. 6.69

    Antrag - Grüne: Verbesserung des Müllkonzepts für Tannenbusch Mitte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  139. 6.70

    Antrag - Grüne: Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  140. 6.71

    Antrag - Grüne: Lichtsignalanlage & Smiley-Tafel in Röttgen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  141. 6.71.1

    Antrag - Grüne: Lichtsignalanlage & Smiley-Tafel in Röttgen

    zur Kenntnis genommen
  142. 6.72

    Antrag- Grüne: Situation Montessori-Schule Dottendorf

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  143. 6.72.1

    Antrag- Grüne: Situation Montessori-Schule Dottendorf

    zur Kenntnis genommen
  144. 6.73

    Antrag- Grüne: Wiederinbetriebnahme aller vorhandenen öffentlichen Brunnen im Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  145. 6.73.1

    Antrag- Grüne: Wiederinbetriebnahme aller vorhandenen öffentlichen Brunnen im Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  146. 7

    Empfehlungen

  147. 7.1

    Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  148. 7.1.1

    Rhein.Grün - Änderungsantrag: Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240020

    abgelehnt
  149. 7.1.2

    Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Hier: Stellungnahme zu den Änderungsanträgen 240020-01 AA und 240020-02 AA

    zur Kenntnis genommen
  150. 8

    Anhörungen

  151. 8.1

    Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6719-2 "Kurt-Schumacher-Straße" bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7920-22 "Heinrich-Brüning-Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  152. 8.2

    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 7522-77 zum Zwecke seiner Aufhebung, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Bleichgraben“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  153. 8.3

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  154. 8.4

    Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  155. 8.4.1

    Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 Antrag zur Vorlage 240679

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  156. 8.5

    Architektonische Qualifizierung zum Bebauungsplan "Kaiser-Karl-Ring 59-63 und Dorotheenstraße 103" - Besetzung des Preisgerichts

    beschlossen

    geändert beschlossen

  157. 8.6

    Robert-Wetzlar Berufskolleg, Kölnstr. 229, Bonn, Entwurfsplanung und Kostenberechnung zur erweiterten, energetische Brandschutzsanierung inkl. Einbau einer Lüftungsanlage im Bauteil C

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  158. 8.7

    Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn

    weitere Lesung erforderlich
  159. 8.8

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Bauarbeiten Adenauerallee

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  160. 9

    Stellungnahmen

  161. 10

    Anregungen

  162. 10.1

    Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    verwiesen
  163. 10.1.1

    Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    zur Kenntnis genommen
  164. 10.2

    Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  165. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

    zur Kenntnis genommen
  166. 12

    Mitteilungen

  167. 12.1

    Bürgerantrag: Einbahnstraßenregelung Schloßstraße zwischen Argelanderstraße und Wilhelm-Levison-Straße

    zur Kenntnis genommen
  168. 12.2

    Mitteilungsvorlage zu DS-Nr. 220324: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    zur Kenntnis genommen
  169. 12.3

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Umgestaltung der Reichsstraße

    zur Kenntnis genommen
  170. 12.4

    5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

    zur Kenntnis genommen
  171. 12.5

    Veröffentlichung Transparenzbericht Umsetzung Radentscheid in 2024

    zur Kenntnis genommen
  172. 12.6

    Wirtschaftsparkzonen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  173. 12.7

    Brunnen und Wasserspiele im Bonner Stadtgebiet

    zur Kenntnis genommen
  174. 12.8

    Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2026

    zur Kenntnis genommen
  175. 12.9

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  176. 12.10

    Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW)

    zur Kenntnis genommen
  177. 12.11

    Öffnungszeiten Freibäder Saison 2024 und Vorarbeiten Sanierung Hardtbergbad

    zur Kenntnis genommen
  178. 12.12

    Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Aktuelle Maßnahmenplanungen und Entwicklungen

    zur Kenntnis genommen
  179. 12.13

    Öffnung der Toiletten im Foyer des Frankenbades außerhalb der Öffnungszeiten des Bades

    zur Kenntnis genommen
  180. 12.14

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  181. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  182. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  183. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  184. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  185. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  186. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  187. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  188. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  189. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  190. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  191. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  192. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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