Bezirksvertretung Bad Godesberg
Dienstag, 13. April 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (161)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1.1
Steigerung der Attraktivität der Godesburg (alt: 1711072ST2, FF: Amt 03)
zur Kenntnis genommen -
2.1.2
Steigerung der Attraktivität der Godesburg (alt: 1711072, FF: FDP-Fraktion)
zur Kenntnis genommen -
2.2
Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST
vertagt -
2.2.1
Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST
vertagt -
2.3
Bezirksbibliothek Bad Godesberg
vertagt -
2.3.1
Bezirksbibliothek Bad Godesberg
vertagt -
2.4
Amerikanische Siedlung Plittersdorf; Nachpflanzung für gefällte Bäume
zur Kenntnis genommen -
2.4.1
Amerikanische Siedlung Plittersdorf; Nachpflanzung für gefällte Bäume
zur Kenntnis genommen -
2.5
Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des Kurfürstenbades
zur Kenntnis genommen -
2.5.1
Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des Kurfürstenbades
zur Kenntnis genommen -
2.5.2
Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des Kurfürstenbades Antrag zur Vorlage 202372
zur Kenntnis genommen -
2.5.3
Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des Kurfürstenbades Antrag zur Vorlage 202372
zur Kenntnis genommen -
2.6
Rigolen-Filter
zur Kenntnis genommen -
2.6.1
Rigolen-Filter
zur Kenntnis genommen -
2.7
Gewaltpräventionskonzept für Bonn und den Stadtteil Bad Godesberg
vertagt -
2.7.1
Gewaltpräventionskonzept für Bonn und den Stadtteil Bad Godesberg
vertagt -
2.8
Durchschnittliche Auslastung der Stadthalle inklusive Trinkpavillon in den Jahren 2015 - 2019
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Genehmigung der Niederschrift
-
4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.03.2021
vertagt -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345, FF: Dez OB)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.1.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345ST4, FF Amt 61)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.1.2
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.1.3
ST Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.2
Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.2.1
Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem
zur Kenntnis genommen -
6.3.1
Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße Antrag zur Vorlage 201801
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.3
Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße Antrag zur Vorlage 201801
beschlossengeändert beschlossen
-
6.4
Bürgerantrag: Bad Godesberg - energetische Stadtsanierung/alternative Strom- und Wärmeversorgung
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.4.1
Bürgerantrag: Bad Godesberg - energetische Stadtsanierung/alternative Strom- und Wärmeversorgung
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße
vertagt -
6.5.1
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße
vertagt -
6.6.1
Bürgerantrag: Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße
vertagt -
6.7.1
Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße
vertagt -
6.8
Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße
vertagt -
6.8.1
Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Haltverbotsbeschilderung im Bereich Rüdesheimer Straße [Hausnummer ausgelassen] und Durchführung von Kontrollmaßnahmen
abgelehnt -
6.9.1
Bürgerantrag: Haltverbotsbeschilderung im Bereich Rüdesheimer Straße [Hausnummer ausgelassen] und Durchführung von Kontrollmaßnahmen
zur Kenntnis genommen -
6.10.1
Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue
zur Kenntnis genommen -
6.10.2
Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue Antrag zur Vorlage 202237
abgelehnt -
6.11
Bürgerantrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße
abgelehnt -
6.11.1
Bürgerantrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.12
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen in der Dietrich-Glauner-Straße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.13
Bürgerantrag: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule
beschlossengeändert beschlossen
-
6.13.1
Bürgerantrag: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule
zur Kenntnis genommen -
6.13.2
Bürgerantrag: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule Antrag zur Vorlage 210113
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.14
Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. [Hausnummer ausgelassen] - Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage Aktenzeichen: 459509 BBB-Antrag zur Vorlage 202226
abgelehnt -
6.14.1
Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. [Hausnummer ausgelassen] - Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage Aktenzeichen: 459509
zur Kenntnis genommen -
6.15
Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone
vertagt -
6.15.1
Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone
vertagt -
6.16
Bürgerantrag: Verlegung einer Fußgängerampel in der Ubierstraße, Höhe Otto-Kühne-Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.16.1
Bürgerantrag: Verlegung einer Fußgängerampel in der Ubierstraße, Höhe Otto-Kühne-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.17
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
vertagt -
6.17.1
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
vertagt -
6.17.2
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg Antrag zur Vorlage 200343
vertagt -
6.18
Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V.
vertagt -
6.19
Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V. (FAGK) für das Jahr 2021
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.20
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2021
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.21
Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße
vertagt -
6.21.1
Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße
vertagt -
6.22
In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten
vertagt -
6.22.1
In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten
vertagt -
6.23
Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße
vertagt -
6.23.1
Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße
vertagt -
6.24
Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921
vertagt -
6.24.1
Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921
vertagt -
6.25
Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung
vertagt -
6.25.1
Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung
vertagt -
6.26
Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"
vertagt -
6.26.1
Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"
vertagt -
6.27
Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung
vertagt -
6.28
Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade
vertagt -
6.28.1
Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade
vertagt -
6.28.2
Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076
vertagt -
6.28.3
Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076
vertagt -
6.29
Linksabbiegung Cäsariusstraße
vertagt -
6.29.1
Linksabbiegung Cäsariusstraße
vertagt -
6.30
Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg
vertagt -
6.31
Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße
vertagt -
6.31.1
Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße
vertagt -
6.32
Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Str., Muffendorfer Hauptstr., 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
vertagt -
6.32.1
Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Str., Muffendorfer Hauptstr., 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Antrag zur Vorlage 202262
vertagt -
6.33
Fahrradschutzstreifen Moltkestraße
vertagt -
6.33.1
Fahrradschutzstreifen Moltkestraße
vertagt -
6.34
Parken im Pützfelder Weg
vertagt -
6.34.1
Parken im Pützfelder Weg
vertagt -
6.35
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
vertagt -
6.36
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Standortsanierung und Baumersatzpflanzung Bad Godesberg – Rüngsdorf I
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.37.1
Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg
vertagt -
6.38
Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße
vertagt -
6.38.1
Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße Antrag zur Vorlage 210372
vertagt -
6.39
Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße
vertagt -
6.39.1
Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße
vertagt -
7
Empfehlungen
-
7.1
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“
vertagt -
7.1.1
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“
vertagt -
7.2.1
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“
vertagt -
7.3
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den §§ 127 ff. BauGB für die erstmalige Herstellung der Lyngsbergstraße, der Winzerstraße, der Straße Auf dem Heidgen und der Straße Im Burgacker
vertagt -
8
Anhörungen
-
8.1
Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen
vertagt -
8.1.1
Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen
vertagt -
8.1.2
Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen Antrag zur Vorlage 202092
vertagt -
8.2
Straßen- und Wegekonzept
vertagt -
8.2.1
Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637
vertagt -
8.2.2
Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637
vertagt -
8.2.3
Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637
vertagt -
8.2.4
Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637
vertagt -
8.3
Schaffung einer dreigruppigen Tageseinrichtung für Kinder in Bonn im Rahmen der Bebauung des Areals des ehemaligen Haribo-Geländes in Bonn Bad Godesberg und Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens für die neue Kindertageseinrichtung
vertagt -
8.4
Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen - Absehen von der Durchführung einer verbindlichen Anliegerversammlung
vertagt -
8.5
Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024
vertagt -
8.6
Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
8.6.1
Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210413
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
8.6.2
Änderungsantrag CDU-Fraktion: Erhalt des oneworld-Mobils. Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210413
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
8.7
Wirtschaftsplan SGB 2021
vertagt -
8.8
GGS Gotenschule, Neckarstraße 39, Bad Godesberg, Plittersdorf, Erweiterungsbau und Neubau Turnhalle
vertagt -
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
vertagt -
10.1.1
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
vertagt -
10.2
Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten
vertagt -
10.2.1
Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten
vertagt -
10.2.2
Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten Antrag zur Vorlage 202103
vertagt -
10.3.1
Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg
vertagt -
10.4.1
Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel
vertagt -
10.5
Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg
vertagt -
10.5.1
Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg
vertagt -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Bürgerantrag: Grüne Inseln für Beethoven 2020 (alt: 1912513)
zur Kenntnis genommen -
12.2
Masterplan Godesburg: Sofortiger Beginn einer interdisziplinären Zustandserhebung von Burgweg und Burg
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
-
12.3
Überdachung des Ausgangs der U-Bahn Endhaltestelle Bad Godesberg Bahnhof
zur Kenntnis genommen -
12.4
Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs
zur Kenntnis genommen -
12.5
Mitteilung Antragstellung „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW“
zur Kenntnis genommen -
12.6
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2021
zur Kenntnis genommen -
12.6.1
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2021
zur Kenntnis genommen -
12.7
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2021 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.8
Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. [Hausnummer ausgelassen] - Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage Aktenzeichen: 459509
zur Kenntnis genommen -
12.9
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.10
Grundstück in Bad Godesberg-Mehlem, Mainzer Str. 265 Errichtung von 4 Wohnhäusern mit Tiefgarage - AZ 459027
zur Kenntnis genommen -
12.11
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
25
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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