mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Dienstag, 13. April 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (161)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1.1

    Steigerung der Attraktivität der Godesburg (alt: 1711072ST2, FF: Amt 03)

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.2

    Steigerung der Attraktivität der Godesburg (alt: 1711072, FF: FDP-Fraktion)

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2

    Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST

    vertagt
  6. 2.2.1

    Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST

    vertagt
  7. 2.3

    Bezirksbibliothek Bad Godesberg

    vertagt
  8. 2.3.1

    Bezirksbibliothek Bad Godesberg

    vertagt
  9. 2.4

    Amerikanische Siedlung Plittersdorf; Nachpflanzung für gefällte Bäume

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.4.1

    Amerikanische Siedlung Plittersdorf; Nachpflanzung für gefällte Bäume

    zur Kenntnis genommen
  11. 2.5

    Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des Kurfürstenbades

    zur Kenntnis genommen
  12. 2.5.1

    Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des Kurfürstenbades

    zur Kenntnis genommen
  13. 2.5.2

    Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des Kurfürstenbades Antrag zur Vorlage 202372

    zur Kenntnis genommen
  14. 2.5.3

    Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des Kurfürstenbades Antrag zur Vorlage 202372

    zur Kenntnis genommen
  15. 2.6

    Rigolen-Filter

    zur Kenntnis genommen
  16. 2.6.1

    Rigolen-Filter

    zur Kenntnis genommen
  17. 2.7

    Gewaltpräventionskonzept für Bonn und den Stadtteil Bad Godesberg

    vertagt
  18. 2.7.1

    Gewaltpräventionskonzept für Bonn und den Stadtteil Bad Godesberg

    vertagt
  19. 2.8

    Durchschnittliche Auslastung der Stadthalle inklusive Trinkpavillon in den Jahren 2015 - 2019

    vertagt
  20. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  22. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.03.2021

    vertagt
  23. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  24. 6

    Beschlüsse

  25. 6.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345, FF: Dez OB)

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  26. 6.1.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345ST4, FF Amt 61)

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  27. 6.1.2

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345)

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  28. 6.1.3

    ST Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  29. 6.2

    Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  30. 6.2.1

    Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.3.1

    Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.3.2

    Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße Antrag zur Vorlage 201801

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 6.3.3

    Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße Antrag zur Vorlage 201801

    beschlossen

    geändert beschlossen

  34. 6.4

    Bürgerantrag: Bad Godesberg - energetische Stadtsanierung/alternative Strom- und Wärmeversorgung

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  35. 6.4.1

    Bürgerantrag: Bad Godesberg - energetische Stadtsanierung/alternative Strom- und Wärmeversorgung

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.5

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße

    vertagt
  37. 6.5.1

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße

    vertagt
  38. 6.6.1

    Bürgerantrag: Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.7

    Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße

    vertagt
  40. 6.7.1

    Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße

    vertagt
  41. 6.8

    Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße

    vertagt
  42. 6.8.1

    Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße

    vertagt
  43. 6.9

    Bürgerantrag: Haltverbotsbeschilderung im Bereich Rüdesheimer Straße [Hausnummer ausgelassen] und Durchführung von Kontrollmaßnahmen

    abgelehnt
  44. 6.9.1

    Bürgerantrag: Haltverbotsbeschilderung im Bereich Rüdesheimer Straße [Hausnummer ausgelassen] und Durchführung von Kontrollmaßnahmen

    zur Kenntnis genommen
  45. 6.10.1

    Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.10.2

    Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue Antrag zur Vorlage 202237

    abgelehnt
  47. 6.11

    Bürgerantrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße

    abgelehnt
  48. 6.11.1

    Bürgerantrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße

    zur Kenntnis genommen
  49. 6.12

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen in der Dietrich-Glauner-Straße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  50. 6.13

    Bürgerantrag: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule

    beschlossen

    geändert beschlossen

  51. 6.13.1

    Bürgerantrag: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule

    zur Kenntnis genommen
  52. 6.13.2

    Bürgerantrag: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule Antrag zur Vorlage 210113

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.14

    Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. [Hausnummer ausgelassen] - Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage Aktenzeichen: 459509 BBB-Antrag zur Vorlage 202226

    abgelehnt
  54. 6.14.1

    Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. [Hausnummer ausgelassen] - Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage Aktenzeichen: 459509

    zur Kenntnis genommen
  55. 6.15

    Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone

    vertagt
  56. 6.15.1

    Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone

    vertagt
  57. 6.16

    Bürgerantrag: Verlegung einer Fußgängerampel in der Ubierstraße, Höhe Otto-Kühne-Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  58. 6.16.1

    Bürgerantrag: Verlegung einer Fußgängerampel in der Ubierstraße, Höhe Otto-Kühne-Straße

    zur Kenntnis genommen
  59. 6.17

    Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt
  60. 6.17.1

    Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt
  61. 6.17.2

    Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg Antrag zur Vorlage 200343

    vertagt
  62. 6.18

    Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V.

    vertagt
  63. 6.19

    Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V. (FAGK) für das Jahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 6.20

    Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 6.21

    Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße

    vertagt
  66. 6.21.1

    Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße

    vertagt
  67. 6.22

    In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten

    vertagt
  68. 6.22.1

    In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten

    vertagt
  69. 6.23

    Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße

    vertagt
  70. 6.23.1

    Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße

    vertagt
  71. 6.24

    Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921

    vertagt
  72. 6.24.1

    Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921

    vertagt
  73. 6.25

    Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung

    vertagt
  74. 6.25.1

    Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung

    vertagt
  75. 6.26

    Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"

    vertagt
  76. 6.26.1

    Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"

    vertagt
  77. 6.27

    Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung

    vertagt
  78. 6.28

    Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade

    vertagt
  79. 6.28.1

    Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade

    vertagt
  80. 6.28.2

    Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076

    vertagt
  81. 6.28.3

    Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076

    vertagt
  82. 6.29

    Linksabbiegung Cäsariusstraße

    vertagt
  83. 6.29.1

    Linksabbiegung Cäsariusstraße

    vertagt
  84. 6.30

    Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg

    vertagt
  85. 6.31

    Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße

    vertagt
  86. 6.31.1

    Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße

    vertagt
  87. 6.32

    Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Str., Muffendorfer Hauptstr., 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

    vertagt
  88. 6.32.1

    Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Str., Muffendorfer Hauptstr., 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Antrag zur Vorlage 202262

    vertagt
  89. 6.33

    Fahrradschutzstreifen Moltkestraße

    vertagt
  90. 6.33.1

    Fahrradschutzstreifen Moltkestraße

    vertagt
  91. 6.34

    Parken im Pützfelder Weg

    vertagt
  92. 6.34.1

    Parken im Pützfelder Weg

    vertagt
  93. 6.35

    Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

    vertagt
  94. 6.36

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Standortsanierung und Baumersatzpflanzung Bad Godesberg – Rüngsdorf I

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  95. 6.37.1

    Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg

    vertagt
  96. 6.38

    Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße

    vertagt
  97. 6.38.1

    Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße Antrag zur Vorlage 210372

    vertagt
  98. 6.39

    Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße

    vertagt
  99. 6.39.1

    Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße

    vertagt
  100. 7

    Empfehlungen

  101. 7.1

    Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“

    vertagt
  102. 7.1.1

    Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“

    vertagt
  103. 7.2.1

    Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“

    vertagt
  104. 7.3

    Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den §§ 127 ff. BauGB für die erstmalige Herstellung der Lyngsbergstraße, der Winzerstraße, der Straße Auf dem Heidgen und der Straße Im Burgacker

    vertagt
  105. 8

    Anhörungen

  106. 8.1

    Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen

    vertagt
  107. 8.1.1

    Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen

    vertagt
  108. 8.1.2

    Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen Antrag zur Vorlage 202092

    vertagt
  109. 8.2

    Straßen- und Wegekonzept

    vertagt
  110. 8.2.1

    Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

    vertagt
  111. 8.2.2

    Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

    vertagt
  112. 8.2.3

    Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

    vertagt
  113. 8.2.4

    Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

    vertagt
  114. 8.3

    Schaffung einer dreigruppigen Tageseinrichtung für Kinder in Bonn im Rahmen der Bebauung des Areals des ehemaligen Haribo-Geländes in Bonn Bad Godesberg und Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens für die neue Kindertageseinrichtung

    vertagt
  115. 8.4

    Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen - Absehen von der Durchführung einer verbindlichen Anliegerversammlung

    vertagt
  116. 8.5

    Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024

    vertagt
  117. 8.6

    Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  118. 8.6.1

    Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210413

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  119. 8.6.2

    Änderungsantrag CDU-Fraktion: Erhalt des oneworld-Mobils. Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210413

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  120. 8.7

    Wirtschaftsplan SGB 2021

    vertagt
  121. 8.8

    GGS Gotenschule, Neckarstraße 39, Bad Godesberg, Plittersdorf, Erweiterungsbau und Neubau Turnhalle

    vertagt
  122. 9

    Stellungnahmen

  123. 10

    Anregungen

  124. 10.1

    Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

    vertagt
  125. 10.1.1

    Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

    vertagt
  126. 10.2

    Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten

    vertagt
  127. 10.2.1

    Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten

    vertagt
  128. 10.2.2

    Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten Antrag zur Vorlage 202103

    vertagt
  129. 10.3.1

    Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg

    vertagt
  130. 10.4.1

    Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel

    vertagt
  131. 10.5

    Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg

    vertagt
  132. 10.5.1

    Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg

    vertagt
  133. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  134. 12

    Mitteilungen

  135. 12.1

    Bürgerantrag: Grüne Inseln für Beethoven 2020 (alt: 1912513)

    zur Kenntnis genommen
  136. 12.2

    Masterplan Godesburg: Sofortiger Beginn einer interdisziplinären Zustandserhebung von Burgweg und Burg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  137. 12.3

    Überdachung des Ausgangs der U-Bahn Endhaltestelle Bad Godesberg Bahnhof

    zur Kenntnis genommen
  138. 12.4

    Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs

    zur Kenntnis genommen
  139. 12.5

    Mitteilung Antragstellung „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW“

    zur Kenntnis genommen
  140. 12.6

    Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2021

    zur Kenntnis genommen
  141. 12.6.1

    Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2021

    zur Kenntnis genommen
  142. 12.7

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2021 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  143. 12.8

    Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. [Hausnummer ausgelassen] - Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage Aktenzeichen: 459509

    zur Kenntnis genommen
  144. 12.9

    Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  145. 12.10

    Grundstück in Bad Godesberg-Mehlem, Mainzer Str. 265 Errichtung von 4 Wohnhäusern mit Tiefgarage - AZ 459027

    zur Kenntnis genommen
  146. 12.11

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  147. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  148. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  149. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  150. 14.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  151. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  152. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  153. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  154. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  155. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  156. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  157. 20.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  158. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  159. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  160. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  161. 25

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:59 Uhr

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