Bezirksvertretung Bad Godesberg
Dienstag, 13. April 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (176)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
Steigerung der Attraktivität der Godesburg (alt: 1711072, FF: FDP-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Steigerung der Attraktivität der Godesburg (alt: 1711072ST2, FF: Amt 03)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Steigerung der Attraktivität der Godesburg (alt: 1711072, FF: FDP-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST
Ergebnis: vertagt
Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST
Ergebnis: vertagt
Bezirksbibliothek Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Bezirksbibliothek Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Amerikanische Siedlung Plittersdorf; Nachpflanzung für gefällte Bäume
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Amerikanische Siedlung Plittersdorf; Nachpflanzung für gefällte Bäume
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des Kurfürstenbades
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des Kurfürstenbades
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des Kurfürstenbades Antrag zur Vorlage 202372
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des Kurfürstenbades Antrag zur Vorlage 202372
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rigolen-Filter
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gewaltpräventionskonzept für Bonn und den Stadtteil Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Gewaltpräventionskonzept für Bonn und den Stadtteil Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Durchschnittliche Auslastung der Stadthalle inklusive Trinkpavillon in den Jahren 2015 - 2019
Ergebnis: vertagt
kleines theater Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.03.2021
Ergebnis: vertagt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345, FF: Dez OB)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345ST4, FF Amt 61)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
ST Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße Antrag zur Vorlage 201801
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße Antrag zur Vorlage 201801
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Bad Godesberg - energetische Stadtsanierung/alternative Strom- und Wärmeversorgung
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Bad Godesberg - energetische Stadtsanierung/alternative Strom- und Wärmeversorgung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße
Ergebnis: vertagt
Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße
Ergebnis: vertagt
Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Haltverbotsbeschilderung im Bereich Rüdesheimer Straße 16 bis 22 und Durchführung von Kontrollmaßnahmen
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Haltverbotsbeschilderung im Bereich Rüdesheimer Straße 16 bis 22 und Durchführung von Kontrollmaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue Antrag zur Vorlage 202237
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen in der Dietrich-Glauner-Straße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen in der Dietrich-Glauner-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule Antrag zur Vorlage 210113
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. 57 - 61 - Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage Aktenzeichen: 459509 BBB-Antrag zur Vorlage 202226
Ergebnis: abgelehnt
Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. 57 - 61 - Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage Aktenzeichen: 459509
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verlegung einer Fußgängerampel in der Ubierstraße, Höhe Otto-Kühne-Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Verlegung einer Fußgängerampel in der Ubierstraße, Höhe Otto-Kühne-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: vertagt
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: vertagt
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg Antrag zur Vorlage 200343
Ergebnis: vertagt
Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V.
Ergebnis: vertagt
Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V. (FAGK) für das Jahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2021 Antrag zur Vorlage 201953
Ergebnis: abgelehnt
Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße
Ergebnis: vertagt
Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße
Ergebnis: vertagt
In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten
Ergebnis: vertagt
In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten
Ergebnis: vertagt
Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße
Ergebnis: vertagt
Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße
Ergebnis: vertagt
Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921
Ergebnis: vertagt
Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921
Ergebnis: vertagt
Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung
Ergebnis: vertagt
Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung
Ergebnis: vertagt
Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"
Ergebnis: vertagt
Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"
Ergebnis: vertagt
Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung
Ergebnis: vertagt
Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung
Ergebnis: vertagt
Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade
Ergebnis: vertagt
Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade
Ergebnis: vertagt
Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076
Ergebnis: vertagt
Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076
Ergebnis: vertagt
Linksabbiegung Cäsariusstraße
Ergebnis: vertagt
Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße
Ergebnis: vertagt
Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße
Ergebnis: vertagt
Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Str., Muffendorfer Hauptstr., 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
Ergebnis: vertagt
Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Str., Muffendorfer Hauptstr., 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Antrag zur Vorlage 202262
Ergebnis: vertagt
Fahrradschutzstreifen Moltkestraße
Ergebnis: vertagt
Fahrradschutzstreifen Moltkestraße
Ergebnis: vertagt
Parken im Pützfelder Weg
Ergebnis: vertagt
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
Ergebnis: vertagt
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Standortsanierung und Baumersatzpflanzung Bad Godesberg – Rüngsdorf I
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße
Ergebnis: vertagt
Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße Antrag zur Vorlage 210372
Ergebnis: vertagt
Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße
Ergebnis: vertagt
Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße
Ergebnis: vertagt
Empfehlungen
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“
Ergebnis: vertagt
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“
Ergebnis: vertagt
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“
Ergebnis: vertagt
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“
Ergebnis: vertagt
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den §§ 127 ff. BauGB für die erstmalige Herstellung der Lyngsbergstraße, der Winzerstraße, der Straße Auf dem Heidgen und der Straße Im Burgacker
Ergebnis: vertagt
Anhörungen
Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen
Ergebnis: vertagt
Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen
Ergebnis: vertagt
Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen Antrag zur Vorlage 202092
Ergebnis: vertagt
Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637
Ergebnis: vertagt
Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637
Ergebnis: vertagt
Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637
Ergebnis: vertagt
Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637
Ergebnis: vertagt
Schaffung einer dreigruppigen Tageseinrichtung für Kinder in Bonn im Rahmen der Bebauung des Areals des ehemaligen Haribo-Geländes in Bonn Bad Godesberg und Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens für die neue Kindertageseinrichtung
Ergebnis: vertagt
Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen - Absehen von der Durchführung einer verbindlichen Anliegerversammlung
Ergebnis: vertagt
Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024
Ergebnis: vertagt
Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210413
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Änderungsantrag CDU-Fraktion: Erhalt des oneworld-Mobils. Neuausrichtung der Angebote des oneworld-Projektes in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210413
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
GGS Gotenschule, Neckarstraße 39, Bad Godesberg, Plittersdorf, Erweiterungsbau und Neubau Turnhalle
Ergebnis: vertagt
Stellungnahmen
Anregungen
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
Ergebnis: vertagt
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
Ergebnis: vertagt
Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten
Ergebnis: vertagt
Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten
Ergebnis: vertagt
Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten Antrag zur Vorlage 202103
Ergebnis: vertagt
Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg
Ergebnis: vertagt
Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel
Ergebnis: vertagt
Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel
Ergebnis: vertagt
Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Bürgerantrag: Grüne Inseln für Beethoven 2020 (alt: 1912513)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Godesburg: Sofortiger Beginn einer interdisziplinären Zustandserhebung von Burgweg und Burg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
Überdachung des Ausgangs der U-Bahn Endhaltestelle Bad Godesberg Bahnhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung Antragstellung „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2021 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. 57 - 61 - Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage Aktenzeichen: 459509
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstück in Bad Godesberg-Mehlem, Mainzer Str. 265 Errichtung von 4 Wohnhäusern mit Tiefgarage - AZ 459027
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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- Ende
- 23:59 Uhr
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