mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 11. Dezember 2019 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (110)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Kanalneubau "Zum Kempenberg" (alt: 1511514NV4)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Neuordnung des Raumes Bonn zum 1.August 1969 Hier: Gleichmäßige Entwicklung des Stadtgebietes (alt: 1810210NV7, FF: BBB-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Neuordnung des Raumes Bonn zum 1.August 1969 Hier: Gleichmäßige Entwicklung des Stadtgebietes (alt: 1810210NV7)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Musikschulgebäude an der Kurfürstenallee 8 und 9: Status der Brandschutzmaßnahmen sowie Umfang von Sanierungsmaßnahmen (alt: 1810503NV3, FF: FDP-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.1

Musikschulgebäude an der Kurfürstenallee 8 und 9: Status der Brandschutzmaßnahmen sowie Umfang von Sanierungsmaßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Säuberung der Wegeverbindung zwischen dem Hubertinumshof und der Löbestraße (Milchgässchen) sowie Unterbringung des dortigen Drogenumschlags (alt: 1911341NV4, FF: BBB-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

2.5

Jugendzeltplatz Schweinheim (in Ergänzung zur GA 1912215 der SPD) (alt: 1912215NV2, FF: FDP-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5.1

Jugendzeltplatz Schweinheim (in Ergänzung zur GA 1912215 der SPD) (alt: 1912215ST3, FF: Amt 51)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5.2

Jugendzeltplatz Schweinheim (in Ergänzung zur GA 1912215 der SPD) (alt: 1912215NV2, FF: FDP-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

Bauabsichten in der Muffendorfer Straße/Peter-Schwingen-Straße, Flurstück 4316-17-931 (alt: 1912349, FF: BBB-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6.1

Bauabsichten in der Muffendorfer Straße/Peter-Schwingen-Straße, Flurstück 4316-17-931 (alt: 1912349)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7

Gleichmäßige Stadtentwicklung in Bad Godesberg (alt: 1912779. FF: FDP-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7.1

Gleichmäßige Stadtentwicklung in Bad Godesberg (alt: 1912779)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8

Stadtsparkassengebäude Rheinallee: Stand der Planungen der Stadtsparkasse per Oktober 2019 (alt: 1912781, FF: FDP-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8.1

Stadtsparkassengebäude Rheinallee: Stand der Planungen der Stadtsparkasse per Oktober 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9

Sanierung Bahnhof Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9.1

Sanierung Bahnhof Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.10

Abmarkierungen des Schriftzuges „BUS“ auf der Seufertstraße

Ergebnis: vertagt

2.11

ÖPNV-Kissen in der Seufertstraße; DS 1811108NV2

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.11.1

ÖPNV-Kissen in der Seufertstraße; DS 1811108NV2

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.12

Zebrastreifen Friesdorfer Straße in Höhe der Straße An Brenigs Ziegelei

Ergebnis: vertagt

2.13

Planung zur Einrichtung von Pausenplätzen für die Linien 856 und 857 auf der Moltkestraße; DS 1910918

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.14

Stadthalle: Planungsfortschritt per Oktober 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.14.1

Stadthalle: Planungsfortschritt per Oktober 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.15

Die Verwaltung wird um Aufklärung im Hinblick auf die Michaelschule gebeten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.15.1

Die Verwaltung wird um Aufklärung im Hinblick auf die Michaelschule gebeten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.16

Rattenbefall in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.16.1

Rattenbefall in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.17

Bad Godesberger Bahnhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.17.1

Bad Godesberger Bahnhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.18

Aufstellung von 2 Fahrradständern vor dem Haus Schulplatz 1 in Friesdorf

Ergebnis: vertagt

2.19

Werke von Paul Magar in der Beethovenschule

Ergebnis: vertagt

2.20

Grundstück in Bonn-Friesdorf, Weststraße 7 - Umnutzung Betriebsgebäude in Kulturzentrum; DS 1611998NV5

Ergebnis: vertagt

2.20.1

Grundstück in Bonn-Friesdorf, Weststraße 7 - Umnutzung Betriebsgebäude in Kulturzentrum; DS 1611998NV5

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 6. November 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Lärmschutzmaßnahmen Konstantinstraße (Gutenbergallee bis Römerplatz) (alt: 1911293, FF: Dezernat OB)

Ergebnis: vertagt

6.2

Bürgerantrag: Einrichtung von Fußgängerquerungen in der Friesdorfer Straße (alt: 1912207, FF: Dez OB)

Ergebnis: vertagt

6.2.1

Bürgerantrag: Einrichtung von Fußgängerquerungen in der Friesdorfer Straße (alt: 1912207ST4, FF: Dez OB)

Ergebnis: vertagt

6.3

Bürgerantrag : Öffnung der schrägen Parkmöglichkeiten auf der Ludwig-Erhard-Allee

Ergebnis: vertagt

6.4

Bürgerantrag : Abänderung der Beleuchtung im Bereich des Schulhofes und Durchgangsweges der Burgschule - Ergänzung zu Drucksachen-Nr. 1910125

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4.1

Bürgerantrag : Abänderung der Beleuchtung im Bereich des Schulhofes und Durchgangsweges der Burgschule - Ergänzung zu Drucksachen-Nr. 1910125

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4.2

Bürgerantrag : Abänderung der Beleuchtung im Bereich des Schulhofes und Durchgangsweges der Burgschule - Ergänzung zu Drucksachen-Nr. 1910125-1ST

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Bürgerantrag : Errichtung von Fahrradparkplätzen vor dem Freibad Friesdorf

Ergebnis: vertagt

6.5.1

Bürgerantrag : Errichtung von Fahrradparkplätzen vor dem Freibad Friesdorf

Ergebnis: vertagt

6.6

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Ellesdorfer Straße 12 bis An der Nesselburg 18

Ergebnis: vertagt

6.7

Bürgerantrag: Ergänzende Maßnahmen Parkverbot Domhofstraße 18 - 20

Ergebnis: vertagt

6.8

Bürgerantrag : Energetischer Zustand des Gebäudes Kurfürstenallee 8 ( Musikschule)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

6.8.1

Bürgerantrag : Energetischer Zustand des Gebäudes Kurfürstenallee 8 ( Musikschule)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

6.9

Starkregenprävention am Godesberger Bach: Sachstandsabfrage

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.9.1

Starkregenprävention am Godesberger Bach: Sachstandsabfrage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

GGS Gotenschule; Ersatzneubau Turnhalle und Erweiterungsneubau

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12

Unfallschwerpunkt Koblenzer Straße / Friedrich-Ebert-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12.1

Unfallschwerpunkt Koblenzer Straße / Friedrich-Ebert-Straße Antrag zur Vorlage 190764

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13

Veranstaltung Abi-Festival am 03.04.2020 auf dem Parkplatz der Rigal'schen Wiese

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14

Zukunft des Sportplatzes Heiderhof

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.14.1

Zukunft des Sportplatzes Heiderhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.15

Verwendung der Mittel des Feuerwehrtopfes

Ergebnis: geändert beschlossen

6.16

Finanzierung von Maßnahmen aus dem Feuwerwehrtopf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.17

Fällgenehmigung für eine Blau-Zeder auf dem Grundstück Kennedyallee 25, 53175 Bonn (alt: 1912857, FF Amt 56)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.18

Fällgenehmigung für eine Rot-Fichte auf dem Grundstück Kreisauer Str. 15, 53175 Bonn (alt: 1912854 FF Amt 56)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.19

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung in Bad Godesberg – Villenviertel und Rüngsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.20

Bergseitiger Bürgersteig des Von-Groote-Platzes zwischen Haus Nr.24 und der Zufahrt zum DB-Parkplatz (DS 1812677EB3)

Ergebnis: vertagt

7

Empfehlungen

7.1

Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208)

Ergebnis: vertagt

7.1.1

Prüfauftrag Unfallschwerpunkt Ecke Weißenburgstraße / Bonner Straße (alt: 1912208ST2, FF: Amt 33)

Ergebnis: vertagt

7.2

Weg zur Schule mit Bus und Bahn verlässlich und sicher machen (alt: 1912815)

Ergebnis: abgelehnt

7.2.1

Weg zur Schule mit Bus und Bahn verlässlich und sicher machen (alt: 1912815)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Nietzschestraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

7.3.1

Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Nietzschestraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Leitbild und ISEK Bad Godesberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Masterplan Godesburg: Sofortiger Beginn einer interdisziplinären Zustandserhebung von Burgweg und Burg

Ergebnis: vertagt

7.7

Benennung der Preisrichter für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Wohn- und Geschäftsbebauung Schlossallee" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Anhörungen

8.1

Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.1.1

Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.2

Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.1

Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190476

Ergebnis: abgelehnt

8.3

Bürgerantrag : Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

8.3.1

Bürgerantrag : Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Wirtschaftsplan SGB 2020

Ergebnis: weitere Lesung - mit Maßgabe

9

Anregungen

9.1

Säuberung der Wegeverbindung zwischen dem Hubertinumshof und der Löbestraße (Milchgässchen) (alt: 1911341)

Ergebnis: vertagt

9.1.1

Säuberung der Wegeverbindung zwischen dem Hubertinumshof und der Löbestraße (Milchgässchen) (alt: 1911341ST3, FF: Amt 33)

Ergebnis: vertagt

9.2

Bezirksvertretung bürgerfreundlicher gestalten!

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

9.2.1

Bezirksvertretung bürgerfreundlicher gestalten!

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Mitteilungen

10.1

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Aufstockung von 12 Wohnhäusern mit je 4 bzw. 2 Wohneinheiten, Erstellung von Stellplätzen und Feuerwehrzufahrten auf den Grundstücken in Bonn-Bad Godesberg, Gotenstraße 107 - 143 a Az.: 458141 u.a.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Aktuelle Informationen der Verwaltung

12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:36 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz