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Bauabsichten in der Muffendorfer Straße/Peter-Schwingen-Straße, Flurstück 4316-17-931 (alt: 1912349, FF: BBB-Fraktion)

Große Anfrage 190118 vom 10.10.2019

beantwortet Stand: Die Verwaltung hat am 20.12.2019 geantwortet. Am 11.12.2019 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.

Gefragt und geantwortet

Die Fragen stehen in der Anfrage, die Antwort der Verwaltung in „Stellungnahme der Verwaltung 190118-2 ST“.

Verlauf

  1. 10.10.2019

    Große Anfrage

  2. 06.11.2019

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    TOP 1.9, Kenntnisnahme.

  3. 20.11.2019

    Antwort der Verwaltung

    Stellungnahme der Verwaltung 190118-1 ST, „Bauabsichten in der Muffendorfer Straße/Peter-Schwingen-Straße, Flurstück 4316-17-931 (alt: 1912349)“, federführend: 63 Bauordnungsamt.

  4. 11.12.2019 zuletzt

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen

    TOP 2.6, Kenntnisnahme.

  5. 16.12.2019

    Einwohnerfrage

    190118-2, „Bauabsichten in der Muffendorfer Straße/Peter-Schwingen-Straße, Flurstück 4316-17-931 (alt: 1912349)“, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  6. 20.12.2019

    Antwort der Verwaltung

    Stellungnahme der Verwaltung 190118-2 ST, federführend: 63 Bauordnungsamt.

Dokumente

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    Große Anfrage öffentlich 190118 —— Bauabsichten in der Muffendorfer Straße/Peter- Schwingen-Straße, Flurstück 4316-17-931 (alt: 1912349, FF: BBB-Fraktion) Beratungsfolge Bezirksvertretung Bad Godesberg 06.11.2019 Kenntnisnahme 1. Liegen der Verwaltung für das Grundstück mit der Kennung 4316-17- 931 bzw. dem Bereich Muffendorfer Straße/Peter-Schwingen-Straße Bauvoranfragen bzw. Anträge auf Baugenehmigungen vor, und wenn ja, was ist im Einzelnen geplant und ist beabsichtigt die Anfragen/Anträge zu genehmigen? 2. Für den Fall, dass bereits Anträge auf Bauvorbescheid oder Baugenehmigung für das in Ziffer 1 benannte Grundstück bzw. den dort benannten Bereich genehmigt wurden:  Was wurde im Einzelnen genehmigt?  Wurden im Zusammenhang mit einer positiven Bescheidung Ausnahmen bzw. Befreiungen von den Regelungen des gültigen Bebauungsplans in Aussicht gestellt oder bereits erteilt und wenn ja, welche Dispense sind dies im Einzelnen und wie wurden diese begründet? 1. Werden bei einer Realisierung der/des in Rede stehenden Vorhaben/s Bäume tangiert, die unter den Schutz der städtischen Baumsatzung fallen? 2. Sind auf dem Grundstück bereits satzungsgeschützte Bäume entfernt worden und wenn ja, wann? 3. In welcher Form sollen etwaige Vorhaben an die umliegenden Straßen erschließungstechnisch angebunden werden? 4. An welcher Stelle soll der von etwaigen Vorhaben auf den in Rede stehenden Grundstücken ausgehende ruhende Verkehr untergebracht werden? Fragesteller/in: Stv. Marcel Schmitt und BBB-Fraktion Seite 1 von 2 Seite 2 —— Begründung Vorberatung: Gremien Sitzung Ergebnis Bezirksvertretung Bad Godesberg 04.09.2019 vertagt Am Donnerstag, den 21. Februar, 18.00 Uhr fand in der Volkshochschule in Bad Godesberg (Am Michaelshof 2, Raum 05) im Rahmen der Reihe „Neue Wohnformen“ der Kurs 2401 „Wohngenossenschaft Muffendorf“ statt. Beworben wurde die Veranstaltung mit dem Hinweis auf ein Bauvorhaben auf einem Grundstück in der Nähe der Rigal`schen Wiese, das auf Stiftungsbasis realisiert werden sollte. Das, was als „Neue Wohnform“ zur allgemeinen Bildung von Erwachsenen vorgestellt wurde, war weder neu noch stand die Information darüber im Fokus in der Veranstaltung. Es schien eher so, als stünde die Bewerbung des konkreten Projektes im Vordergrund. Bezeichnend war, dass auf die ausliegenden Werbe-Flyer zum Vorhaben im Vortrag mehrfach hingewiesen und auf die Möglichkeiten der Kontaktaufnahme via Telefonnummer Bezug genommen wurde. Laut Vortrag soll das Wohnprojekt auf dem Grundstück an der Ecke Peter- Schwingen-Straße/Muffendorfer Straße eine Gesamtgröße von ca. 1200qm Wohnfläche haben und mit 34qm bis 69qm großen Wohneinheiten Platz für 20- 34 Neubewohner bieten. Nachfragen dazu, ob und wenn ja, wie das Vorhaben mit den Bestimmungen des Bebauungsplans Nr. 8115-38 vereinbar sein soll, blieben unbeantwortet. Ob an der beschriebenen Stelle in Muffendorf eine Bebauung geplant ist und wenn ja, in welcher Form liegt im öffentlichen Interesse. Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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