mandari

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 02. Februar 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (100)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Erweiterung/ Erneuerung der rechtsrheinischen Radroute zur Radschnellroute

    vertagt
  3. 1.1.1

    Erweiterung/ Erneuerung der rechtsrheinischen Radroute zur Radschnellroute

    vertagt
  4. 2

    Fragestunde öffentlich

  5. 2.1

    Bahnhof Beuel/Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der S13

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  6. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  8. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2021

    vertagt
  9. 4.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.09.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4.3

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.08.2021

    vertagt
  11. 4.4

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2021

    vertagt
  12. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  13. 6

    Beschlüsse

  14. 6.1

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  15. 6.1.1

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  16. 6.1.2

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  17. 6.1.3

    Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  18. 6.2

    Bürgerantrag: Öffentliches WLAN im Beueler Zentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  19. 6.2.1

    Öffentliches WLAN im Beueler Zentrum

    zur Kenntnis genommen
  20. 6.3

    Bürgerantrag: Errichtung einer Toilettenanlage am Konrad-Adenauer-Platz

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  21. 6.3.1

    Bürgerantrag: Errichtung einer Toilettenanlage am Konrad-Adenauer-Platz

    zur Kenntnis genommen
  22. 6.4

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 6.4.1

    Grüne/SPD/u.w.-AA: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 Antrag zur Vorlage 201454

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.5

    Erweiterung der Sportanlagen in Geislar

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 6.5.1

    Grüne, SPD & weitere Ergänzungsantrag: Prüfung nachhaltiger Sportplatzalternativen, Antrag zur Vorlage 211656

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.6

    CDU-Antrag: Privatstrasse „Im Bonnet“ 53229 Bonn (Teilstück zwischen Müldorfer Straße und Bröhlweg)

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  27. 6.6.1

    Privatstrasse „Im Bonnet“ 53229 Bonn (Teilstück zwischen Müldorfer Straße und Bröhlweg)

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.6.2

    Privatstrasse „Im Bonnet“ 53229 Bonn (Teilstück zwischen Müldorfer Straße und Bröhlweg)

    abgelehnt
  29. 6.7

    CDU-Antrag: Erhalt und Aufwertung des Heckelsbergplatzes im Beueler Zentrum

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 6.7.1

    Erhalt und Aufwertung des Heckelsbergplatzes im Beueler Zentrum

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.7.2

    CDU/u.w.-AA: Erhalt und Aufwertung des Heckelsbergplatzes im Beueler Zentrum Antrag zur Vorlage 211693

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 6.7.3

    Erhalt und Aufwertung des Heckelsbergplatzes im Beueler Zentrum

    abgelehnt
  33. 6.8

    CDU-Antrag: Begrünung der Gleise der Siebengebirgsbahn und im Stadtbezirk Beuel

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  34. 6.9

    Grüne/SPD-Antrag: Rasengleise auf Beueler Gebiet

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.10

    CDU-u.w.-Antrag: Evaluation der 12-monatigen Parkplatzsperrung Friedrich-Breuer-Straße, nördliche Straßenseite

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  36. 6.10.1

    Evaluation der 12-monatigen Parkplatzsperrung Friedrich-Breuer-Straße, nördliche Straßenseite

    zur Kenntnis genommen
  37. 6.11

    Grüne, SPD u.w. Antrag: Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) vor der Ennertschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.11.1

    Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) vor der Ennertschule

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.12

    Grüne, SPD u.w. Antrag: Vorschläge für Erprobungsmaßnahmen zu Tempo 30

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.12.1

    Vorschläge für Erprobungsmaßnahmen zu Tempo 30

    zur Kenntnis genommen
  41. 6.13

    Kita Limpericher Str. [Hausnummer ausgelassen], 53225 Bonn: Fällung von sechs städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6.15

    Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer und eine Lärche auf dem Grundstück Landgrabenweg [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens (AZ: 40169/2021 BG)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  43. 6.16

    Fällgenehmigung für eine Blut-Buche auf dem Grundstück Am Bungert [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens AZ: 459893 EG

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 6.17

    Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 6.18

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung der Stützwände Königswinterer Straße in Beuel-Limperich/Küdinghoven

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6.19

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Pfandringe für Mülleimer in Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 6.19.1

    Pfandringe für Mülleimer in Beuel

    zur Kenntnis genommen
  48. 6.20

    CDU/u.w.-Antrag: Antrag zur Errichtung eines Zebrastreifens an der Oberkasseler Straße

    vertagt
  49. 6.20.1

    Antrag zur Errichtung eines Zebrastreifens an der Oberkasseler Straße

    vertagt
  50. 6.22

    CDU/u.w.-Antrag: Antrag Fahrradfreundliche Umgestaltung Ernst-Moritz-Arndt-Straße und Elsa-Brändström-Straße

    vertagt
  51. 6.23

    Grüne/SPD-Antrag: Prüfung einer Videoüberwachungsanlage auf dem Gelände der IGS Bonn-Beuel

    vertagt
  52. 6.24

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Zuschuss zur Restaurierung von Grabsteinen der Cellitinnen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.24.1

    Zuschuss zur Restaurierung von Grabsteinen der Cellitinnen

    zur Kenntnis genommen
  54. 6.25

    Antrag der Beueler Koalition: Nutzung des Bahnhofgebäudes am Beueler Bahnhof

    vertagt
  55. 6.26

    Neubau Einfeldsporthalle -Wittestraße [Hausnummer ausgelassen]- 53225 Schwarzrheindorf: Fällung von neun städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 6.27

    Einleitung eines Vergabeverfahrens für Bauleistungen gem. VOB; Neubau der Stützwand Weinbergweg 1 in Limperich

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 7

    Empfehlungen

  58. 8

    Anhörungen

  59. 8.1

    Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie

    beschlossen

    geändert beschlossen

  60. 8.1.1

    Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 8.1.2

    Koalitionsantrag "Bewohner ohne Auto mitdenken" Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 8.1.3

    Änderungsantrag: Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060

    abgelehnt
  63. 8.1.4

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060

    beschlossen

    geändert beschlossen

  64. 8.2

    Entwurfsplanung Neubau Einfeldsporthalle- Wittestraße, Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 8.3

    Geplante Landschaftsschutzverordnung der Höheren Naturschutzbehörde für das Rheinufer

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 9

    Stellungnahmen

  67. 10

    Anregungen

  68. 10.1

    Koalitionsantrag: Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 10.1.1

    Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken

    zur Kenntnis genommen
  70. 10.2

    Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 10.2.1

    Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  72. 10.3

    CDU/u.w.-Antrag: Antrag Radschnellroute Beuel

    vertagt
  73. 10.3.1

    Radschnellroute Beuel

    vertagt
  74. 12

    Mitteilungen

  75. 12.1

    Verkehrsberuhigung Löwenburgstraße im Bereich Neubaugebiet "Niederholtorf-Süd"

    zur Kenntnis genommen
  76. 12.2

    Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  77. 12.3

    Verkehrsberuhigende Maßnahmen rund um den Paffelsbergplatz in Oberkassel

    zur Kenntnis genommen
  78. 12.4

    Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen

    zur Kenntnis genommen
  79. 12.5

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  80. 12.6

    Präsentation einer Machbarkeitsstudie „Neubau eines Hallenbades am Standort Ennertfreibad“

    zur Kenntnis genommen
  81. 12.7

    Zentrenmanagement für das Stadtbezirkszentrum Beuel

    zur Kenntnis genommen
  82. 12.8

    Sofortmaßnahme zur Wiederherstellung von Mindestbreiten auf Gehwegen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  83. 12.8.1

    Sofortmaßnahme zur Wiederherstellung von Mindestbreiten auf Gehwegen

    zur Kenntnis genommen
  84. 12.9

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  85. 12.10

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  86. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  87. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
22:45 Uhr

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