Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 02. Februar 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (100)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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1.1
Erweiterung/ Erneuerung der rechtsrheinischen Radroute zur Radschnellroute
vertagt -
1.1.1
Erweiterung/ Erneuerung der rechtsrheinischen Radroute zur Radschnellroute
vertagt -
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
Bahnhof Beuel/Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der S13
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
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4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2021
vertagt -
4.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.09.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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4.3
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.08.2021
vertagt -
4.4
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2021
vertagt -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.1.1
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.1.2
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.1.3
Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.2
Bürgerantrag: Öffentliches WLAN im Beueler Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6.2.1
Öffentliches WLAN im Beueler Zentrum
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Errichtung einer Toilettenanlage am Konrad-Adenauer-Platz
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.3.1
Bürgerantrag: Errichtung einer Toilettenanlage am Konrad-Adenauer-Platz
zur Kenntnis genommen -
6.4
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59
beschlossengeändert beschlossen
-
6.4.1
Grüne/SPD/u.w.-AA: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 Antrag zur Vorlage 201454
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.5
-
6.5.1
Grüne, SPD & weitere Ergänzungsantrag: Prüfung nachhaltiger Sportplatzalternativen, Antrag zur Vorlage 211656
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
CDU-Antrag: Privatstrasse „Im Bonnet“ 53229 Bonn (Teilstück zwischen Müldorfer Straße und Bröhlweg)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.6.1
Privatstrasse „Im Bonnet“ 53229 Bonn (Teilstück zwischen Müldorfer Straße und Bröhlweg)
zur Kenntnis genommen -
6.6.2
Privatstrasse „Im Bonnet“ 53229 Bonn (Teilstück zwischen Müldorfer Straße und Bröhlweg)
abgelehnt -
6.7
CDU-Antrag: Erhalt und Aufwertung des Heckelsbergplatzes im Beueler Zentrum
beschlossengeändert beschlossen
-
6.7.1
Erhalt und Aufwertung des Heckelsbergplatzes im Beueler Zentrum
zur Kenntnis genommen -
6.7.2
CDU/u.w.-AA: Erhalt und Aufwertung des Heckelsbergplatzes im Beueler Zentrum Antrag zur Vorlage 211693
beschlossengeändert beschlossen
-
6.7.3
Erhalt und Aufwertung des Heckelsbergplatzes im Beueler Zentrum
abgelehnt -
6.8
CDU-Antrag: Begrünung der Gleise der Siebengebirgsbahn und im Stadtbezirk Beuel
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
- 6.9
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6.10
CDU-u.w.-Antrag: Evaluation der 12-monatigen Parkplatzsperrung Friedrich-Breuer-Straße, nördliche Straßenseite
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.10.1
Evaluation der 12-monatigen Parkplatzsperrung Friedrich-Breuer-Straße, nördliche Straßenseite
zur Kenntnis genommen -
6.11
Grüne, SPD u.w. Antrag: Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) vor der Ennertschule
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.11.1
Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) vor der Ennertschule
zur Kenntnis genommen -
6.12
Grüne, SPD u.w. Antrag: Vorschläge für Erprobungsmaßnahmen zu Tempo 30
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.12.1
Vorschläge für Erprobungsmaßnahmen zu Tempo 30
zur Kenntnis genommen -
6.13
Kita Limpericher Str. [Hausnummer ausgelassen], 53225 Bonn: Fällung von sechs städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren
beschlossenungeändert beschlossen
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6.15
Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer und eine Lärche auf dem Grundstück Landgrabenweg [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens (AZ: 40169/2021 BG)
beschlossengeändert beschlossen
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6.16
Fällgenehmigung für eine Blut-Buche auf dem Grundstück Am Bungert [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens AZ: 459893 EG
beschlossengeändert beschlossen
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6.17
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2022
beschlossenungeändert beschlossen
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6.18
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung der Stützwände Königswinterer Straße in Beuel-Limperich/Küdinghoven
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.19
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Pfandringe für Mülleimer in Beuel
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.19.1
Pfandringe für Mülleimer in Beuel
zur Kenntnis genommen -
6.20
CDU/u.w.-Antrag: Antrag zur Errichtung eines Zebrastreifens an der Oberkasseler Straße
vertagt -
6.20.1
Antrag zur Errichtung eines Zebrastreifens an der Oberkasseler Straße
vertagt -
6.22
CDU/u.w.-Antrag: Antrag Fahrradfreundliche Umgestaltung Ernst-Moritz-Arndt-Straße und Elsa-Brändström-Straße
vertagt -
6.23
Grüne/SPD-Antrag: Prüfung einer Videoüberwachungsanlage auf dem Gelände der IGS Bonn-Beuel
vertagt -
6.24
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Zuschuss zur Restaurierung von Grabsteinen der Cellitinnen
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.24.1
Zuschuss zur Restaurierung von Grabsteinen der Cellitinnen
zur Kenntnis genommen -
6.25
Antrag der Beueler Koalition: Nutzung des Bahnhofgebäudes am Beueler Bahnhof
vertagt -
6.26
Neubau Einfeldsporthalle -Wittestraße [Hausnummer ausgelassen]- 53225 Schwarzrheindorf: Fällung von neun städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren
beschlossenungeändert beschlossen
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6.27
Einleitung eines Vergabeverfahrens für Bauleistungen gem. VOB; Neubau der Stützwand Weinbergweg 1 in Limperich
beschlossengeändert beschlossen
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7
Empfehlungen
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8
Anhörungen
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8.1
Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie
beschlossengeändert beschlossen
-
8.1.1
Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060
beschlossenungeändert beschlossen
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8.1.2
Koalitionsantrag "Bewohner ohne Auto mitdenken" Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060
beschlossenungeändert beschlossen
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8.1.3
Änderungsantrag: Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060
abgelehnt -
8.1.4
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060
beschlossengeändert beschlossen
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8.2
Entwurfsplanung Neubau Einfeldsporthalle- Wittestraße, Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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8.3
Geplante Landschaftsschutzverordnung der Höheren Naturschutzbehörde für das Rheinufer
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
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10.1
Koalitionsantrag: Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.1.1
Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken
zur Kenntnis genommen -
10.2
Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.2.1
Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn
zur Kenntnis genommen -
10.3
CDU/u.w.-Antrag: Antrag Radschnellroute Beuel
vertagt -
10.3.1
Radschnellroute Beuel
vertagt -
12
Mitteilungen
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12.1
Verkehrsberuhigung Löwenburgstraße im Bereich Neubaugebiet "Niederholtorf-Süd"
zur Kenntnis genommen -
12.2
Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.3
Verkehrsberuhigende Maßnahmen rund um den Paffelsbergplatz in Oberkassel
zur Kenntnis genommen -
12.4
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen
zur Kenntnis genommen -
12.5
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.6
Präsentation einer Machbarkeitsstudie „Neubau eines Hallenbades am Standort Ennertfreibad“
zur Kenntnis genommen -
12.7
Zentrenmanagement für das Stadtbezirkszentrum Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.8
Sofortmaßnahme zur Wiederherstellung von Mindestbreiten auf Gehwegen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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12.8.1
Sofortmaßnahme zur Wiederherstellung von Mindestbreiten auf Gehwegen
zur Kenntnis genommen -
12.9
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.10
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 22:45 Uhr
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