Mandari Insight

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 02. Februar 2022 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (105)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

1.1

Erweiterung/ Erneuerung der rechtsrheinischen Radroute zur Radschnellroute

Ergebnis: vertagt

1.1.1

Erweiterung/ Erneuerung der rechtsrheinischen Radroute zur Radschnellroute

Ergebnis: vertagt

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Bahnhof Beuel/Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der S13

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2021

Ergebnis: vertagt

4.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.09.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.08.2021

Ergebnis: vertagt

4.4

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2021

Ergebnis: vertagt

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.1.1

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.1.2

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.1.3

Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.2

Bürgerantrag: Öffentliches WLAN im Beueler Zentrum

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

6.2.1

Öffentliches WLAN im Beueler Zentrum

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Bürgerantrag: Errichtung einer Toilettenanlage am Konrad-Adenauer-Platz

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.3.1

Bürgerantrag: Errichtung einer Toilettenanlage am Konrad-Adenauer-Platz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4.1

Grüne/SPD/u.w.-AA: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 Antrag zur Vorlage 201454

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Erweiterung der Sportanlagen in Geislar

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.1

Grüne, SPD & weitere Ergänzungsantrag: Prüfung nachhaltiger Sportplatzalternativen, Antrag zur Vorlage 211656

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

CDU-Antrag: Privatstrasse „Im Bonnet“ 53229 Bonn (Teilstück zwischen Müldorfer Straße und Bröhlweg)

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.6.1

Privatstrasse „Im Bonnet“ 53229 Bonn (Teilstück zwischen Müldorfer Straße und Bröhlweg)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6.2

Privatstrasse „Im Bonnet“ 53229 Bonn (Teilstück zwischen Müldorfer Straße und Bröhlweg)

Ergebnis: abgelehnt

6.7

CDU-Antrag: Erhalt und Aufwertung des Heckelsbergplatzes im Beueler Zentrum

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7.1

Erhalt und Aufwertung des Heckelsbergplatzes im Beueler Zentrum

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7.2

CDU/u.w.-AA: Erhalt und Aufwertung des Heckelsbergplatzes im Beueler Zentrum Antrag zur Vorlage 211693

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7.3

Erhalt und Aufwertung des Heckelsbergplatzes im Beueler Zentrum

Ergebnis: abgelehnt

6.8

CDU-Antrag: Begrünung der Gleise der Siebengebirgsbahn und im Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.8.1

Begrünung der Gleise der Siebengebirgsbahn und im Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Grüne/SPD-Antrag: Rasengleise auf Beueler Gebiet

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

CDU-u.w.-Antrag: Evaluation der 12-monatigen Parkplatzsperrung Friedrich-Breuer-Straße, nördliche Straßenseite

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.10.1

Evaluation der 12-monatigen Parkplatzsperrung Friedrich-Breuer-Straße, nördliche Straßenseite

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Grüne, SPD u.w. Antrag: Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) vor der Ennertschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11.1

Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) vor der Ennertschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12

Grüne, SPD u.w. Antrag: Vorschläge für Erprobungsmaßnahmen zu Tempo 30

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12.1

Vorschläge für Erprobungsmaßnahmen zu Tempo 30

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13

Kita Limpericher Str. 122b, 53225 Bonn: Fällung von sechs städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14

Neubau Kindergarten Weinheimstraße 51 53229 Bonn: Fällung von zwei städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14.1

Neubau Kindergarten Weinheimstraße 51 53229 Bonn: Fällung von zwei städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.15

Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer und eine Lärche auf dem Grundstück Landgrabenweg 15, 53227 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens (AZ: 40169/2021 BG)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.16

Fällgenehmigung für eine Blut-Buche auf dem Grundstück Am Bungert 14, 53227 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens AZ: 459893 EG

Ergebnis: geändert beschlossen

6.17

Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.18

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung der Stützwände Königswinterer Straße in Beuel-Limperich/Küdinghoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.19

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Pfandringe für Mülleimer in Beuel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.19.1

Pfandringe für Mülleimer in Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.20

CDU/u.w.-Antrag: Antrag zur Errichtung eines Zebrastreifens an der Oberkasseler Straße

Ergebnis: vertagt

6.20.1

Antrag zur Errichtung eines Zebrastreifens an der Oberkasseler Straße

Ergebnis: vertagt

6.21

CDU-Antrag: Entfernung Umlaufsperren Glückstr. Bechlinghoven RSE

Ergebnis: vertagt

6.22

CDU/u.w.-Antrag: Antrag Fahrradfreundliche Umgestaltung Ernst-Moritz-Arndt-Straße und Elsa-Brändström-Straße

Ergebnis: vertagt

6.23

Grüne/SPD-Antrag: Prüfung einer Videoüberwachungsanlage auf dem Gelände der IGS Bonn-Beuel

Ergebnis: vertagt

6.24

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Zuschuss zur Restaurierung von Grabsteinen der Cellitinnen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.24.1

Zuschuss zur Restaurierung von Grabsteinen der Cellitinnen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.25

Antrag der Beueler Koalition: Nutzung des Bahnhofgebäudes am Beueler Bahnhof

Ergebnis: vertagt

6.26

Neubau Einfeldsporthalle -Wittestraße 50- 53225 Schwarzrheindorf: Fällung von neun städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.27

Einleitung eines Vergabeverfahrens für Bauleistungen gem. VOB; Neubau der Stützwand Weinbergweg 1 in Limperich

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Empfehlungen

8

Anhörungen

8.1

Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.1

Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Koalitionsantrag "Bewohner ohne Auto mitdenken" Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Änderungsantrag: Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060

Ergebnis: abgelehnt

8.1.4

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Entwurfsplanung Neubau Einfeldsporthalle- Wittestraße, Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Geplante Landschaftsschutzverordnung der Höheren Naturschutzbehörde für das Rheinufer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Koalitionsantrag: Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.1.1

Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2.1

Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

CDU/u.w.-Antrag: Antrag Radschnellroute Beuel

Ergebnis: vertagt

10.3.1
11

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

12

Mitteilungen

12.1

Verkehrsberuhigung Löwenburgstraße im Bereich Neubaugebiet "Niederholtorf-Süd"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Verkehrsberuhigende Maßnahmen rund um den Paffelsbergplatz in Oberkassel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Präsentation einer Machbarkeitsstudie „Neubau eines Hallenbades am Standort Ennertfreibad“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Zentrenmanagement für das Stadtbezirkszentrum Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Sofortmaßnahme zur Wiederherstellung von Mindestbreiten auf Gehwegen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

12.8.1

Sofortmaßnahme zur Wiederherstellung von Mindestbreiten auf Gehwegen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.04.2022 · 1.8 MB

Details

Beginn
02.02.2022 17:00 Uhr
Ende
02.02.2022 22:45 Uhr