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Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit

Dienstag, 04. Februar 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (49)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  4. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2024

    zur Kenntnis genommen
  5. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  6. 5

    Beschlüsse

  7. 6

    Empfehlungen

  8. 6.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 6.1.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    nicht abgestimmt
  10. 6.1.2

    Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 – Erläuterungen für den Bereich Internationales und globale Nachhaltigkeit

    zur Kenntnis genommen
  11. 6.1.3

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 6.1.4

    Änderungsantrag der Koalition: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 6.1.5

    Koalitionsänderungsantrag zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029: Städtepartnerschaften Bonn-Potsdam und Bonn Cherson

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 6.2

    Anpassung der AEIWWA-Fördermittel

    abgelehnt
  15. 6.3

    Überführung der städtischen Gigabitkoordination in die Koordination „Digitale Infrastruktur“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 6.4

    Koalitionsantrag: Test- und Beratungsangebote von Cargobikes für die lokale Wirtschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 6.4.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum Koalitionsantrag: Test- und Beratungsangebote von Cargobikes für die lokale Wirtschaft

    zur Kenntnis genommen
  18. 6.5

    Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

    weitere Lesung erforderlich
  19. 6.6

    Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact

    vertagt
  20. 6.6.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact

    vertagt
  21. 7

    Anhörungen

  22. 8

    Anregungen

  23. 9

    Mitteilungen

  24. 9.1

    Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 – Erläuterungen für den Bereich Wirtschaftsförderung

    zur Kenntnis genommen
  25. 9.2

    Kommunale Wärmeplanung - Umsetzungsstrategie

    zur Kenntnis genommen
  26. 9.3

    75 Jahre Grundgesetz - Mittelverwendung

    zur Kenntnis genommen
  27. 9.4

    Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans Hier: Konkretisierung der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Nachhaltigkeitshub und den weiteren Akteuren

    zur Kenntnis genommen
  28. 9.5

    Jahresplanung 2025 des Amtes für Wirtschaftsförderung und Jahresrückblick auf die Gründungs- und Unternehmensbetreuung 2024

    zur Kenntnis genommen
    • Mitteilungsvorlage 252431: Jahresplanung 2025 und Jahresrückblick zur Gründungs- und Unternehmensbetreuung 2024 des Amts für Wirtschaftsförderung
  29. 9.6

    Dokumentation der 5. Bonner City-Konferenz am 13.11.2024

    zur Kenntnis genommen
  30. 9.7

    Tätigkeitsbericht Nachtbürgermeister

    zur Kenntnis genommen
  31. 9.8

    Bonn will mehr Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen

    zur Kenntnis genommen
  32. 9.9

    26. Bonner Wirtschaftsgespräche am Mittwoch, den 11. Juni 2025

    zur Kenntnis genommen
  33. 9.10

    Delegationsreise nach Chengdu zum Abschluss des Jubiläumsjahres „15 Jahre freundschaftliche Beziehungen Bonn – Chengdu“

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 9.11

    Reise einer Delegation nach Japan im Oktober 2024

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 9.12

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  36. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  37. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  38. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  39. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  40. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  41. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  42. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 49

    Begrüßung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:28 Uhr

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