Mandari Insight

Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit

Dienstag, 04. Februar 2025 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (49)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

6

Empfehlungen

6.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.1.2

Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 – Erläuterungen für den Bereich Internationales und globale Nachhaltigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.3

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.4

Änderungsantrag der Koalition: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.5

Koalitionsänderungsantrag zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029: Städtepartnerschaften Bonn-Potsdam und Bonn Cherson

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Anpassung der AEIWWA-Fördermittel

Ergebnis: abgelehnt

6.3

Überführung der städtischen Gigabitkoordination in die Koordination „Digitale Infrastruktur“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Koalitionsantrag: Test- und Beratungsangebote von Cargobikes für die lokale Wirtschaft

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4.1

Stellungnahme der Verwaltung zum Koalitionsantrag: Test- und Beratungsangebote von Cargobikes für die lokale Wirtschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

6.6

Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact

Ergebnis: vertagt

6.6.1

Stellungnahme der Verwaltung zum Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact

Ergebnis: vertagt

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 – Erläuterungen für den Bereich Wirtschaftsförderung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Kommunale Wärmeplanung - Umsetzungsstrategie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

75 Jahre Grundgesetz - Mittelverwendung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans Hier: Konkretisierung der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Nachhaltigkeitshub und den weiteren Akteuren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Jahresplanung 2025 des Amtes für Wirtschaftsförderung und Jahresrückblick auf die Gründungs- und Unternehmensbetreuung 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Dokumentation der 5. Bonner City-Konferenz am 13.11.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Tätigkeitsbericht Nachtbürgermeister

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Bonn will mehr Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

26. Bonner Wirtschaftsgespräche am Mittwoch, den 11. Juni 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.10

Delegationsreise nach Chengdu zum Abschluss des Jubiläumsjahres „15 Jahre freundschaftliche Beziehungen Bonn – Chengdu“

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9.11

Reise einer Delegation nach Japan im Oktober 2024

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9.12

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
49

Begrüßung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.03.2025 · 215.6 KB

Details

Beginn
04.02.2025 18:00 Uhr
Ende
04.02.2025 19:28 Uhr