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Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Stellungnahme der Verwaltung 240986-13 ST vom 03.09.2024

Stand: Am 04.02.2025 im Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit nicht abgestimmt.

Verlauf

  1. 29.05.2024

    Beschlussvorlage

    240986, federführend: 20-1 Haushalt, Internes Rechnungswesen.

  2. 03.09.2024

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 17.09.2024

    Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit

    weitere Lesung erforderlich

    TOP 6.5.1, Empfehlung.

  4. 04.02.2025 zuletzt

    Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit

    nicht abgestimmt

    TOP 6.1.1, Empfehlung.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 240986-13 ST Die Oberbürgermeisterin Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch) — — Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Beratungsfolge Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit 17.09.2024 Empfehlung Inhalt der Stellungnahme: Es wird folgender, abweichender/neuer Beschluss gefasst: Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2025/2026 enthaltenen Ansätzen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und den darin vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter Berücksichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist: PG 1.01.02 Internationales u. globale Nachhaltigkeit PG 1.04.12 Wissenschaft PG 1.04.13 Internationale Wissenschaft PG 1.15.01 Wirtschaftsförderung PG 1.15.02 Tourismus Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den wirkungsorientiert aufgestellten Produktgruppenbeschreibungen hinsichtlich der strategischen und operativen Zielsetzungen der Produktgruppen zu. Die Ausschussunterlagen und Veränderungslisten sind digital abrufbar unter (Auswahl: Ausschusshierarchie): Haushaltsplanentwurf 2025/2026 Anlage/n 1 Veränderungsliste (öffentlich) Seite 1 von 4 Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit Sitzung am 17.09.2024 Änderungsempfehlungen der Verwaltung zum Doppelhaushalt 2025/2026 Seite 2 von 4 Veränderungsliste Doppelhaushalt 2025 - 2026 Version alt: 998 vom 26.08.2024 Version neu: 6 Investitionsmassnahme 5030015011000 Profit-Center 103001501 Wirtschaftsförderung Ersatzbeschaffungen Wirtschaftsförderung Kontengruppe G11-260 Auszahl. Erwerb v. bew. Anlagevermögen Ansatz 2025 Ansatz 2026 Ansatz 2027 Ansatz 2028 Ansatz 2029 Alt 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 +/- 25.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Neu 30.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 Begründung: Nachmeldung der Verwaltung: Verlagerung der Mittel i.H.v. 25.000 EUR von 103001502/72.1000. Seite 3 von 4 Veränderungsliste Doppelhaushalt 2025 - 2026 Version alt: 998 vom 26.08.2024 Version neu: 6 Ergebnisplan Profit-Center 103001502 Tourismus Kontengruppe K11-130 Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen Ansatz 2025 Ansatz 2026 Ansatz 2027 Ansatz 2028 Ansatz 2029 Alt 158.472,22 167.831,69 168.376,39 177.687,23 178.630,51 +/- 25.000,00- 0,00 0,00 0,00 0,00 Neu 133.472,22 167.831,69 168.376,39 177.687,23 178.630,51 Begründung: Nachmeldung der Verwaltung: Verlagerung der Mittel i.H.v. 25.000 EUR zur Investitionsmaßnahme 5030015011000/78.3100. Seite 4 von 4

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