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Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit

Dienstag, 17. September 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (46)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Anfrage der Koalition: Bonn-Botschafter:innen

    zur Kenntnis genommen
  3. 2

    Anerkennung der Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  4. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  5. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  6. 5

    Beschlüsse

  7. 5.1

    Koalitionsantrag: Beibehaltung des Besucherdienstes auf dem UN Campus Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 5.1.1

    Koalitionsantrag: Beibehaltung des Besucherdienstes auf dem UN Campus Bonn

    zur Kenntnis genommen
  9. 5.2

    Jahrespartnerschaft 2025 mit dem Europäischen Zentrum für mittelfristige Wettervorhersage (EZMW)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 6

    Empfehlungen

  11. 6.1

    BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  12. 6.1.1

    BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  13. 6.1.2

    CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  14. 6.1.3

    BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 6.2

    Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 6.2.1

    Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 6.3

    Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 6.3.1

    FDP-Änderungsantrag: Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241301

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 6.4

    Stellungnahmen der Bundesstadt Bonn zur Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts (2024) und zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 012N Nord Gewerbegebiet Oedekoven der Gemeinde Alfter im Rahmen der Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 6.5

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    weitere Lesung erforderlich
  21. 6.5.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    weitere Lesung erforderlich
  22. 6.6

    Anpassung der AEIWWA-Fördermittel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 6.7

    Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadt-rundfahrten und –Führungen 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.8

    Fortführung der Regionalagentur 01.07.2025 bis 30.06.2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 7

    Anhörungen

  26. 7.1

    Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium - Aktualisierung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 8

    Anregungen

  28. 9

    Mitteilungen

  29. 9.1

    Jahreswirtschaftsbericht 2024

    weitere Lesung erforderlich
  30. 9.2

    Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 – Erläuterungen für den Bereich Wirtschaftsförderung

    weitere Lesung erforderlich
  31. 9.4

    Überführung der städtischen Gigabitkoordination in die Koordination „Digitale Infrastruktur“

    zur Kenntnis genommen
  32. 9.5

    Öffentlichkeitsarbeit der Bonner Wirtschaftsförderung via LinkedIn und neue Werbelinie mit der Wort-/Bildmarke „building bridges for your business“

    zur Kenntnis genommen
  33. 9.6

    Tag der Vereinten Nationen und SDG-Tage 2024

    zur Kenntnis genommen
  34. 9.7

    Teilnahme von Bürgermeisterin Unterseh am UN Forum für nachhaltige Entwicklung in New York vom 8. – 12.07.2024

    zur Kenntnis genommen
  35. 9.8

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  36. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  37. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  38. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  39. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  40. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  41. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  42. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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