Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit
Dienstag, 17. September 2024 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (49)
Fragestunde öffentlich
Anfrage der Koalition: Bonn-Botschafter:innen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der Koalition: Bonn-Botschafter:innen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Koalitionsantrag: Beibehaltung des Besucherdienstes auf dem UN Campus Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag: Beibehaltung des Besucherdienstes auf dem UN Campus Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahrespartnerschaft 2025 mit dem Europäischen Zentrum für mittelfristige Wettervorhersage (EZMW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241301
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahmen der Bundesstadt Bonn zur Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts (2024) und zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 012N Nord Gewerbegebiet Oedekoven der Gemeinde Alfter im Rahmen der Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Anpassung der AEIWWA-Fördermittel
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadt-rundfahrten und –Führungen 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der Regionalagentur 01.07.2025 bis 30.06.2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium - Aktualisierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen
Mitteilungen
Jahreswirtschaftsbericht 2024
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 – Erläuterungen für den Bereich Wirtschaftsförderung
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
GeoInitiative - GeoBusinessRegionBonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überführung der städtischen Gigabitkoordination in die Koordination „Digitale Infrastruktur“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffentlichkeitsarbeit der Bonner Wirtschaftsförderung via LinkedIn und neue Werbelinie mit der Wort-/Bildmarke „building bridges for your business“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tag der Vereinten Nationen und SDG-Tage 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Teilnahme von Bürgermeisterin Unterseh am UN Forum für nachhaltige Entwicklung in New York vom 8. – 12.07.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.10.2024 · 236.3 KB
Details
- Beginn
- 17.09.2024 18:00 Uhr
- Ende
- 17.09.2024 19:12 Uhr