Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit
Dienstag, 17. September 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (46)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Anfrage der Koalition: Bonn-Botschafter:innen
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Koalitionsantrag: Beibehaltung des Besucherdienstes auf dem UN Campus Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.1
Koalitionsantrag: Beibehaltung des Besucherdienstes auf dem UN Campus Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.2
Jahrespartnerschaft 2025 mit dem Europäischen Zentrum für mittelfristige Wettervorhersage (EZMW)
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.1
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.2
CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.3
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.1
Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.1
FDP-Änderungsantrag: Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241301
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4
Stellungnahmen der Bundesstadt Bonn zur Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts (2024) und zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 012N Nord Gewerbegebiet Oedekoven der Gemeinde Alfter im Rahmen der Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
weitere Lesung erforderlich -
6.5.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
weitere Lesung erforderlich -
6.6
Anpassung der AEIWWA-Fördermittel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7
Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadt-rundfahrten und –Führungen 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Fortführung der Regionalagentur 01.07.2025 bis 30.06.2027
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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7.1
Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium - Aktualisierung
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Jahreswirtschaftsbericht 2024
weitere Lesung erforderlich -
9.2
Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 – Erläuterungen für den Bereich Wirtschaftsförderung
weitere Lesung erforderlich -
9.4
Überführung der städtischen Gigabitkoordination in die Koordination „Digitale Infrastruktur“
zur Kenntnis genommen -
9.5
Öffentlichkeitsarbeit der Bonner Wirtschaftsförderung via LinkedIn und neue Werbelinie mit der Wort-/Bildmarke „building bridges for your business“
zur Kenntnis genommen -
9.6
Tag der Vereinten Nationen und SDG-Tage 2024
zur Kenntnis genommen -
9.7
Teilnahme von Bürgermeisterin Unterseh am UN Forum für nachhaltige Entwicklung in New York vom 8. – 12.07.2024
zur Kenntnis genommen -
9.8
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 19:12 Uhr
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