Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 06. Dezember 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (106)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verbrauchermarkt Ramersdorf
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Holzlarer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Holzlarer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Holzlarer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung Tempo 30-Zone in der Paul-Langen-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung Tempo 30-Zone in der Paul-Langen-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung Tempo 30-Zone in der Paul-Langen-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf Antrag zur Vorlage 230786
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich "Zur Saalkirche/Löwenburgstraße"
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich "Zur Saalkirche/Löwenburgstraße"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Straßenausbau "Zur Saalkirche" in Bonn-Holtorf
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Straßenausbau "Zur Saalkirche" in Bonn-Holtorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Positionierung von Cambio-Parkflächen in Bonn-Oberkassel
Ergebnis: vertagt
Positionierung von Cambio-Parkflächen in Bonn-Oberkassel
Ergebnis: vertagt
Positionierung von Cambio-Parkflächen in Bonn-Oberkassel
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Aufheben der Einbahnstraßenregelung in der Burghofstraße
Ergebnis: vertagt
Aufheben der Einbahnstraßenregelung in der Burghofstraße
Ergebnis: vertagt
Aufheben der Einbahnstraßenregelung in der Burghofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verlegung von Carsharing-Plätzen
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verlegung von Carsharing-Plätzen
Ergebnis: vertagt
Verlegung von Carsharing-Plätzen - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Bürgerweg im Bereich der Rheinaustraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Bürgerweg im Bereich der Rheinaustraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Bürgerweg im Bereich der Rheinaustraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Optimierung der Parkplatzsituation in Oberkassel
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Optimierung der Parkplatzsituation in Oberkassel
Ergebnis: vertagt
Optimierung der Parkplatzsituation in Oberkassel - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verlagerung des Fahrradwegs im Bereich Konrad-Adenauer-Platz
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Verlagerung des Fahrradwegs im Bereich Konrad-Adenauer-Platz Antrag zur Vorlage 232009
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verlagerung des Fahrradwegs im Bereich Konrad-Adenauer-Platz
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines absoluten Halteverbotes im Bereich Adelheidisstraße 1
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Einrichtung eines absoluten Halteverbotes im Bereich Adelheidisstraße 1
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße
Ergebnis: vertagt
Genehmigung der Entwurfsplanung LPH 3 zum Ausbau der vom Landgrabenweg abgehenden öffentlichen Erschließungsanlage zur Erschließung des Vorhabens R(H)EIN-Wohnen, im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss aus dem Feuerwehrtopf 2023 zur künstlerischen Gestaltung einer Hauswand in Schwarzrheindorf/Vilich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss aus dem Feuerwehrtopf 2023 zur künstlerischen Gestaltung einer Hauswand in Schwarzrheindorf/Vilich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fällung von einer Rotblühenden Kastanie in der Hermannstraße 94
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für 6 Winter-Linden zur Herstellung des Baufelds & der BE-Fläche für die Schallschutzwand West 1 im Bahnhofsbereich BN-Beuel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
Ergebnis: vertagt
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Feuerwehrtopf 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung 200jähriges Jubiläum der Beueler Weiberfastnacht in der Session 2023/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Zuschüssen zu Mieten und Pachten für örtliche Vereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinien zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums hier: Gewährung von St. Martins-Zuschüssen im Stadtbezirk Beuel im Jahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Platzbenennung Beueler Rathaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795
Ergebnis: abgelehnt
Digitalisierung der Gremienarbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung § 10 der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: vertagt
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn
Ergebnis: abgelehnt
Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg, Himmerichweg, rechtsrheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein und dem Bürokomplex der Telekom
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg, Himmerichweg, rechtsrheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein und dem Bürokomplex der Telekom Antrag zur Vorlage 231986
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg, Himmerichweg, rechtsrheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein und dem Bürokomplex der Telekom Antrag zur Vorlage 231986
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: vertagt
Stellungnahmen
Anregungen
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: abgelehnt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Pfandringe für Mülleimer in Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zielbeschluss zum Stadtbaumkonzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Katastrophenschutzplanung Rheinhochwasser und Starkregen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitwirkungsprozess: Bönnsche Viertel (Sachstand Oktober 2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung einer Dreifachsporthalle für den Handballsport im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie Durchfahrtshöhen Brückenbauwerke - Ergebnisse und weiteres Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.05.2024 · 440.0 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 06.12.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 06.12.2023 20:25 Uhr