mandari

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 06. Dezember 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (105)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2

    Verbrauchermarkt Ramersdorf

    vertagt
  6. 2.2.1

    Verbrauchermarkt Ramersdorf

    vertagt
  7. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  9. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  10. 6

    Beschlüsse

  11. 6.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  12. 6.2

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Holzlarer Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 6.2.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Holzlarer Straße

    zur Kenntnis genommen
  14. 6.2.2

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Holzlarer Straße

    zur Kenntnis genommen
  15. 6.3

    Bürgerantrag: Einrichtung Tempo 30-Zone in der Paul-Langen-Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 6.3.1

    Einrichtung Tempo 30-Zone in der Paul-Langen-Straße

    zur Kenntnis genommen
  17. 6.3.2

    Bürgerantrag: Einrichtung Tempo 30-Zone in der Paul-Langen-Straße

    zur Kenntnis genommen
  18. 6.4

    Bürgerantrag: Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  19. 6.4.1

    CDU-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf Antrag zur Vorlage 230786

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  20. 6.4.2

    Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  21. 6.5

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich "Zur Saalkirche/Löwenburgstraße"

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  22. 6.5.1

    Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich "Zur Saalkirche/Löwenburgstraße"

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.6

    Bürgerantrag: Straßenausbau "Zur Saalkirche" in Bonn-Holtorf

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  24. 6.6.1

    Straßenausbau "Zur Saalkirche" in Bonn-Holtorf

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.7

    Bürgerantrag: Positionierung von Cambio-Parkflächen in Bonn-Oberkassel

    vertagt
  26. 6.7.1

    Positionierung von Cambio-Parkflächen in Bonn-Oberkassel

    vertagt
  27. 6.7.2

    Positionierung von Cambio-Parkflächen in Bonn-Oberkassel

    vertagt
  28. 6.8

    Bürgerantrag: Aufheben der Einbahnstraßenregelung in der Burghofstraße

    vertagt
  29. 6.8.1

    Aufheben der Einbahnstraßenregelung in der Burghofstraße

    vertagt
  30. 6.8.2

    Aufheben der Einbahnstraßenregelung in der Burghofstraße

    vertagt
  31. 6.9

    Bürgerantrag: Verlegung von Carsharing-Plätzen

    vertagt
  32. 6.9.1

    Bürgerantrag: Verlegung von Carsharing-Plätzen

    vertagt
  33. 6.9.2

    Verlegung von Carsharing-Plätzen - Stellungnahme der Verwaltung

    vertagt
  34. 6.10

    Bürgerantrag: Bürgerweg im Bereich der Rheinaustraße

    vertagt
  35. 6.10.1

    Bürgerantrag: Bürgerweg im Bereich der Rheinaustraße

    vertagt
  36. 6.10.2

    Bürgerantrag: Bürgerweg im Bereich der Rheinaustraße

    vertagt
  37. 6.11

    Bürgerantrag: Optimierung der Parkplatzsituation in Oberkassel

    vertagt
  38. 6.11.1

    Bürgerantrag: Optimierung der Parkplatzsituation in Oberkassel

    vertagt
  39. 6.11.2

    Optimierung der Parkplatzsituation in Oberkassel - Stellungnahme der Verwaltung

    vertagt
  40. 6.12

    Bürgerantrag: Verlagerung des Fahrradwegs im Bereich Konrad-Adenauer-Platz

    vertagt
  41. 6.12.1

    CDU-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Verlagerung des Fahrradwegs im Bereich Konrad-Adenauer-Platz Antrag zur Vorlage 232009

    vertagt
  42. 6.12.2

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verlagerung des Fahrradwegs im Bereich Konrad-Adenauer-Platz

    vertagt
  43. 6.13

    Bürgerantrag: Einrichtung eines absoluten Halteverbotes im Bereich Adelheidisstraße [Hausnummer ausgelassen]

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  44. 6.13.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines absoluten Halteverbotes im Bereich Adelheidisstraße [Hausnummer ausgelassen]

    zur Kenntnis genommen
  45. 6.14

    Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße

    vertagt
  46. 6.15

    Genehmigung der Entwurfsplanung LPH 3 zum Ausbau der vom Landgrabenweg abgehenden öffentlichen Erschließungsanlage zur Erschließung des Vorhabens R(H)EIN-Wohnen, im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 6.16

    Zuschuss aus dem Feuerwehrtopf 2023 zur künstlerischen Gestaltung einer Hauswand in Schwarzrheindorf/Vilich

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 6.16.1

    Zuschuss aus dem Feuerwehrtopf 2023 zur künstlerischen Gestaltung einer Hauswand in Schwarzrheindorf/Vilich

    zur Kenntnis genommen
  49. 6.17

    Fällung von einer Rotblühenden Kastanie in der Hermannstraße 94

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 6.18

    Fällgenehmigung für 6 Winter-Linden zur Herstellung des Baufelds & der BE-Fläche für die Schallschutzwand West 1 im Bahnhofsbereich BN-Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 6.19

    Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel

    vertagt
  52. 6.20

    CDU-Antrag: Feuerwehrtopf 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.21

    Förderung 200jähriges Jubiläum der Beueler Weiberfastnacht in der Session 2023/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 6.22

    Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Zuschüssen zu Mieten und Pachten für örtliche Vereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 6.23

    Richtlinien zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums hier: Gewährung von St. Martins-Zuschüssen im Stadtbezirk Beuel im Jahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 7

    Empfehlungen

  57. 7.1

    Platzbenennung Beueler Rathaus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 8

    Anhörungen

  59. 8.1

    CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795

    abgelehnt
  60. 8.1.1

    Digitalisierung der Gremienarbeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 8.2

    5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 8.3

    Änderung § 10 der Hauptsatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 8.4

    Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 8.4.1

    CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332

    abgelehnt
  65. 8.5

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt
  66. 8.5.1

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt
  67. 8.6

    9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 8.7

    19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn

    abgelehnt
  69. 8.8

    Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg, Himmerichweg, rechtsrheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein und dem Bürokomplex der Telekom

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 8.8.1

    CDU-Änderungsantrag: Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg, Himmerichweg, rechtsrheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein und dem Bürokomplex der Telekom Antrag zur Vorlage 231986

    abgelehnt
  71. 8.8.2

    CDU-Änderungsantrag: Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg, Himmerichweg, rechtsrheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein und dem Bürokomplex der Telekom Antrag zur Vorlage 231986

    zur Kenntnis genommen
  72. 8.9

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt
  73. 9

    Stellungnahmen

  74. 10

    Anregungen

  75. 10.1

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 10.1.1

    Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    zur Kenntnis genommen
  77. 10.1.2

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    abgelehnt
  78. 10.1.3

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    abgelehnt
  79. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  80. 12

    Mitteilungen

  81. 12.1

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Pfandringe für Mülleimer in Beuel

    zur Kenntnis genommen
  82. 12.2

    Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"

    zur Kenntnis genommen
  83. 12.3

    Zielbeschluss zum Stadtbaumkonzept

    zur Kenntnis genommen
  84. 12.4

    Katastrophenschutzplanung Rheinhochwasser und Starkregen

    zur Kenntnis genommen
  85. 12.5

    Mitwirkungsprozess: Bönnsche Viertel (Sachstand Oktober 2023)

    zur Kenntnis genommen
  86. 12.6

    Errichtung einer Dreifachsporthalle für den Handballsport im Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  87. 12.7

    Machbarkeitsstudie Durchfahrtshöhen Brückenbauwerke - Ergebnisse und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  88. 12.8

    Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

    zur Kenntnis genommen
  89. 12.9

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  90. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  91. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 23.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 23.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  104. 23.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  105. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:25 Uhr

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