Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 06. Dezember 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (105)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
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2.1
CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
CDU-Anfrage: Park & Ride Platz Ramersdorf
zur Kenntnis genommen -
2.2
Verbrauchermarkt Ramersdorf
vertagt -
2.2.1
Verbrauchermarkt Ramersdorf
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.2
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Holzlarer Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.2.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Holzlarer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Holzlarer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Einrichtung Tempo 30-Zone in der Paul-Langen-Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.3.1
Einrichtung Tempo 30-Zone in der Paul-Langen-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Bürgerantrag: Einrichtung Tempo 30-Zone in der Paul-Langen-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.4.1
CDU-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf Antrag zur Vorlage 230786
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.4.2
Flächenbefestigung des Park&Ride-Platzes an der U-Bahnstation Ramersdorf
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.5
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich "Zur Saalkirche/Löwenburgstraße"
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.5.1
Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich "Zur Saalkirche/Löwenburgstraße"
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Straßenausbau "Zur Saalkirche" in Bonn-Holtorf
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.6.1
Straßenausbau "Zur Saalkirche" in Bonn-Holtorf
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Positionierung von Cambio-Parkflächen in Bonn-Oberkassel
vertagt -
6.7.1
Positionierung von Cambio-Parkflächen in Bonn-Oberkassel
vertagt -
6.7.2
Positionierung von Cambio-Parkflächen in Bonn-Oberkassel
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Aufheben der Einbahnstraßenregelung in der Burghofstraße
vertagt -
6.8.1
Aufheben der Einbahnstraßenregelung in der Burghofstraße
vertagt -
6.8.2
Aufheben der Einbahnstraßenregelung in der Burghofstraße
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Verlegung von Carsharing-Plätzen
vertagt -
6.9.1
Bürgerantrag: Verlegung von Carsharing-Plätzen
vertagt -
6.9.2
Verlegung von Carsharing-Plätzen - Stellungnahme der Verwaltung
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Bürgerweg im Bereich der Rheinaustraße
vertagt -
6.10.1
Bürgerantrag: Bürgerweg im Bereich der Rheinaustraße
vertagt -
6.10.2
Bürgerantrag: Bürgerweg im Bereich der Rheinaustraße
vertagt -
6.11
Bürgerantrag: Optimierung der Parkplatzsituation in Oberkassel
vertagt -
6.11.1
Bürgerantrag: Optimierung der Parkplatzsituation in Oberkassel
vertagt -
6.11.2
Optimierung der Parkplatzsituation in Oberkassel - Stellungnahme der Verwaltung
vertagt -
6.12
Bürgerantrag: Verlagerung des Fahrradwegs im Bereich Konrad-Adenauer-Platz
vertagt -
6.12.1
CDU-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Verlagerung des Fahrradwegs im Bereich Konrad-Adenauer-Platz Antrag zur Vorlage 232009
vertagt -
6.12.2
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verlagerung des Fahrradwegs im Bereich Konrad-Adenauer-Platz
vertagt -
6.13
Bürgerantrag: Einrichtung eines absoluten Halteverbotes im Bereich Adelheidisstraße [Hausnummer ausgelassen]
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.13.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines absoluten Halteverbotes im Bereich Adelheidisstraße [Hausnummer ausgelassen]
zur Kenntnis genommen -
6.14
Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße
vertagt -
6.15
Genehmigung der Entwurfsplanung LPH 3 zum Ausbau der vom Landgrabenweg abgehenden öffentlichen Erschließungsanlage zur Erschließung des Vorhabens R(H)EIN-Wohnen, im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.16
Zuschuss aus dem Feuerwehrtopf 2023 zur künstlerischen Gestaltung einer Hauswand in Schwarzrheindorf/Vilich
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.16.1
Zuschuss aus dem Feuerwehrtopf 2023 zur künstlerischen Gestaltung einer Hauswand in Schwarzrheindorf/Vilich
zur Kenntnis genommen -
6.17
Fällung von einer Rotblühenden Kastanie in der Hermannstraße 94
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.18
Fällgenehmigung für 6 Winter-Linden zur Herstellung des Baufelds & der BE-Fläche für die Schallschutzwand West 1 im Bahnhofsbereich BN-Beuel
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.19
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
vertagt - 6.20
-
6.21
Förderung 200jähriges Jubiläum der Beueler Weiberfastnacht in der Session 2023/2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.22
Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Zuschüssen zu Mieten und Pachten für örtliche Vereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.23
Richtlinien zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums hier: Gewährung von St. Martins-Zuschüssen im Stadtbezirk Beuel im Jahr 2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
- 7.1
-
8
Anhörungen
-
8.1
CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795
abgelehnt - 8.1.1
-
8.2
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
beschlossenungeändert beschlossen
- 8.3
-
8.4
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.4.1
CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332
abgelehnt -
8.5
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
vertagt -
8.5.1
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
vertagt -
8.6
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.7
19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn
abgelehnt -
8.8
Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg, Himmerichweg, rechtsrheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein und dem Bürokomplex der Telekom
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.8.1
CDU-Änderungsantrag: Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg, Himmerichweg, rechtsrheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein und dem Bürokomplex der Telekom Antrag zur Vorlage 231986
abgelehnt -
8.8.2
CDU-Änderungsantrag: Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg, Himmerichweg, rechtsrheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein und dem Bürokomplex der Telekom Antrag zur Vorlage 231986
zur Kenntnis genommen -
8.9
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagt -
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.1.1
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
zur Kenntnis genommen -
10.1.2
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
abgelehnt -
10.1.3
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
abgelehnt -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Pfandringe für Mülleimer in Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.2
Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
zur Kenntnis genommen -
12.3
Zielbeschluss zum Stadtbaumkonzept
zur Kenntnis genommen -
12.4
Katastrophenschutzplanung Rheinhochwasser und Starkregen
zur Kenntnis genommen -
12.5
Mitwirkungsprozess: Bönnsche Viertel (Sachstand Oktober 2023)
zur Kenntnis genommen -
12.6
Errichtung einer Dreifachsporthalle für den Handballsport im Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.7
Machbarkeitsstudie Durchfahrtshöhen Brückenbauwerke - Ergebnisse und weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
12.8
Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
zur Kenntnis genommen -
12.9
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:25 Uhr
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