Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 10. April 2024 um 17:00 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (101)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
CDU-Große Anfrage zum Sachstand Fährverbindung Bonn-Beuel (Rheinnixe)
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
CDU-Große Anfrage zum Sachstand Fährverbindung Bonn-Beuel (Rheinnixe)
zur Kenntnis genommen -
2.2
CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg
vertagt -
2.3
CDU-Große Anfrage: Barrierefreie Toiletten auf Pützchens Markt
zur Kenntnis genommen -
2.3.1
CDU-Große Anfrage: Barrierefreie Toiletten auf Pützchens Markt
zur Kenntnis genommen -
2.4
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf
vertagt -
2.4.1
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.10.2023
zur Kenntnis genommen -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Ausbau der Straße Gerichtsweg
vertagt -
6.1.1
Ausbau der Straße Gerichtsweg - Stellungnahme zu den gesetzlich geregelten Fristen im Erschließungsbeitragsrecht
vertagt -
6.1.2
Ausbau der Straße Gerichtsweg - Stellungnahme
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.3
Bürgerantrag: Einbahnstaßenregelung im unteren Teil der Gerichtsweges zwischen Samansstraße und Königswinterer Straße
vertagt -
6.3.1
Einbahnstraßenregelung im unteren Teil des Gerichtsweges zwischen Samansstraße und Königswinterer Straße
vertagt -
6.3.2
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Einbahnstaßenregelung im unteren Teil der Gerichtsweges zwischen Samansstraße und Königswinterer Straße
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße
vertagt -
6.4.1
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße
vertagt -
6.4.2
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008
vertagt -
6.5.1
Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008
vertagt -
6.5.3
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Schallschutzmauer bzw. Schallschutzfenster für alle Gebäude an der Gerhardstraße
abgelehnt -
6.6.1
Bürgerantrag: Schallschutzmauer bzw. Schallschutzfenster für alle Gebäude an der Gerhardstraße
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Erweiterung der Tempo 30 Zone im Bereich der "Alte Bonner Straße"
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240
vertagt -
6.8.1
Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240
vertagt -
6.8.2
Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240
vertagt -
6.8.3
ST zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Aufhebung Einfahrtverbot im Bereich Burghofstraße aus Ungarten/Oberholtorf kommend
vertagt -
6.9.1
Bürgerantrag: Aufhebung Einfahrtverbot im Bereich Burghofstraße aus Ungarten/Oberholtorf kommend
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße
vertagt -
6.10.1
Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße
vertagt -
6.11
Bürgerantrag: Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Goetheallee
vertagt -
6.12
Bürgerantrag: Entfernung der Glas-, Papier- und Kleidercontainer im Bereich Finkenweg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.12.1
Bürgerantrag: Entfernung der Glas-, Papier- und Kleidercontainer im Bereich Finkenweg
vertagt -
6.13
Bürgerantrag: Sperrung der Gerhardstraße für den Schwerlastverkehr
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.13.1
Bürgerantrag: Sperrung der Gerhardstraße für den Schwerlastverkehr
vertagt -
6.14
Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße
vertagt - 6.15
-
6.15.1
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
vertagt -
6.15.2
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
vertagt -
6.16
Interfraktioneller Antrag: Attraktive Gestaltung der Bahnunterführung Gerhardstraße
vertagt -
6.17
Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Kennedybrücke durch die Verlegung des Radweges vor der Auffahrt von der Professor-Neu-Allee auf die Kennedybrücke.
beschlossengeändert beschlossen
-
6.17.1
Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Kennedybrücke durch die Verlegung des Radweges vor der Auffahrt von der Professor-Neu-Allee auf die Kennedybrücke.
zur Kenntnis genommen -
6.18
Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes
vertagt -
6.18.1
Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes
vertagt -
6.19
Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Vereinszuschüssen für die Karnevalsvereine in 2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.20
FDP u. BBB Dringlichkeitsantrag: Zustand Beueler Bütt und Schulschwimmen
vertagt -
6.21
Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamen-Schildern
vertagtvertagt - mit Maßgabe
- Anregungen und Beschwerden 240412: Bürgerantrag: Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamen-Schildern
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6.21.1
Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern
vertagt- Stellungnahme der Verwaltung 240412-01 ST: Bürgerantrag: Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern
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6.22
Investive und konsumtive Maßnahmen aus dem Feuerwehrtopf 2024 der BezVSt Beuel
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.23
Vor-Ort-Begehung zum Standort eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen] (Bezug zu 232039 und 232039-01)
vertagt -
6.24
CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee
vertagt -
6.25.1
Antrag von Grüne und SPD: Beleuchtung Radweg Reinhold-Hagen-Str. gen Holzlar
vertagt - 6.26
-
6.27
Aufhebung des Bahnübergangs „Küdinghovener Straße“
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
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7.1
Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.2
Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
7.3.1
ÄA der Koalition: Temporäres Verkehrskonzept zur Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße Antrag zur Vorlage 210966-04
beschlossengeändert beschlossen
-
7.4
Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
vertagt -
7.4.1
BBB-Änderungsantrag: Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Antrag zur Vorlage 240101
vertagt - 7.5
-
8
Anhörungen
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8.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagt -
8.2
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
vertagt -
8.2.1
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
vertagt - 8.3
-
8.4
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
beschlossenungeändert beschlossen
- 8.5
-
8.6
Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
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12.1
Bürgerantrag: Schulwegsicherung an der Arnold-von-Wied-Grundschule (Vilicher Straße/Dixstraße)
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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12.2
Benennung des privaten Weges zwischen Beueler Rathaus und Konrad-Adenauer-Platz
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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12.3
Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2023/2024
zur Kenntnis genommen -
12.4
Grundstück in Bonn-Beuel, Elsa-Brändström-Straße - Errichtung eines Schülerbootshauses Az.: 460328 (2177/2021)
zur Kenntnis genommen -
12.5
Brunnen und Wasserspiele im Bonner Stadtgebiet
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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12.6
Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 21:15 Uhr
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