mandari

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 10. April 2024 um 17:00 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (101)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    CDU-Große Anfrage zum Sachstand Fährverbindung Bonn-Beuel (Rheinnixe)

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    CDU-Große Anfrage zum Sachstand Fährverbindung Bonn-Beuel (Rheinnixe)

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2

    CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg

    vertagt
  6. 2.3

    CDU-Große Anfrage: Barrierefreie Toiletten auf Pützchens Markt

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.3.1

    CDU-Große Anfrage: Barrierefreie Toiletten auf Pützchens Markt

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.4

    BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf

    vertagt
  9. 2.4.1

    BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf

    vertagt
  10. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  12. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.10.2023

    zur Kenntnis genommen
  13. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  14. 6

    Beschlüsse

  15. 6.1

    Ausbau der Straße Gerichtsweg

    vertagt
  16. 6.1.1

    Ausbau der Straße Gerichtsweg - Stellungnahme zu den gesetzlich geregelten Fristen im Erschließungsbeitragsrecht

    vertagt
  17. 6.1.2

    Ausbau der Straße Gerichtsweg - Stellungnahme

    vertagt
  18. 6.2

    Bürgerantrag: Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  19. 6.3

    Bürgerantrag: Einbahnstaßenregelung im unteren Teil der Gerichtsweges zwischen Samansstraße und Königswinterer Straße

    vertagt
  20. 6.3.1

    Einbahnstraßenregelung im unteren Teil des Gerichtsweges zwischen Samansstraße und Königswinterer Straße

    vertagt
  21. 6.3.2

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Einbahnstaßenregelung im unteren Teil der Gerichtsweges zwischen Samansstraße und Königswinterer Straße

    vertagt
  22. 6.4

    Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße

    vertagt
  23. 6.4.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße

    vertagt
  24. 6.4.2

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße

    vertagt
  25. 6.5

    Bürgerantrag: Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008

    vertagt
  26. 6.5.1

    Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008

    vertagt
  27. 6.5.3

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008

    vertagt
  28. 6.6

    Bürgerantrag: Schallschutzmauer bzw. Schallschutzfenster für alle Gebäude an der Gerhardstraße

    abgelehnt
  29. 6.6.1

    Bürgerantrag: Schallschutzmauer bzw. Schallschutzfenster für alle Gebäude an der Gerhardstraße

    zur Kenntnis genommen
  30. 6.7

    Bürgerantrag: Erweiterung der Tempo 30 Zone im Bereich der "Alte Bonner Straße"

    vertagt
  31. 6.8

    Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240

    vertagt
  32. 6.8.1

    Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240

    vertagt
  33. 6.8.2

    Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240

    vertagt
  34. 6.8.3

    ST zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240

    vertagt
  35. 6.9

    Bürgerantrag: Aufhebung Einfahrtverbot im Bereich Burghofstraße aus Ungarten/Oberholtorf kommend

    vertagt
  36. 6.9.1

    Bürgerantrag: Aufhebung Einfahrtverbot im Bereich Burghofstraße aus Ungarten/Oberholtorf kommend

    vertagt
  37. 6.10

    Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße

    vertagt
  38. 6.10.1

    Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße

    vertagt
  39. 6.11

    Bürgerantrag: Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Goetheallee

    vertagt
  40. 6.12

    Bürgerantrag: Entfernung der Glas-, Papier- und Kleidercontainer im Bereich Finkenweg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  41. 6.12.1

    Bürgerantrag: Entfernung der Glas-, Papier- und Kleidercontainer im Bereich Finkenweg

    vertagt
  42. 6.13

    Bürgerantrag: Sperrung der Gerhardstraße für den Schwerlastverkehr

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  43. 6.13.1

    Bürgerantrag: Sperrung der Gerhardstraße für den Schwerlastverkehr

    vertagt
  44. 6.14

    Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße

    vertagt
  45. 6.15

    Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  46. 6.15.1

    Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel

    vertagt
  47. 6.15.2

    Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel

    vertagt
  48. 6.16

    Interfraktioneller Antrag: Attraktive Gestaltung der Bahnunterführung Gerhardstraße

    vertagt
  49. 6.17

    Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Kennedybrücke durch die Verlegung des Radweges vor der Auffahrt von der Professor-Neu-Allee auf die Kennedybrücke.

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 6.17.1

    Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Kennedybrücke durch die Verlegung des Radweges vor der Auffahrt von der Professor-Neu-Allee auf die Kennedybrücke.

    zur Kenntnis genommen
  51. 6.18

    Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes

    vertagt
  52. 6.18.1

    Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes

    vertagt
  53. 6.19

    Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Vereinszuschüssen für die Karnevalsvereine in 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 6.20

    FDP u. BBB Dringlichkeitsantrag: Zustand Beueler Bütt und Schulschwimmen

    vertagt
  55. 6.21

    Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamen-Schildern

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  56. 6.21.1

    Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern

    vertagt
  57. 6.22

    Investive und konsumtive Maßnahmen aus dem Feuerwehrtopf 2024 der BezVSt Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 6.23

    Vor-Ort-Begehung zum Standort eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen] (Bezug zu 232039 und 232039-01)

    vertagt
  59. 6.24

    CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee

    vertagt
  60. 6.25.1

    Antrag von Grüne und SPD: Beleuchtung Radweg Reinhold-Hagen-Str. gen Holzlar

    vertagt
  61. 6.26

    Trinkwasserbrunnen im Stadtbezirk Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 6.27

    Aufhebung des Bahnübergangs „Küdinghovener Straße“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 7

    Empfehlungen

  64. 7.1

    Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 7.2

    Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  66. 7.3.1

    ÄA der Koalition: Temporäres Verkehrskonzept zur Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße Antrag zur Vorlage 210966-04

    beschlossen

    geändert beschlossen

  67. 7.4

    Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes

    vertagt
  68. 7.4.1

    BBB-Änderungsantrag: Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Antrag zur Vorlage 240101

    vertagt
  69. 7.5

    Klimaviertel Beuel Mitte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 8

    Anhörungen

  71. 8.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt
  72. 8.2

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt
  73. 8.2.1

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt
  74. 8.3

    203. FNP-Änderung - Rheinwohnen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 8.4

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 8.5

    Fahrradabstellanlagen Sportstätten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 8.6

    Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 9

    Stellungnahmen

  79. 10

    Anregungen

  80. 10.1

    Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  82. 12

    Mitteilungen

  83. 12.1

    Bürgerantrag: Schulwegsicherung an der Arnold-von-Wied-Grundschule (Vilicher Straße/Dixstraße)

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  84. 12.2

    Benennung des privaten Weges zwischen Beueler Rathaus und Konrad-Adenauer-Platz

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  85. 12.3

    Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2023/2024

    zur Kenntnis genommen
  86. 12.4

    Grundstück in Bonn-Beuel, Elsa-Brändström-Straße - Errichtung eines Schülerbootshauses Az.: 460328 (2177/2021)

    zur Kenntnis genommen
  87. 12.5

    Brunnen und Wasserspiele im Bonner Stadtgebiet

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  88. 12.6

    Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  89. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  90. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:15 Uhr

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