Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 10. April 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (107)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
CDU-Große Anfrage zum Sachstand Fährverbindung Bonn-Beuel (Rheinnixe)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage zum Sachstand Fährverbindung Bonn-Beuel (Rheinnixe)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Barrierefreie Toiletten auf Pützchens Markt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Barrierefreie Toiletten auf Pützchens Markt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf
Ergebnis: vertagt
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf
Ergebnis: vertagt
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.10.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Ausbau der Straße Gerichtsweg
Ergebnis: vertagt
Ausbau der Straße Gerichtsweg - Stellungnahme zu den gesetzlich geregelten Fristen im Erschließungsbeitragsrecht
Ergebnis: vertagt
Ausbau der Straße Gerichtsweg - Stellungnahme
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Einbahnstaßenregelung im unteren Teil der Gerichtsweges zwischen Samansstraße und Königswinterer Straße
Ergebnis: vertagt
Einbahnstraßenregelung im unteren Teil des Gerichtsweges zwischen Samansstraße und Königswinterer Straße
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Einbahnstaßenregelung im unteren Teil der Gerichtsweges zwischen Samansstraße und Königswinterer Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008
Ergebnis: vertagt
Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008
Ergebnis: vertagt
Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008 - ergänzende Unterlagen
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Schallschutzmauer bzw. Schallschutzfenster für alle Gebäude an der Gerhardstraße
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Schallschutzmauer bzw. Schallschutzfenster für alle Gebäude an der Gerhardstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Erweiterung der Tempo 30 Zone im Bereich der "Alte Bonner Straße"
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240
Ergebnis: vertagt
Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240
Ergebnis: vertagt
Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240
Ergebnis: vertagt
ST zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Aufhebung Einfahrtverbot im Bereich Burghofstraße aus Ungarten/Oberholtorf kommend
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Aufhebung Einfahrtverbot im Bereich Burghofstraße aus Ungarten/Oberholtorf kommend
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße
Ergebnis: vertagt
Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Goetheallee
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Entfernung der Glas-, Papier- und Kleidercontainer im Bereich Finkenweg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Entfernung der Glas-, Papier- und Kleidercontainer im Bereich Finkenweg
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Sperrung der Gerhardstraße für den Schwerlastverkehr
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Sperrung der Gerhardstraße für den Schwerlastverkehr
Ergebnis: vertagt
Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße
Ergebnis: vertagt
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
Ergebnis: vertagt
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
Ergebnis: vertagt
Interfraktioneller Antrag: Attraktive Gestaltung der Bahnunterführung Gerhardstraße
Ergebnis: vertagt
Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Kennedybrücke durch die Verlegung des Radweges vor der Auffahrt von der Professor-Neu-Allee auf die Kennedybrücke.
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Kennedybrücke durch die Verlegung des Radweges vor der Auffahrt von der Professor-Neu-Allee auf die Kennedybrücke.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes
Ergebnis: vertagt
Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes
Ergebnis: vertagt
Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Vereinszuschüssen für die Karnevalsvereine in 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP u. BBB Dringlichkeitsantrag: Zustand Beueler Bütt und Schulschwimmen
Ergebnis: vertagt
Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamen-Schildern
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern
Ergebnis: vertagt
BBB-Änderungsantrag: Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamen-Schildern
Ergebnis: vertagt
Investive und konsumtive Maßnahmen aus dem Feuerwehrtopf 2024 der BezVSt Beuel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vor-Ort-Begehung zum Standort eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße 27 (Bezug zu 232039 und 232039-01)
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee
Ergebnis: vertagt
Vertagungsbitte zum CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee
Ergebnis: vertagt
Antrag von Grüne und SPD: Beleuchtung Radweg Reinhold-Hagen-Str. gen Holzlar
Ergebnis: vertagt
Antrag von Grüne und SPD: Beleuchtung Radweg Reinhold-Hagen-Str. gen Holzlar
Ergebnis: vertagt
Trinkwasserbrunnen im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Bahnübergangs „Küdinghovener Straße“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße - Verkehrsführungskonzept
Ergebnis: geändert beschlossen
ÄA der Koalition: Temporäres Verkehrskonzept zur Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße Antrag zur Vorlage 210966-04
Ergebnis: geändert beschlossen
Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
Ergebnis: vertagt
BBB-Änderungsantrag: Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Antrag zur Vorlage 240101
Ergebnis: vertagt
Klimaviertel Beuel Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: vertagt
203. FNP-Änderung - Rheinwohnen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrradabstellanlagen Sportstätten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Bürgerantrag: Schulwegsicherung an der Arnold-von-Wied-Grundschule (Vilicher Straße/Dixstraße)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Benennung des privaten Weges zwischen Beueler Rathaus und Konrad-Adenauer-Platz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2023/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstück in Bonn-Beuel, Elsa-Brändström-Straße - Errichtung eines Schülerbootshauses Az.: 460328 (2177/2021)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Brunnen und Wasserspiele im Bonner Stadtgebiet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichGremien
Details
- Beginn
- 10.04.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 10.04.2024 21:15 Uhr